Sitzung
SOZ/0015/2011
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:06

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

2328/2011
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Köln
zuletzt:
TOP 5.12 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 05.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2586/2011
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage zu TOP 10.2.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bereitstellung der erforderlichen Fördermittel für den Möbelverbund

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1875/2011
Ö 3.2
Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung

Beschluss: zurückgestellt

2801/2011
Ö 3.3
Wie lassen sich Leistungen aus dem Bildungspaket für alle sichern?

Beschluss: zurückgestellt

2822/2011
Ö 3.4
Beantwortung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

2842/2011
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik unter TOP 11.7
 
Ö 4.2
Weißbuch des EU-Projekts AHEAD - "Homophobie? Was tun?"

Beschluss: zurückgestellt

2116/2011
Ö 4.3
Bereitstellung von Mitteln für IncluCity Cologne - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1271/2011
Ö 4.4
Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan für Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1699/2011
Ö 4.5
Verbund gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V.
hier: aktueller Sachstand

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1831/2011
Ö 4.6
Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung
hier: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Stadtarbeitsgeminschaft Behindertenpolitik am 10.05.2011 zur Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln im Rat - Sitzung am 07.10.2010 - AN/1796/2010 und Stellungnahme der Verwaltung - 0660/2011

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2277/2011
Ö 4.7
Kölner Netzwerk Bürgerengagement

Veröffentlichung der Broschüre "Bürgerschaftliches Engagement für Kölner Schulen - aktuelle Beispiele aus der Enagementpraxis 2010/2011"

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2460/2011
Ö 4.8
Inklusionsplan an Kölner Schulen - Aktueller Sachstand und Dokumentation Auftaktveranstaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2380/2011
Ö 4.9
Ausstellung "(K)ein Kinderspiel! Leben.Wohnen.Aufwachsen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2347/2011
Ö 4.10
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Empfehlung zur "Stärkung und Ausweitung der zentralen Koordinierungsstelle für Mehrgenerationen-Wohnprojekte im Amt für Wohnungswesen" AN/2032/2010 aus der Sitzung am 18.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2396/2011
Ö 4.11
Netzwerk gegen häusliche Gewalt/ Jahresstatistik 2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2402/2011
Ö 4.12
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2175/2011
Ö 4.13
'Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft' und Broschüre 'Köln 100 % - Kulturelle Vielfalt einer Stadt'

Beschluss: zurückgestellt

2315/2011
Ö 4.14
Psychiatriebericht 2011 des Gesundheitsamtes der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2539/2011
Ö 4.15
Nachfrage aus der Sitzung am 05.05.2011 zur Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

2052/2011
Ö 4.16
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

2085/2011
Ö 4.17
Umsetzung des Neu- und Umbauprogramms für Sozialhäuser; hier: Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Wikingerweg 10, 12, 14, 51061 Köln (Höhenhaus) und Buchholzstr. 20, 51061 Köln (Mülheim)

Beschluss: Kenntnis genommen

2332/2011
Ö 4.18
Bericht des Referats für Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: zurückgestellt

2096/2011
Ö 4.19
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket in 2011

Beschluss: zurückgestellt

2680/2011
Ö 4.20
Gemeinsamer Bericht über die Clearingstellen für das Jahr 2010

Beschluss: zurückgestellt

2627/2011
Ö 4.21
"Wohndialog Kalk Nord": Vertreter der Wohnungswirtschaft, KALKschmiede* und die Stadt Köln kooperieren mit dem Ziel der Verbesserung der Wohnsituation in Kalk Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

2532/2011
Ö 4.22
Folgeprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern

Beschluss: Kenntnis genommen

2612/2011
Ö 4.23
Neue Sperrbezirksverordnungen im Kölner Süden ab dem 01.05.2011, Bericht für Mai 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2558/2011
Ö 4.24
Projekt "CHANCE - Bleiberecht am Rhein - Netzwerk Flüchtlinge und Arbeit in Köln, Bonn, Düsseldorf", im Kontext der 2. Förderrunde des ESF-Programms zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

2624/2011
Ö 4.25
Überwachung der Sperrbezirksverordnung im Kölner Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

2807/2011
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Evaluationsbericht 2010 "Wohnen für Hilfe - Wohnpartnerschaften Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2247/2011
Ö 5.2
Wohnungsaufsichtliche Maßnahmen in Häusern der Stadtbezirke Porz und Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2735/2011
Ö 5.3
Arbeitsgruppe zum Stadtentwicklungskonzept Wohnen sieht Erfordernis einer stärkeren Bestands- und Quartiersorientierung; Bereitstellung von preiswertem bzw. preisgebundenem Wohnraum zählt weiterhin zu den wichtigsten Herausforderungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2604/2011
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

2615/2011
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2621/2011
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht der Behindertenbeauftragten 7/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2654/2011
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Erfahrungsbericht "10 Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln" der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

1845/2011
Ö 10.1.2
Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0909/2011
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.3
Wie lassen sich Leistungen aus dem Bildungspaket für alle sichern?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1370/2011
Ö 10.4
Instrumentenreform im Rahmen des SGB II

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1371/2011
Ö 10.5
Arbeitsbedingungen und -verträge im Jobcenter Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1398/2011
Ö 10.6
Probewohnen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1394/2011
Ö 10.7
Kooperation zwischen Stadt Köln/Jobcenter und dem Mieterverein

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1415/2011
Ö 10.8
Mieterberatung in Chorweiler

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1429/2011
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Verteilung der Fördermittel 2011 - SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

2323/2011
Ö 11.2
Interkulturelle Projekte und Integrationsprojekte - Verwendung der Erträge aus der Kulturförderabgabe im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: geändert beschlossen

2136/2011
Ö 11.3
Einleitung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für Köln Chorweiler-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2538/2011
Ö 11.4
Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: zurückgestellt

2681/2011
Ö 11.5
Maßnahmenübersicht zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1891/2011
Ö 11.6
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Bürgerhaus Mütze der Mülheimer Selbsthilfe Teestube e.V.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2662/2011
Ö 11.7
Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Änderung des § 2 Abs. 1 Nr. 1b

Beschluss: ungeändert beschlossen

1580/2011
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen