SessionNet | Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 12.07.2011

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Sitzung

SOZ/0015/2011

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-19:06

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	2328/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Köln zuletzt: TOP 5.12 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 05.05.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2586/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Anfrage zu TOP 10.2.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bereitstellung der erforderlichen Fördermittel für den Möbelverbund Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1875/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung Beschluss: zurückgestellt	2801/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Wie lassen sich Leistungen aus dem Bildungspaket für alle sichern? Beschluss: zurückgestellt	2822/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Beantwortung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	2842/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik unter TOP 11.7
Ö 4.2	Weißbuch des EU-Projekts AHEAD - "Homophobie? Was tun?" Beschluss: zurückgestellt	2116/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.3	Bereitstellung von Mitteln für IncluCity Cologne - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1271/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.4	Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan für Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1699/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Zusammenstellung Infos 11.10
Ö 4.5	Verbund gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. hier: aktueller Sachstand Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1831/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.6	Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung hier: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Stadtarbeitsgeminschaft Behindertenpolitik am 10.05.2011 zur Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln im Rat - Sitzung am 07.10.2010 - AN/1796/2010 und Stellungnahme der Verwaltung - 0660/2011 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2277/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Auszug zu TOP 4-2 Arbeitsmarkt für MMB SAB 10052011
Ö 4.7	Kölner Netzwerk Bürgerengagement Veröffentlichung der Broschüre "Bürgerschaftliches Engagement für Kölner Schulen - aktuelle Beispiele aus der Enagementpraxis 2010/2011" Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2460/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage: Broschüre "Bürgerengagement für Kölner Schulen"
Ö 4.8	Inklusionsplan an Kölner Schulen - Aktueller Sachstand und Dokumentation Auftaktveranstaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2380/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dokumentation Auftaktveranstaltung Inklusion an Kölner Schulen
Ö 4.9	Ausstellung "(K)ein Kinderspiel! Leben.Wohnen.Aufwachsen" Beschluss: Kenntnis genommen	2347/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 110317 Abschlussdokumentation plan10
Ö 4.10	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik hier: Empfehlung zur "Stärkung und Ausweitung der zentralen Koordinierungsstelle für Mehrgenerationen-Wohnprojekte im Amt für Wohnungswesen" AN/2032/2010 aus der Sitzung am 18.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2396/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 00276355 AN-2032-2010 Mehrgenrationenwohnen
Ö 4.11	Netzwerk gegen häusliche Gewalt/ Jahresstatistik 2010 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2402/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Statistik 2010
Ö 4.12	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2175/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht Soz
Ö 4.13	'Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft' und Broschüre 'Köln 100 % - Kulturelle Vielfalt einer Stadt' Beschluss: zurückgestellt	2315/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.14	Psychiatriebericht 2011 des Gesundheitsamtes der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2539/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.15	Nachfrage aus der Sitzung am 05.05.2011 zur Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich Beschluss: Kenntnis genommen	2052/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.16	unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	2085/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.17	Umsetzung des Neu- und Umbauprogramms für Sozialhäuser; hier: Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Wikingerweg 10, 12, 14, 51061 Köln (Höhenhaus) und Buchholzstr. 20, 51061 Köln (Mülheim) Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Fotos WiWe u. Bu 20
Ö 4.18	Bericht des Referats für Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: zurückgestellt	2096/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Erfahrungsbericht des Referats für LST 07.06.11
Ö 4.19	Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket in 2011 Beschluss: zurückgestellt	2680/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 zur Session-Mitteilung 2680
Ö 4.20	Gemeinsamer Bericht über die Clearingstellen für das Jahr 2010 Beschluss: zurückgestellt	2627/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Gemeinsamer Clearingbericht 2010
Ö 4.21	"Wohndialog Kalk Nord": Vertreter der Wohnungswirtschaft, KALKschmiede* und die Stadt Köln kooperieren mit dem Ziel der Verbesserung der Wohnsituation in Kalk Nord Beschluss: Kenntnis genommen	2532/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.22	Folgeprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern Beschluss: Kenntnis genommen	2612/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.23	Neue Sperrbezirksverordnungen im Kölner Süden ab dem 01.05.2011, Bericht für Mai 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2558/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.24	Projekt "CHANCE - Bleiberecht am Rhein - Netzwerk Flüchtlinge und Arbeit in Köln, Bonn, Düsseldorf", im Kontext der 2. Förderrunde des ESF-Programms zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	2624/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Mitt. Projekt Chance Anl. 1 Flyer Mitt. Projekt Chance Anl. 2 Werbungskarte
Ö 4.25	Überwachung der Sperrbezirksverordnung im Kölner Süden Beschluss: Kenntnis genommen	2807/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Evaluationsbericht 2010 "Wohnen für Hilfe - Wohnpartnerschaften Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2247/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Flyer WfH
Ö 5.2	Wohnungsaufsichtliche Maßnahmen in Häusern der Stadtbezirke Porz und Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	2735/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.3	Arbeitsgruppe zum Stadtentwicklungskonzept Wohnen sieht Erfordernis einer stärkeren Bestands- und Quartiersorientierung; Bereitstellung von preiswertem bzw. preisgebundenem Wohnraum zählt weiterhin zu den wichtigsten Herausforderungen Beschluss: Kenntnis genommen	2604/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 20110617 Kurzfassung
Ö 6	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 6.1	MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2615/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Sachstand Projekte 200611
Ö 7	JobCenter Köln
Ö 7.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2621/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht JC Köln Anl. 1 Infos zu Job Speed-Dating 09.11.10 Bericht JC Köln Anl. 2 Präsent. zu BuT Bericht JC Köln Anl. 3 Monitoring Mai 2011 Bericht JC Köln Anl. 4 Bewertung Monitoringbericht Mai Bericht JC Köln Anl. 5 Übersicht Ausgaben EGT 01.06.11
Ö 8	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 8.1	Bericht der Behindertenbeauftragten 7/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2654/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Erfahrungsbericht "10 Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln" der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes Beschluss: Kenntnis genommen	1845/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 10 Jahre Geestemünderstraße
Ö 10.1.2	Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0909/2011	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen
Ö 10.3	Wie lassen sich Leistungen aus dem Bildungspaket für alle sichern? Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1370/2011	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 10.4	Instrumentenreform im Rahmen des SGB II Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1371/2011	CDU Anfrage nach § 4
Ö 10.5	Arbeitsbedingungen und -verträge im Jobcenter Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1398/2011	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 10.6	Probewohnen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1394/2011	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10.7	Kooperation zwischen Stadt Köln/Jobcenter und dem Mieterverein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1415/2011	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10.8	Mieterberatung in Chorweiler Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1429/2011	Gemeinsame Anfrage nach § 4
Ö 11	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Verteilung der Fördermittel 2011 - SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2323/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 SOSE 12.7.2011 Verteilung der Fördermittel Anlage 2 Konzept Anlage 3 SeniorenNetzwerke Mai2011
Ö 11.2	Interkulturelle Projekte und Integrationsprojekte - Verwendung der Erträge aus der Kulturförderabgabe im Haushaltsjahr 2011 Beschluss: geändert beschlossen	2136/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 -Dringlichkeit Anlage Kulturförderabgabe - Interkulturelle Projekte
Ö 11.3	Einleitung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für Köln Chorweiler-Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	2538/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11.4	Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: zurückgestellt	2681/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.5	Maßnahmenübersicht zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln und überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1891/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept zur Flüchtlingsunterbringung Anlage 1 zu Anlage 2 Kostenübersicht Neu- und Umbauprogramm Anlage 2 ZeitMaßnahmenplan Neubauprogramm Anlage 3 Darstellung Haushaltsmäßige Auswirkungen Kostenübersicht Flüchtlingsunterbringung II
Ö 11.6	Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Bürgerhaus Mütze der Mülheimer Selbsthilfe Teestube e.V. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2662/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.7	Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik hier: Änderung des § 2 Abs. 1 Nr. 1b Beschluss: ungeändert beschlossen	1580/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 GeschO Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 052011
Ö 12	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 13	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 14	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 15	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: