Sitzung
RPA/0014/2011
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Heinrich-Böll-Saal (B 120)
Zeit
17:00-19:20

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Automatische Schilderbrücke zur bedarfsgerechten Verkehrsführung der Dürener Straße bei Veranstaltungen im Rhein-Energie-Stadion
Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2011, TOP 2.2, Nachfrage von Herrn Kretschmer

Beschluss: Kenntnis genommen

 2230/2011
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 08.07.2011
Einsatz externer Beschäftigter

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1416/2011
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Neuabschluss eines Vertrages über die Benutzung städtischer Grundstücke zum Zwecke der öffentlichen Versorgung mit Fernwärme (Fernwärmegestattungsvertrag)

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde bereits am 09.06.2011 als Sammelumdruck an die Ausschussmitglieder verteilt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0898/2011
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0075/2011
Ö 6.2
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0077/2011
Ö 6.3
Nachtrag: 30.06.2011
Gemeinsamer Bericht über die Clearingstellen für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 2627/2011
Ö 7
Beratungsergebnisse der Fachausschüsse
 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Prüfung der Abrechnung des Chinagastspiels der Oper und des Gürzenichorchesters, Anfrage von Herrn Jung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Sachstand Neugestaltung Rheinboulevard rechtsrheinisch, Anfrage von Herrn Jung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Kosten für die Einwohnerbefragung Godorfer Hafen, Anfrage von Herrn Marx

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Anschreiben des Kassen- und Steueramtes an Zweifamilienhausbesitzer, Anfrage von Herrn Marx

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9.1
Städtische Aufwendungen im Rahmen der Fußball-WM 2006 Rechnungsprüfungsausschuss 27.04.2009, TOP 16.1, Anfrage von Herrn Kaske Rechnungsprüfungsausschuss 03.09.2009, TOP 9.2
 
N 9.2
Beauftragung bezüglich externer Berater und Erstellung von Gutachten, Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2011, TOP 14.2, Nachfrage von Herrn Marx
 
N 9.3
Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten durch die Gebäudewirtschaft Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2011, TOP 14.3, Nachfrage von Herrn Marx
 
N 9.4
Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten Aufhebung der Wiederbesetzungssperre bei der Gebäudewirtschaft Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2011, TOP 14.3, Nachfrage von Herrn Brust
 
N 9.5
Klageverfahren Stadt Köln./. Land NRW (VG Köln, Az.: 16 K 1209/11) wegen Rückforderung von Fördermitteln "Archäologische Zone", Rechnungsprüfungsausschuss 17.03.2011, TOP 2.1, Nachfrage von Herrn Marx
 
N 9.6
Nachtrag: 27.06.2011
Bezirkssportanlage Hugo-Eckener/Heinrich-Rohlmann-Straße, Rechnungsprüfungsausschuss 10.02.2011, TOP 8.1, Nachfrage von Herrn Marx
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Prüfbericht Erfassung der Vorräte von Bau- und sonstigen Materialien bei der Brückenmeisterei sowie des Granitplattenlagers von 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau
 
N
Stellungnahme der Verwaltung
 
N 12.2
Prüfbericht Verwaltung des Stiftungsvermögens der rechtlich unselbständigen örtlichen Stiftungen der Stadt Köln bei 20 - Kämmerei
 
N 12.3
Prüfbericht Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 5620 - Wohnungsversorgungsbetrieb der Stadt Köln
 
N 12.4
Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung von Handvorschüssen
 
N 13
Sachstandsberichte zu Prüfungen
 
N 13.1
Prüfung der erteilten bzw. versagten Neuerteilungen von entzogenen Fahrerlaubnissen bei 32- Amt für öffentliche Ordnung
 
N 13.2
Belegprüfung im IT-Bereich bei technischen Ämtern
 
N 13.3
Prüfung der Schnittstellen des IV-Verfahrens zur Zwangsvollstreckung
 
N 13.4
Mitteilung über die durchgeführten Ortsbesichtigungen der Prüferinnen und Prüfer der Technischen Abteilung des RPA im 2. Halbjahr 2010
 
N 13.5
Belegprüfung bei 67- Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 13.6
Sachstand zur Prüfung der Eröffnungsbilanz
 
N 13.7
Fondsanlagen in Zeiten von NKF Rechnungsprüfungsausschuss 02.09.2010, TOP 13.4, Nachfrage von Herrn Waddey zum 2. Zwischenbericht zur Prüfung der Eröffnungsbilanz
 
N 13.8
Kassenbestand zum 31.12.2007 Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2011, TOP 13.2, Nachfrage von Herrn Marx zum 8. Zwischenbericht der Prüfung der Eröffnungsbilanz
 
N 13.9
Sachstand PC Nachtabschaltung Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2011, TOP 14.6, Nachfrage von Herrn Jung
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Prüfung von Verwendungsnachweisen durch die örtliche Rechnungsprüfung
 
N 14.2
Notwendigkeit der Durchführung von Prüfungen im Bereich der Handvorschüsse in den Schulen der Stadt Köln Ausschuss Schule und Weiterbildung 09.05.2011, TOP 11.1.1, Anfrage von Frau Hauser
 
N 14.3
Bericht zur Umsetzung der Rotation in korruptionsgefährdeten Bereichen im Jahr 2010
 
N 14.4
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 29.03.2011 bis 15.06.2011 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge
 
N 14.5
Nachtrag: 27.06.2011
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2010
 
N 15
Beratungsergebnisse der Fachausschüsse
 
N 15.1
PC Nachtabschaltung Rechnungsprüfungsausschuss 17.03.2011, TOP 16.1, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales 28.03.2011, TOP 11.2
 
N 16
Anfragen