SessionNet | Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 10.11.2011

Informationen

Sitzung

UG/0018/2011

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Datum

10.11.2011

Zeit

15:00-19:10

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Historischer Tiefstand des Rheins und gleichzeitiger Wasserhöchststand im Höhenfelder See Beschluss: Kenntnis genommen	3888/2011	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Patenschaften über denkmalgeschützte Grabstellen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4006/2011	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Bilanzieller Wert von Bäumen hier: mündliche Anfrage von RM Dr. Welpmann in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 29.09.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	4082/2011	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt Anfrage von RM Frau Stahlhofen TOP 4.2 aus der Sitzung vom 29.09.2011 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4358/2011	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Teilbeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, AN/1293/2011 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2733/2011	VO Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö	Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Gesamtbeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2669/2011	VO Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta in Leverkusen Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1647/2011	VO Beantwortung einer Anfrage Antragsdokument
Ö 3.3	KfW-Förderprogramm zur energieeffizienten Stadtbeleuchtung Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1731/2011	Antragsdokument
Ö 3.3.1	Nachtrag: 03.11.2011 KfW-Förderprogramm zu energieeffizienten Stadtbeleuchtung hier: Beantwortung der Anfrage (AN/1731/2011) der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4368/2011	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Jüdische Friedhöfe in Köln Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	4002/2011	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Erstellung eines Grillkonzeptes Anfrage der Fraktion pro köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1068/2011	Antragsdokument
Ö 3.6	Nachtrag: 03.11.2011 Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta Anfrage der Fraktion pro köln Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1913/2011	Antragsdokument 1
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Anfrage des SE Herrn Bilke hier: Wettbewerb Bundeshauptstadt Biodiversität
Ö 4.2	Anfrage der SE Frau Albat hier: GAG-Siedlung "Am Rosenhof"
Ö 4.3	Anfrage der SE Frau Grosser hier: Zwischenlandungen der Lufthansa Cargo auf dem Flughafen Köln/Bonn
Ö 4.4	Anfrage des SB Herrn Dr. Albach hier: Cologne E-Mobil
Ö 4.5	Anfrage des RM Herrn Kienitz hier: Kehren und Lagern von Laub
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Optimierung der Grünpflege Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1516/2011	Antragsdokument Stellungnahme zu einem Antrag
Ö 5.2	Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/ 1477/2011	FDP Antrag nach § 3
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Ergänzung der Kölner Bestattungs- und Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1047/2011	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 6.2	Änderung der Zuständigkeitsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	2703/2011	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6.3	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	2044/2011	VO Beschlussvorlage Rat
Ö 6.4	1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltsatzung der Stadt Köln 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	3533/2011	VO Beschlussvorlage Rat VO Beschlussvorlage Rat Version Dringlichkeit Anlage1 Angebote Anlage2 Stellungnahme-67 Anlage3 Stellungnahme-14
Ö 6.5	Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	3272/2011	VO Beschlussvorlage Rat Anlage1 Sofortmaßnahmenprogramm Kostenübersicht Anlage2 Sofortmaßnahemnprogramm CO2-Bilanz Anlage3.1 Sofortmaßnahmenprogramm Energie Anlage3.2 Sofortmaßnahemnprogramm Verkehr Anlage3.3 Teilbereich Kommunikation Auszug Klimaschutzkonzept Anlage4 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage5 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage6 Anlage 7 Stellungnahme zu Fragen und Anregungen im 1. Umlauf zu 3272 2011 Anlage 8 Klimaschutzkonzept NeubürgerTicket
Ö 6.6	Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald Lindenthal hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	3883/2011	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Prüfung 14
Ö 6.7	Beschaffung von drei Mannschaftstransportern (LKW 7,49 t) hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3889/2011	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Bedarfsanerkennung
Ö 6.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3952/2011	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Abwassergebührensatzung 2012 Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2012 Anlage 4-11 Abwassergebührensatzung 2012
Ö 6.9	Abfallsammlung und -entsorgung auf städtischen Friedhöfen Beschluss: geändert beschlossen	4256/2011	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 6.10	Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale Beschluss: ungeändert beschlossen	2661/2011	VO Beschlussvorlage Rat Projekt Sparnachbar - Mein Haus spart
Ö 6.11	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3968/2011	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwasserbeseitigungskonzept Anlage 2 Abwasserbeseitigungskonzept Anlage 3 Abwasserbeseitigungskonzept
Ö 6.12	Sanierung Äußerer Grüngürtel - 2. BA Neusser Landstraße / Militärringstraße hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	4020/2011	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage2 Stellungnahme 67 Anlage1 KOB 14 Anlage3 Lageplan BA2
Ö 6.13	Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	3000/2011	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Anlage 2 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Anlage 3 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungbeträgen
Ö 6.14	Nachtrag: 04.11.2011 Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 04.11.2011 Die Begründung für die Dringlichkeit steht auf Seite 5 der Beschlussvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2920/2011	VO Beschlussvorlage Rat ANLAGE 1 (1) Überwachungskonzept Stufe 1 ANLAGE 1 (2) Überwachungskonzept Stufe 1 Anlagen I-II 2011-08 ANLAGE 2 (1) Anschreiben Erlass Kriterien Umweltinspektionen vo ANLAGE 2 (2) Kriterien Umweltinspektionen Erlass 03.01.2011 ANLAGE 3 Pressemitteilung MKULNV Konsequenzen aus ENVIO-Skandal
Ö 6.15	Nachtrag: 04.11.2011 Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 04.11.2011 Die Begründung für die Dringlichkeit steht auf Seite 4 der Beschlussvorlage Beschluss: zurückgestellt	4348/2011	VO Beschlussvorlage Rat "Anlage 11" Stellungnahme zu LKW-Durchfahrtsverbot Anlage 1 Kap 5 2 LRP 2011 "Anlage 4" Schreiben BR zur LSA 19 10 11 Vorentwurf LRP 2011 Inhaltsverzeichnis LRP 2011
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude Beschluss: geändert beschlossen	1688/2011	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10, Auszug BV 1, 20.10.2011 Anlage 11, Auszug UG, 10.11.2011 Anlage 12, Auszug SchulA, 05.12.2011 Anlage 2 Anlage 9, Auszug StEA, 11.10.11 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 5.1 Anlage 5.2 Anlage 5.3 Anlage 6 Anlage 6.1 Anlage 6.2 Anlage 6.3 Anlage 6.4 Anlage 6.5 Anlage 6.6 Anlage 7 Anlage 7.1 Anlage 7.2 Anlage 7.3 Anlage 7.4 Anlage 7.5 Anlage 8
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Toilettenkonzept - Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	3252/2011	VO Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtstabelle
Ö 9.2	Nicht normgerechte Spielgeräte auf Kinderspielplätzen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2717/2011	VO Mitteilung / Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Nicht normgerechte Rutschen Anlage 2 - Nicht normgerechte Klettergeräte
Ö 9.3	Fahrstreifensignalisierungsanlage Dürener Str. 1. und 2. Bauabschnitt hier: Ergebnis Ortstermin am 09.06.2011 mit Beirat untere Landschaftsbehörde und Ausschuss Umwelt und Grün Beschluss: Kenntnis genommen	3688/2011/1	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Besprechungsprotokoll Anlage 1 Lageplan Anlage 3 Dürener Str. Anlage 4 Plan 1 Dürener Str. Anlage 5 Plan 2 Dürener Str.
Ö 9.4	Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards der Gebäudewirtschaft Passivhaus-Standards Stand Juli 2011 Beschluss: Sache ist erledigt	3156/2011	VO Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 2 - Auszug BA GW 25.08.2011 Anlage 3 - Auszug BA GW 26.09.2011 Anlage 5 - Auszug BA GW 14.11.2011 Anlage 1 - BQA Passivhausstandards Stand Juli 2011 Anlage 4 - Auszug Gesundheitsausschuss 04.10.2011 Anlage 6 - Auszug Gesundheitsausschuss 15.11.2011
Ö 9.4.1	Nachtrag: 07.11.2011 Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards der Gebäudewirtschaft - Passiv-Standards hier: Nachfragen in der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 25.08.2011 und im Gesundheitsausschusses am 04.10.2011 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4432/2011	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.5	Ausstellung "Bauen für die 2000-Watt-Gesellschaft. Der Stand der Dinge" im Stadthaus in Köln-Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	3219/2011	VO Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 9.6	Sanierung und Verbreiterung des Treppenaufgangs zur Kölner Rheinseilbahn im Rheinpark Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3896/2011	VO Mitteilung Ausschuss 20110921134100748
Ö 9.7	"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 29.09.2011 über den Rest der vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Beschluss: Kenntnis genommen	4077/2011	VO Mitteilung Ausschuss Auszug BV Kalk vom 29.09.2011, TOP 8.1.5
Ö 9.8	Wasserflächen im Kölner Stadtgebiet Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4042/2011	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Gewässer
Ö 9.9	Nachtrag: 31.10.2011 Mitteilung zum Sachstand Bürgerantrag "Erstellung eines ganzheitlichen Kölner Umweltbildungskonzeptes" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4393/2011	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 9.10	Nachtrag: 31.10.2011 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 67511/02 und Vorhaben- und Erschließungsplan Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4208/2011	VO Mitteilung Ausschuss Übersicht externe Ausgleichsfläche Übersicht Planungsgebiet
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 14.1	Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 10.11.2011 - 15:00-19:10

Informationen

Öffentlicher Teil:

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Gesundheitlicher Verbraucherschutz in KölnTeilbeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, AN/1293/2011

KfW-Förderprogramm zur energieeffizienten StadtbeleuchtungAnfrage der FDP-Fraktion

Nachtrag: 03.11.2011 KfW-Förderprogramm zu energieeffizienten Stadtbeleuchtunghier: Beantwortung der Anfrage (AN/1731/2011) der FDP-Fraktion

Nachtrag: 03.11.2011 Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma CurrentaAnfrage der Fraktion pro köln

Mündliche Anfragen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Allgemeine Beschlussvorlagen

Nachtrag: 04.11.2011 Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe

Nachtrag: 04.11.2011 Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Mitberatung von Planungsvorlagen

Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Teilbeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, AN/1293/2011

KfW-Förderprogramm zur energieeffizienten Stadtbeleuchtung
Anfrage der FDP-Fraktion

Nachtrag: 03.11.2011
KfW-Förderprogramm zu energieeffizienten Stadtbeleuchtung
hier: Beantwortung der Anfrage (AN/1731/2011) der FDP-Fraktion

Nachtrag: 03.11.2011
Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta
Anfrage der Fraktion pro köln

Nachtrag: 04.11.2011
Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe

Nachtrag: 04.11.2011
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln