Sitzung
BV2/0016/2011
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:05-19:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Verlagerung Großmarkt; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1569/2011
Ö 7.1.2
"Betreuung der Tagesmütter"; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1357/2011
Ö 7.1.3
Schulsporthalle des Gymnasiums Rodenkirchen, Sürther Str.; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1662/2011
Ö 7.1.4
Verlagerung Großmarkt; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1804/2011
Ö 7.1.5
Gebäude der Gärtnerei Boes in Köln-Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Zusatz: Die Verwaltung entschuldigt sich für die späte Vorlage! Sie war im System "hängen geblieben".

Beschluss: Kenntnis genommen

4490/2010
Ö 7.1.6
Baumfällungen im Stadtgebiet; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1930/2011
Ö 7.1.7
Kölnstraße in Köln-Sürth
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1939/2011
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Schließung Wachsfabrik Köln; Anfrage von Herrn Bronisz
AN/0856/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2021/2011
Ö 7.2.2
Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0996/2011
Ö 7.2.3
Nord-Südstadtbahn Abrissgefährdung von Gebäuden auf der Bonner Straße; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0997/2011
Ö 7.2.4
Verbreitung von Neophyten; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1003/2011
Ö 7.2.5
Umgestaltung Barbarastraße - Bürgerinformation am 24.05.2011; Anfrage der CDU-Fraktion
AN/1004/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2039/2011
Ö 7.2.6
Sanierung Vorgebirgsstraße in Zollstock; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1005/2011
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Stadtklima/-verschönerung im Stadtbezirk Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1006/2011
Ö 8.1.2
Stadtverschönerungsprogramm: Mittelvergabe; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1009/2011
Ö 8.1.3
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung der Bahnhofsstraße in die SürtherHauptstraße in Köln-Sürth; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1002/2011
Ö 8.1.4
Bildung eines Arbeitskreises für frühkindfliche Förderung im Stadtbezirk Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1025/2011
Ö 8.1.5
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Kendenicher Str.; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1016/2011
Ö 8.1.6
Neugestaltung mit Entsiegelung der Kreuzung Sürther Straße / Siegstraße in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1001/2011
Ö 8.1.7
Polleranlage Maternusplatz; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1021/2011
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Hallenbad Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1020/2011
Ö 8.2.2
BV-Broschüre zur Bürgerbefragung Godorfer Hafen; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1015/2011
Ö 8.2.3
Schulwegsicherung Godorfer Hauptstraße Ecke Bunsenstraße; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: zurückgestellt

AN/1023/2011
Ö 8.2.4
Zusatzhinweise an KVB-Haltestellen, die nach Personen benannt sind; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1012/2011
Ö 8.2.5
Haltestelle Buslinie 131/133 am Südfriedhof; Antrag der CDU-Fraktion AN/0722/2011

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.6 vom 11.04.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.2.6
Aufbau eines neuen Seniorennetzwerkes in Köln-Bayenthal; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1019/2011
Ö 8.2.7
Fahrgastinformationsanzeiger für die Bushaltestelle "Sürth - Bahnhof"; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0998/2011
Ö
Digitaler Fahrgastinformationsanzeiger für die Stadtbahnhaltestelle "Bahnhof Sürth"; Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1079/2011
Ö 8.2.8
Einführung des elektronischen Versandes der Sitzungsunterlagen; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1007/2011
Ö 8.2.9
Godorfer Hafen, geplanter Ausbau: Einwohnerbefragung; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1014/2011
Ö 8.2.10
RheinEnergie: Konzept zur Änderung des "Energieträgermix" - Verzicht auf Kernkraft; Antrag der Fraktion Die Grünen AN/0734/2011

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.4 vom 11.04.11

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1583/2011
Ö 8.2.11
KVB, Nord-Süd-Stadtbahn: vorzeitige (Teil-) Inbetriebnahme bis Godorf; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1010/2011
Ö 8.2.12
Vorgebirgsstraße in Zollstock; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1011/2011
Ö 8.2.13
Anbindung der Linie 130 an die Linie 16: Optimierung; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1013/2011
Ö 8.2.14
Hallennutzung Gesamtschule Rodenkirchen in den Sommerferien; gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1141/2011
Ö 8.2.15
Öffentlichkeitsinformationen bei Störfällen; gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1140/2011
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Sperrbezirk im Kölner Süden, Wahl der Beiratsmitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

1657/2011
Ö 9.1.2
Festlegung des Standortes für einen Fahrgastunterstand mit Werbung der Fa. JCDecaux Deutschland GmbH auf der Engeldorfer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1666/2011
Ö 9.1.3
Benennung zweier Planstraßen im Baugebiet Bergstraße gegenüber der Einmündung Johann-Reintgen-Straße in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

1623/2011
Ö
Änderungsantrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1127/2011
Ö 9.1.4
Benennung von Planstraßen im Baugebiet Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1811/2011
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011
Ziele, Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für gerechte Bildungs- und Zukunftschancen

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.1 vom 11.04.11

Beschluss: geändert beschlossen

0252/2011
Ö
Schulentwicklungsplanung - mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 21.03.2011, Top 7.1

Zusatz: Die Unterlage wurde mit Schreiben vom 02.05.11 zugestellt. Damit sind auch die Fragen der CDU-Fraktion in der BV 2 beantwortet.

Beschluss: Kenntnis genommen

1656/2011
Ö 9.2.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 01.04.11 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0368/2011
Ö 9.2.3
Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwürfen
Arbeitstitel: 1. "Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg;
2. "Kindertagesstätte Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0995/2011
Ö 9.2.4
Generalsanierung der Sporthalle Süd, Vorgebirgsstr., Köln-Zollstock
Planung und Kostenermittlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1200/2011
Ö 9.2.5
217. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 19.04.11 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1485/2011
Ö 9.2.6
Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.04.11 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1035/2011
Ö 9.2.7
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstra-ße/Universitätsstraße - Bewertung und Verlängerung

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.04.11 zu.
Zusätzlich: Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 10.05.11.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1382/2011
Ö 9.2.8
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Süd

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.04.11 zu.
Zusätzlich: Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 10.05.11.

Beschluss: geändert beschlossen

1596/2011
Ö 9.2.9
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68409/06
Arbeitstitel: Robert-Heuser-Straße in Köln-Marienburg, 2. Änderung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1866/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Vergabe der bezirkdienlichen Mittel in 2010, die dem Sport und der Bewegung zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

1438/2011
Ö 10.2.2
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1107/2011
Ö 10.2.3
Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555

Beschluss: Kenntnis genommen

1358/2011
Ö 10.2.4
Tagesmütter im Bezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

1362/2011
Ö 10.2.5
Ordnung auf dem Maternusplatz
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchnen vom 04.10.2010, TOP 8.1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

4954/2010
Ö 10.2.6
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße
hier: Ratsbeschluss aus der Sitzung vom 25.11.2010, TOP 10.21

Beschluss: Kenntnis genommen

1495/2011
Ö 10.2.7
Tätigkeitsbericht 2010 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1639/2011
Ö 10.2.8
Zwischenbericht " Vision e.V." zur Kontakt- und Anlaufstelle Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

1787/2011
Ö 10.2.9
Geh- und Radweg entlang der Straße "Am Feldrain" in Köln-Sürth

Beschluss: Kenntnis genommen

1863/2011
Ö 10.2.10
Hahnwaldweg in Köln Hahnwald

Beschluss: Kenntnis genommen

1861/2011
Ö 10.2.11
Einrichtung weiterer Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1904/2011
Ö 10.2.12
Geschwindigkeitsanzeigetafel, erster Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

2033/2011
Ö 10.2.13
Tätigkeitsbericht des Jugendzentrums Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2019/2011
Ö 10.2.14
PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich.
Hier: Sachstand zum 15.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2016/2011
Ö 10.2.15
Empirische Studie "Kulturwelten in Köln"

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 24.05.11 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

2038/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Gelände neben dem Grundstück Stieleichenweg 23 in Köln-Sürth; Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Stellenbesetzung Schulleiter/in an der Gemeinschaftsgrundschule Rosenzweigweg in Köln Zollstock
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung