Sitzung
STA/0022/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:12

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan

Zusatz: Workshop Ringe
-mündliche Information-

 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Vorschlag des Kölner Architekten Hartmut Gruhl zur Bebauung entlang der Siegburger Straße in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

3172/2011
Ö 5.2
Beschluss über die Erweiterung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3209/2011
Ö 5.3
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau Schaltposten Köln" in Köln Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3746/2011
Ö 5.4
Beschluss über die Auswertung der Ergebnisse der intensiven Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) im Juli 2011 zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd zur Weiterbearbeitung im Wettbewerb Kaiserin-Augusta-Schule

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und in fünf Ausschüsse

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4166/2011
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

1350/2011
Ö 6.2
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der 1. und 2. Offenlage und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

2395/2011
Ö 6.3
Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum - Planungsauftrag

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2648/2011
Ö 6.4
Festlegung eines Gebietes der Sozialen Stadt 'Köln-Mülheim'

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 9 der Vorlage zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte

Beschluss: Sache ist erledigt

2889/2011
Ö 6.5
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.08.2011, eine Neufassung mit Schreiben vom 28.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3000/2011
Ö 6.6
Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

3272/2011
Ö 6.7
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

3391/2011
Ö 6.8
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
hier: Baubeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3570/2011
Ö 6.9
Denkmalensemble Bahnhof Belvedere

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3637/2011
Ö 6.10
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium; Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4156/2011
Ö 6.11
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 400 in Köln-Hahnwald

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3928/2011
Ö 6.12
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

4348/2011
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
155. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Porz/-Poll
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0978/2011
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus" in Köln-Deutz (Nummer 69445/02)
Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4081/2011
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Vorgaben zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2571/2010
Ö 10.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2010
AN/ 1622/2010
AN/ 1622/2010
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1435/2011
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1548/2011
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59470/02
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (Planungsstufe 2) in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4132/2011
Ö 10.5
Erneuter Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4150/2011
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4326/2011
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2319/2011
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2011
AN/1825/2011
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 74459/07
Arbeitstitel: Madausstraße in Köln-Merheim, 3. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2207/2011
Ö 13.2
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

3305/2011
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4164/2011
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4169/2011
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4186/2011
Ö 15.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4206/2011
Ö 15.5
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4207/2011
Ö 15.6
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4284/2011
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Ausstellung "Bauen für die 2000-Watt-Gesellschaft. Der Stand der Dinge" im Stadthaus in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3219/2011
Ö 17.2
Entwicklungskonzept Deutzer Hafen: Sachstand, neue Planungsspielräume und weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

3656/2011
Ö 17.3
Geförderter Mietwohnungsbau in Köln
Situation und Chance der dauerhaften Sicherung der Wohnversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

3717/2011
Ö 17.4
Wohnen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4041/2011
Ö 17.5
Ratsbeschluss vom 01.03.2011, TOP 3.1.4 Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Wohnraumförderung NRW", AN/0441/2011
Resolution an die Landesregierung

Beschluss: Kenntnis genommen

4145/2011
Ö 17.6
Erstellung einer niedrigen Schallschutzwand an der DB-Strecke 2641 in Köln-Humboldt/Gremberg

Beschluss: Kenntnis genommen

4270/2011
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.09.2011
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
VOF-Vergabeverfahren der Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Städtische Liegenschaft ehem. Clouth-Gelände, Köln-Nippes - Baufeldfreimachung"
 
N 25.2
Geschäftsordnung des Begleitgremiums "ständige Jury MesseCity"
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen