Sitzung
FA/0019/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Programm „Win-Win für Köln“ vom 07.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2842/2011
Ö 1.2
Anfrage von Ratsmitglied Breite zur bilanzrechtlichen Bewertung von Kunstgegenständen

Beschluss: Kenntnis genommen

3902/2011
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011

1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates
2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3945/2011
Ö 2.2
SBK Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH: Wiedereintritt in den KAV

Beschluss: Kenntnis genommen

2835/2011
Ö 2.3
Abschluss der Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2011 mit den nach dem Rahmenkonzept arbeitenden Bürgerhäuser/-zentren

Beschluss: Kenntnis genommen

3011/2011
Ö 2.4
Schulpolitischer Konsens in Nordrhein-Westfalen - die neue Sekundarschule
Bezug: Gemeinschaftsschulen für Köln, 2. Antragsrunde; Vorlagennummer 2418/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3017/2011
Ö 2.5
Sachstandsmitteilung zum Bildungspaket

Beschluss: Kenntnis genommen

3166/2011
Ö 2.6
Toilettenkonzept - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

3252/2011
Ö 2.7
Beteiligung an einer Gewerbesteuer-Zerlegung für den Erhebungszeitraum 1986

Beschluss: Kenntnis genommen

3571/2011
Ö 2.8
Forderungen des Rates der Stadt Köln zur Instrumentenreform SGB II und SGB III
Ratsbeschluss vom 14.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3724/2011
Ö 2.9
Restmittel zum Jahresende bei Zuschüssen an Dritte

Beschluss: Kenntnis genommen

3920/2011
Ö 2.10
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3914/2011
Ö 2.11
Konjunkturpaket II
Statusbericht 21.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3890/2011
Ö 2.12
Zweitwohnungssteuer "Zweifamilienhäuser"

Beschluss: Kenntnis genommen

3224/2011
Ö 2.13
KP II - Maßnahmen der Gebäudewirtschaft - Umverteilung der beim Land angemeldeten Fördermittel

Beschluss: Kenntnis genommen

3994/2011
Ö 2.14
Anpassung von KP II Maßnahmen im Dezernat für Jugend, Bildung und Sport

Beschluss: Kenntnis genommen

3894/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der FDP-Fraktion betr. Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter durch den Bund

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1739/2011
Ö 3.1.1
Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter durch den Bund

Beschluss: Kenntnis genommen

3993/2011
Ö 3.2
Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betr. Entwicklung der Kassenkredite der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1790/2011
Ö 3.2.1
Entwicklung der Kassenkredite der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4051/2011
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
1. Teilplan 1201 Straßen, Wege, Plätze: Baubeschluss, Bedarfsfeststellung und
Vorbereitung des Vergabeverfahrens für die Einrichtung eines Kreisverkehres im Kreuzungsbereich Auweiler Straße/Martinusstraße

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-6-6606, Auweiler Straße/
Martinusstraße, Kreisverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

1936/2011
Ö 7.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalsanierung Radwege Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege, (Vorgebirgspark)

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

2048/2011
Ö 7.3
1. Baubeschluss; hier: Generalsanierung Radwege Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege, (Elbeallee)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege (Elbeallee)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2694/2011
Ö 7.4
"Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2902/2011/1
Ö 7.5
Beschaffung von zwölf Mannschaftstransportern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3054/2011
Ö 7.6
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den Turnverein Rodenkirchen 1898 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3133/2011
Ö 7.7
Adenauer Weiher - Sanierung der Wasserleitung
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3154/2011
Ö 7.8
1. Baubeschluss; hier Generalsanierung Radwege Boltensternstraße

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege (Boltensternstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3167/2011
Ö 7.9
Programm MÜLHEIM 2020 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Hauhaltsjahr 2011 und Planungsauftrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

3202/2011
Ö 7.10
Beschaffung von neun Mannschaftstransportern für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3262/2011
Ö 7.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Maßnahmen Bezirk 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

3658/2011
Ö 7.12
Konjunkturpaket II - Kostenanpassungen und Umschichtungen bei den Maßnahmen Barrierefreiheit in den Bürgerhäusern/Bürgerzentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3704/2011
Ö 7.13
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk über die Restmittel 2011

Beschluss: geändert beschlossen

3764/2011
Ö 7.14
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltsatzung der Stadt Köln

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3533/2011
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0418 -Stadtbibliothek für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: geändert beschlossen

2152/2011
Ö 9.2
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2768/2011
Ö 9.3
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3184/2011
Ö 9.4
überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0407- Museum Schnütgen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3512/2011
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10.1
Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze;
hier: Außerplanmäßige Auszahlung Umbau Kreuzungsbereich Tel-Aviv-Straße/Blaubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

1852/2011
Ö 10.2
Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege Plätze; hier: Außerplanmäßige Auszahlung für die Generalinstandsetzung und Umgestaltung Leostraße von Venloer Straße bis Subbelrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2992/2011
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3891/2011
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln
Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0543/2011
Ö 12.2
Schenkung von sechs Löschgruppenfahrzeugen (LF) und vier Dekontaminationsmehrzweckfahrzeugen (DMF) des Bundes für die Freiwillige Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1918/2011
Ö 12.3
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus am Apostelgymnasium, Biggestr. 2, 50931 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1983/2011
Ö 12.4
Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes in Köln
hier: Bäderzielplan auf der Basis des Ratsbeschlusses vom 29.01.2008 für 2011 bis 2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2008/2011
Ö 12.5
Jahresabschluss 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2051/2011
Ö 12.6
Neufassung der Satzung der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2236/2011
Ö 12.7
KölnMusik GmbH, Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2012ff, Durchführung eines jährlichen Musikfestivals

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2393/2011
Ö 12.8
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2398/2011
Ö 12.9
Nachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket

Beschluss: ungeändert beschlossen

2560/2011
Ö 12.10
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Severinsbrücke, Strombrücke
Prüfingenieurleistungen für die Nachrechnung des Überbaus und die Planung von Verstärkungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2637/2011
Ö 12.11
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium
hier: Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

2673/2011
Ö 12.12
Kulturelle Bildung - Verwendung der Mittel 2011

Zusatz: Vorlage wurde per DE entschieden

Beschluss: Sache ist erledigt

2719/2011
Ö 12.13
Fortführung des Rucksack-Programms

Beschluss: ungeändert beschlossen

2900/2011
Ö 12.14
Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Ausweitung des JobTicket-Modells

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2011
Ö 12.15
Beitritt der Stadt Köln zur Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e. G. (EKV eG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3115/2011
Ö 12.16
MÜLHEIM 2020
Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim
hier: Kostenerhöhungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3134/2011
Ö 12.17
Programm MÜLHEIM 2020: Umsetzung der Projekte auf Grundlage der bewilligten Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns gemäß Nr. 1.3.1 VVG zu § 44 LHO vom 21.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3148/2011
Ö 12.18
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2010 - 31.12.2010 des Wallraf-Richartz- Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3648/2011
Ö 12.19
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2011/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3646/2011
Ö 12.20
Sanierung des Uferbereiches am Friedrich-Ebert-Ufer in Köln-Porz hier: Durchführung des 2. Bauabschnitts - Stützmauer am Friedrich-Ebert-Ufer -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3491/2011
Ö 12.21
Intensivierung der Schulsozialarbeit aus Mitteln des "Bildungspaketes" der Bundesregierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3812/2011
Ö 12.22
Haushaltsplan-Entwurf 2012
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Zusatz: (endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2471/2011
Ö 12.23
Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung der Darlehen zur Finanzierung der Projekte "Neubau OssendorfBad", "Neubau Lentstr.", "Modernisierung ZollstockBad" und "Modernisierung StadionBad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3665/2011
Ö 12.24
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Einbau von zwei Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

2004/2011
Ö 12.25
Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiative in Geschäftszentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3712/2011
Ö 12.26
Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3 - Jährige; Anpassung der Ausbauplanung U3 - verstärkter Ausbau der Kindertagespflege

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3201/2011
Ö 12.27
Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen im Jahr vor der Einschulung;
Änderung der Satzung zum 01.08.2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3690/2011
Ö 12.28
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3813/2011
Ö 12.29
Ausbau der Qualität im Offenen Ganztag im Bereich kultureller Bildung - Weitere Mittelverwendung sowie -freigabe im HJ 2011-

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3835/2011
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Prüfbericht der Verwaltung
 
N 2.2
Bitte von RM Klipper zu TOP 10.1 der Sitzung vom 11.07.2011
 
N 2.3
Personalie
 
N 2.4
Neustrukturierung Kölner Sportstätten GmbH: Sachstand
 
N 2.5
Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt
 
N 2.6
Städtebaufördermaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstraße 4-8, 50677 Köln
 
N 2.7
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 2.8
KölnTourismus GmbH: Zielerreichungsgrad 2010
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der MusikTriennale Köln GmbH
 
N 3.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft
 
N 3.5
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 3.6
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
 
N 3.7
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.8
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen KölnBonn GmbH
 
N 3.9
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der AG Zoologischer Garten Köln
 
N 3.10
Der Aufsichtsratsvorsitzende im Aufsichtsrat der GEW Köln AG
 
N 3.11
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
 
N 3.12
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.13
Der Versitzende des Aufsichtsrates in der Gesellschafterversammlung der Kölnmesse GmbH
 
N 3.14
Der Vertreter der Stadt Köln im Verwaltungsrat des Chemischen Veterinäruntersuchungsamtes (CVUA) Rheinland
 
N 3.15
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 3.16
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.17
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratsitzung der RheinEnergie AG
 
N 3.18
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates im Aufsichtsrat der GEW Köln AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung
 
N 10.2
Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 10.3
Grund und Boden GmbH (Grubo)
 
N 10.4
GAG Immobilien AG - Erwerb von Aktien durch die Stadt Köln
 
N 10.5
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co KG, Köln
 
N 10.6
Rechtsrheinisches Technologie und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 10.7
SKI Standort Köln-Immobilen GmbH & Co Projekt Butzweiler Hof KG
 
N 10.8
Prüfbericht der Verwaltung
 
N 10.9
RheinEnergie AG
 
N 10.10
Anerkennung des Bedarfs zur Auftragserteilung für die Überarbeitung/Neuerstellung eines Finanz- und Businessplanes zur Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft für das Clouth-Gelände in Köln-Nippes
 
N 11
Mündliche Anfragen