Sitzung
FA/0018/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betreffend "Medienetat der Stadtbibliothek"

Beschluss: Kenntnis genommen

2010/2011
Ö 1.2
Investitionen in die Feuerwehr und den Rettungsdienst
hier: Ergänzende Mitteilung zur Beantwortung einer Anfrage des Gesundheitsausschusses vom 17.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2274/2011
Ö 1.3
Beantwortung einer Anfrage des Ratsmitgliedes Böllinger in der Ausschusssitzung am 23.05.2011 zur Feststellung des Jahreabschlusses zum 31.08.2009 für die Bühnen der Stadt Köln, 5299/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2786/2011
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011
1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates
2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und
Aufwandspositiionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und
Auszahlungen der Finanzrechnung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2641/2011
Ö 2.2
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2159/2011
Ö 2.3
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2179/2011
Ö 2.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Severinsbrücke, Strombrücke
Erneuerung des Korrosionsschutzes der Schrägkabel und des Pylons

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2011
Ö 2.5
Entwicklung der Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

2434/2011
Ö 2.6
Konjunkturpaket II
Statusbericht 27.06.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2666/2011
Ö 2.7
Folgeprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern

Beschluss: Kenntnis genommen

2612/2011
Ö 2.8
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2750/2011
Ö 2.9
Anpassung von Maßnahmen im KP II im Dezernat für Bildung, Jugend und Sport

Beschluss: Kenntnis genommen

2756/2011
Ö 2.10
Bericht über die mündliche Verhandlung des Verwaltungsgerichts Köln vom 06.07.2011 im Verfahren Hotel Lint GmbH ./. Stadt Köln (24 K 6736/10) wegen Kulturförderabgabe

Beschluss: Kenntnis genommen

2832/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr. Befreiung von der Zweitwohnungssteuer

Beschluss: zurückgestellt

AN/1410/2011
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Einführung eines neuen elektronischen Dokumentations- und Abrechnungssystem im Rettungsdienst bei 37

Beschluss: ungeändert beschlossen

0229/2011
Ö 7.2
Kleingartenanlage Äußere Kanalstraße, Verein Takufeld e. V. - Bau einer Ringwasserleitung
hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1453/2011
Ö 7.3
"Win-Win für Köln" Zwischenbericht und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1483/2011
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. "Win-Win für Köln" Zwischenbericht und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1430/2011
Ö
Beantwortung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. Win-Win für Köln
Vorlage-Nr. 2842/2011
 
Ö 7.4
Beschaffung von vier Mannschaftstransportern und vier Verkehrssicherungsanhängern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1913/2011
Ö 7.5
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Grunderneuerung der Straßenbrücke Gleueler Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2056/2011
Ö 7.6
Sportanlage Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Instandsetzung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf Platz 1
Baubeschluss und Freigabe von Finanzmitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2061/2011
Ö 7.7
Sportanlage Eythstraße in Köln-Kalk
Sanierung der Sportanlage mit Belagsänderung der Spielfelder und der Laufbahn von Tenne in Kunstrasen, bzw. Kunststoff, sowie Sanierung der vorhandenen Leichtathletikeinrichtungen, inkl. Erneuerung der Trainingsbeleuchtungsanlage, der Ballfangzäune sowie der Be- und Entwässerungseinrichtungen.
Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 70.000,00 € im Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2106/2011
Ö 7.8
Interkulturelle Projekte und Integrationsprojekte - Verwendung der Erträge aus der Kulturförderabgabe im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: geändert beschlossen

2136/2011
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.Interkulturelle Projekte und Integrationsprojekte - Verwendung der Erträge aus der Kulturförderabgabe im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1431/2011
Ö 7.9
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2284/2011
Ö 7.10
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2397/2011
Ö 7.11
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2443/2011
Ö 7.12
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

5387/2010
Ö 7.13
Programm MÜLHEIM 2020
Umgestaltung der Waldecker Straße einschl. der Kreuzungsrandbereiche im Ortsmittelpunkt Buchforst
Hier: Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung des Finanzplans in Höhe von 12.100,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

2246/2011
Ö 7.14
Abfallbehälter und Bänke für Grünanlagen in den Stadtbezirken
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2011
Ö 7.15
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2478/2011
Ö 7.16
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume,Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

2565/2011
Ö 7.17
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2585/2011
Ö 7.18
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"; Mittelfreigabe für den Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2741/2011
Ö 7.19
Freigabe der Mittel zur Erstellung eines ganzheitlichen Umweltbildungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2799/2011
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

0731/2011
Ö 9.2
Maßnahmenübersicht zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1891/2011
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10.1
Sanierung Parkgewässer
hier: Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2487/2011
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln
Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0543/2011
Ö 12.2
Kaiserin-Theophanu-Gymnasium, Kantstr. 3, 51103 Köln-Kalk
hier: Erhöhung der Zügigkeit und damit verbundener weiterer Neubau

Beschluss: ungeändert beschlossen

0861/2011
Ö 12.3
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Beschluss: geändert beschlossen

0871/2011
Ö 12.4
Neuabschluss eines Vertrages über die Benutzung städtischer Grundstücke zum Zwecke der öffentlichen Versorgung mit Fernwärme (Fernwärmegestattungsvertrag)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0898/2011
Ö 12.5
Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel

Beschluss: geändert beschlossen

1035/2011
Ö 12.6
Generalsanierung der Sporthalle Süd, Vorgebirgsstr., Köln-Zollstock
Planung und Kostenermittlung

Beschluss: geändert beschlossen

1200/2011
Ö 12.7
Sport in Metropolen
Fortführung des Projektes

Beschluss: geändert beschlossen

1404/2011
Ö 12.8
Albertus-Magnus-Gymnasium Ottostrasse 87, 50823 Köln - Erweiterung der Zügigkeit sowie Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaues inkl. Turnhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

1415/2011
Ö 12.9
Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1445/2011
Ö 12.9.1
Anfrage der SPD-Fraktion betr. Archäologische Zone / Jüdisches Museum

Beschluss: Kenntnis genommen

2819/2011
Ö 12.10
Sanierung Römisch-Germanisches Museum
 
Ö 12.11
Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1579/2011
Ö 12.12
Planungsaufnahme zur Errichtung einer Küche mit Mensa und den erforderlichen Nebenräumen für die OGTS der Gemeinschaftsgrundschule Leuchterstraße, Leuchterstr. 25, 51069 Köln (Dünnwald)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1677/2011
Ö 12.13
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2011

Beschluss: geändert beschlossen

1679/2011
Ö 12.14
Erlass von Verwaltungsgebühren bei ehrenamtlichem Engagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

1781/2011
Ö 12.15
Förderung der Kindertageseinrichtung, Kita Sülz e.V., Herderstr., Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

1798/2011
Ö 12.16
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1880/2011
Ö 12.17
KVB: Änderung der Unternehmenssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1882/2011
Ö 12.18
Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes in Köln
hier: Bäderzielplan auf der Basis des Ratsbeschlusses vom 29.01.2008 für 2011 bis 2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2008/2011
Ö 12.19
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
hier: Baubeschluss Vorgezogene Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2014/2011
Ö 12.20
Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Archäologie und Teilumplanung der Gründung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2037/2011
Ö 12.21
Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VFJ e.V.) als Träger der Tages- und Abendschule im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2011 bis 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

2084/2011
Ö 12.22
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
hier: Zustimmung des Rates zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2091/2011
Ö 12.23
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau des Fluchttreppenhauses am Tunnel Grenzstraße entsprechend den geltenden Forderungen der RABT 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

2109/2011
Ö 12.24
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Entscheidung zu den Varianten der Oberlichter an der Haltestelle Breslauer Platz sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

2120/2011
Ö 12.25
Einheitliche Behördenrufnummer 115
hier: Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den Verbundpartnern in der Region zur Teilnahme am Regelbetrieb

Beschluss: ungeändert beschlossen

2331/2011
Ö 12.26
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2403/2011
Ö 12.27
Städtepartnerschaft Köln - Rio de Janeiro

Beschluss: geändert beschlossen

2535/2011
Ö 12.28
Betrauung der SBK

Beschluss: ungeändert beschlossen

2625/2011
Ö 12.29
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3797/2010
Ö 12.30
Umgestaltung des Ebertplatzes
hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4602/2010
Ö 12.31
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2009 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

5299/2010
Ö 12.32
Stadtbahnhaltestelle Chorweiler
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die brandschutztechnische Nachrüstung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1927/2011
Ö 12.33
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbau mit Sporthalle für das Genoveva-Gymnasium, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2082/2011
Ö 12.34
System für Medien- und Informationsmanagement und Visualisierung bei der Berufsfeuerwehr Köln.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1805/2011
Ö 12.35
Akademie der Künste der Welt, Köln
hier: Gründungsbeschluss u. a.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2374/2011
Ö 12.36
Kulturelle Bildung - Verwendung der Mittel 2011

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

2719/2011
Ö 12.37
Friedrich-List-Schule, Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Breitenbachstraße 2, 51149 Köln, Beschluss zur Planungsaufnahme für den Abriss des bestehenden Schulgebäudes und Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit 1-fach Sporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

0359/2011
Ö 12.38
Umsetzung der Pilote zum Ratsbeschluss und zu den Beteiligungsprozessen "Die Zukunft unserer Schulen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2466/2011
Ö 12.39
Erweiterter Baubeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2011 bei Finanzstelle 6903-1202-5-6004, Hst. EscherStr.-Slabystr/Nord-B.anhebung und Mitteilung über eine Erhöhung der Investitions-auszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010/2011 der Stadt Köln bei gleicher Finanzstelle sowie Teilsanierung des Brückenbauwerkes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1167/2011
Ö 12.40
Sanierung des Orchesterprobezentrums in der Stolberger Straße 3 für das Gürzenich Orchester

Beschluss: ungeändert beschlossen

2635/2011
Ö 12.41
Kölner Kompetenzagenturen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2710/2011
Ö 12.42
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Bürgerhaus Mütze der Mülheimer Selbsthilfe Teestube e.V.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2662/2011
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Kölner Sportstätten GmbH: Personalie
 
N 2.2
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 29.03.2011 bis 15.06.2011 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge
 
N 2.3
KVB: Bericht über die Einhaltung der Vorgaben aus der Betrauungsregelung
 
N 2.4
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes (CVUA) Rheinland
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH (Grubo)
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GAG Immobilien AG
 
N 3.3
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co KG
 
N 3.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölnmesse GmbH
 
N 3.8
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölnmesse GmbH hier: Jahresabschluss 2010
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 6.1
Kulturbunker Mülheim e. V.
 
N 6.2
Modernisierung des Video-Produktionssystems im Georg-Simon-Ohm-Berufskolleg
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Rath/Heumar, Paffendorfstr. 33
 
N 10.2
Trägerschaft der Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str. (Köln-Porz)
 
N 10.3
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Zollstock, Schwalbacher Str. 19
 
N 10.4
Zusätzliche Mietkostenförderung für Träger von Kindertageseinrichtungen
 
N 10.5
Zusätzliche Mietkostenförderung für Träger von Kindertageseinrichtungen (Einzelfälle)
 
N 10.6
Ausschreibung der Schülerbeförderung mit Pkw
 
N 10.7
Anerkennung des Bedarfs zur Auftragserteilung der Objektplanung und Projektsteuerung
 
N 10.8
RheinEnergie AG, hier: Verschmelzung einer Gesellschaft
 
N 10.9
RheinEnergie AG, hier: Gründung einer Gesellschaft
 
N 10.10
RheinEnergie AG, hier: Umwidmung einer Beteiligung
 
N 10.11
Weitere Verlängerung der Mandatierung eines Externen zur Unterstützung der städtischen Steuerberatung
 
N 11
Mündliche Anfragen