Sitzung
AVR/0022/2011
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-16:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 25.02.2011
Emina putzt - Vorurteile weg! Frauen mit Migrationshintergrund für qualifizierte Positionen
 
Ö 1.2
Nachtrag: 25.02.2011
Frauen steigen auf
 
Ö 1.3
Nachtrag: 25.02.2011
100 Jahre Internationaler Frauentag
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Delegationsreise von Oberbürgermeister Roters in die Partnerstädte Bethlehem und Tel Aviv-Yafo, 16.-21. Dezember 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0328/2011
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 06.12.2010
Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2011
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 06.12.2010
Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas
Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Konzepts am Elften im Elften 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2011
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 15.11.2010
Einsatz von Fremdarbeitsfirmen bei der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 16.02.2011
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.01.2011
Betriebsvereinbarung zur Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0506/2011
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Bericht über die psychosoziale Notfallversorgung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nach dem Einsturz des Historischen Archivs Köln im März 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5075/2010
Ö 4.2
Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen
hier: 2. Halbjahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2011
Ö 4.3
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0466/2011
Ö 4.4
Nachtrag: 11.02.2011
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2011"

Beschluss: Kenntnis genommen

0375/2011
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 26.01.2011
Gemeinnützige Arbeit in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0212/2011
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2011
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0292/2011
Ö 6.3
Nachtrag: 11.02.2011
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2011
Straßenprostitution im Kölner Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0383/2011
Ö 6.4
Nachtrag: 14.02.2011
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2011
Altstadt/Eigelstein: kriminelle Banden - Zuhälterei

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0425/2011
Ö 6.5
Nachtrag: 16.02.2011
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2011
Straßenstrich in Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0448/2011
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 17.02.2011
Verweis aus der 22. Sitzung des Rates vom 01.02.2010
Optimierung des Ratsinformationssystems insb. in Bezug auf den Planungs- und Ausführungsstand von Großprojekten in Köln

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0109 /2011
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Chinajahr 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5442/2010
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2011
Chinajahr 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0225 /2011
Ö 10.2
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Parkraumbewirtschaftung für den Zeitraum 2011 - 2014

Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0013/2011
Ö 10.3
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Sanitäre Versorgung der Besucher für den Zeitraum 2011 - 2014

Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0015/2011
Ö 10.4
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

0050/2011
Ö 10.5
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

3345/2010
Gemeinsamer Änderungs- bzw. Ergängungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0477/2011
Ö 10.6
Weiterentwicklung des Adressraums im Internet - Einführung der Top-Level-Domain ".koeln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0123/2011
Ö 10.7
Nachtrag: 10.02.2011
Maßnahmenpaket Brüsseler Platz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.02.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5450/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Font-Office, hier: Ergebnisse und Maßnahmen
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Reinigungsvertrages
 
N 16.2
Abfindung im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall
 
N 16.3
Kindertageseinrichtung Jakobsweg, Widdersdorf - Anmietbeschluss und Trägerschaft
 
N 16.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Beschaffung von Sitzmöbeln (Bürodrehstühle, Besucherstühle, Arbeitsstühle u. a.)
 
N 16.5
Beteiligung der Stadt Köln an der beabsichtigten Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Notebooks und Zubehör
 
N 16.6
Ausschreibung eines Rahmenvertrags
 
N 16.7
Anmietung einer Tageseinrichtung für Kinder in Köln-Buchforst, Waldecker Str. 42; Freigabe von Kassenmitteln für die Erstausstattung