Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.09.2011 Umbau der Radwege auf dem Hohenzollernring | AN/1603/2011 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Regionales Logistikkonzept der Stadt Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2011 | AN/1788/2011 | |
| Ö 2.1.1 | Anfrage der CDU-Fraktion zum Regionalen Logistikkonzept der Stadt Köln | 4059/2011 | |
| Ö 2.2 | Rettung des Regionale 2010-Projektes Butzweilerhof Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.10.2011 | AN/1800/2011 | |
| Ö 2.2.1 | Sachstand Regionale 2010 Projekt "Flughafen Butzweilerhof" Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.10.2011, AN/1800/2011 | 4091/2011 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Gestaltungshandbuch für die Innenstadt von Köln/Öffentlichkeitsbeteiligung mit Bemusterung
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.05.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1241/2011 | |
| Ö 5.1.1 | TOP 5.1: Gestaltungshandbuch für die Innenstadt von Köln / Öffentlichkeitsbeteiligung mit Bemusterung | AN/1824/2011 | |
| Ö 5.2 | Beschluss über die Erweiterung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3209/2011 | |
| Ö 5.3 | Vorschlag des Kölner Architekten Hartmut Gruhl zur Bebauung entlang der Siegburger Straße in Köln-Deutz
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3172/2011 | |
| Ö 5.4 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "ICE-Werk Köln, Neubau Mehrspannungsversorgungsanlage sowie 10-kV Mittelspannungsanlage"
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3630/2011 | |
| Ö 5.5 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld, Moderationsverfahren für die Beteiligung der Öffentlichkeit;
hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe zur Begleitung des Verfahrens Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3634/2011 | |
| Ö 5.6 | Programm MÜLHEIM 2020 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Hauhaltsjahr 2011 und Planungsauftrag Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3202/2011 | |
| Ö 5.7 | Temporäres Wohnangebot für Studierende
Beschluss der BV 3 - Lindenthal vom 28.02.2011 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3635/2011 | |
| Ö 5.8 | Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Auschuss für Umwelt und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1688/2011 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der 1. und 2. Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.07.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 2395/2011 | |
| Ö 6.2 | Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 3391/2011 | |
| Ö 6.3 | Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium
hier: Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 2673/2011 | |
| Ö 6.4 | Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiative in Geschäftszentren
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.09.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3712/2011 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf
Städtebauliches Planungskonzept hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2514/2011 | |
| Ö 8.2 | Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Rodenkirchener Straße"
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Beschluss zur Änderung des Plangebietes, zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Umstellung auf ein vereinfachtes Verfahren Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 2 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt | 2948/2011 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0295/2011 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1473/2011 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1885/2011 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2244/2011 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastoratstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2913/2011 | |
| Ö 10.6 | Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Dauner Straße" in Köln-Immendorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2947/2011 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66452/18
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt | 2961/2011 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Einleitung und die Offenlage des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65483/02
Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3622/2011 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67511/02
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3517/2011 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.07.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 2319/2011 | |
Beschluss über die Stellungnahme sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02, Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll
Beschluss: zurückgestellt | AN/1825/2011 | ||
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 74459/07
Arbeitstitel: Madausstraße in Köln-Merheim, 3. Änderung Zusatz: Zurückgezogen, weil die BV 8 die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 2207/2011 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6456/06 einschließlich 1. bis 5. Änderung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 6. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2237/2011 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die 4. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 4. Änderung "Auf der Vierzig" Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2383/2011 | |
| Ö 13.4 | Beschluss über die Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67452/14
Arbeitstitel: 1. Änderung Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2976/2011 | |
| Ö 13.5 | Beschluss über die Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 3126/2011 | |
| Ö 13.6 | Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3305/2011 | |
| Ö 13.7 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3518/2011 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes 71481/04
Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Mündelstraße in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1447/2011 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße, Erweiterungsfläche in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt | 1937/2011 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt | 2024/2011 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Esch/Auweiler
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 6 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt | 2932/2011 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bickendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Wilhelm-Mauser-Straße/Vogelsanger Straße in Köln-Bickendorf, 3. Änderung Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 4 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt | 2962/2011 | |
| Ö 15.5 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Lindweiler
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Unnauer Weg in Köln-Lindweiler, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3244/2011 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) in den ehemaligen Sanierungsgebieten Kalk und Vingst/Höhenberg
Beschluss: Kenntnis genommen | 3702/2011 | |
| Ö 17.2 | Entwicklungskonzept Deutzer Hafen: Sachstand, neue Planungsspielräume und weiteres Verfahren
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.09.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3656/2011 | |
| Ö 17.3 | Neubau des Hist. Archivs und der Kunst- und Museumsbibliothek mit Rhein. Bildarchiv am Eifelwall
Beschluss: Kenntnis genommen | 3901/2011 | |
| Ö 17.4 | Geförderter Mietwohnungsbau in Köln
Situation und Chance der dauerhaften Sicherung der Wohnversorgung Beschluss: zurückgestellt | 3717/2011 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung | ||
| N 25.2 | Geschäftsordnung des Begleitgremiums "ständige Jury MesseCity" | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Farbgestaltung Musical Dome | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0021/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-18:32