Sitzung
VKA/0019/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:31-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2011 betreffend
Wiederherstellung der Bechergasse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1146/2011
Ö 1.1.1
Nachtrag: 24.06.2011
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2562/2011
Ö 1.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2011 betreffend
Parken am S-Bahnhof Wahn

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1135/2011
Ö 1.2.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2382/2011
Ö 1.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2011 betreffend
Radwegebenutzungspflicht

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1190/2011
Ö 1.3.1
Nachtrag: 27.06.2011
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2611/2011
Ö 1.4
Nachtrag: 22.06.2011
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 21.06.2011 betreffend
Auswirkungen von chronischen Verkehrsüberlastungen für die Umwelt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1304/2011
Ö 1.5
Nachtrag: 22.06.2011
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.06.2011 betreffend
Tödlicher Radunfall am 07.06.2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1316/2011
Ö 1.6
Nachtrag: 24.06.2011
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2011 betreffend

Zugesagter Aufgang am Bahnhof Köln Süd von der Dasselstraße auf das Gleis 1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1323/2011
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Beschluss: geändert beschlossen

0946/2010
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2011 als Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1363/2011
Ö 4.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Beschluss: zurückgestellt

5387/2010
Ö 4.3
Einsparprogramm von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Betriebsformen

Beschluss: geändert beschlossen

0213/2011
Ö 4.4
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Beschluss: geändert beschlossen

5332/2010
Ö 4.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: geändert beschlossen

0368/2011
Ö 4.6
Einrichtung einer eigenen Grünphase für den Linksabbieger vom Lindenthalgürtel in die Dürener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0608/2011
Ö 4.7
Gemeinsamer Geh- und Radweg auf dem Parkgürtel im Abschnitt zwischen Nußbaumerstraße und BAB 57

Beschluss: zurückgestellt

1405/2011
Ö 4.8
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

4845/2010
Ö 4.9
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstra-ße/Universitätsstraße - Bewertung und Verlängerung

Beschluss: geändert beschlossen

1382/2011
Ö 4.10
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

1596/2011
Ö 4.11
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Änderung der Führung der Buslinien 160 und 162 nach Fertigstellung der Nordanbindung Bf. Wahn

Beschluss: geändert beschlossen

1595/2011
Ö 4.12
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über Markierungsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1585/2011
Ö 4.13
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung und Montage von Fahrradständern

Beschluss: ungeändert beschlossen

1742/2011
Ö 4.14
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages Schutz- und Leiteinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1746/2011
Ö 4.15
Beseitigung Unfallhäufungspunkt Hültzstraße/Stadtwaldgürtel

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1748/2011
Ö 4.16
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Hier: Tiefgarage Börsenplatz in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

1972/2011
Ö 4.17
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn , ÖPNV
Sanierung der Bahnsteigkanten an den Haltestellen Slabystraße, Linie 13 und Linie 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

2055/2011
Ö 4.18
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsbeschluss zum Neubau Brücke Ginsterberg in Köln Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

2057/2011
Ö 4.19
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn , ÖPNV
Jahresvertrag Granitplatten Roncalliplatz

Beschluss: zurückgestellt

2107/2011
Ö 4.20
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Grunderneuerung der Straßenbrücke Gleueler Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2056/2011
Ö 4.21
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen
hier: Streckenzug Wilhelm-Sollmann-Straße und Johannes-Rings-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2365/2011
Ö 4.22
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Erste Teilumsetzung des Ratsbeschlusses zum "KVB-Nachtverkehr" vom 26.05.2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2362/2011
Ö 4.23
Nachtrag: 28.06.2011
Veräußerung des Grundstückes Sülzgürtel 47 (ehem. Kinderheime); hier: Gesamtkoordination der Erschließungsmaßnahmen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2503/2011
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: geändert beschlossen

3379/2010
Ö 5.2
Umgestaltung des Ebertplatzes
hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4602/2010
Ö 5.3
217. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1485/2011
Ö 5.4
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst

Beschluss: geändert beschlossen

1364/2011
Ö 5.5
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2011

Beschluss: geändert beschlossen

1679/2011
Ö 5.6
Erweiterter Baubeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2011 bei Finanzstelle 6903-1202-5-6004, Hst. EscherStr.-Slabystr/Nord-B.anhebung und Mitteilung über eine Erhöhung der Investitions-auszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010/2011 der Stadt Köln bei gleicher Finanzstelle sowie Teilsanierung des Brückenbauwerkes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1167/2011
Ö 5.7
Gestaltungshandbuch für die Innenstadt von Köln/Öffentlichkeitsbeteiligung mit Bemusterung

Beschluss: zurückgestellt

1241/2011
Ö 5.8
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages Straßenabläufe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1428/2011
Ö 5.9
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über Maßnahmen zur Straßenerhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1429/2011
Ö 5.10
218. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1928/2011
Ö 5.11
Stadtbahnhaltestelle Chorweiler
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die brandschutztechnische Nachrüstung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1927/2011
Ö 5.12
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Entscheidung zu den Varianten der Oberlichter an der Haltestelle Breslauer Platz sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2120/2011
Ö 5.13
Neuabschluss eines Vertrages über die Benutzung städtischer Grundstücke zum Zwecke der öffentlichen Versorgung mit Fernwärme (Fernwärmegestattungsvertrag)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0898/2011
Ö 5.14
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Beschluss: zurückgestellt

1350/2011
Ö 5.15
Nachtrag: 20.06.2011
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau des Fluchttreppenhauses am Tunnel Grenzstraße entsprechend den geltenden Forderungen der RABT 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

2109/2011
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Stadtbahnbeschleunigung Ost-West-Achse zwischen den Haltestellen Moltkestraße und Heumarkt
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011, TOP 1.3

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1511/2011
Ö 6.2
Reinigung der Haltestelle Hansaring
Anfrage des SE Vietzke in der 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1777/2011
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 7242/02, 2. Änderung; Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Nachfragen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011, TOP 7.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1814/2011
Ö 6.4
Umgestaltung Breslauer Platz
hier: Anfrage des RM Sterck aus des Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.05.2011, TOP 8.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1994/2011
Ö 6.5
Mannheimer Straße in Köln-Ostheim
hier: Anfrage des RM Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2341/2011
Ö 6.6
Nachtrag: 20.06.2011
Geschwindigkeitsreduzierungen auf dem Unnauer Weg
hier: mündliche Anfrage des RM Sterck aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.05.2011, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2275/2011
Ö 6.7
Nachtrag: 22.06.2011
Mangelnde Verkehrssicherheit Leuchterstraße/Zeisbuschweg
hier: mündliche Anfrage des SE Czernik aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.05.2011, TOP 8.6

Beschluss: Kenntnis genommen

2519/2011
Ö 6.8
Nachtrag: 22.06.2011
Einsparprogramm von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Betriebsformen
hier: Fragen des SE Schmitz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 4.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2551/2011
Ö 6.9
Nachtrag: 27.06.2011
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Möring in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011 zu TOP 7.5 "Ermäßigte Tickets für die öffentlichen Verkehrsmittel bei Schulausflügen" (Session: 0070/2011)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2541/2011
Ö 6.10
Nachtrag: 28.06.2011
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2011
AN/0347/2011
hier: Gerichtsurteil zum Verkehrsvertrag zwischen DB und VRR

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2640/2011
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Tätigkeitsbericht 2010 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1639/2011
Ö 7.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2011
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.2011, TOP 5.2
hier: Anpassung des Bedarfs von zwei 7,5 t Lkw auf zwei 12 t Fahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

1730/2011
Ö 7.3
Ortsumgehung Zündorf durch Anbindung an die L274n

Beschluss: Kenntnis genommen

2182/2011
Ö 7.4
Bahnsteiganhebung Stadtbahnlinie 5
Haltestelle Gutenbergstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2142/2011
Ö 7.5
Sachstand Stellenbesetzung für die 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn

Beschluss: Kenntnis genommen

2358/2011
Ö 7.6
Bahnsteiganhebung Stadtbahnlinie 5
Haltestelle Liebigstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2141/2011
Ö 7.7
Nachtrag: 16.06.2011
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2178/2011
Ö 7.8
Nachtrag: 20.06.2011
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2010 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2437/2011
Ö 7.9
Nachtrag: 20.06.2011
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2156/2011
Ö 7.10
Nachtrag: 20.06.2011
Optimierung des Winterdienstes für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2262/2011/1
Ö 7.11
Nachtrag: 22.06.2011
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Severinsbrücke, Strombrücke
Erneuerung des Korrosionsschutzes der Schrägkabel und des Pylons

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2011
Ö 7.12
Nachtrag: 24.06.2011
Verkehrssituation in Köln-Meschenich
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.02.2011, TOP 8.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

2117/2011
Ö 7.13
Nachtrag: 24.06.2011
Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 19.05.2011 betreffend Tagesordnungspunkt 6.1 Bebauung am Breslauer Platz - Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen (1155/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

2333/2011
Ö 7.14
Nachtrag: 24.06.2011
Verkehrsgutachten zur Ansiedlung des Frischemarktes in Köln-Marsdorf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2600/2011
Ö 7.15
Nachtrag: 28.06.2011
Stilllegungsmaßnahme auf der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad
Sachstand zur Verkehrsführuing während der Baumaßnahme

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2545/2011
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Mängel bei der Ausführung von Baumaßnahmen
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Touristische Hinweisschilder auf das Weltkulturerbe Kölner Dom
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
LED-Lampen in der Bechergasse
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Beeinträchtigung der U-Bahn-Haltestellen durch Graffiti
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Express vom 23.06.2011: Interview mit dem Fahrradbeauftragten
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Zubringerstraße zum BAB-Kreuz Merheim
Anfrage des RM Noack

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Mobilfunkmasten
Anfrage des SE Joisten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Sachstand zur Brücke Aachener Weiher
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Vergabe von Zeitverträgen für verschiedene wiederkehrende Arbeiten im Kölner Stadtgebiet
 
N 15.2
KVB: Bericht über die Einhaltung der Vorgaben aus der Betrauungsregelung
 
N 16
Mündliche Anfragen