SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 04.10.2011

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Sitzung

JHA/0018/2011

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Großer Saal im Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln

Zeit

14:10-18:45

Einladung

Niederschrift

Ö 1.1	Filmbeitrag zum Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienst (GSD) Beschluss: Kenntnis genommen	3772/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.2	Vortrag zu TOP 8.2 "Konzept zur Gewaltprävention" durch die Abteilung Kinderinteressen und Jugendförderung und Herrn Udo Behrends, leitender Polizeidirektor der Kölner Polizei
Ö 1.3	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.4	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.5	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Zukünftige Finanzierung der Kölner Kompetenzagenturen (Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.03.2011 -AN/07122011) Anfrage von Herr Dr. Schlieben Beschluss: Kenntnis genommen	2567/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Gesamtübersicht
Ö 2.2	Bericht zum Pilotprojekt Integrationslotsen, Beantwortung von Anfragen, hier: Sozialausschuss vom 10.02.2011 zu Top 4.4 und Jugendhilfeausschuss am 22.02.2011 zu Top 3.5 Beschluss: Kenntnis genommen	2821/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Uckermann aus dem JHA am 05.07.2011 zum Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft und zur Broschüre 'Köln 100% - Kulturelle Vielfalt einer Stadt' Beschluss: Kenntnis genommen	3298/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Inklusionsplan an Kölner Schulen - Aktueller Sachstand (Beantwortung von Anfragen von Frau Mucuk und Herrn Kienitz aus der JHA-Sitzung am 05.07.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	3672/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.5	Beantwortung der Anfrage 9.4. von Frau Blum-Maurice aus der JHA-Sitzung am 05.07.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3707/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.6	Verteilung von Haushaltsmitteln 2011 an die DGB Jugend (Beantwortung einer Anfrage von Herrn Spörl aus der JHA-Sitzung am 05.07.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	3732/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.7	Baumaßnahmen in Kindertagesstätten, Nachfragen von Frau Jahn und Frau Laufenberg aus der JHA-Sitzung vom 05.07.2011, TOP 3.18, Kita St.-Tönnis-Str. in Köln-Worringen und Kottenforststr. 2 in Köln-Zollstock Beschluss: Kenntnis genommen	3376/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.8	Auswechselung des Sandes in städt. Kindertagesstätten (Beantwortung von Anfragen von Herrn Kienitz und Frau Jahn aus der JHA-Sitzung am 05.07.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	3085/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss Anlage 3085-2011
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	2892/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.2	Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort Vorgebirgsgärten in Köln-Zollstock (Arbeitstitel Fritz-Hecker-Straße) Beschluss: Kenntnis genommen	3036/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Apenrader Straße (Neuehrenfeld) Beschluss: Kenntnis genommen	3046/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Handlungsbedarf zur Schaffung von Kinder- und Jugendeinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	3027/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Bewertung
Ö 3.5	Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort Kölner Straße 148-152 in Köln-Porz-Ensen Beschluss: Kenntnis genommen	3189/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Sachstandsmitteilung zum Bildungspaket Beschluss: Kenntnis genommen	3166/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Sport in Metropolen - Netzwerk Sport und Bewegung Nippes hier: Sport Spiel Ferien Aktion Nippes Kooperationsprojekt zwischen dem Amt für Kinder, Jugend und Familie / Bezirksjugendpflege Nippes und dem Sportamt / Netzwerk Sport und Bewegung Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	3407/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.8	Fallzahlenentwicklung Jugendgerichtshilfe 2002 bis 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	3626/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.9	Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	2108/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 3.10	Neue stellvertretende Leiterin der RAA Beschluss: Kenntnis genommen	3499/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.11	Angebotsübersicht der RAA für das 2. Halbjahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3501/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.12	Jahresbericht 2010 des Amtes für Weiterbildung Beschluss: Kenntnis genommen	3750/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.13	Maßnahmen zur Versorgung des starken Abschlussjahrgangs 2013 (Doppelabiturjahrgang) Beschluss: Kenntnis genommen	2345/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 3.14	Publikation des Projektes "Stadt mit Zukunft - gestalten mit Kindern und Jugendlichen" Beschluss: Kenntnis genommen	3761/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.15	Kölner Kompetenzagenturen Beschluss: Kenntnis genommen	3730/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.16	Nicht normgerechte Spielgeräte auf Kinderspielplätzen Beschluss: zurückgestellt	2717/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Nicht normgerechte Rutschen Anlage 2 - Nicht normgerechte Klettergeräte
Ö 3.17	Bildungs- und Teilhabepaket Beschluss: Kenntnis genommen	3794/2011	Mitteilung Ausschuss LV vom 25 08 11 110801 bildungs-u teilhabe Flyer ba
Ö 3.18	Positivliste für Mobiliar und Spielsachen in Kindertageseinrichtungen und Schulen Beschluss: zurückgestellt	3847/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.19	Angebote der Gewaltprävention in Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3940/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.1.1	Geschlechterspezifische Förderung bei Kindern und Jugendlichen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.06.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/ 1373/2011	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Geschlechterspezifische Förderung bei Kindern und Jugendlichen (Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.06.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	3597/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.1.2	Verkehrssicherheit an Kölner Spielplätzen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.06.2011) Beschluss: zurückgestellt	AN/ 1374/2011	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Spielgeräte auf schulischen und öffentlichen Spielplätzen (Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 21.07.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1475/2011	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö	Spielgeräte auf schulischen und öffentlichen Spielplätzen (Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 21.07.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	3886/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Kinder und Jugendförderplan der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1625/2011	Beschlussvorlage Ausschuss 2010RasterVerbändeKorr Bedarfsanalyse Kinder- und Jugendförderplan bearbeitet 0203 Kurzbeschreibung Kultur- und Medienpädagogen Kurzbeschreibung 514-3 Kurzbeschreibung offene Jugendarbeit Kompetenzen stärken
Ö 6.2	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilfinanzplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit, im Rahmen aktivierbarer Zuwendungen an freie Träger von Jugendeinrichtungen im Jahr 2011 hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000 € für den Verein "Jugendfarm Wilhelmshof e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3021/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.3	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Schulte-Schmelter-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	3627/2011	Anlage 1 Satzung Schulte-Schmelter-Stiftung Anlage 2 Leistungsbeschreibung Wohngruppe Langel Schulte-Schmelter-Stiftung Anlage 3 Qualitätsentwicklungsbeschreibung Wohngruppe Langel Schulte-Schmelter-Stiftung
Ö 6.4	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Natur bewegt dich gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	3582/2011	Anlage 1 GründungsprotokollundSatzungNaturbewegtDichgGmbH Anlage 2 päd KonzeptNaturbewegtdichgGmbH
Ö 6.5	Zuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2011 Beschluss: geändert beschlossen	3234/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA 3234 2011
Ö 6.6	Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Teilleistungsstörungen, die in der Schule auffällig werden - eine Leistung die vom Therapiezentrum Köln und dem Kinderzentrum Porz erbracht wird. Beschluss: ungeändert beschlossen	3631/2011	Kinderzentrum Porz 2011 Kölner Therapiezentrum 2011
Ö 6.7	Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrecht zur Qualitätssicherung in Vormundschaft und Pflegschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	3191/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Stand 511-6
Ö 6.8	Ausbau der Qualität im Offenen Ganztag im Bereich kultureller Bildung - Weitere Mittelverwendung sowie -freigabe im HJ 2011- Beschluss: geändert beschlossen	3835/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Richtlinien Vorabauszug Unterausschuss Ganztag Kulturelle Bildung
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Neubau einer 6-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung am Dellbrücker Mauspfad 125 - 127, 51069 Köln-Dellbrück Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3082/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA-Prüfung und Stellungnahme
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011 Ziele, Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für gerechte Bildungs- und Zukunftschancen Beschluss: ungeändert beschlossen	0252/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 10 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Anlage 12 zu 0252-2011 - Berücksichtigung Schulgesetznovelle in Detailplanungen Anlage 2 BV Rodenkirchen - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 30.05.2011 Anlage 2.1 BV Rodenkirchen - ergänzende Unterlage zum Beschluss Folie 15 Anlage 4 BV Ehrenfeld - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 27.06.2011 Anlage 6 BV Chorweiler - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 30.06.2011 Anlage 7 BV Porz - Auszug aus Beschlussprotokoll Sondersitzung vom 31.05.2011 Anlage 8 BV Kalk - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 21.06.2011 Anlage 9 BV Mülheim - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 27.06.2011 Anlage 0: "Integrierte Jugenhilfe- und Schulentwicklung Köln 2011" Anlage 1 BV Innenstadt - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung vom 22.09.2011 Anlage 1.1 BV Innenstadt - Ergänzende Unterlagen zum Beschlussprotokoll Anlage 11 Stellungnahme LIGA der freien Wohlfahrtsverbände Anlage 3 BV Lindenthal Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung vom 19.03.2011 Anlage 5 BV Nippes - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 07.07.2011 Anlage 8.1 BV Kalk - Ergänzende Unterlage zum Beschlussprotokoll
Ö 8.2	Konzept zur Gewaltprävention Beschluss: ungeändert beschlossen	2239/2011	Gesamtkonzept für Gewaltprävention
Ö 8.3	Nachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket Beschluss: ungeändert beschlossen	2560/2011	Beschlussvorlage Rat anlage zur Vorlage 2560 aus 2011
Ö 8.4	Fortführung des Rucksack-Programms Beschluss: ungeändert beschlossen	2900/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.5	Änderungsbeschlüsse zur Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an weiteren Kölner Schulen ab Schuljahr 2012/13 und 2013/14 Beschluss: ungeändert beschlossen	2715/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 09 aktualisiert; Erläuterung zum Erfordernis einer Beschlussfassung ohne Berücksichtigung FWG Anlage 01 APG Biggestr. Auszug aus SK Protokoll vom 22.06.2011 Anlage 02 EvT Nikolausstraße Auszug aus dem SK Protokoll vom 12 Anlage 03 GenovevaGY Auszug aus dem SK Protokoll 28.06.2011 Anlage 04 RS Dechenstraße SK-Beschluss GT vom 06.10.2010 Anlage 05 SK-Beschlüsse HS Rendsburger Platz GT 2011-2007-2005 Anlage 06 Halbtagsschulen SJ 2011-12 Anlage 07 gebundene Ganztagsschulen SJ 2011-12 Anlage 08 Schulsekretariatsstellen und -kosten GT Schulen ab SJ 2012-13f Anlage 10 Schreiben des FWG vom 07.11.2011 Anlage 11 Berechnung Schulsekretariatsstellen und - kosten GT ohne FWG
Ö 8.6	Intensivierung der Schulsozialarbeit aus Mitteln des "Bildungspaketes" der Bundesregierung Beschluss: ungeändert beschlossen	3812/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulsozialarbeit Anlage 2 Schulsozialarbeit Anlage 3 Schulsozialarbeit Anlage 4 schulsozialarbeit
Ö 8.7	Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3 - Jährige; Anpassung der Ausbauplanung U3 - verstärkter Ausbau der Kindertagespflege Beschluss: zurückgestellt	3201/2011	Beschlussvorlage Rat Übersicht Ausbauprogramm U3 02 08 2011
Ö 8.8	Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen im Jahr vor der Einschulung; Änderung der Satzung zum 01.08.2011 Beschluss: zurückgestellt	3690/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 9	Anfragen
N 10	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen

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