Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan
Zusatz: Workshop Ringe | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Vorschlag des Kölner Architekten Hartmut Gruhl zur Bebauung entlang der Siegburger Straße in Köln-Deutz
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: Alternative beschlossen | 3172/2011 | |
| Ö 5.2 | Beschluss über die Erweiterung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3209/2011 | |
| Ö 5.3 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau Schaltposten Köln" in Köln Neustadt/Nord
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3746/2011 | |
| Ö 5.4 | Beschluss über die Auswertung der Ergebnisse der intensiven Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) im Juli 2011 zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd zur Weiterbearbeitung im Wettbewerb Kaiserin-Augusta-Schule
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4166/2011 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011 Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 1350/2011 | |
| Ö 6.2 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der 1. und 2. Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen | 2395/2011 | |
| Ö 6.3 | Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum - Planungsauftrag
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2648/2011 | |
| Ö 6.4 | Festlegung eines Gebietes der Sozialen Stadt 'Köln-Mülheim'
Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 9 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt | 2889/2011 | |
| Ö 6.5 | Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.08.2011, eine Neufassung mit Schreiben vom 28.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3000/2011 | |
| Ö 6.6 | Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3272/2011 | |
| Ö 6.7 | Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 3391/2011 | |
| Ö 6.8 | Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
hier: Baubeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3570/2011 | |
| Ö 6.9 | Denkmalensemble Bahnhof Belvedere
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3637/2011 | |
| Ö 6.10 | Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium; Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4156/2011 | |
| Ö 6.11 | Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 400 in Köln-Hahnwald
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3928/2011 | |
| Ö 6.12 | Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 4348/2011 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 155. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Porz/-Poll hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0978/2011 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus" in Köln-Deutz (Nummer 69445/02)
Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4081/2011 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Vorgaben zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2571/2010 | |
| Ö 10.1.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2010 AN/ 1622/2010 | AN/ 1622/2010 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1435/2011 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1548/2011 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59470/02
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (Planungsstufe 2) in Köln-Widdersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4132/2011 | |
| Ö 10.5 | Erneuter Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4150/2011 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4326/2011 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 2319/2011 | |
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2011 | AN/1825/2011 | ||
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 74459/07
Arbeitstitel: Madausstraße in Köln-Merheim, 3. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2207/2011 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 3305/2011 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4164/2011 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4169/2011 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4186/2011 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4206/2011 | |
| Ö 15.5 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4207/2011 | |
| Ö 15.6 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4284/2011 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Ausstellung "Bauen für die 2000-Watt-Gesellschaft. Der Stand der Dinge" im Stadthaus in Köln-Deutz
Beschluss: Kenntnis genommen | 3219/2011 | |
| Ö 17.2 | Entwicklungskonzept Deutzer Hafen: Sachstand, neue Planungsspielräume und weiteres Verfahren
Beschluss: Kenntnis genommen | 3656/2011 | |
| Ö 17.3 | Geförderter Mietwohnungsbau in Köln
Situation und Chance der dauerhaften Sicherung der Wohnversorgung Beschluss: Kenntnis genommen | 3717/2011 | |
| Ö 17.4 | Wohnen in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 4041/2011 | |
| Ö 17.5 | Ratsbeschluss vom 01.03.2011, TOP 3.1.4 Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Wohnraumförderung NRW", AN/0441/2011
Resolution an die Landesregierung Beschluss: Kenntnis genommen | 4145/2011 | |
| Ö 17.6 | Erstellung einer niedrigen Schallschutzwand an der DB-Strecke 2641 in Köln-Humboldt/Gremberg
Beschluss: Kenntnis genommen | 4270/2011 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.09.2011 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | VOF-Vergabeverfahren der Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Städtische Liegenschaft ehem. Clouth-Gelände, Köln-Nippes - Baufeldfreimachung" | ||
| N 25.2 | Geschäftsordnung des Begleitgremiums "ständige Jury MesseCity" | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0022/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:12