Sitzung
SOZ/0019/2011
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:48

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Bestellung einer Schriftführer/in für die heutige Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
B. Beschluss gem. § 34 Abs. 4 GeschO über das Hinzuziehen von Sachverständigen zum TOP C. (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
C. Vorstellung des Pilotprojektes "Integrationslotsen"
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 01.03.2011
Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln 2008 und 2009 Hier: Rückfrage von RM Frau Lüttig

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0822/2011
Ö 3.2
Nachtrag: 02.03.2011
Bildungs- und Betreuungslandschaft Finkenberg
hier: Beantwortung der Nachfrage von RM Fr. Schmerbach aus der Sitzung am 13.01.2011 bezüglich des Platzangebotes in Kindergarteneinrichtungen in Finkenberg für Kinder unter 3 Jahren

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0874/2011
Ö 3.3
Beantwortung der Frage aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 10.02.2011 zur Durchführung von Hausbesuchen im Rahmen des Zensus 2011

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0818/2011
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Förderung von Angeboten für ältere Migranten/Migrantinnen

Beschluss: Kenntnis genommen

0194/2011
Ö 4.2
Zentrales Beratungstelefon für Senioren und Menschen mit Behinderung: 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0326/2011
Ö 4.3
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2011"

Beschluss: Kenntnis genommen

0375/2011
Ö 4.4
Die Situation behinderter Menschen im Krankenhaus
hier: Anregungen und Diskussionspunkte aus der Veranstaltung zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0585/2011
Ö 4.5
Einsatz eines Nationworkers im Flüchtlingsbereich für die Personengruppe der Roma

Beschluss: Kenntnis genommen

0590/2011
Ö 4.6
Kostensteigerung im Bereich der Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

0676/2011
Ö 4.7
Nachtrag: 02.03.2011
Veröffentlichung von Unterrichtsmaterialien für rassismus- und diskriminierungskritische Bildungsarbeit

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0896/2011
Ö 4.8
Nachtrag: 09.03.2011
Pilotprojekt 'Integrationslotsen' - Möglichkeiten der berufliche Integration im Rahmen des SGB II

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0930/2011
Ö 4.9
Nachtrag: 14.03.2011
Neu- und Umbauprogramm für städtische Sozialhäuser und Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Köln
TOP 5.4 der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 02.12.2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0876/2011
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Mitteilung zur Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" in der Sitzung am 23.09.2010
hier: Beantwortung von zusätzlichen Fragen
Anfrage des RM Frau Lüttig in der Sitzung am 13.01.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0598/2011
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
Nachtrag: 08.03.2011
MÜLHEIM 2020 - Mitteilung über verlängerte Projektlaufzeiten

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0789/2011
Ö 6.2
Nachtrag: 11.03.2011
Sachstand MÜLHEIM 2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1000/2011
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Nachtrag: 11.03.2011
Bericht des Jobcenters Köln (JC Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0988/2011
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Nachtrag: 02.03.2011
Bericht der Behindertenbeauftragten - 03/2011

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0899/2011
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Finkenberg
hier: gleichlautender Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die Ausschüsse JHA, Schule und Weiterbildung und Soziales und Senioren vom 27.01.2011

Zusatz: Dieser Antrag wurde für die Sitzung am 10.02.2011 unter TOP 9.1 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN /0216/2011
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage derSPD-Fraktion vom 31.08.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 10.1.1 in der Sitzung am 10.02.2011 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage (Umdruck zur Sitzung am 23.09.2010, TOP 9.1.4) bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN /1532/2010
Ö
Nachtrag: 10.03.2011
Kombination des Köln-Passes mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0892/2011
Ö 10.1.2
Nebenkostenabrechnung bei Beziehern von ALG II
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke vom 26.01.2011

Zusatz: Diese Anfrage wurde für die Sitzung am 10.02.2011 unter TOP 10.2.1 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN /0213/2011
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0481/2011
Ö 10.1.3
Inklusion von Menschen mit Behinderungen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2011

Zusatz: Diese Anfrage wurde zur Sitzung am 10.02.2011 unter TOP 10.2.3 als Tischvorlage umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN /0277/2011
Ö
Nachtrag: 14.03.2011
Antwort der Verwaltung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1007/2011
Ö 10.1.4
Eingliederungszuschuss gem. § 16 e SGB II
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.02.2011

Zusatz: Diese Anfrage wurde zur Sitzung am 10.02.2011 unter TOP 10.2.4 als Tischvorlage umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN /0286/2011
Ö
Nachtrag: 11.03.2011
Antwort der Verwaltung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0990/2011
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Straßenprostitution im Kölner Süden
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Grüne vom 11.02.2011

Beschluss: zurückgestellt

AN/0384/2011
Ö 10.2.2
Straßenstrich in Meschenich
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke vom 16.02.2011

Beschluss: zurückgestellt

AN/0449/2011
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

5359/2010
Ö 11.2
Nachtrag: 01.03.2011
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

hier: Maßnahmebewilligungen 2011

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0807/2011
Ö 11.3
Nachtrag: 04.03.2011
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel 2011

hier: VISION e.V.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0932/2011
Ö 11.4
Nachtrag: 10.03.2011
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum für das Zentrum Buchheim, Guillaumestr. 16, 51065 Köln, das Begegnungszentrum der Synagogen-Gemeinde in Chorweiler, Pariser Platz 30 und den Verein mehrSprache e.V., Neuenhöfer Allee 125, 50935 Köln.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

0475/2011
Ö 11.5
Nachtrag: 10.03.2011
Durchführung einer Dacherneuerung in dem städtischen Wohngebäude Burgenlandstr. 5, 51105 Köln-Poll

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0675/2011
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Entwicklungskonzept Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2212/2010
Ö 13.2
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4033/2010
Ö 13.3
Förderung von freien Trägern der Wohlfahrtspflege und der interkulturellen Arbeit - Rücknahme von Kürzungen zur Vermeidung von Härtefällen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4904/2010/1
Ö 13.4
Nachtrag: 02.03.2011
Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0674/2011
Ö 13.5
Nachtrag: 04.03.2011
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

0775/2011
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen