Stadtentwicklungsausschuss - 11.10.2011 - 15:07-18:32


Sitzung
STA/0021/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-18:32

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.09.2011
Umbau der Radwege auf dem Hohenzollernring

 AN/1603/2011
Ö 2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 2.1

Regionales Logistikkonzept der Stadt Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2011

 AN/1788/2011
Ö 2.1.1

Anfrage der CDU-Fraktion zum Regionalen Logistikkonzept der Stadt Köln

 4059/2011
Ö 2.2

Rettung des Regionale 2010-Projektes Butzweilerhof
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.10.2011

 AN/1800/2011
Ö 2.2.1

Sachstand Regionale 2010 Projekt "Flughafen Butzweilerhof"
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.10.2011, AN/1800/2011

 4091/2011
Ö 3

Anträge

 
Ö 4

Stadtplanung - Projekte

 
Ö 4.1

Regionale 2010

 
Ö 4.2

Umsetzung Masterplan

 
Ö 5

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 5.1

Gestaltungshandbuch für die Innenstadt von Köln/Öffentlichkeitsbeteiligung mit Bemusterung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1241/2011
Ö 5.1.1

TOP 5.1: Gestaltungshandbuch für die Innenstadt von Köln / Öffentlichkeitsbeteiligung mit Bemusterung

AN/1824/2011
Ö 5.2

Beschluss über die Erweiterung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3209/2011
Ö 5.3

Vorschlag des Kölner Architekten Hartmut Gruhl zur Bebauung entlang der Siegburger Straße in Köln-Deutz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3172/2011
Ö 5.4

Plangenehmigungsverfahren gem. § 18b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "ICE-Werk Köln, Neubau Mehrspannungsversorgungsanlage sowie 10-kV Mittelspannungsanlage"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3630/2011
Ö 5.5

Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld, Moderationsverfahren für die Beteiligung der Öffentlichkeit;
hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe zur Begleitung des Verfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

 3634/2011
Ö 5.6

Programm MÜLHEIM 2020 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Hauhaltsjahr 2011 und Planungsauftrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3202/2011
Ö 5.7

Temporäres Wohnangebot für Studierende
Beschluss der BV 3 - Lindenthal vom 28.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3635/2011
Ö 5.8

Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1688/2011
Ö 6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der 1. und 2. Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 2395/2011
Ö 6.2

Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Beschluss: zurückgestellt

 3391/2011
Ö 6.3

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium
hier: Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2673/2011
Ö 6.4

Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiative in Geschäftszentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3712/2011
Ö 7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

 
Ö 8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 8.1

Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf
Städtebauliches Planungskonzept
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2514/2011
Ö 8.2

Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Rodenkirchener Straße"
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf
Beschluss zur Änderung des Plangebietes, zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Umstellung auf ein vereinfachtes Verfahren

Beschluss: Sache ist erledigt

 2948/2011
Ö 9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0295/2011
Ö 10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1473/2011
Ö 10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1885/2011
Ö 10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

 2244/2011
Ö 10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastoratstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2913/2011
Ö 10.6

Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Dauner Straße" in Köln-Immendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2947/2011
Ö 10.7

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66452/18
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: Sache ist erledigt

 2961/2011
Ö 10.8

Beschluss über die Einleitung und die Offenlage des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65483/02
Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3622/2011
Ö 10.9

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67511/02
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3517/2011
Ö 11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

 
Ö 12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 12.1

Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

 2319/2011

Beschluss über die Stellungnahme sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02, Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

AN/1825/2011
Ö 13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

 
Ö 13.1

Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 74459/07
Arbeitstitel: Madausstraße in Köln-Merheim, 3. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

 2207/2011
Ö 13.2

Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6456/06 einschließlich 1. bis 5. Änderung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 6. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2237/2011
Ö 13.3

Beschluss über die Einleitung betreffend die 4. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 4. Änderung "Auf der Vierzig"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2383/2011
Ö 13.4

Beschluss über die Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67452/14
Arbeitstitel: 1. Änderung Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2976/2011
Ö 13.5

Beschluss über die Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3126/2011
Ö 13.6

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3305/2011
Ö 13.7

Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3518/2011
Ö 14

Aufhebung von Bebauungsplänen

 
Ö 14.1

Teilaufhebung des Bebauungsplanes 71481/04
Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Mündelstraße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1447/2011
Ö 15

Sonstige Satzungen

 
Ö 15.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße, Erweiterungsfläche in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: Sache ist erledigt

 1937/2011
Ö 15.2

Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: Sache ist erledigt

 2024/2011
Ö 15.3

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Esch/Auweiler
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: Sache ist erledigt

 2932/2011
Ö 15.4

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bickendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Wilhelm-Mauser-Straße/Vogelsanger Straße in Köln-Bickendorf, 3. Änderung

Beschluss: Sache ist erledigt

 2962/2011
Ö 15.5

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Lindweiler
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Unnauer Weg in Köln-Lindweiler, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3244/2011
Ö 16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

 
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö 17.1

Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) in den ehemaligen Sanierungsgebieten Kalk und Vingst/Höhenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 3702/2011
Ö 17.2

Entwicklungskonzept Deutzer Hafen: Sachstand, neue Planungsspielräume und weiteres Verfahren

Beschluss: zurückgestellt

 3656/2011
Ö 17.3

Neubau des Hist. Archivs und der Kunst- und Museumsbibliothek mit Rhein. Bildarchiv am Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

 3901/2011
Ö 17.4

Geförderter Mietwohnungsbau in Köln
Situation und Chance der dauerhaften Sicherung der Wohnversorgung

Beschluss: zurückgestellt

 3717/2011
Ö 18

Mündliche Anfragen

 
Ö 19

Gleichstellungsrelevante Themen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 21

Schriftliche Anfragen

 
N 22

Anträge

 
N 23

Stadtplanung - Projekte

 
N 24

Gestaltungsbeirat

 
N 25

Sonstige Vorlagen

 
N 25.1

Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung

 
N 25.2

Geschäftsordnung des Begleitgremiums "ständige Jury MesseCity"

 
N 26

Mitteilungen

 
N 26.1

Farbgestaltung Musical Dome

 
N 27

Mündliche Anfragen