Sitzung
AVR/0019/2011
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 20.09.2011
Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Nachtrag: 20.09.2011
Betriebliche Frauenförderung bei den Kölner Stadtwerken

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde der Fördermittel "Städtepartnerschaften gestalten"

Beschluss: Kenntnis genommen

3053/2011
Ö 2.2
Ergebnisse der Jurysitzung über die Vergabe der Fördermittel für entwicklungspolitische Bildungsarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

2861/2011
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 04.07.2011
Wirtschaftsbeziehungen Köln - China

Beschluss: Kenntnis genommen

3104/2011
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 04.07.2011
Meldung von Beissvorfällen durch Hunde in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3078/2011
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.06.2011 aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 30.06.2011
Vollzug Umweltzone

Beschluss: Kenntnis genommen

2722/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 08.09.2011
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.07.2011
Private Wertstoffsammler an Wertstoffhöfen

Beschluss: Kenntnis genommen

2671/2011
Ö 3.5
Nachtrag: 02.09.2011
Beantwortung von Anfragen von Frau dos Santos Herrmann, Frau von Bülow, Herrn Görzel und Herrn Dr. Welpmann
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung zu den Überstunden 2010 - 2072/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3155/2011
Ö 3.6
Nachtrag: 08.09.2011
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Marx aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.07.2011 und Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2011
Einsatz externer Beschäftigter

Zusatz: Diese Vorlage wurde als TOP 11.2 umgedruckt und verteilt. Der Öffentlichkeitsstatus wurde geändert und die Vorlage als TOP 11.2 im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung zurückgezogen.

>> vertagt!

Beschluss: zurückgestellt

3165/2011
Ö 3.7
Beantwortung einer Anfrage von Frau von Bülow vom 26.04.2010
Erfahrungsbericht des Zentralen Einkaufs

Zusatz: Diese Vorlage wurde als TOP 11.1 umgedruckt und verteilt. Der Öffentlichkeitsstatus wurde geändert und die Vorlage als TOP 11.1 im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung zurückgezogen.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Konsequenzen aus der verfehlten Vision 2010: Köln als sicherste Millionenstadt Deutschlands
hier: Das Projekt "Gewaltprävention an Schulen" Bestandteil der strategischen Ausrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2724/2011
Ö 4.2
Schulpolitischer Konsens in Nordrhein-Westfalen - die neue Sekundarschule

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.08.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3017/2011
Ö 4.3
Geschäftsbericht/Statistik der Zentralen Ausländerbehörde Köln für 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3056/2011
Ö 4.4
Nachtrag: 07.09.2011
Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2528/2011
Ö 4.5
Nachtrag: 08.09.2011
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

2108/2011
Ö 4.6
Nachtrag: 08.09.2011
Konsequenzen aus der verfehlten Vision 2010: Köln als sicherste Millionenstadt Deutschlands
hier: Abschlussbericht des Polizeipräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

3081/2011
Ö 4.7
Nachtrag: 08.09.2011
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - August 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3594/2011
Ö 4.8
Nachtrag: 08.09.2011
Einführung eines Informationssystems über die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen

Beschluss: Kenntnis genommen

3457/2011
Ö 4.9
Nachtrag: 14.09.2011
Weiterentwicklung des Adressraums im Internet - Einführung der Top-Level-Domain ".koeln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3589/2011
Ö 4.10
Nachtrag: 14.09.2011
Dienstvereinbarung zur Umsetzung der Haushaltssicherungsbeschlüsse 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3394/2011
Ö 4.11
Nachtrag: 14.09.2011
Schutz des Roncalliplatzes und des Heinrich-Böll-Platzes vor Beschädigungen durch Pkw und Lkw
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen vom 06.12.2010, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3557/2011
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Mitarbeiterqualifizierung 2010 - Verteilung der bereitgestellten Mittel für 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0113/2011
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 13.09.2011
Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 13.09.2011
Polizeistrategie zu Kundgebungen rechtsextremer Gruppierungen

Zusatz: Die Beantwortung wird als Anlage zur Niederschrift umgedruckt und verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1640/2011
Ö 6.1.1
Nachtrag: 21.09.2011
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 13.09.2011
Polizeistrategie zu Kundgebungen rechtsextremer Gruppierungen

Zusatz: Anlage zur Niederschrift

Beschluss: zurückgestellt

3795/2011
Ö 6.2
Nachtrag: 14.09.2011
Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 14.09.2011
Gewaltpotenzial von pro Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1655/2011
Ö 6.3
Nachtrag: 15.09.2011
Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.09.2011
Krankheitsbedingte Ausfallquote

Beschluss: zurückgestellt

AN/1652/2011
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 22.09.2011
Haus des Jugendrechts
 
Ö 7.2
Nachtrag: 27.09.2011
Brüsseler Platz
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2011
Führerscheinentzug bei Straftätern mit hohem Aggressionspotential

Zusatz: Der Umdruck enthält die Stellungnahme der Verwaltung.

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/1517/2011
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neufassung der Satzung der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2236/2011
Ö 10.2
Änderung der Zuständigkeitsordnung in Bezug auf den Friedhof Melaten

Beschluss: zurückgestellt

2703/2011
Ö 10.3
Erfahrungsbericht "Naturwaldbestattung" und Änderung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2776/2011
Ö 10.4
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.08.2011 umgedruckt und verteilt, nachträgliche Anlage 4 mit Schreiben vom 06.09.2011. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1017/2011
Ö 10.5
Personalausstattung beim Interkulturellen Referat - Antrag des Integrationsrates

Beschluss: geändert beschlossen

3064/2011
Ö 10.5.1
Personalausstattung beim Interkulturellen Referat- Antrag des Integrationsrates, Vorlage-Nr. 3064/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1685/2011
Ö 10.6
Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011 auf Zulassung der Veranstaltung "Büchermeile" in diesem Bereich

Beschluss: zurückgestellt

2998/2011
Ö 10.7
Nachtrag: 05.09.2011
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zur Lenkung von Verkehrsströmen im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2590/2011
Ö 10.8
Nachtrag: 19.09.2011
zurückgezogen
 
Ö 10.9
Nachtrag: 08.09.2011
Beitritt der Stadt Köln zur Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e. G. (EKV eG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3115/2011
Ö 10.10
Nachtrag: 14.09.2011
Verweis aus dem Hauptausschuss vom 12.09.2011
Optimierung des Winterdienstes in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2865/2011
Ö 10.10.1
Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Optimierung Winterdienst

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1687/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Nachtrag: 20.09.2011
zurückgezogen
 
N 11.2
Nachtrag: 08.09.2011
zurückgezogen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Ansprüche gegen Unternehmen des sog. Fahrtreppenkartells/Gerichtliche Geltendmachung bzw. Vergleich und Anwaltsbeauftragung - Sachstand
 
N 12.2
Nachtrag: 13.09.2011
Klageverfahren wegen Pflegekosten (Landgericht Köln 5 O 273/11)
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und von Papier für die städtische Druckerei
 
N 16.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts- und Grundreinigung in der Realschule Alter Militärring 96 in 50933 Köln
 
N 16.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts- und Grundreinigung in der Gesamtschule Görlinger Zentrum 45 in 50829 Köln
 
N 16.4
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhaltsreinigung in der Feuerwache Scheibenstr. 13 in 50737 Köln
 
N 16.5
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Einlieferung der BZA-Post im Zeitraum vom 01.02.2012 bis 31.01.2016
 
N 16.6
Nachtrag: 06.09.2011
Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung