Sitzung
BAA/0019/2011
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Berufsfeuerwehr Köln
Führungs- und Schulungszentrum - Raum 111 -
Scheibenstr. 13
50737 Köln
Zeit
15:30-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Mitverbrennung von Abfallstoffen in Braunkohlekraftwerken
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Donath

Zusatz: Die Stellungnahme der StEB wurde nachträglich als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4812/2011
Ö 1.2
Nachtrag: 29.11.2011
Wilder Müll im Bereich Piccoloministr./ Mülheimer Ring
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Donath

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4715/2011
Ö 1.3
Nachtrag: 29.11.2011
Mülltonnen der AWB vor Gaststätten der Systemgatronomie
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Fladerer

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4859/2011
Ö 2
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3
Mündliche Anfragen
 
Ö 4
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
1. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 18.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

4312/2011
Ö 5.2
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4503/2011
Ö 5.3
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4583/2011
Ö 6
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 29.11.2011
Pilotversuch zum Einsatz einer Wertstofftonne

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4637/2011
Ö 7.2
Nachtrag: 06.12.2011
Berichtswesen für den Eigenbetrieb AWB der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4789/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 10
Mündliche Anfragen
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitteilungen
 
N 15
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln