SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 19.12.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

FA/0021/2011

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-15:50

Einladung

aktuelle Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Änderungsantrag nach §13 zu 3103/2011 - Fraktion Die Linke

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Zweitwohnungssteuer "Einliegerwohnungen und Zweifamilienhäuser" Beschluss: Kenntnis genommen	5075/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage von Ratsmitglied Breite zur bilanzrechtlichen Bewertung von Kunstgegenständen (3) Beschluss: Kenntnis genommen	5125/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011 1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates 2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5050/2011	Mitteilung Ausschuss Diagramme Dezember
Ö 2.2	Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt Haushaltsplan-Unterabschnitt 6300 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.3	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	5027/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	KP II - Maßnahmen der Gebäudewirtschaft - Umverteilung der beim Land angemeldeten Fördermittel Beschluss: Kenntnis genommen	4713/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 2.5	Akademie der Künste der Welt, Köln hier: Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	4835/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.6	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4884/2011	Mitteilung Ausschuss Bericht FA II 2011 (gesamt)
Ö 2.7	Aufzug Rotes Haus hier: Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 06.12.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5074/2011	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der NS StadtAG Behindertenpolitik zu Aufzug Rotes Haus
Ö 2.8	KP II - Maßnahmen der Gebäudewirtschaft - Abschlussmitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	5077/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 2.9	Konjunkturpaket II Statusbericht 07.12.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5067/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 1a Anlage 2 Anlage 2a Darstellung der Entwicklung 08 12 2011
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage der CDU-Fraktion betr. Aufgabenabbau und Standardreduzierung in der Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	4827/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Anfrage der CDU-Fraktion zur "Instrumentenreform im Rahmen des SGB II" TOP 10.4 der Sitzung vom 12.07.11 (AN 1371/2011) Beschluss: Kenntnis genommen	3734/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Anfrage der CDU-Fraktion betr. Transparente Darstellung des HPL-Entwurfs 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2245/2011	Antragsdokument
Ö 3.4	Anfrage der Fraktion pro Köln e.V. betr. Nutzungsunabhängige Nebenkosten bei der Vermietung von städtischen Liegenschaften an Sportvereine Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2266/2011	Antragsdokument
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Antrag der Fraktion pro Köln e.V. betr. Kompensation der nutzungsunabhängigen Nebenkosten für die städtische Liegenschaften nutzenden Sportvereine für die Jahre 2010 und 2011 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2294/2011	Antragsdokument
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	1. Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	4324/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.2	Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser. Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011. Beschluss: ungeändert beschlossen	4415/2011	Beschlussvorlage Rat Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Einrichtung der Käthe-Kollwitz-Realschule, Petersenstr. 7, 51109 Köln (Brück) Beschluss: ungeändert beschlossen	3258/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kostenschätzung Anlage 2 Bedarfsanerkennung
Ö 7.2	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 in Köln Chorweiler hier: Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3823/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	Beschaffung von sechs Buschholzhackern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4321/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1-RPA Buschholzhacker
Ö 7.4	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss an den TC Blau-Weiß Zündorf Beschluss: ungeändert beschlossen	4328/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V. (BA I, II, teilw. III) hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	4357/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kostenberechnung Anlage 2 Prüfbericht 14
Ö 7.6	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	5387/2010	Beschlussvorlage Ausschuss - aktuell 12/2011 Anlage 04 - Auszug BV Ehrenfeld 14.02.2011 Anlage 05 - Auszug VA 15.02.2011 Anlage 06 - ergänzende Stellungnahme Anlage 07 - Auszug VA vom 22.03.2011 Anlage 08 - ergänzende Stellungahme der Verwaltung Anlage 09 - Auszug VA vom 28.06.2011 Anlage 10 - Beantwortung einer Anfrage aus der BV 4 Anlage 11 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 06.12.2011 Anlage 01 - Schreiben RPA Anlage 02 - Antwort von 66 auf das Schreiben von RPA Anlage 03 - Plan
Ö 7.7	Rheinpark - Bewässerung Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3796/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Prüfung Kostenberechnung Stellungsnahme-Prüfbericht-Rheinpark
Ö 7.8	Neubau eines Feuerwehr-Übungshauses, Scheibenstraße 13, 50737 Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	4462/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme zur Kostenberechnung
Ö 7.9	Mitteilung über Kostenerhöhung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Beschaffung von vier Mannschaftstransportern Beschluss: ungeändert beschlossen	4837/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1: 14 Bedarfsanerkennung
Ö 7.10	Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Senkelsgraben in Köln-Wahnheide Beschluss: ungeändert beschlossen	3971/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Plan Bolzplatz 09.11.2011 Plan Spielplatz 09.11.2011
Ö 7.11	MÜLHEIM 2020, Umgestaltung der Buchheimer Straße Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	4487/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.1 - Lageplan Anlage 1.2 - Lageplan Anlage 2 - Gestaltungsplan Anlage 3.1 - Querschnitt Anlage 3.2 - Querschnitt Anlage 3.3 - Querschnitt Anlage 3.4 - Querschnitt Anlage 4 - Oberfläche Anlage 5 - Niederschrift Bürgerinfo
Ö 7.12	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung Öffentliche Platzflächen (L.-Fritz-Gruber-Platz) Beschluss: zurückgestellt	4458/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prüfbericht RPA
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10.1	Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege und Plätze; hier: Außerplanmäßige Auszahlung für die Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	4084/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - ergänzende Stellungnahme Anlage 4 - Auszug VA 06.12.2011 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - RPA Prüfbericht
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	4460/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Dezember 2011 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Dezember 2011
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe Beschluss: ungeändert beschlossen	2920/2011	Beschlussvorlage Rat ANLAGE 1 (1) Überwachungskonzept Stufe 1 ANLAGE 1 (2) Überwachungskonzept Stufe 1 Anlagen I-II 2011-08 ANLAGE 2 (1) Anschreiben Erlass Kriterien Umweltinspektionen vo ANLAGE 2 (2) Kriterien Umweltinspektionen Erlass 03.01.2011 ANLAGE 3 Pressemitteilung MKULNV Konsequenzen aus ENVIO-Skandal
Ö 12.2	Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2012 - 2014 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3226/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.3	Änderungsbeschlüsse zur Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an weiteren Kölner Schulen ab Schuljahr 2012/13 und 2013/14 Beschluss: geändert beschlossen	2715/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 09 aktualisiert; Erläuterung zum Erfordernis einer Beschlussfassung ohne Berücksichtigung FWG Anlage 01 APG Biggestr. Auszug aus SK Protokoll vom 22.06.2011 Anlage 02 EvT Nikolausstraße Auszug aus dem SK Protokoll vom 12 Anlage 03 GenovevaGY Auszug aus dem SK Protokoll 28.06.2011 Anlage 04 RS Dechenstraße SK-Beschluss GT vom 06.10.2010 Anlage 05 SK-Beschlüsse HS Rendsburger Platz GT 2011-2007-2005 Anlage 06 Halbtagsschulen SJ 2011-12 Anlage 07 gebundene Ganztagsschulen SJ 2011-12 Anlage 08 Schulsekretariatsstellen und -kosten GT Schulen ab SJ 2012-13f Anlage 10 Schreiben des FWG vom 07.11.2011 Anlage 11 Berechnung Schulsekretariatsstellen und - kosten GT ohne FWG
Ö 12.4	Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3272/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Sofortmaßnahmenprogramm Kostenübersicht Anlage2 Sofortmaßnahemnprogramm CO2-Bilanz Anlage3.1 Sofortmaßnahmenprogramm Energie Anlage3.2 Sofortmaßnahemnprogramm Verkehr Anlage3.3 Teilbereich Kommunikation Auszug Klimaschutzkonzept Anlage4 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage5 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage6 Anlage 7 Stellungnahme zu Fragen und Anregungen im 1. Umlauf zu 3272 2011 Anlage 8 Klimaschutzkonzept NeubürgerTicket
Ö 12.5	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 221, 51063 Köln-Mülheim und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses - Baubeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	3525/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektbeschreibung Anlage 2 Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 3 Zustimmung zur Kostenberechnung Anlage 4 Vergleichsberechnung
Ö 12.6	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2010 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3709/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage I S.1 Bilanz 2009-10 Anlage I S.2 GuV 2009-10 Anlage I S.3-19 Anhang 2009-10 Anlage II S.1-15 Lagebericht 2009-10 Anlage III BestVermerk BDO 12.08.11 Anlage IV Ergebnisverwendung 2009-10
Ö 12.7	Durchführung des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanzierten Projekts "Einwerbung und Erschließung von Galeriepublikationen" in der Kunst- und Museumsbibliothek Beschluss: geändert beschlossen	3974/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.8	Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010/2011 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken Beschluss: ungeändert beschlossen	4027/2011	Beschlussvorlage Rat Fortsetzung der Begründung
Ö 12.9	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung - Beschluss: ungeändert beschlossen	4066/2011	Beschlussvorlage Rat ErläuterungenErfolgsplanPflichtv.12 Aktuar ErfolgsplanPflichtv.12 VermögensplanPflichtv.12 ZVK Stellenplan 2012
Ö 12.10	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung - Beschluss: ungeändert beschlossen	4067/2011	Beschlussvorlage Rat ErläuterungenErfolgsplanFreiwVers.2012 Aktuar ErfolgsplanFreiwVers.2012 VermögensplanFreiwVers.2012
Ö 12.11	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2010 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4198/2011	Beschlussvorlage Rat Anhang 2010 Lagebericht 2010 Anlagenspiegel 2010 Bilanz2010 GuV2010
Ö 12.12	Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	4238/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.13	Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	4246/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Satzungstext Anlage 3 - Vergleichsberechnung Anlage 4 - Einheitssätze Straßenbau 2010 Anlage 5 - Einheitssätze Grünbereich 2010 Anlage 6 - Einheitssätze Straßenbeleuchtung 2010
Ö 12.14	Köln-Pass: Erlass einer Satzung zur Förderung von Sozialtickets im ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	4267/2011	Beschlussvorlage Rat Neufassung Anlage 1 - Satzung Förderung ÖPNV Sozialticket
Ö 12.15	Maschinen- und Gerätekonzept des Sportamtes Abteilung Sportstättenbau und -pflege Beschluss: ungeändert beschlossen	4286/2011	Beschlussvorlage Rat MGK 2011-2015 25 10 11-aktuell
Ö 12.16	Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4300/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Liste lärmsensibler Einrichtungen Anlage 03 - § 14 und § 15 Rettungsgesetz NRW Anlage 04 - Bewertungsmatrix der 23 geprüften Standorte Anlage 19 - Auszug BV Kalk vom 08 12 2011 TOP 8 2 3 Anlage 22 - Auszug StEA Sammelumdruck Deckblatt Anlage 01 - Auftragslage Ratsbeschluss 2005 Anlage 05 - Entwurf Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg OX2 Anlage 06 - Lageplan Flughafen Köln/Bonn Anlage 07 - Landeplatzkonzept Krankenhäuser Anlage 08 - Überflugstrecken in Köln Anlage 09 - Anforderungen an die Hindernisfreiheit Anlage 10 - Unterführungen Buchforst Anlage 12 - Rechtsrheinische Perspektiven - Parktypologien Anlage 13 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 28.10.2011 Anlage 14 - Vertiefende Stellungnahme zur Altlastensituation Anlage 15 - Anschreiben FKB an StD Kahlen - Absage dauerhafte HBS Anlage 16 - Anschreiben Kölnmesse an FW Köln - Absage HBS Anlage 17 - Ergänzende Informationen Anlage 18 - DMT-Gutachten Anlage 20 - Bürgerinformationsveranstaltung 28.11.2011 Anlage 20.1 - Pressespiegel koeln.de Anlage 20.2 - Pressespiegel KStA Anlage 20.3 - Pressespiegel Koeln Nachrichten Anlage 20.4 - Pressespiegel KR Anlage 20.5 - Pressespiegel Koelner-Wochenspiegel Anlage 20a - Bürgerinformationsveranstaltung 28.11.2011 Änderung Anlage 21 - Alternativstandorte, Lärm, Sonstiges Anlage 21.1 - Matrix Neubewertung Dez 2011 Anlage 11 - Rechtsrheinische Perspektiven - Monte Kalk
Ö 12.17	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2010 der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	4411/2011	Beschlussvorlage Rat Anhang 2010 Lagebericht2010 vollständigkeitserklärung Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2010 der BHK Bilanz 2010 GuV 2010 Inventar 2010
Ö 12.18	Nebenkosten auf vermieteten Sportanlagen Beschluss: geändert beschlossen	4455/2011	Beschlussvorlage Rat Neufassung der Ergänzung zu Nebenkostenverzicht
Ö 12.19	Abschließende Fortführung einer Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu Beschluss: zurückgestellt	4473/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.20	Bühne der Kulturen e. V. hier: Gewährung eines einmaligen Zuschusses zur nachhaltigen Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation, Hj. 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4611/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.21	Rahmenkonzept Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Verlängerung der befristeten Umsetzung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3103/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenplan Anlage 2 Evaluation Rahmenkonzept Lebenswerte Veedel kurz-22 Anlage 3 Rahmenkonzept-Lebenswerte Veedel-Ratsbeschluss-7.10 Anlage 4 Gesamtauswertung Jahresberichte 2010 Anlage 4a Bericht 2010 Sozialraumkoordination Bickendorf-Westen Anlage 4b Bericht 2010 Sozialraumgkoordination Bilderstöckchen Anlage 4c Bericht 2010 Sozialraumkoordination Blumenberg, Chorw Anlage 4d Bericht 2010 Sozialraumkoordination Bocklemünd-Mengen Anlage 4e Bericht 2010 Sozialraumkoordination Buchheim-Buchfors Anlage 4f Bericht 2010 Sozialraumkoordination Höhenberg-Vingst Anlage 4g Bericht 2010 Sozialraumkoordination Humboldt-Gremberg Anlage 4h Bericht 2010 Sozialraumkoordination Meschenich-Rondor Anlage 4i Bericht 2010 Sozialraumkoordination Mülheim Nord-Keup Anlage 4j Bericht 2010 Sozialraumkoordination Ostheim-Neubrueck Anlage 4k Bericht 2010 Sozialraumkoordination Porz Ost-Finkenbe Anlage 5 Zielvereinbarungen Sozialraumkoordination 2010
Ö	Änderungsantrag nach § 13 zu 3103/2011 - Fraktion Die Linke
Ö 12.22	Projekt Joblinge gAG Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3105/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Vorlage 3105
Ö 12.23	Bundesgartenschau 2025 in Köln Beschluss: geändert beschlossen	3477/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug UG, 08.12.2011 Anlage - BUGA 2025
Ö 12.24	Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch Beschluss: zurückgestellt	4162/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug BV 6 HWSK neu Anlage 5 Auszug HWSKVerkehrsausschuss Anlage 6 neu Auszug Ausschuss Umwelt und Grün Anlage 7 Beschluss Ausschuss Umwelt und Grün Anlage 2 Übersichtslageplan Anlage 3 Entwurf Vereinbarung
Ö 12.25	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Augsburger Str. 4, 51103 Köln-Höhenberg und Abbruch der bisherigen städtischen Sozialhäuser Augsburger Str. 1 und 4. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4232/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektbeschreibung Anlage 2 Kostenberechnung nach DIN 276 neu Anlage 3 Stellungnahme von 14 zur Kostenberechnung Anlage 4 Vergleichsberechnung
Ö 12.26	Sprudelnde Brunnen in Köln Beschluss: geändert beschlossen	4268/2011	Anlage 1 -Brunnenliste 1 Anlage 2 - Brunnenliste 2 Anlage 3 - Überschlägiger Betriebskostenvergleich Beschlussvorlage Rat
Ö 12.27	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	4413/2011	Beschlussvorlage Rat Erläuterungen12 BHK Stellenplan 2012 Erfolgsplan12 MifriFi12 Vermögensplan12 Wirtschaftsplan12
Ö 12.28	Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -) Beschluss: ungeändert beschlossen	4503/2011	Beschlussvorlage Rat Begründung Ach-30 (Anlage 1) Diagramm Kostenarten 1.3 (Anlage 10) Diagramm Zusatzleistungen (Anlage 11) Eigenkompostiererabschlag (Anlage 8) Kalkulation Bio (Anlage 5) Kalkulation HGK (Anlage 7) Kalkulation HM (Anlage 4) Kalkulation Pressen (Anlage 6) Satzung synoptisch 1.1 (Anlage 3) Satzung 1.1 Anlage 2 Transportzuschläge (Anlage 9)
Ö 12.29	Hochschulgründernetz Cologne e.V. - hgnc hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	4565/2011	Beschlussvorlage Rat satzung-hgnc-111031
Ö 12.30	5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -) Beschluss: ungeändert beschlossen	4583/2011	Beschlussvorlage Rat Begr StrReinS 2012 Straßenreinigungsgebühr 2012 für Vorlage Diagramm Anteile Steigerung 2.0 endgültige Fassung Bezirke 1 - 9 Stand 11 08 2011 Anl 2 Ergebn BV-Bez 1 bis 9 Stand 07.11.2011 StrReinS 2012 StrReinVerz.Rat inkl. Anlage 2 u 3
Ö 12.31	Herrichtung der Orangerie, Volksgartenstraße 25, 50677 Köln Mitteilung der Ergebnisse der Kostenschätzung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4594/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.32	Erstmalige Vergabe von Konzeptionsförderung in der Sparte Freier Tanz, Hj. 2012-2014 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	4185/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.33	Abschluss von öffentlich- rechtlichen Vereinbarungen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für die Regierungsbezirke Köln und Detmold Beschluss: ungeändert beschlossen	3810/2011	Beschlussvorlage Rat 2011-11-16 Anlage 1 Berechnung Köln 2011-11-16 Anlage 2 Vereinb Köln 2011-11-18 Anlage 3 Berechnung Detm 2011-11-18 Anlage 4 Vereinb Detm
Ö 12.34	Vergabe der Werberechte auf öffentlichen ober- und unterirdischen Verkehrsflächen sowie sonstigen stadteigenen Grundstücken und Bauwerken Beschluss: ungeändert beschlossen	4264/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.35	Zuwendung für die dauerhafte Einrichtung einer Biologischen Station im Kölner Stadtgebiet Beschluss: geändert beschlossen	4291/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.36	HyCologne - Wasserstoff Region Rheinland e. V. hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	4564/2011	Beschlussvorlage Rat Beitragsordnung HyCologne Vereinssatzung HyCologne
Ö 12.37	Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4871/2011	Beschlussvorlage Rat Grundsteuerhebesatzsatzung 2012 (2)
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung KGAB GmbH
N 2.2	Eröffnungsbilanz und Jahresabschlüsse 2008 ff
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelmesse GmbH
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der kölnKongress GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Ankauf eines Sozial- und Wohngebäudes in Köln-Kalk für die rechtlich unselbständige Waisenhausstiftung der Stadt Köln
N 10.2	Ankauf der Liegenschaft Kalkberg für die Rettungshubschrauberbetriebsstation
N 10.3	Dienstvereinbarung Eigenreinigung hier: Neueinstellung von 20 externen Reinigungskräften mit einer Arbeitszeit von jeweils 17,5 Wochenstunden in der Entgeltgruppe 1 TVöD befristet auf die Dauer von zwei Jahren
N 10.4	Bewerberauswahl und Grundstücksverkauf (Stiftungsvermögen) Rubensstraße 11 in Neuss-Selikum
N 10.5	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Hj 2010/2011 bei Finanzstelle 6903-1202-2-6102 sowie Genehmigung zum Abschluss eines Vergleiches
N 10.6	RheinEnergie AG, hier: Beteiligung an der Stadtwerke Lohmar GmbH & Co KG und der Stadtwerke Lohmar
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: