SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 23.05.2011

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Sitzung

FA/0017/2011

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-16:40

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Sanierung Äußerer Grüngürtel - Neusser Landstraße/Militärringstraße hier: Frage von RM Wolter in der Sitzung des Finanzausschusses am 04.04.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1443/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates hier: Haushaltskonsolidierung - Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1893/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1892/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2.2	Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 2.3	Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt Haushaltsplan-Unterabschnitt 6300 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 2.4	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0075/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS 05-10 neu
Ö 2.5	Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0077/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage NS-2-BS-Tabelle Ermittlung der städt Kosten 05-2010
Ö 2.6	Zweitwohnungssteuer "Zweifamilienhäuser" Beschluss: Kenntnis genommen	1411/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.7	I. Quartalbericht 2011 - Puppenspiele Beschluss: Kenntnis genommen	1536/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Ergebniscontrolling 4101 20110412
Ö 2.8	Maßnahmen des Konjunkturpaketes II - Investitionsschwerpunkt Bildung Unterrichtung über Mehrkosten Beschluss: Kenntnis genommen	1810/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Übersicht
Ö 2.9	Konjunkturpaket II Statusbericht 05.05.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1870/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 1a Anlage 2 Anlage 2a Anlage 2b Darstellung der Entwicklung
Ö 2.10	Anpassungen von KP II Maßnahmen im Dezernat für Bildung, Jugend und Sport Beschluss: Kenntnis genommen	1079/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss anlage 1 FinA 2305 neu anlage 2 FinA 2305 neu
Ö 2.11	Restmittel aus dem Sportetat sollen frühzeitig dem Sportausschuss mitgeteilt werden Beschluss: Kenntnis genommen	1889/2011	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 2.12	GWG Rhein-Erft GmbH Satzungsänderung Beschluss: Kenntnis genommen	1973/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.13	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2006/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.14	Ergebnisse der Steuerschätzung von Mai 2011 hier: Auswirkungen auf den Haushalt 2011 sowie die mittelfristige Ergebnisplanung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	2049/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.15	Beschlussfassung über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2050/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.16	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1965/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 1 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 2 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3a Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3b Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 4 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 5
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat betr. Medienetat der Stadtbibliothek Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1055/2011	Gemeinsame Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Interkulturelle und Integrationsprojekte Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1081/2011	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag
Ö 4.2	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Stadtklima- und Verschönerungsprogramm: Schmuckbeete Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1080/2011	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag
Ö 4.3	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausbau der Qualität im Offenen Ganztag im Bereich kultureller Bildung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1077/2011	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag
Ö 4.4	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Sanierung und Betrieb von Brunnen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1078/2011	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041, Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung 2. Vergabe der Bauarbeiten zur Umgestaltung des Ottoplatzes an einen Generalunternehmer Beschluss: ungeändert beschlossen	0732/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0853/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Ansichten Anlage 3 Kostenberechnung Anlage 4 RPA-Prüfbemerkungen Anlage 5 Stellungnahme-Gebäudewirtschaft Anlage 6 RPA-Prüfergebnis
Ö 7.2	Beschaffungsprogramm 2011 (Teil 2) für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0886/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2a Zustandsbericht LF-6 Reserve Anlage 2b Zustandsbericht LF-MK 1 Anlage 2c Zustandsbericht LF-UB 1 Anlage 2d Zustandsbericht ELW Reserve Anlage 1 Programm2011 Teil2 Anlage 2a Kalk-Zinsberechnung LF 6 Reserve Anlage 2b Kalk-Zinsberechnung LF MK 1 Anlage 2c Kalk-Zinsberechnung LF UB 1 Anlage 2d Kalk-Zinsberechnung ELW Reserve Anlage 3 Zustimmung 14 Fahreuge 2011 Teil 2
Ö 7.3	Freigabe der in das Haushaltsjahr 2011 übertragenen Aufwandsermächtigungen aus dem politischen Veränderungsnachweis/Veränderungsnachweis Nr. 10 aus 2010 zur Umsetzung des Straßenunterhaltungsprogramms 2011 ff., Teilplan 1201, Straßen, Wege. Plätze, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1042/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Kalscheurer Weiher - Befestigung Nahbereich Kahnanlegegebäude hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	1092/2011	Beschlussvorlage Ausschuss RPA Prüfung Kostenberechnung
Ö 7.5	Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 Beschluss: geändert beschlossen	1267/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage8, Auszug UG, 12.05.11 Anlage9, Auszug StEA, 19.05.2011 Anlage1 ProtokolldBürgerbeteiligung RbM Anlage2 Übersichtsplan 10-001-EP-LP01-01-1000 RbM Anlage3 Hafenpark 10-001-EP-LP02-01-500 RbM Anlage4 Hafenplatz 10-001-EP-LP03-01-500 RbM Anlage5 Hafenbahntrasse 10-001-EP-LP04-01-500 RbM Anlage7 Arrondierung RbM Anlage6 Zielplan Vision
Ö 7.6	Sportanlage Pastor-Wolff-Straße, Köln-Niehl Belagsänderung eines Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld mit Errichtung einer Bewässerungsanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1407/2011	Beschlussvorlage Ausschuss 110404 5000 DGK 110404 Luftbild Pastor-Wolff-Straße php
Ö 7.7	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland" 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-4365, Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland" Beschluss: ungeändert beschlossen	1437/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 7.8	Mülheim 2020; Grünzug Charlier Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 und Planungsauftrag Beschluss: ungeändert beschlossen	1545/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Mülheim 2020 städteb. Maßnahmen
Ö 7.9	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	5387/2010	Beschlussvorlage Ausschuss - aktuell 12/2011 Anlage 04 - Auszug BV Ehrenfeld 14.02.2011 Anlage 05 - Auszug VA 15.02.2011 Anlage 06 - ergänzende Stellungnahme Anlage 07 - Auszug VA vom 22.03.2011 Anlage 08 - ergänzende Stellungahme der Verwaltung Anlage 09 - Auszug VA vom 28.06.2011 Anlage 10 - Beantwortung einer Anfrage aus der BV 4 Anlage 11 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 06.12.2011 Anlage 01 - Schreiben RPA Anlage 02 - Antwort von 66 auf das Schreiben von RPA Anlage 03 - Plan
Ö 7.10	Neueinrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums im Erich-Gutenberg-Berufskolleg, Sekundarstufe II, BK 7, Modemannstr. 25, 51065 Köln (Buchheim) Beschluss: ungeändert beschlossen	5322/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Kostenberechnung 26, Anlage 2 Kostenberechnung 40, Anlage 1 Anlage 3 Prüfbericht RPA
Ö 7.11	Beschaffung von 6 Gräberbaggern hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Beschluss: ungeändert beschlossen	0944/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsanerkennung 14
Ö 7.12	Beschaffung von zwei Radladern hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Beschluss: ungeändert beschlossen	1289/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Schreiben 14 - Bedarfsprüfung
Ö 7.13	Nachtrag: 09.05.2011 Umgestaltung Spielplatz Annastraße/Leonorenweg in Köln-Ensen Beschluss: geändert beschlossen	1256/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Plan Bolzplatz Plan Spielplaz
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0417 -Puppenspiele für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1673/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10.1	Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV hier: außerplanmäßige Auszahlung Fußgängerbrücke Schulzentrum Tollerstraße in Köln-Mengenich Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0264/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Dringlichkeit Tollerstr. Anlage 2: Auszug VA 15.02.2011 Anlage 3: Auszug FA 28.02.2011 Anlage 4: ergänzende Stellungnahme Anlage 5: Ausschnitt Tollerstr. Anlage 6: ergänzende Stellungnahme
Ö 10.2	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0794/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Satzungsplan Nr 66382-02 19.01.2010 Oiginal Anlage 2: Anschreiben 14
Ö 10.3	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Severinsbrücke, Strombrücke Nachrechnung des Überbaus und Planung von Verstärkungsmaßnahmen zur Erzielung einer ausreichenden Beulsicherheit Beschluss: ungeändert beschlossen	1194/2011	Beschlussvorlage Rat Zustimmung 14
Ö 10.4	Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket in 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	1948/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1854/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2011 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2011
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0316/2011	Beschlussvorlage Rat Ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage 0316 Zustimmung 14 Rahmenvertrag Elektrogeräte
Ö 12.2	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0443/2011	Beschlussvorlage Rat Anhang A Blatt 1 Personalkosten Anhang A Blatt 2 Umlage 37 Anhang B Fahrzeuge Anhang C Brandschau Anhang D Brandsicherheitswachdienst Anhang E Atemschutzstrecke Anhang F Einsatzbestätigung Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Anlagenübersicht Kostentarif
Ö 12.3	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 22.200 Plätze Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0458/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4 Anlage 1.5 Anlage 1.6 Anlage 1.7 Anlage 1.8 Anlage 1.9
Ö 12.4	Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Köln Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	0543/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 PCGK-Köln-Stand-2011-03 Anlage 2 PCGK NRW Anlage 3 Synopse PCGK-NRW+Köln
Ö 12.5	Einrichtung von 2 Turnhallen sowie der Trakte C + E der Max-Ernst-Gesamtschule, Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln (Bocklemünd/Mengenich) Beschluss: ungeändert beschlossen	0601/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 0601/2011 Anlage 3 - Kostenermittlung zu Vorlage 0601/2011 Anlage 2 RPA-Nr. 141-32-25-11
Ö 12.6	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Überprüfung und die Erlaubniserteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie Beschluss: ungeändert beschlossen	0617/2011	Beschlussvorlage Rat Ergänzende Anlage zu TOP 10 4 Heilpraktiker 26 05 11 Anlage 1 zur Beschlussvorlage 0617 2011
Ö 12.7	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	0775/2011	Beschlussvorlage Rat Kategorie großes Zentrum 2011 Kategorie kleines Zentrum 2011 Kategorie mittleres Zentrum 2011
Ö 12.8	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	0871/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neufassung Baumschutzsatzung Anlage 1a - Liste Ersatzpflanzungen Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 4a - Antragsformular Anlage 5 - Beschluss des Beirates Anlage 4 - Gehölzliste-BSchS-Neu-2011
Ö 12.9	Fortführung des Projekts "Tag des offenen Denkmals" im Jahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	1371/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.10	Rücknahme der Haushaltskürzungen bei den Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ungeändert beschlossen	1442/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.11	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2009 - 31.12.2009 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1458/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV
Ö 12.12	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	1460/2011	Beschlussvorlage Rat Kategorie großes Zentrum 2011 Kategorie kleines Zentrum 2011 Kategorie mittleres Zentrum 2011
Ö 12.13	Sanierung Römisch-Germanisches Museum
Ö 12.14	Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes Beschluss: ungeändert beschlossen	1571/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.15	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	1581/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2010 - 2013 Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2010 Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2010 - Sonderausstellu Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2010 Anlage 5 - Stellenübersicht 2010 Anlage 6 - Finanzplan 2010 - 2013 Anlage 7 - Investitionsplanung 2010 ff.
Ö 12.16	Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen im großen Saal des Bürgerzentrums Engelshof - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1588/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.17	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	1645/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2011 - 2014 Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2011 Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2011 - Sonderausstellu Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2011 Anlage 5 - Stellenübersicht 2011 Anlage 6 - Finanzplan 2011 - 2014 Anlage 7 - Investitionsplanung 2011 -2014
Ö 12.18	Ankauf eines Gemäldes zum 150jährigen Jubiläum des Wallraf-Richartz-Museums in 2011 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1697/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.19	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3797/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug LA , 12.5.11 Anlage 6, Auszug BV 5, 19.05.2011 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4
Ö 12.20	Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser. Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011. Beschluss: ungeändert beschlossen	4932/2010	Beschlussvorlage Rat 11-05-19 Stellungnahme FA
Ö 12.21	Einrichtung des Chemielabors im Berufskolleg Kartäuserwall 30, Fachraumerneuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	5060/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1
Ö 12.22	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2009 für die Bühnen der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	5299/2010	Beschlussvorlage Rat 08-09 Ergebnisverwendung 08-09 Jahresabschluss
Ö 12.23	Nachtrag: 06.05.2011 Annahme des Vermächtnisses von Frau Professorin Dr. h. c. mult. Irene Ludwig zugunsten der Stadt Köln, Museum Ludwig und Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	1315/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.24	Nachtrag: 06.05.2011 Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1579/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ausgangslage und Problemstellung Anlage 2 - Übersicht der Änderungen Anlage 3 - Entgelt- und Honorarordnung 4522
Ö 12.25	Nachtrag: 06.05.2011 Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken Beschluss: ungeändert beschlossen	1668/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bibliotheksstatistik Anlage 2 - Neue Öffnungszeiten2011
Ö 12.26	Nachtrag: 06.05.2011 Neufestsetzung der Kartenpreise für das Schauspiel Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1871/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.27	Nachtrag: 09.05.2011 Internationaler Tag der Städtepartnerschaften am Samstag, 9. Juli 2011 auf dem Heumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	0655/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsprüfung Anschreiben zu 141-31-17-11 Erstkalkulation Städtepartnerschaftsfest am 9
Ö 12.28	Planungsbeschluss zur Sanierung und Instandsetzung des Parkcafés im Rheinpark, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 8040-1501-0-5001, Sanierung Parkcafé Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1348/2011	Beschlussvorlage Rat AnlageZustRPA
Ö 12.29	Jahresabschluss 2010 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	1756/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Jahresabschluss 2010 Testat endgültig Anlage 2 Erläuterungen zum Jahresabschluss 2010 Anlage 3 Gebührennachkalkulation 2010
Ö 12.30	NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	1301/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Anlage2
Ö 12.31	NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH hier: Gründung der "Gesellschaft zur Förderung und Entwicklung von Breitband- versorgung von Kommunen und Regionen sowie einer Wirtschaftsförderung im Telekommunkationsbereich mbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	1302/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 12.32	NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der NetAachen GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	1303/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.33	Verwendung des Jahresüberschusses 2010 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK) Beschluss: ungeändert beschlossen	1945/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:30
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
N 2.2	Bekanntmachung vergebener Aufträge
N 2.3	Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4-8, 50677 Köln
N 2.4	Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Festlegung der Unternehmensziele 2011
N 2.5	Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln: Finanzierung des Masterplans
N 2.6	Fortschreibung der strategischen Ausrichtung der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates SWK GmbH hier: Aufsichtsratssitzung am 23.03.2011
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG hier: Aufsichtsratssitzung am 23.03.2011
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG hier: Aufsichtsratssitzung am 29.03.2011
N 3.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG hier: Aufsichtsratssitzung am 02.05.2011
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Mietvertragsverlängerung für eine Kindertageseinrichtung
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:30