Sitzung
STA/0021/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-18:32

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.09.2011
Umbau der Radwege auf dem Hohenzollernring
AN/1603/2011
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Regionales Logistikkonzept der Stadt Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2011
AN/1788/2011
Ö 2.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Regionalen Logistikkonzept der Stadt Köln
4059/2011
Ö 2.2
Rettung des Regionale 2010-Projektes Butzweilerhof
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.10.2011
AN/1800/2011
Ö 2.2.1
Sachstand Regionale 2010 Projekt "Flughafen Butzweilerhof"
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.10.2011, AN/1800/2011
4091/2011
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Gestaltungshandbuch für die Innenstadt von Köln/Öffentlichkeitsbeteiligung mit Bemusterung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.05.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1241/2011
Ö 5.1.1
TOP 5.1: Gestaltungshandbuch für die Innenstadt von Köln / Öffentlichkeitsbeteiligung mit Bemusterung
AN/1824/2011
Ö 5.2
Beschluss über die Erweiterung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3209/2011
Ö 5.3
Vorschlag des Kölner Architekten Hartmut Gruhl zur Bebauung entlang der Siegburger Straße in Köln-Deutz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3172/2011
Ö 5.4
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "ICE-Werk Köln, Neubau Mehrspannungsversorgungsanlage sowie 10-kV Mittelspannungsanlage"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3630/2011
Ö 5.5
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld, Moderationsverfahren für die Beteiligung der Öffentlichkeit;
hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe zur Begleitung des Verfahrens

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3634/2011
Ö 5.6
Programm MÜLHEIM 2020 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Hauhaltsjahr 2011 und Planungsauftrag

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3202/2011
Ö 5.7
Temporäres Wohnangebot für Studierende
Beschluss der BV 3 - Lindenthal vom 28.02.2011

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3635/2011
Ö 5.8
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Auschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1688/2011
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der 1. und 2. Offenlage und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.07.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2395/2011
Ö 6.2
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

3391/2011
Ö 6.3
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium
hier: Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2673/2011
Ö 6.4
Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiative in Geschäftszentren

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.09.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3712/2011
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf
Städtebauliches Planungskonzept
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2514/2011
Ö 8.2
Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Rodenkirchener Straße"
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf
Beschluss zur Änderung des Plangebietes, zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Umstellung auf ein vereinfachtes Verfahren

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 2 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte

Beschluss: Sache ist erledigt

2948/2011
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0295/2011
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1473/2011
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1885/2011
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2244/2011
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastoratstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2913/2011
Ö 10.6
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Dauner Straße" in Köln-Immendorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2947/2011
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66452/18
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte

Beschluss: Sache ist erledigt

2961/2011
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung und die Offenlage des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65483/02
Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3622/2011
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67511/02
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3517/2011
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.07.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2319/2011
Beschluss über die Stellungnahme sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02, Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

AN/1825/2011
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 74459/07
Arbeitstitel: Madausstraße in Köln-Merheim, 3. Änderung

Zusatz: Zurückgezogen, weil die BV 8 die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

2207/2011
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6456/06 einschließlich 1. bis 5. Änderung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 6. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2237/2011
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die 4. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 4. Änderung "Auf der Vierzig"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2383/2011
Ö 13.4
Beschluss über die Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67452/14
Arbeitstitel: 1. Änderung Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2976/2011
Ö 13.5
Beschluss über die Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3126/2011
Ö 13.6
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3305/2011
Ö 13.7
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3518/2011
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 71481/04
Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Mündelstraße in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1447/2011
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße, Erweiterungsfläche in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte

Beschluss: Sache ist erledigt

1937/2011
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte

Beschluss: Sache ist erledigt

2024/2011
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Esch/Auweiler
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 6 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte

Beschluss: Sache ist erledigt

2932/2011
Ö 15.4
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bickendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Wilhelm-Mauser-Straße/Vogelsanger Straße in Köln-Bickendorf, 3. Änderung

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 4 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte

Beschluss: Sache ist erledigt

2962/2011
Ö 15.5
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Lindweiler
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Unnauer Weg in Köln-Lindweiler, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3244/2011
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) in den ehemaligen Sanierungsgebieten Kalk und Vingst/Höhenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

3702/2011
Ö 17.2
Entwicklungskonzept Deutzer Hafen: Sachstand, neue Planungsspielräume und weiteres Verfahren

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.09.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: zurückgestellt

3656/2011
Ö 17.3
Neubau des Hist. Archivs und der Kunst- und Museumsbibliothek mit Rhein. Bildarchiv am Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

3901/2011
Ö 17.4
Geförderter Mietwohnungsbau in Köln
Situation und Chance der dauerhaften Sicherung der Wohnversorgung

Beschluss: zurückgestellt

3717/2011
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung
 
N 25.2
Geschäftsordnung des Begleitgremiums "ständige Jury MesseCity"
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Farbgestaltung Musical Dome
 
N 27
Mündliche Anfragen