Sitzung
UG/0017/2011
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:27

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Bau von Schallschutzwänden an bestehenden Schienenwegen des Bundes
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Herrn Pöhler

Beschluss: Kenntnis genommen

3520/2011
Ö 2.2
Bilanzieller Wert von Bäumen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Dr. Welpmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3539/2011
Ö 2.3
Sachstandsbericht zum Fühlinger See
Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Frau Paffen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3694/2011
Ö 2.4
Nachtrag: 26.09.2011 Nummer 3
Rückschnitt in der Roggendorfstraße
Beantwortung der Anfrage der SE Frau Grosser in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 20.01.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3824/2011
Ö 2.5
Nachtrag: 27.09.2011 Nummer 5
Historischer Tiefstand des Rheins und gleichzeitiger Wasserhöchststand im Höhenfelder See
Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Donath

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3888/2011
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 1293/2011
Ö
Teilbeantwortung der Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

2733/2011
Ö
Nachtrag: 28.09.2011 Nummer 7
Weitere Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2669/2011
Ö 3.2
Beantwortung Anfrage CDU-Fraktion, AN/1336/2011
Vollzug Umweltzone

Beschluss: Kenntnis genommen

2722/2011
Ö 3.3
Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta in Leverkusen
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1647/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 26.09.2011 Nummer 4
KfW-Förderprogramm zur energieeffizienten Stadtbeleuchtung
Anfrage der FDP-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1731/2011
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Frau Grosser
Grillkonzept
 
Ö 4.2
Anfrage von RM Frau Stahlhofen
Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt
 
Ö 4.3
Erinnerung von SB Herrn Dr. Fladerer an die Beantwortung einer früheren mündlichen Anfrage
Planung von drei Bauvorhaben auf der Grünfläche zwischen Düstemichstraße und Linzer Straße in Köln-Sülz
 
Ö 4.4
Anfrage von RM Herrn Dr. Welpmann
Stadtmagazin Kölner Leben
 
Ö 4.5
Anfrage von SE Frau Grosser
Schallschutzmessungen im Raum Flittard und Stammheim
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Optimierung der Grünpflege
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1516/2011
Ö 5.2
Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1477/2011
Ö 5.3
Energiecontrolling und Energiemanagement in städtischen Objekten
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0801 /2011
Ö 5.3.1
Professionalisierung des Energiecontrolling zum Antrag 0801/2011
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2011

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0835 /2011
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Veranstaltungsplan 2011 und Definition von Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Veranstaltungen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0389/2011
Ö 6.2
Beleuchtung des öffentlichen Fußweges in der Siedlung "Em Parkveedel" zur Amsterdamer Straße

Beschluss: geändert beschlossen

1992/2011
Ö 6.3
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

2044/2011
Ö 6.4
Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zurückgestellt

2703/2011
Ö 6.5
Erfahrungsbericht "Naturwaldbestattung" und Änderung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2776/2011
Ö 6.6
Beschaffung von zwölf Mannschaftstransportern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3054/2011
Ö 6.7
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Beschluss: zurückgestellt

3000/2011
Ö 6.8
Abschluss eines Rahmenvertrages zur Durchführung von Boden- und Grundwasseruntersuchungen im Stadtgebiet Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3207/2011
Ö 6.9
Programm MÜLHEIM 2020: Umsetzung der Projekte auf Grundlage der bewilligten Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns gemäß Nr. 1.3.1 VVG zu § 44 LHO vom 21.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3148/2011
Ö 6.10
Adenauer Weiher - Sanierung der Wasserleitung
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3154/2011
Ö 6.11
Beschaffung von neun Mannschaftstransportern für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3262/2011
Ö 6.12
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltsatzung der Stadt Köln

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: zurückgestellt

3533/2011
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0295/2011
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Beauftragung eines Wach- und Sicherheitsdienstes zum Schutz des Rheinparks vor Vandalismus.

Beschluss: Kenntnis genommen

2531/2011
Ö 9.2
Stilllegungsmaßnahme auf der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad
Sachstand zur Verkehrsführung während der Baumaßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

2545/2011
Ö 9.3
Umgang mit der Massaria-Krankheit an Platanen in Köln - Stand Juni 2011
Entwicklung in der Rechtsprechung
Von den Gerichten geforderter Umfang und Häufigkeit der Baumkontrolle

Beschluss: Kenntnis genommen

2584/2011
Ö 9.4
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim vom 27.06.2011 über die vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2011
Ö 9.5
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Sanierung und Betrieb von Brunnen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2686/2011
Ö 9.6
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Schmuckbeete

Beschluss: Kenntnis genommen

2689/2011
Ö 9.7
Energiebericht 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2655/2011
Ö 9.8
Sanierung Parkgewässer
hier: Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

2527/2011
Ö 9.9
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
hier: Beschluss der BV Nippes vom 07.07.2011 über die vom Rat zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel

Beschluss: Kenntnis genommen

2872/2011
Ö 9.10
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: Kenntnis genommen

2880/2011
Ö 9.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: Kenntnis genommen

3176/2011
Ö 9.12
Grüngürtel Impuls 2012 - Moderationsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

2995/2011
Ö 9.13
Ausgleichsmaßnahme Sürther Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

3169/2011
Ö 9.14
Toilettenkonzept - Sachstand

Beschluss: zurückgestellt

3252/2011
Ö 9.15
Private Wertstoffsammler an Wertstoffhöfen, Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 04.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2671/2011
Ö 9.16
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 12.09.2011 über die vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel

Beschluss: Kenntnis genommen

3660/2011
Ö 9.17
Nachtrag: 27.09.2011 Nummer 6
Fahrstreifensignalisierungsanlage Dürener Str. 1. und 2. Bauabschnitt
hier: Ergebnis Ortstermin am 09.06.2011 mit Beirat untere Landschaftsbehörde und Ausschuss Umwelt und Grün

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3688/2011/1
Ö 9.18
Nachtrag: 29.09.2011 Nummer 8
Nicht normgerechte Spielgeräte auf Kinderspielplätzen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2717/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 12.1
Mündliche Anfrage von SB Herrn Arlt
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes (CVUA) Rheinland
 
N 18.2
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 18.3
Nachtrag: 26.09.2011 Nummer 2
Städtische Altdeponie Nonis in Köln Merheim