Sitzung
SOZ/0016/2011
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:31-18:48

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 17.05.2011 zur Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

 2596/2011
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Neue Sperrbezirksverordnungen im Kölner Süden ab dem 01.05.2011, Bericht für Mai 2011
hier: Anfrage von Herrn Helling in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 12.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 3778/2011
Ö 3.2
Mieterberatung in Chorweiler, gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln, die Anfrage wurde am 12.07.2011 gestellt, der Top wir auf 10.1.10 verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

 3059/2011
Ö 3.3
Anfrage von der FDP Fraktion aus der Sitzung vom 05.05.2011, unter TOP 11.2.1 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, 2108/2011, siehe 4.11
 
Ö 3.4
Bericht zum Pilotprojekt Integrationslotsen, Beantwortung von einer mündlichen Anfrage, hier: Sozialausschuss vom 10.02.2011 zu TOP 4.4 und Jugendhilfeausschuss am 22.02.2011 zu Top 3.5, siehe 10.1.8
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Bereitstellung von Mitteln für IncluCity Cologne - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, die Vorlage wurde am 05.05.2011 bereitgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 1271/2011
Ö 4.2
Bericht des Referats für Lesben, Schwule und Transgender, die Unterlagen wurden am 12.07.2011 bereitgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2096/2011
Ö 4.3
Weißbuch des EU-Projekts AHEAD - "Homophobie? Was tun?", die Unterlagen wurden am 12.07.2011 bereitgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2116/2011
Ö 4.4
Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung
hier: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 10.05.2011 zur Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln im Rat - Sitzung am 07.10.2010 - AN/1796/2010 und Stellungnahme der Verwaltung - 0660/2011, Unterlagen wurden am 12.07.2011 zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2277/2011
Ö 4.5
'Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft' und Broschüre 'Köln 100 % - Kulturelle Vielfalt einer Stadt', Unterlagen wurden in der Sitzung am 12.07.2011 bereitgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2315/2011
Ö 4.6
Kölner Netzwerk Bürgerengagement, Unterlagen wurden am 12.07.2011 bereitgestellt

Veröffentlichung der Broschüre "Bürgerschaftliches Engagement für Kölner Schulen - aktuelle Beispiele aus der Engagementpraxis 2010/2011"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2460/2011
Ö 4.7
Initiativkreis "Senioren-Offensive"

Beschluss: Kenntnis genommen

 3037/2011
Ö 4.8
Abschluss der Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2011 mit den nach dem Rahmenkonzept arbeitenden Bürgerhäuser/-zentren

Beschluss: Kenntnis genommen

 3011/2011
Ö 4.9
Toilettenkonzept - Sachstand, mit Sammelumdruck vom 19.08.2011 bereit gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 3252/2011
Ö 4.10
IncluCity Cologne - Tätigkeitsbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 3280/2011
Ö 4.11
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, verschoben auf Top 3.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 2108/2011
Ö 4.12
Sachstandsmitteilung zum Bildungspaket

Beschluss: Kenntnis genommen

 3166/2011
Ö 4.13
Eis- und Schwimmstadion an der Lentstr.
hier: Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 08.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 3706/2011
Ö 4.14
Einschulungshilfe für Schulanfänger zum Schuljahr 2011/2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 3657/2011
Ö 4.15
Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Köln
zuletzt:
TOP 2.1 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 12.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 3047/2011
Ö 4.16
Gemeinsamer Bericht über die Clearingstelle 2010, siehe auch 10.1.1, Unterlagen wurden am 12.07.2011 zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.17
Außerplanmäßigebereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket 2011, siehe 10.1.2, Unterlagen wurden am 12.07.2011 zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.18
Modellvorhaben "Altersgerechte Umbauen", siehe 10.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.19
Rundfunkbeitragsbefreiung bei geringem Einkommen, siehe 10.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Pegel Köln 4/2011
Wohnungsbau in Köln 2010 - Anstieg der Baugenehmigungen um 50 Prozent

Beschluss: Kenntnis genommen

 3010/2011
Ö 5.2
Geförderter Mietwohnungsbau in Köln
Situation und Chance der dauerhaften Sicherung der Wohnversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3717/2011
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 - Projekt "Brücken bauen - Qualifizierung von Stadtteilmüttern"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2960/2011
Ö 6.2
MÜLHEIM 2020 - Zeit-Maßnahmenplan

Beschluss: Kenntnis genommen

 3670/2011
Ö 6.3
Sachstandsbericht MÜLHEIM 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 3669/2011
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters (JC) Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3404/2011
Ö 7.2
Organisationsservice Kinder und Pflege (OKiP) für Beschäftigte im Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3415/2011
Ö 7.3
Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt im Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3418/2011
Ö 7.4
Zwischenbilanz zum Gemeinsamen Arbeitgeber-Service

Beschluss: Kenntnis genommen

 3419/2011
Ö 7.5
Bilanz der Zugriffe auf den neuen Internetauftritt des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3426/2011
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht der Behindertenbeauftragten 9/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 3713/2011
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung, verschoben auf Top 10.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0909/2011
Ö 9.1.1
"KölnPass B"?, Verschoben auf 10.1.9

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1484/2011
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Gemeinsamer Bericht über die Clearingstellen für das Jahr 2010 wird auf TOP 4.16 verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

 2627/2011
Ö 10.1.2
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Bildungspaket in 2011, dieser Top wird auf 4.17 verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

 2680/2011
Ö 10.1.3
Modellvorhaben "Altersgerecht Umbauen", dieser Top wird auf 4.18 verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

 2709/2011
Ö 10.1.4
Rundfunkbeitragsbefreiung bei geringem Einkommen, dieser Top wird auf 4.19 verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

 2774/2011
Ö 10.1.5
Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung, Anfrage Fraktion der Linken am 12.07.2011, Beantwortung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

 2801/2011
Ö 10.1.6
Wie lassen sich Leistungen aus dem Bildungspaket für alle sichern?, Anfrage der Fraktion der Linken am 12.07.2011, Beantwortung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

 2822/2011
Ö 10.1.7
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Programm "Win-Win für Köln" vom 07.07.2011, Beantwortung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

 2842/2011
Ö 10.1.8
Bericht zum Pilotprojekt Integrationslotsen, Beantwortung von Anfragen, hier: Sozialausschuss vom 10.02.2011 zu Top 4.4 und Jugendhilfeausschuss am 22.02.2011 zu Top 3.5, verschoben auf 3.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 2821/2011
Ö 10.1.9
Anfrage der Fraktion Die Linken "KölnPass B", vom 08.08.2011, Beantwortung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

 3283/2011
Ö 10.1.10
Mieterberatung in Chorweiler, 3059/2011, siehe 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Einreise von Neu-EU-Bürgerinnen und Bürgern aus Bulgarien und Rumänien und die Auswirkungen in den Stadtteilen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/1690/2011
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Förderung von Angeboten für ältere Migranten/Migrantinnen 2011

Zusatz: Herr Krücker von der CDU beteiligt sich nicht an der Beratung und an der Abstimmung.

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme der Fraktion pro Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3035/2011
Ö 11.2
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2011

Zusatz: mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme der Fraktion pro Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3378/2011
Ö 11.3
Nachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket, verschoben auf 13.1

Zusatz: einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2560/2011
Ö 11.4
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2011

Zusatz: Frau Wilden von der Fraktion pro Köln stimmt dafür, aber ausser den Punkten 1,9 und 12.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2697/2011
Ö 11.5
Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung, verschoben auf 12.2

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12.1
Konjunkturpaket II - Kostenanpassungen und Umschichtungen bei den Maßnahmen Barrierefreiheit in den Bürgerhäusern/Bürgerzentren

Zusatz: Der Punkt wird ohne Votum in den Finanzausschuss verwiesen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3704/2011
Ö 12.2
Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung 1606/2011, siehe 11.5

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Nachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket 2560/2011, siehe 11.3

Zusatz: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21.1
Beschluss über geplante Investitionen im Stadtverschönerungsprogramm 2011
 
N 21.2
Prüfbericht Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 5620 - Wohnungsversorgungsbetrieb der Stadt Köln
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen