Sitzung
UG/0016/2011
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 27.06.2011
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö 1
Verwiesener Antrag der FDP-Fraktion (wird unter TOP 6.1 behandelt)
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 4.1
Dat Wasser vun Kölle
Anfrage der Fraktion Die Linke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1191/2011
Ö 4.1.1
Nachtrag: 27.06.2011
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2533/2011
Ö 4.2
Nachtrag: 21.06.2011
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1293/2011
Ö 4.2.1
Nachtrag: 30.06.2011
Teilbeantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2733/2011
Ö 4.3
Nachtrag: 21.06.2011
Investitionen in den Klimaschutz
Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1294/2011
Ö 4.4
Nachtrag: 24.06.2011
Bau von Schallschutzwänden an bestehenden Schienenwegen des Bundes
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1906/2011
Ö 4.5
Nachtrag: 27.06.2011
Vollzug Umweltzone
Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1336/2011
Ö 4.5.1
Nachtrag: 30.06.2011
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2722/2011
Ö 5
Mündliche Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von SB Herrn Dr. Fladerer
Bauvorhaben in Grünflächen
 
Ö 5.2
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von RM Herrn Brust
Schriftliche Meldung bei Gefahr im Verzug (Beißvorfall)
 
Ö 5.3
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von RM Frau Frebel
Erinnerung an die Beantwortung der mündlichen Anfrage vom November 2010 betr. Kreisverband der Kleingärtnervereine
 
Ö 5.4
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von SE Herrn Becker
Baumfällungen vor dem Chemischen Institut der Universität Köln
 
Ö 5.5
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von SE Herrn Becker
Betrieb der Kölner Wasserbrunnen im Sommer 2011
 
Ö 5.6
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von RM Frau Paffen
Sachstandsbericht zum Fühlinger See
 
Ö 5.7
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von SB Herrn Dr. Fladerer
Rheincenter Weiden
Lärm- und Verkehrsgutachten für die Ausweitung der Öffnungszeiten
 
Ö 5.8
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von RM Herrn Bacher
Wildwuchs an pflegefreien Reihengräbern
 
Ö 5.9
Nachtrag: 30.06.2011
Anfrage von RM Herrn Bacher
Patenschaften über denkmalgeschützte Grabstellen
 
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6.1
Verfall des städtischen Liegenschaftsvermögens durch Verwilderung
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde

Zusatz: Der Antrag wurde vom Rat in zur weiteren Behandlung in die zuständigen Fachausschüsse, d. h. den Liegenschaftsausschuss, den Ausschuss Umwelt und Grün und den Wirtschaftsausschuss, verwiesen.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 1063/2011
Ö 6.2
Beauftragung eines privaten Wach- und Sicherheitsdienstes in der Sommerzeit zum Schutz des Rheinparks vor Vandalismus
Antrag der Fraktion pro Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1050/2011
Ö 6.3
Ausweisung weiterer Badeflächen in freier Natur
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1244/2011
Ö 7
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Veranstaltungsplan 2011 und Definition von Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Veranstaltungen

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 12.05.2011 (TOP 6.1).
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

0389/2011
Ö 7.2
Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen

Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Porz ihr uneingeschränkt und einstimmig zugestimmt hat und der Ausschuss in diesem Fall auf eine Wiedervorlage verzichtet hat.

Beschluss: Sache ist erledigt

0853/2011
Ö 7.3
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 12.05.2011 (TOP 6.2).
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

0871/2011
Gemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1362/2011
Ö 7.4
Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel

Zusatz: In der Sitzung am 12.05. zurückgestellt (TOP 6.14), bis alle Bezirksvertretungen darüber beraten haben. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

1035/2011
Ö 7.5
Ergänzung der Kölner Bestattungs- und Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1047/2011
Ö 7.6
Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd
Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011
2. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1267/2011
Ö 7.7
Kleingartenanlage Äußere Kanalstraße, Verein Takufeld e. V. - Bau einer Ringwasserleitung
hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1453/2011
Ö 7.8
Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V.
hier: Planungs- und Baubeschluss

Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Innenstadt ihr uneingeschränkt und einstimmig zugestimmt hat und der Ausschuss in diesem Fall auf eine Wiedervorlage verzichtet hat.

Beschluss: Sache ist erledigt

1589/2011
Ö 7.9
Beschaffung von vier Mannschaftstransportern und vier Verkehrssicherungsanhängern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1913/2011
Ö 7.10
Trimm-Dich-Pfad in der Stadtwalderweiterung, Köln-Lindenthal
hier: Annahme der Schenkung eines modernen Trimm-Dich-Pfads,
erstellt durch Scherz e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2260/2011
Ö 7.11
Neuabschluss eines Vertrages über die Benutzung städtischer Grundstücke zum Zwecke der öffentlichen Versorgung mit Fernwärme (Fernwärmegestattungsvertrag)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0898/2011
Ö 7.12
Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Archäologie und Teilumplanung der Gründung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2037/2011
Ö 7.13
Nachtrag: 24.06.2011
Abfallbehälter und Bänke für Grünanlagen in den Stadtbezirken
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2011
Ö 8
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 9
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Senkung der Stickoxide in der Luft durch Pflastersteine
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 09.05.2011, TOP 8.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1808/2011
Ö 10.2
Solarenergie auf städtischen Dächern
Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7

Beschluss: Kenntnis genommen

1902/2011
Ö 10.3
PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich.
Hier: Sachstand zum 15.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2016/2011
Ö 10.4
Sachstand zum Bürgerantrag Erstellung eines ganzheitlichen Kölner Umweltbildungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

2270/2011
Ö 10.5
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2176/2011
Ö 10.6
Nachtrag: 21.06.2011
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2157/2011
Ö 10.7
Nachtrag: 24.06.2011
Verkehrssituation in Köln-Meschenich
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.02.2011, TOP 8.2.7

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2117/2011
Ö 10.8
Nachtrag: 24.06.2011
Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen
hier: Wechsel des Entscheidungsgremium

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2496/2011
Ö 10.9
Nachtrag: 24.06.2011
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 21.06.2011 über einen Teil der vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2639/2011
Ö 10.10
Nachtrag: 28.06.2011
Stilllegungsmaßnahme auf der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad
Sachstand zur Verkehrsführuing während der Baumaßnahme

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2545/2011
Ö 10.11
Nachtrag: 28.06.2011
Beauftragung eines Wach- und Sicherheitsdienstes zum Schutz des Rheinparks vor Vandalismus.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2531/2011
Ö 10.12
Nachtrag: 29.06.2011
Umgang mit der Massaria-Krankheit an Platanen in Köln - Stand Juni 2011
Entwicklung in der Rechtsprechung
Von den Gerichten geforderter Umfang und Häufigkeit der Baumkontrolle

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2584/2011
Ö 10.13
Nachtrag: 29.06.2011
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Sanierung und Betrieb von Brunnen in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2686/2011
Ö 10.14
Nachtrag: 29.06.2011
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Schmuckbeete

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2689/2011
Ö 10.15
Nachtrag: 29.06.2011
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim vom 27.06.2011 über die vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2682/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 12
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 15
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 16
Vergaben
 
N 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 19
Mitteilungen
 
N 19.1
Nachtrag: 21.06.2011
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 29.03.2011 bis 15.06.2011 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge
 
N 19.2
Nachtrag: 28.06.2011
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes (CVUA) Rheinland