Sitzung
FA/0020/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage des RM Uckermann in der Sitzung des Finanzausschusses vom 10.10.2011 zu Risikokapitalanlagen in der Beihilfekasse

Beschluss: Kenntnis genommen

4374/2011
Ö 1.2
Anfrage von Ratsmitglied Breite zur bilanzrechtlichen Bewertung von Kunstgegenständen (2)

Beschluss: Kenntnis genommen

4528/2011
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011

1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates
2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4556/2011
Ö 2.2
Quartalsberichte zum II. Quartal für die Ämter des Dezernates Kunst und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

3602/2011
Ö 2.3
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4442/2011
Ö 2.4
Sicherstellung der Finanzierung des Kölner Gesundheitswegweisers für Migrantinnen und Migranten

Beschluss: Kenntnis genommen

4376/2011
Ö 2.5
KP II Maßnahmen des Kulturdezernates zur Herstellung der Barrierefreiheit in den Museen - Umverteilung der Mittel

Beschluss: Kenntnis genommen

4417/2011
Ö 2.6
Sachstandsbericht zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4244/2011
Ö 2.7
Kennzahlenvergleich 2010 der großen Großstädte Deutschlands

Beschluss: Kenntnis genommen

3967/2011
Ö 2.8
Zweitwohnungssteuer "Einliegerwohnungen und Zweifamilienhäuser"

Beschluss: Kenntnis genommen

4501/2011
Ö 2.9
Konjunkturpaket II
Statusbericht 07.11.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4477/2011
Ö 2.10
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

4381/2011
Ö 2.11
Abschließende Anpassungen und Mittelumschichtungen bei Maßnahmen des KP II im Dezernat für Bildung, Jugend und Sport

Beschluss: Kenntnis genommen

4543/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Entwicklung der Zinsbelastung der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2049/2011
Ö 3.1.1
Entwicklung der Zinsbelastung der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4683/2011
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Ungerechte Zweitwohnungssteuer abschaffen – Wohneigentum schützen, Mietmarkt entlasten

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1932/2011
Ö 4.2
Befreiung von der Zweitwohnungssteuer

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1410/2011
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltsatzung der Stadt Köln

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3533/2011
Ö 6.2
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010/2011 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6305 Umbau Hst. Severinstraße, Teilfinanzplan 1202

Beschluss: ungeändert beschlossen

3192/2011
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilplan 0413 - Archäologische Zone bei Finanzstelle 9073-0413-0-0003 Portico Ubiermonument

Beschluss: ungeändert beschlossen

3045/2011
Ö 7.2
Erneuerung der RLT-Anlagen im Museum für Ostasiatische Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

3877/2011
Ö 7.3
Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald Lindenthal
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

3883/2011
Ö 7.4
Beschaffung von drei Mannschaftstransportern (LKW 7,49 t)
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3889/2011
Ö 7.5
Sanierung Äußerer Grüngürtel - 2. BA Neusser Landstraße / Militärringstraße
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4020/2011
Ö 7.6
Neubau Containerabstell- und Übungsfläche Feuer- und Rettungswache 8
hier: Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4031/2011
Ö 7.7
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

4105/2011
Ö 7.8
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen und Verpflichtungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3020/2011
Ö 7.9
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Gutenbergstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007

Beschluss: geändert beschlossen

3055/2011
Ö 7.10
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Beschluss: zurückgestellt

1350/2011
Ö 7.11
Verbesserung des Spielangebotes auf dem Spielplatz "Kämpchensweg" in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3944/2011
Ö 7.12
Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Str. 7, 50735 Köln; Erneuerung der Fachräume Werken und Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

4242/2011
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0406 - Museum für Ostasiatische Kunst für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3389/2011
Ö 9.2
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3524/2011
Ö 9.3
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0403 - Römisch-Germanisches Museum - für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3781/2011
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 83 Absatz 1 und § 85 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011
 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe

Beschluss: zurückgestellt

2920/2011
Ö 12.2
KölnMusik GmbH, Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2012ff, Durchführung eines jährlichen Musikfestivals

Beschluss: geändert beschlossen

2393/2011
Ö 12.3
Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes

Beschluss: geändert beschlossen

3647/2011
Ö 12.4
Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum - Planungsauftrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

2648/2011
Ö 12.5
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2661/2011
Ö 12.6
Planungsaufnahme zur Errichtung einer Küche mit Mensa und den erforderlichen Nebenräumen für die offene Ganztagsschule (OGTS), sowie den Anbau einer Aufzugsanlage für die Gemeinschaftsgrundschule GGS Ernstbergstr. 1, 50765 Köln (Blumenberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2918/2011
Ö 12.7
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

3000/2011
Ö 12.8
Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3 - Jährige; Anpassung der Ausbauplanung U3 - verstärkter Ausbau der Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

3201/2011
Ö 12.9
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus;
Verlegung des Aufzuges in das "Rote Haus", Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3239/2010
Ö 12.10
Neuveranschlagung der Umzugskosten für das Rautenstrauch-Joest-Museum im Teilplan 0404 für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zurückgestellt

3513/2011
Ö 12.11
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3960/2011
Ö 12.12
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3968/2011
Ö 12.13
Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojekts "Wallraf - Der Museumsbus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3997/2011
Ö 12.14
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
hier: Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3570/2011
Ö 12.15
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium; Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

4156/2011
Ö 12.16
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

4209/2011
Ö 12.17
Kölner Sportstätten GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

4222/2011
Ö 12.18
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Entscheidung zu den Varianten der Oberlichter an der Haltestelle Breslauer Platz sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2120/2011
Ö 12.19
Köln-Pass: Erweiterung des Berechtigtenkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

4128/2011
Ö 12.20
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3952/2011
Ö 12.21
Finanzierung der Optimierungsmaßnahmen des Winterdienstes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4345/2011
Ö 12.22
Verlängerung der Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein Region Köln/Bonn e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4365/2011
Ö 12.23
Vertragsende Gas Konzessionsvertrag mit der GVG Rhein Erft

Beschluss: ungeändert beschlossen

4429/2011
Ö 12.24
Zweitwohnungssteuer "Einliegerwohnungen und Zweifamilienhäuser"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4512/2011
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
KölnTourismus GmbH: Zielerreichungsgrad 2010
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.3
Unterrichtung des Finanzausschusses durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Zusammenführung bestehender öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zwischen dem Call-Center der Stadt Köln und der Bundesstadt Bonn
 
N 10.2
Mietkostenförderung Kindertageseinrichtung Am Bilderstöckchen
 
N 10.3
Mietkostenförderung Kindertageseinrichtung Auf der Schildwache
 
N 10.4
Mietkostenförderung Kindertageseinrichtung Stuttgarter Straße
 
N 10.5
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Glockenblumenweg, Köln-Höhenhaus
 
N 10.6
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bilderstöckchen, Göppinger Straße
 
N 10.7
VOF-Vergabeverfahren der Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Städtische Liegenschaft ehem. Clouth-Gelände, Köln-Nippes - Baufeldfreimachung"
 
N 10.8
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG, Köln
 
N 11
Mündliche Anfragen