Sitzung
FA/0017/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:40

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Sanierung Äußerer Grüngürtel - Neusser Landstraße/Militärringstraße
hier: Frage von RM Wolter in der Sitzung des Finanzausschusses am 04.04.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1443/2011
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Haushaltskonsolidierung - Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 1893/2011
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1892/2011
Ö 2.2
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.3
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt Haushaltsplan-Unterabschnitt 6300

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.4
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0075/2011
Ö 2.5
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0077/2011
Ö 2.6
Zweitwohnungssteuer "Zweifamilienhäuser"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1411/2011
Ö 2.7
I. Quartalbericht 2011 - Puppenspiele

Beschluss: Kenntnis genommen

 1536/2011
Ö 2.8
Maßnahmen des Konjunkturpaketes II - Investitionsschwerpunkt Bildung
Unterrichtung über Mehrkosten

Beschluss: Kenntnis genommen

 1810/2011
Ö 2.9
Konjunkturpaket II
Statusbericht 05.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1870/2011
Ö 2.10
Anpassungen von KP II Maßnahmen im Dezernat für Bildung, Jugend und Sport

Beschluss: Kenntnis genommen

 1079/2011
Ö 2.11
Restmittel aus dem Sportetat sollen frühzeitig dem Sportausschuss mitgeteilt werden

Beschluss: Kenntnis genommen

 1889/2011
Ö 2.12
GWG Rhein-Erft GmbH Satzungsänderung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1973/2011
Ö 2.13
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 2006/2011
Ö 2.14
Ergebnisse der Steuerschätzung von Mai 2011
hier: Auswirkungen auf den Haushalt 2011 sowie die mittelfristige Ergebnisplanung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2049/2011
Ö 2.15
Beschlussfassung über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 2050/2011
Ö 2.16
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1965/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat betr. Medienetat der Stadtbibliothek

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1055/2011
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Interkulturelle und Integrationsprojekte

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1081/2011
Ö 4.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Stadtklima- und Verschönerungsprogramm: Schmuckbeete

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1080/2011
Ö 4.3
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausbau der Qualität im Offenen Ganztag im Bereich kultureller Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1077/2011
Ö 4.4
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Sanierung und Betrieb von Brunnen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1078/2011
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041, Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung
2. Vergabe der Bauarbeiten zur Umgestaltung des Ottoplatzes an einen Generalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0732/2011
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0853/2011
Ö 7.2
Beschaffungsprogramm 2011 (Teil 2) für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0886/2011
Ö 7.3
Freigabe der in das Haushaltsjahr 2011 übertragenen Aufwandsermächtigungen aus dem politischen Veränderungsnachweis/Veränderungsnachweis Nr. 10 aus 2010 zur Umsetzung des Straßenunterhaltungsprogramms 2011 ff., Teilplan 1201, Straßen, Wege. Plätze, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1042/2011
Ö 7.4
Kalscheurer Weiher - Befestigung Nahbereich Kahnanlegegebäude
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1092/2011
Ö 7.5
Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd
Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: geändert beschlossen

 1267/2011
Ö 7.6
Sportanlage Pastor-Wolff-Straße, Köln-Niehl
Belagsänderung eines Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld mit Errichtung einer Bewässerungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1407/2011
Ö 7.7
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland"
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes;
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-4365, Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1437/2011
Ö 7.8
Mülheim 2020; Grünzug Charlier
Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 und Planungsauftrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1545/2011
Ö 7.9
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 5387/2010
Ö 7.10
Neueinrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums im Erich-Gutenberg-Berufskolleg, Sekundarstufe II, BK 7, Modemannstr. 25, 51065 Köln (Buchheim)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5322/2010
Ö 7.11
Beschaffung von 6 Gräberbaggern
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0944/2011
Ö 7.12
Beschaffung von zwei Radladern
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1289/2011
Ö 7.13
Nachtrag: 09.05.2011
Umgestaltung Spielplatz Annastraße/Leonorenweg in Köln-Ensen

Beschluss: geändert beschlossen

 1256/2011
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0417 -Puppenspiele für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1673/2011
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10.1
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: außerplanmäßige Auszahlung Fußgängerbrücke Schulzentrum Tollerstraße in Köln-Mengenich

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 0264/2011
Ö 10.2
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0794/2011
Ö 10.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Severinsbrücke, Strombrücke
Nachrechnung des Überbaus und Planung von Verstärkungsmaßnahmen zur Erzielung einer ausreichenden Beulsicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1194/2011
Ö 10.4
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket in 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1948/2011
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1854/2011
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0316/2011
Ö 12.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0443/2011
Ö 12.3
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 22.200 Plätze

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0458/2011
Ö 12.4
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln
Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 0543/2011
Ö 12.5
Einrichtung von 2 Turnhallen sowie der Trakte C + E der Max-Ernst-Gesamtschule, Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln (Bocklemünd/Mengenich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0601/2011
Ö 12.6
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Überprüfung und die Erlaubniserteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0617/2011
Ö 12.7
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 0775/2011
Ö 12.8
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 0871/2011
Ö 12.9
Fortführung des Projekts "Tag des offenen Denkmals" im Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1371/2011
Ö 12.10
Rücknahme der Haushaltskürzungen bei den Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1442/2011
Ö 12.11
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2009 - 31.12.2009 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1458/2011
Ö 12.12
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1460/2011
Ö 12.13
Sanierung Römisch-Germanisches Museum
 
Ö 12.14
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1571/2011
Ö 12.15
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1581/2011
Ö 12.16
Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen im großen Saal des Bürgerzentrums Engelshof - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1588/2011
Ö 12.17
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1645/2011
Ö 12.18
Ankauf eines Gemäldes zum 150jährigen Jubiläum des Wallraf-Richartz-Museums in 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1697/2011
Ö 12.19
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 3797/2010
Ö 12.20
Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser.
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4932/2010
Ö 12.21
Einrichtung des Chemielabors im Berufskolleg Kartäuserwall 30, Fachraumerneuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5060/2010
Ö 12.22
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2009 für die Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 5299/2010
Ö 12.23
Nachtrag: 06.05.2011
Annahme des Vermächtnisses von Frau Professorin Dr. h. c. mult. Irene Ludwig zugunsten der Stadt Köln, Museum Ludwig und Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1315/2011
Ö 12.24
Nachtrag: 06.05.2011
Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 1579/2011
Ö 12.25
Nachtrag: 06.05.2011
Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1668/2011
Ö 12.26
Nachtrag: 06.05.2011
Neufestsetzung der Kartenpreise für das Schauspiel Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1871/2011
Ö 12.27
Nachtrag: 09.05.2011
Internationaler Tag der Städtepartnerschaften am Samstag, 9. Juli 2011 auf dem Heumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0655/2011
Ö 12.28
Planungsbeschluss zur Sanierung und Instandsetzung des Parkcafés im Rheinpark, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 8040-1501-0-5001, Sanierung Parkcafé

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1348/2011
Ö 12.29
Jahresabschluss 2010 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1756/2011
Ö 12.30
NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1301/2011
Ö 12.31
NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH
hier: Gründung der "Gesellschaft zur Förderung und Entwicklung von Breitband-
versorgung von Kommunen und Regionen sowie einer Wirtschaftsförderung im
Telekommunkationsbereich mbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1302/2011
Ö 12.32
NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der NetAachen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1303/2011
Ö 12.33
Verwendung des Jahresüberschusses 2010 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1945/2011
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:30
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
 
N 2.2
Bekanntmachung vergebener Aufträge
 
N 2.3
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4-8, 50677 Köln
 
N 2.4
Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Festlegung der Unternehmensziele 2011
 
N 2.5
Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln: Finanzierung des Masterplans
 
N 2.6
Fortschreibung der strategischen Ausrichtung der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates SWK GmbH hier: Aufsichtsratssitzung am 23.03.2011
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG hier: Aufsichtsratssitzung am 23.03.2011
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG hier: Aufsichtsratssitzung am 29.03.2011
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG hier: Aufsichtsratssitzung am 02.05.2011
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Mietvertragsverlängerung für eine Kindertageseinrichtung
 
N 11
Mündliche Anfragen