Sitzung
STA/0020/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses Historisches Archiv und Kunst- und Museumsbibliothek mit Rheinischem Bildarchiv
- mündlich-
 
Ö 1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.06.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1445/2011
Ö 4.1.2
Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Archäologie und Teilumplanung der Gründung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.06.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2037/2011
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.3
Bericht Stadtraummanagement 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2011
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die frühzeitige intensive Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) zur zukünftigen Entwicklung der Nutzungen auf den Grundstücksflächen des ehemaligen Historischen Archivs entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1127/2011
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Zusatz: Zurückgezogen, weil der Verkehrsausschuss die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

1350/2011
Ö 6.2
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Entscheidung zu den Varianten der Oberlichter an der Haltestelle Breslauer Platz sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2120/2011
Ö 6.3
Einleitung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für Köln Chorweiler-Mitte

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2538/2011
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll
hier: Beschluss über Anregungen und Bedenken sowie Feststellungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0767/2011
Ö 7.2
155. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Porz/-Poll
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz und den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0978/2011
Ö 7.3
187. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Hansestraße-Süd in Köln- Porz-Eil
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz und den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2086/2011
Ö 7.4
125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes)
hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes und den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2145/2011
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0679/2011
Ö 8.2
Städtebauliches Planungskonzept Falkenweg in Köln-Rondorf
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1537/2011
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2244/2011
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1383/2011
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Neurather Weg in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1417/2011
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1473/2011
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66457/07
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1503/2011
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 65454/05
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1813/2011
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, den Rahmenplanungsbeirat und in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1885/2011
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 6446/02
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2243/2011
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwürfen
Arbeitstitel: 1. "Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg;
2. "Kindertagesstätte Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0995/2011
Ö 11.2
Aufhebung des Durchführungsplanes 6644 Nb 1-4/02 (67459/02)
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Hauptbahnhof/Turiner Straße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1990/2011
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 71467/02
Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0727/2011
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 71470/09
Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1605/2011
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68409/06
Arbeitstitel: Robert-Heuser-Straße in Köln-Marienburg, 2. Änderung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1866/2011
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 64535/03
Arbeitstitel: Südlich Oranjehofstraße in Köln-Seeberg

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2088/2011
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6456/06 einschließlich 1. bis 5. Änderung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 6. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2237/2011
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 74459/07
Arbeitstitel: Madausstraße in Köln-Merheim, 3. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2207/2011
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die 4. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 4. Änderung "Auf der Vierzig"

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2383/2011
Ö 13.4
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 63549/04
Arbeitstitel: Florenzer Straße in Köln-Chorweiler, 4. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2529/2011
Ö 13.5
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 63549/03
Arbeitstitel: Stockholmer Allee in Köln-Chorweiler, 3. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2542/2011
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 71481/04
Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Mündelstraße in Köln-Mülheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1447/2011
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Mülheim der Vorlage zustimmte und der Stadtentwicklungsausschuss einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0719/2011
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: "Zentrum Buchheim" in Köln-Buchheim

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Mülheim der Vorlage zustimmte und der Stadtentwicklungsausschuss einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte.

Beschluss: Sache ist erledigt

1313/2011
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Pesch, 2. Änderung

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Chorweiler der Vorlage zustimmte und der Stadtentwicklungsausschuss einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte.

Beschluss: Sache ist erledigt

1331/2011
Ö 15.4
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rath/Heumar
Arbeitstitel: Rösrather Straße und Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Kalk der Vorlage zustimmte und der Stadtentwicklungsausschuss einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte.

Beschluss: Sache ist erledigt

1552/2011
Ö 15.5
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße, Erweiterungsfläche in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1937/2011
Ö 15.6
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2024/2011
Ö 15.7
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 4. Änderung

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4557/2010/1
Ö 15.8
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2309/2011
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
hier: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung 2 Rodenkirchen vom 28.02.2011: Soziale Stadt Meschenich

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2413/2011
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Ergebnis des Wettbewerbs "Im Weichserhof" (Campus West) in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

2143/2011
Ö 17.2
Gewerbegebiet Ensen/Westhoven in Köln-Porz-Ensen/-Westhoven;
hier: Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 17.05.2011 (TOP 6.1.16)

Beschluss: Kenntnis genommen

2255/2011
Ö 17.3
Vergnügungsstätten- beziehungsweise Spielhallenkonzepte;
hier: Praxis anderer Kommunen

Beschluss: zurückgestellt

1790/2011
Ö 17.4
Ausstellung "(K)ein Kinderspiel! Leben.Wohnen.Aufwachsen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2347/2011
Ö 17.5
Städtebauliches Planungskonzept "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

2474/2011
Ö 17.6
'Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft' und Broschüre 'Köln 100 % - Kulturelle Vielfalt einer Stadt'

Beschluss: Kenntnis genommen

2315/2011
Ö 17.7
Verkehrssituation in Köln-Meschenich
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.02.2011, TOP 8.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

2117/2011
Ö 17.8
Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 19.05.2011 betreffend Tagesordnungspunkt 6.1 Bebauung am Breslauer Platz - Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen (1155/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

2333/2011
Ö 17.9
Umbau (Revitalisierung) Rheinpark-Pavillon

Beschluss: Kenntnis genommen

2546/2011
Ö 17.10
Verkehrsgutachten zur Ansiedlung des Frischemarktes in Köln-Marsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2600/2011
Ö 17.11
"Wohndialog Kalk Nord": Vertreter der Wohnungswirtschaft, KALKschmiede* und die Stadt Köln kooperieren mit dem Ziel der Verbesserung der Wohnsituation in Kalk Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

2532/2011
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 23.1
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; hier: Vergabe des Moderationsauftrags für die Beteiligung der Öffentlichkeit
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 02.05.2011
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Anerkennung des Bedarfs zur Auftragserteilung der Objektplanung und Projektsteuerung für den Abbruch und die Sanierung des Clouth-Geländes Niehler Str. 102-158, Köln Nippes
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen