Sitzung
UG/0018/2011
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Historischer Tiefstand des Rheins und gleichzeitiger Wasserhöchststand im Höhenfelder See

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, Tischvorlage TOP 2.5
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

3888/2011
Ö 2.2
Patenschaften über denkmalgeschützte Grabstellen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4006/2011
Ö 2.3
Bilanzieller Wert von Bäumen
hier: mündliche Anfrage von RM Dr. Welpmann in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 29.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4082/2011
Ö 2.4
Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt
Anfrage von RM Frau Stahlhofen TOP 4.2 aus der Sitzung vom 29.09.2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4358/2011
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Teilbeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, AN/1293/2011

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06. und 29.09.2011 (Tischvorlage TOP 4.2.1 bzw. 3.1). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2733/2011
Ö
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Gesamtbeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (Tischvorlage zu 3.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2669/2011
Ö 3.2
Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta in Leverkusen
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (Beantwortung als Tischvorlage TOP 3.3). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1647/2011
Ö 3.3
KfW-Förderprogramm zur energieeffizienten Stadtbeleuchtung
Anfrage der FDP-Fraktion

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (Anfrage als Tischvorlage TOP 3.4). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1731/2011
Ö 3.3.1
Nachtrag: 03.11.2011
KfW-Förderprogramm zu energieeffizienten Stadtbeleuchtung
hier: Beantwortung der Anfrage (AN/1731/2011) der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4368/2011
Ö 3.4
Jüdische Friedhöfe in Köln
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4002/2011
Ö 3.5
Erstellung eines Grillkonzeptes
Anfrage der Fraktion pro köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1068/2011
Ö 3.6
Nachtrag: 03.11.2011
Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta
Anfrage der Fraktion pro köln

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1913/2011
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage des SE Herrn Bilke
hier: Wettbewerb Bundeshauptstadt Biodiversität
 
Ö 4.2
Anfrage der SE Frau Albat
hier: GAG-Siedlung "Am Rosenhof"
 
Ö 4.3
Anfrage der SE Frau Grosser
hier: Zwischenlandungen der Lufthansa Cargo auf dem Flughafen Köln/Bonn
 
Ö 4.4
Anfrage des SB Herrn Dr. Albach
hier: Cologne E-Mobil
 
Ö 4.5
Anfrage des RM Herrn Kienitz
hier: Kehren und Lagern von Laub
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Optimierung der Grünpflege
Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, TOP 5.1
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als weitere Anlage wurde eine Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag zugestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1516/2011
Ö 5.2
Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, TOP 5.2
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 1477/2011
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Ergänzung der Kölner Bestattungs- und Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen am 12.05. und 30.06.2011.
Die Vorlage wird erneut zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1047/2011
Ö 6.2
Änderung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (TOP 6.4).
Vorlage wird erneut mit allen Anlagen (neue Anlage 3) zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2703/2011
Ö 6.3
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (TOP 6.3).
Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: zurückgestellt

2044/2011
Ö 6.4
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltsatzung der Stadt Köln

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (TOP 6.12).
Vorlage wird erneut zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3533/2011
Ö 6.5
Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.10.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

3272/2011
Ö 6.6
Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald Lindenthal
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

3883/2011
Ö 6.7
Beschaffung von drei Mannschaftstransportern (LKW 7,49 t)
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3889/2011
Ö 6.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.10.2011.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3952/2011
Ö 6.9
Abfallsammlung und -entsorgung auf städtischen Friedhöfen

Beschluss: geändert beschlossen

4256/2011
Ö 6.10
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale

Beschluss: ungeändert beschlossen

2661/2011
Ö 6.11
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.10.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3968/2011
Ö 6.12
Sanierung Äußerer Grüngürtel - 2. BA Neusser Landstraße / Militärringstraße
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4020/2011
Ö 6.13
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (TOP 6.7).
Vorlage wird erneut mit allen Anlagen (neue Anlagen 2 und 3) als Sammelumdruck zugestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3000/2011
Ö 6.14
Nachtrag: 04.11.2011
Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 04.11.2011
Die Begründung für die Dringlichkeit steht auf Seite 5 der Beschlussvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2920/2011
Ö 6.15
Nachtrag: 04.11.2011
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 04.11.2011
Die Begründung für die Dringlichkeit steht auf Seite 4 der Beschlussvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4348/2011
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude

Beschluss: geändert beschlossen

1688/2011
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Toilettenkonzept - Sachstand

Zusatz: Sammelumdruck v. 19.08.2011, zurückgestellt a. d. Sitzung am 29.09.2011, TOP 9.14
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als Anlage wird ein Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 29.09.2011 zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3252/2011
Ö 9.2
Nicht normgerechte Spielgeräte auf Kinderspielplätzen

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, Tischvorlage TOP 9.18
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2717/2011
Ö 9.3
Fahrstreifensignalisierungsanlage Dürener Str. 1. und 2. Bauabschnitt
hier: Ergebnis Ortstermin am 09.06.2011 mit Beirat untere Landschaftsbehörde und Ausschuss Umwelt und Grün

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, Tischvorlage TOP 9.17
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

3688/2011/1
Ö 9.4
Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards der Gebäudewirtschaft
Passivhaus-Standards Stand Juli 2011

Beschluss: Sache ist erledigt

3156/2011
Ö 9.4.1
Nachtrag: 07.11.2011
Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards der Gebäudewirtschaft - Passiv-Standards
hier: Nachfragen in der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 25.08.2011 und im Gesundheitsausschusses am 04.10.2011

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4432/2011
Ö 9.5
Ausstellung "Bauen für die 2000-Watt-Gesellschaft. Der Stand der Dinge" im Stadthaus in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3219/2011
Ö 9.6
Sanierung und Verbreiterung des Treppenaufgangs zur Kölner Rheinseilbahn im Rheinpark

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3896/2011
Ö 9.7
"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 29.09.2011 über den Rest der vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel

Beschluss: Kenntnis genommen

4077/2011
Ö 9.8
Wasserflächen im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4042/2011
Ö 9.9
Nachtrag: 31.10.2011
Mitteilung zum Sachstand Bürgerantrag "Erstellung eines ganzheitlichen Kölner Umweltbildungskonzeptes"

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4393/2011
Ö 9.10
Nachtrag: 31.10.2011
Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 67511/02 und Vorhaben- und Erschließungsplan Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4208/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 14.1
Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen