SessionNet | 12. Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 24.01.2011

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Sitzung

BV2/0013/2011

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:02-19:50

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Einführung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer zweckgebundenen Spende für den Spielplatz im Forstbotanischen Garten Beschluss: ungeändert beschlossen	5349/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Rotlicht- Milieu in der Godorfer Hauptstr.; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	5311/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Aufstellung von Absperrpfosten an der Zufahrt zum Seniorenheim Hermine Vorster Haus in Köln-Bayenthal hier: Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	5266/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.3	Einrichtung weiterer Zebrastreifen auf der Goltsteinstraße in Köln-Bayenthal und Köln-Marienburg, Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Geschwindigkeitsmessanlagen (Starenkästen) an der Sürther Straße, Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion -Neufassung - Beschluss: Kenntnis genommen	0040/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.5	Ärztliche Versorgung in den einzelnen Stadtteilen des Stadtbezirks 2 hier: Nachfrage von Frau Roß-Belkner in der Sitzung am 08.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5087/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Kreisverkehr Einmündung Koblenzerstaße zur Bonnerstraße; Anfrage von Herrn Bronisz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0024/2011	BV 2 Die Linke Anfrage nach § 4
Ö 7.2.2	Sind die Strompreiserhöhungen für die Verbraucher der RheinEnergie AG ab 01.01.2011 gerechtfertigt? Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0027/2011	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö 7.2.3	Deutliche Kennzeichnung und Kontrolle der Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0030/2011	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0152/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.4	Pflanzkübel an der Ringstraße in Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0031/2011	BV 2 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.5	Bauhof an der Kreuzung Militärringstraße/Brühler Landstraße: weitere Verwendung; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0034/2011	BV 2 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 7.2.6	Teil-Sanierungsmaßnahmen in der Europaschule Köln-Raderthal/Zollstock; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0037/2011	BV 2 SPD Anfrage nach § 4
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Umgestaltung Barbarastraße/Maternusstraße; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2362/2010	BV 2 CDU Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 8.1.2	Firmengelände der Atlas Copco in Sürth: alternative Werkszufahrt für Schwerlastverkehr; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0033/2011	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.1.3	Internet-Ausstattung an den Kölner Schulen im Stadtbezirk 2; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0035/2011	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.1.4	Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich; Antrag der FDP-Fraktion AN/1912/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.1.13 vom 13.12.10 Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.1.5	Beleuchtung Vorgebirgspark; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, SPD- und FDP-Fraktion und Herrn Bronisz Beschluss: geändert beschlossen	AN/0042/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.1.6	Jugendarbeitslosigkeit im Bezirk, gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0043/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.1.7	Überprüfung einer Zusatzampel auf der Bonner Landstraße vor der BAB-Auffahrt; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0026/2011	BV 2 FDP Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung	0240/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.8	Ampelanlage "Frankstraße / Hauptstraße" in Rodenkirchen: Abschaltung; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0032/2011	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Nahversorger - Bebauungsplan Raderthalgürtel (neu); Antrag der CDU-Fraktion AN/1471/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.2.2 vom 13.12.10 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 8.2.2	NSG " Sürther Aue" : ordnungsgemäße Ausweisung durch gesetzliche Beschilderung; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0025/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0149/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2.3	ÖPNV-Anbindung von Meschenich an die Schiene; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0040/2011	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.2.4	Bahnhofsgelände in Sürth: Beauftragung eines Planungskonzeptes, Rahmenbedingungen; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-und der FDP-Fraktion und Herrn Bronisz Beschluss: geändert beschlossen	AN/0039/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.2.5	Winterdienste der Stadt; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0038/2011	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.2.6	Unzureichende Beleuchtung am Busbahnhof Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion AN/2241/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.2.3 vom 13.12.10 Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.2.7	Lichtsignalanlage auf der Bonner Strasse, Kreuzung Schönhauser-/Markstraße; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0036/2011	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0238/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2.8	Winterliche Straßenverhältnisse auf städtisch bewirtschafteten Parkplätzen im Stadtbezirk; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0029/2011	BV 2 FDP Antrag nach § 3
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln Zusatz: - vertagter TOP 9.2.3 vom 13.12.10 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3750/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorblatt Beschlussvorlage Anlage 2 - Kurzfassung Anlage 2 a - Geschäftszentrenstruktur Innenstadt Anlage 2 b - Geschäftszentrenstruktur Rodenkirchen Anlage 2 c - Geschäftszentrenstruktur Lindenthal Anlage 2 d - Geschäftszentrenstruktur Ehrenfeld Anlage 2 e - Geschäftszentrenstruktur Nippes Anlage 2 f - Geschäftszentrenstruktur Chorweiler Anlage 2 g - Geschäftszentrenstruktur Porz Anlage 2 h - Geschäftszentrenstruktur Kalk Anlage 2 i - Geschäftszentrenstruktur Mülheim Anlage 2 j - Zentrenpass Berliner Straße (1) Anlage 2 k - Nutzungsstruktur STZ Mülheim BerlinerS Anlage 2 l - Kriterienkatalog Anlage 3 Beteiligung Auszug BV 2 vom 24.01.2011 Anlage 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 19.09.2011 Anlage 4.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 22.09.2011 Anlage 4.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 4.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Schriftliche Eingaben Anlage 4.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Abschließende Bewertung Anlage 4.4a - Karte2-11-alternativ Anlage 4.4b Auszug BV 2 - 25.06.2012 Anlage 4.5 Ergänzende Stellungnahme Verwaltung Anlage 4.5a - Karte2-11-alternativ 2 Anlage 4.5b Auszug BV 2 - 10.09.2012 Anlage 5.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Niederschrift 19.10.2011 Anlage 5.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 5.2 a Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Schriftliche Eingaben Anlage 5.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anregungen der Bezirksvertret Anlage 5.4 Auszug BV 8 - 11.09.2012 Anlage 6.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 6.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Schriftliche Eingaben Anlage 6.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsvorschlägen Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 6.3 Auszug BV 3 - 06.05.2013 Anlage 6.3a Auszug BV 3 - 31.01.2011 Anlage 7.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Niederschrift 27.03.2012 Anlage 7.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 7.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Schriftliche Eingaben Anlage 7.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Abschließende Bewertung Anlage 7.3a - Karte 7.6 alternativ Anlage 7.3b Auszug BV 7 - 23.04.2013 Anlage 8.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Niederschrift 08.05.2012 Anlage 8.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 8.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Schriftliche Eingaben Anlage 8.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Abschließende Bewertung Anlage 8.4a Auszug BV 5 - 25.04.2013 Anlage 8.4b Auszug BV 5 - 06.06.2013 Anlage 9.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-25.01.2012 Anlage 9.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-26.01.2012 Anlage 9.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 9.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Schriftliche Eingaben Anlage 9.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Abschließende Bewertung Anlage 9.4a Karte 4.2 Anlage 9.4b Karte 4.3 alternativ Anlage 9.4c Karte 4.6 alternativ Anlage 9.5 Auszug BV 4 - 15.07.2013 Anlage 10.1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 27.02.2012 Anlage 10.2 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 29.02.2012 Anlage 10.3 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 10.3a - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Schriftliche Eingaben Anlage 10.4 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Abschließende Bewertung Anlage 10.4a - Karte 9.13 alternativ Anlage 10.5 Auszug BV 9 - 08.07.2013 Anlage 11.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 28.11.2011 Anlage 11.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 30.11.2011 Anlage 11.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 05.12.2011 Anlage 11.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 08.12.2011 Anlage 11.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 11.5a Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Schriftliche Eingaben Anlage 11.5b Auszug FNP nach Regionalplanänderung Anlage 11.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Abschließende Bewertung Anlage 11.7 Auszug BV 6 - 26.09.2013 Anlage 12.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Niederschrift 11.06.2012 Anlage 12.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Bewertung der schriftlichen Eingabe Anlage 12.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Schriftliche Eingabe Anlage 12.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Abschließende Bewertung Anlage 12.4a Auszug BV 1 - 13.09.2012 Anlage 12.4b Auszug BV 1 - 11.07.2013 Anlage 13.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Niederschrift 04.09.2012 Anlage 13.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Ablauf der Veranstaltung 04.09.2012 Anlage 13.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 13.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Schriftliche Eingaben Anlage 13.2b Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der Standort-Briefe REWE Anlage 13.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Auswirkungen des LEP NRW auf das EHZK Anlage 13.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Angepasstes Steuerungsschema LEP Anlage 13.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 13.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Abschließende Bewertung Anlage 13.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Karten Abgrenzung ZVB alternativ Anlage 13.7, Auszug SoSi vom 19.11.2013 Anlage 13.8 Ergänzende Erläuterungen zur SoSi am 19.11.13 Anlage 13.8a Karten Abgrenzung ZVB Anlage 14 Auszug Wirtschaftsausschuss vom 12.12.2013 Anlage 15, Auszug StEA, 12.12.13
Ö 9.2.2	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg Zusatz: - vertagter TOP 9.2.1 vom 13.12.10 Beschluss: geändert beschlossen	3361/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug BV 2, 24.01.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 9.2.3	215. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 07.01.11 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	5409/2010	Beschlussvorlage Rat 215 Satzung Anlage 1 215 Satzung Anlagen 2 bis 11
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bonner Straße/Annastraße (Az. 02-1600-80-08) hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.03.2009, TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	4615/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.2	11.Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.11.2010 "Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung 3760/2010" hier: Beantwortung der Sachstandsanfrage zum Abbau der stationären Geschwindigkeitskontrollanlage Sürther Straße in Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	5114/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.3	Teilnahme an der WWF Earth Hour 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5262/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.2.4	Neue KITA im Neubaugebiet Sürther Feld Beschluss: Kenntnis genommen	5267/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.5	Verkaufsoffener Sonntag am 31.10.2010 (Reformationstag) in den Stadtteilen Innenstadt, Severinsviertel, Poll und Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	4800/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 -Kirchliche und gesetzliche Feiertage
Ö 10.2.6	Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Neubau eines 3. Moduls am Umschlagbahnhof Köln Eifeltor" Beschluss: Kenntnis genommen	0025/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: