Sitzung
UG/0019/2011
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Berufsfeuerwehr Köln
Führungs- und Schulungszentrum - Raum 111 -
Scheibenstr. 13
50737 Köln
Zeit
15:30-18:20

Nicht öffentlicher Teil:

N
TOP 14.2 Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
 

Öffentlicher Teil:

Ö
TOP 6.6 Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.
Anlagen 14 - 16 als Sammelumdruck vom 07.12.2011 (Tischvorlage)
Anlagen 17 und 18 als Sammelumdruck vom 08.12.2011 (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert empfohlen

4300/2011
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Sachstandsbericht zum Fühlinger See
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Paffen

Beschluss: Kenntnis genommen

4334/2011
Ö 2.2
Bauvorhaben in Grünflächen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Fladerer

Beschluss: Kenntnis genommen

4684/2011
Ö 2.3
Geplante Umgestaltung des Zuganges Rheinseilbahn
Beantwortung der mündlichen Anfrage in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 10.11.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4763/2011
Ö 2.4
Nachtrag: 05.12.2011
Wettbewerb Bundeshauptstadt Biodiversität
Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau Welcker und zuletzt von Herrn Bilke

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4931/2011
Ö 2.5
Nachtrag: 06.12.2011
Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Fischer

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4843/2011
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Umsetzung Friedhofsplan
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion - AN/0601/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4494/2011
Ö 3.2
Erstellung eines Grillkonzeptes
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Pro Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4526/2011
Ö 3.3
Luftwärmepumpen (AN/0957/2011)
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

4621/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 02.12.2011
Schadstoffbelastung rund um das RheinCenter Köln-Weiden
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2178/2011
Ö 3.5
Nachtrag: 05.12.2011
Beantwortung von Anfragen im Ausschuss Umwelt und Grün
Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2180/2011
Ö 3.6
Nachtrag: 07.12.2011
Investitionen in den Klimaschutz
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5009/2011
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 29.09. und 10.11.2011 (beides TOP 5.2)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1477/2011
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 29.09. und 10.11.2011 (beides TOP 6.3)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2044/2011
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln
Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/2223/2011
Ö 6.2
Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012
2. Durchgang

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.10.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Auszüge aus d. Niederschriften d. Ausschusssitzungen Umwelt und Grün, BA Gebäudewirtschaft und Verkehrsausschuss werden zugestellt.
Weitere Anlagen 7 und 8 als Tischvorlagen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3272/2011
Ö 6.3
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: Auszug aus der Niederschrift des Verkehrsausschusses vom 06.12.2011 als Tischvorlage.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3799/2010
Ö 6.4
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.11.2011. Zurückgestellt aus der Sitzung 10.11.2011 (TOP 6.15).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

4348/2011
Ö 6.5
Zentraler Pflanzeneinkauf, Genehmigung einer europaweiten Ausschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4096/2011
Ö 6.6
wurde an die 2. Position der Tagesordnung gesetzt
 
Ö 6.7
Beschaffung von sechs Buschholzhackern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4321/2011
Ö 6.8
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Westfriedhof

Beschluss: ungeändert empfohlen

4725/2011
Ö 6.9
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler

Beschluss: ungeändert empfohlen

4519/2011
Ö 6.10
Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V. (BA I, II, teilw. III)
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert empfohlen

4357/2011
Ö 6.11
Förderung des Bürgerengagements für mehr Sauberkeit, Lebensqualität und Wirtschaftskraft im Umfeld des Marktplatzes und Bürgerparks Berliner Straße - "Hallo Nachbar, Danke schön"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4123/2011
Ö 6.12
Bundesgartenschau 2025 in Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3477/2011
Ö 6.13
Erweiterung des Biergartens Aachener Weiher in K-Neustadt-Süd, Bezirk 1, Landschaftsschutzgebiet L 16
hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz (LG NW)

Zusatz: Anlage 7.2 und 7.3 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4738/2011
Ö 6.14
Abschnittsweise Trockenlegung des Strunder Baches

Zusatz: Sammelumdruck v. 29.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zurückgestellt

4069/2011
Ö 6.15
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zurückgestellt

4162/2011
Ö 6.16
Nachtrag: 30.11.2011
Sprudelnde Brunnen in Köln

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

4268/2011
Ö 6.17
Nachtrag: 30.11.2011
Rheinpark - Bewässerung
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3796/2011
Ö 6.18
Nachtrag: 05.12.2011
Mitteilung über Kostenerhöhung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Beschaffung von vier Mannschaftstransportern

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4837/2011
Ö 6.19
Nachtrag: 05.12.2011
Zuwendung für die dauerhafte Einrichtung einer Biologischen Station im Kölner Stadtgebiet

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

4291/2011
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Erneuter Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4150/2011
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Nächtlicher Fluglärm in Köln- Stammheim

Beschluss: Kenntnis genommen

4630/2011
Ö 9.2
Klima Sparbuch Köln 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4739/2011
Ö 9.3
Nachtrag: 05.12.2011
Erster Erfahrungsbericht Bewachung Rheinpark

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4772/2011
Ö 9.4
Nachtrag: 05.12.2011
Stilllegung der Altdeponie Linder Mauspfad
Hier: Sachstand zur Baustellenverkehrsführung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4811/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 14.1
Bedarfsfeststellung für die Vergabe von Gutachterleistungen für die Erstellung einer digitalen Bodenbelastungskarte
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen