Verkehrsausschuss - 15.11.2011 - 16:06-19:14


Sitzung
VKA/0021/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
15.11.2011
Zeit
16:06-19:14

Öffentlicher Teil:
Ö

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 1.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2011 betreffend
Teilnahme der Stadt Köln an der Woche der Mobilität

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1758/2011
Ö 1.1.1

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4254/2011
Ö 1.2

Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2011 betreffend
Eintrag von Brücken/Eisenbahnüberführungen in die Denkmalliste

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/1862/2011
Ö 1.3

Nachtrag: 04.11.2011
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2011 betreffend
Umgestaltung von Geldernstraße/Parkgürtel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/1931/2011
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 2.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2011 betreffend
Fähranleger in Langel: Aufstellung von Warnschildern reicht nicht aus!

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1879/2011
Ö 2.2

Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2011 betreffend
Optimierung der Verkehrsführung an der Kreuzung Militärring/Luxemburger Straße aus Richtung Südosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1883/2011
Ö 2.3

Nachtrag: 10.11.2011
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend
Optimierung der Verkehrsinfrastruktur zur Weihnachtszeit

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/2016/2011
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
Ö 3.1

Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 08.12.2009
hier: Regionale 2010 - ÖPNV-Anbindung von Gut Leidenhausen

Beschluss: geändert beschlossen

 3849/2011

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2036/2011
Ö 4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
Ö 4.1

Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

 4845/2010
Ö 4.2

Verkehrsversuch zur Änderung der Lkw-Führung im Bereich Hartwichstraße/Escher Straße

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

 1961/2011
Ö 4.3

Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Erneuerungsprogramm ab 2012
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Beschluss: geändert beschlossen

 3265/2011
Ö 4.4

Bedarfsfeststellung für Ingenieurleistungen des Programms "Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1130/2011
Ö 4.5

Neuordnung des öffentlichen Parkraums im Bereich der Siegburger Straße von der Raiffeisenstraße bis zur Salmstraße in Köln-Poll

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1750/2011
Ö 4.6

Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für den Bereich der Magnusstraße-Burgmauer/Zeughausstraße-Komödienstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3857/2011
Ö 4.7

Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Beschluss: zurückgestellt

 3799/2010
Ö 4.8

Umbau der Stadtbahnhaltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung von Leistungen der Bauüberwachung während der Bauausführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4406/2011
Ö 5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
Ö 5.1

Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1350/2011
Ö 5.2

Ausbau der Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Merkenicher Straße

Beschluss: geändert beschlossen

 2979/2011
Ö 5.3

Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen und Verpflichtungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3020/2011
Ö 5.4

Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Gutenbergstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007

Beschluss: geändert beschlossen

 3055/2011

TOP 5.4 Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf: hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Gutenbergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2047/2011
Ö 5.5

Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus;
Verlegung des Aufzuges in das "Rote Haus", Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3239/2010
Ö 5.6

Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012

Beschluss: zurückgestellt

 3272/2011
Ö 5.7

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3968/2011
Ö 5.8

220. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4233/2011
Ö 5.9

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Generalplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4271/2011
Ö 5.10

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium; Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4156/2011
Ö 5.11

Nachtrag: 04.11.2011
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

 4348/2011
Ö 6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 6.1

Öffentlicher Teil
TOP 8. 4 Beeinträchtigung der U - Bahn - Haltestellen durch Graffiti
Anfrage des RM Tull aus der 18. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011,

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 3999/2011
Ö 6.2

Zubringer zum BAB-Kreuz Merheim
hier: Anfrage des RM Noack aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 8.6

Beschluss: Kenntnis genommen

 4050/2011
Ö 6.3

Leonhard-Tietz-Straße
hier: mündliche Anfrage des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 4094/2011
Ö 6.4

Verkehrliche Erschließung des Neubaugebietes Waldbadviertel Langendahlweg
hier: Anfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 4079/2011
Ö 6.5

Mobilfunkmasten

Beschluss: Kenntnis genommen

 4391/2011
Ö 6.6

Nachtrag: 08.11.2011
Aufhebung der Radwege-Nutzungspflicht
hier: Anfrage (AN/1710/2011) der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 4280/2011
Ö 6.7

Nachtrag: 11.11.2011
Konsequenzen aus tagelanger Sperrung des Rudolfplatzes nach einem Ampelausfall
hier: Anfrage (AN/1715/2011) der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 1.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 4120/2011
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Initiativkreis "Senioren-Offensive"

Beschluss: Kenntnis genommen

 3037/2011
Ö 7.2

Abstufung der Landesstraße L 43 im Bereich zwischen Köln Chorweiler und Leverkusen Hitdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 3833/2011
Ö 7.3

Kreuzung Luxemburger Straße/Militärring
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.10.2011, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 4192/2011
Ö 7.4

Sachstand Sanierung Platzfläche im Bereich des Doms
(Undichtigkeiten der Decke über Dombauhütte und RGM)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4331/2011
Ö 7.5

Nachtrag: 07.11.2011
Bekundung zur verkehrspolitischen Zusammenarbeit im Rheinland
anlässlich des 1. Regiogipfels und zur Verkehrsministerkonferenz in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 4380/2011
Ö 7.6

Nachtrag: 10.11.2011
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4381/2011
Ö 7.7

Nachtrag: 10.11.2011
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 4479/2011
Ö 7.8

Fußgängerbrücke Tollerstraße
Mündliche Mitteilung des BG Streitberger

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8

Mündliche Anfragen

 
Ö 8.1

Flüsterasphalt in der Vorgebirgsstraße
Mündliche Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2

Planfeststellungsverfahren der Linie 3
Mündliche Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3

Sperrung des Geh- und Radweges an der Rheinuferstraße
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4

Baumfällungen in der Margaretastraße
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5

Sachstand zum Chlodwigplatz - Vorzeitige Inbetriebnahme der Nord-Süd Stadtbahn
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6

Linie 157 in Köln-Neubrück
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7

Umleitungsbeschilderungen im Rahmen der Baumaßnahme BAB 1
Anfrage des SE Joisten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8

Verkehrssperrungen in der Innenstadt am 11.11.
Anfrage des RM Schiele

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.9

Herbstlaub auf Radwegen
Hinweis des RM Zimmermann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.10

Brücke am Aachener Weiher
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.11

Beklebte Verkehrsschilder
Hinweis des Seniorenvertreters Pannecke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.12

Ausfall der Bahnen am 11.11.
Anfrage des RM Möring

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 10

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 11

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
N 12

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
N 13

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
N 14

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 15

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 16

Mündliche Anfragen