Sitzung
BV2/0018/2011
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:05-19:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sanierung Vorgebirgsstraße in Köln-Zollstock
hier: Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.05.2011, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

2795/2011
Ö 7.1.2
Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2011/2012 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: AN/0719/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1401/2011
Ö 7.1.3
Geplantes Wohnungsbauvorhaben in der Straße "Am Greinshof" in Köln-Sürth; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2893/2011
Ö 7.1.4
Freifläche zwischen Bahnhof Sürth / Bahntrasse / Heinrich-Erpenbach-Straße: Pflege; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3090/2011
Ö 7.1.5
Historische Grabanlagen im Kölner Süden; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

2816/2011
Ö 7.1.6
Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich
hier: Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolters (FDP-Fraktion) in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3255/2011
Ö 7.1.7
Überblick über Gewalt an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3578/2011
Ö 7.1.8
Umschlag von Gefahrgütern im Godorfer Hafen; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3309/2011
Ö 7.1.9
Verkehrssituation auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf-Hochkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3390/2011
Ö 7.1.10
Radverkehr auf der Heinrich-Erpenbach-Straße in Sürth; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3401/2011
Ö 7.1.11
Überblick über Gewalt an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antwort der Polizei zu einer Anfrage der FDP

Beschluss: Kenntnis genommen

3632/2011
Ö 7.1.12
Reinigung von Straßen- und Verkehrsschildern; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Berthold Bronisz

Beschluss: Kenntnis genommen

3612/2011
Ö 7.1.13
Nord - Süd Stadtbahn, 3. Baustufe, Abrissgefährdung von Gebäuden auf der Bonner Straße; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: Kenntnis genommen

3727/2011
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Unfalllage für den Stadtbezirk Rodenkirchen 1. Halbjahr 2011; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1607/2011
Ö 7.2.2
Ökologische Begleitung der Bebauung des "Mönchhof-Feldes" in Köln-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1488/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3683/2011
Ö 7.2.3
Verbesserung der Sicherheit an KVB-Haltestellen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1594/2011
Ö 7.2.4
Verkehrsregelung Badorferstraße; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1595/2011
Ö 7.2.5
Kreisverkehr an der Gesamtschule Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1599/2011
Ö 7.2.6
Unzureichendes Stellplatzangebot auf dem P & R- Platz Bahnhof Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1605/2011
Ö 7.2.7
Sachstand Bürgerzentrum im Bezirk Rodenkirchen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1686/2011
Ö 7.2.8
Krebserkrankte/Mitarbeiter in chemischen Betrieben; Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3335/2011
Ö 7.2.9
Spritzen im Haus des Vision e.V. in Meschenich und im Außenbereich der näheren Umgebung; Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3708/2011
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Godorf - Baumschnitt häuserseitig; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1596/2011
Ö 8.1.2
Rodenkirchen: Kreisverkehr Hauptstraße/Barbarastraße - Machbarkeitsstudie; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1597/2011
Ö 8.1.3
Abbau des Starenkastens in Godorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1598/2011
Ö 8.1.4
Geschwindigkeitsmessgerät an der Sürther Straße im Bereich Michaelshoven; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1608/2011
Ö 8.1.5
Kiesgrube Horst: Sperrung der Zufahrtsstraße mittels Schranke; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1592/2011
Ö 8.1.6
Spielplatz im Fritz-Enke-Park; Antrag der CDU-Fraktion AN/1343/2011

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.2 vom 11.07.11

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö
Antwort der Verwaltung zu der Nachfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3818/2011
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Kooperation mit Abgeordnetenwatch.de; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1478/2011
Ö 8.2.2
Schutzmaßnahmen für Radfahrer auf dem Höninger Weg in Zollstock; Antrag von Herrn Bronisz

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.3 vom 11.07.11

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.2.3
Neuer Fahrgastunterstand in Immendorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1600/2011
Ö 8.2.4
Einrichtung einer befristeten Stelle zur Leitung des Naturerlebnisgartens „Finkens Garten“ und zur Gewährleistung der pädagogischen Arbeit vor Ort; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1593/2011
Ö 8.2.5
Erneuerung der Glasschutzwand am südlichen Rad-/Fußweg über die BAB; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1609/2011
Ö 8.2.6
Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche in Sürth: Ausweisung einer geeigneten Fläche; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1591/2011
Ö 8.2.7
Überführung sämtlicher KVB-Haltestellen in die Zuständigkeit der KVB; Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1251/2011
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: zurückgestellt

2811/2011
Ö 9.1.2
Umgestaltung Barbarastraße nach Bürgerinformation

Beschluss: zurückgestellt

1134/2011
Ö 9.1.3
Parkraumkonzept Rodenkirchen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3174/2011
Ö 9.1.4
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2011

Zusatz: Die Vorlage wird nachgeliefert.

Beschluss: zurückgestellt

3710/2011
Ö
Nachtrag zum Jahresbericht - Zentrale Informations- und Koordinationsstelle für "Wohnen im Alter"
3853/2011
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.07.11 zugestellt.
Zusätzlich: Auszug des STEA vom 15.09.11

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

0295/2011
Ö 9.2.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalsanierung Radwege Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege, (Vorgebirgspark)

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

2048/2011
Ö 9.2.3
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Dauner Straße" in Köln-Immendorf

Zusatz: Zusätzlich: Auszug des STEA vom 15.09.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

2947/2011
Ö 9.2.4
Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Rodenkirchener Straße"
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf
Beschluss zur Änderung des Plangebietes, zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Umstellung auf ein vereinfachtes Verfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

2948/2011
Ö 9.2.5
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 08.08.11 zu.
Die Anlage 4 geht mit Schreiben vom 07.09.11 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1017/2011
Ö 9.2.6
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3237/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Turnhalle Grundschule Cäsarstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

2777/2011
Ö 10.2.2
Überwachung der Sperrbezirksverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

2840/2011
Ö 10.2.3
Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

2636/2011
Ö 10.2.4
Handlungsbedarf zur Schaffung von Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3028/2011
Ö 10.2.5
Errichtung eines Beachvolleyballfeldes im Friedenswald Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3114/2011
Ö 10.2.6
Grüngürtel Impuls 2012 - Moderationsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

2995/2011
Ö 10.2.7
Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort Vorgebirgsgärten in Köln-Zollstock (Arbeitstitel Fritz-Hecker-Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

3036/2011
Ö 10.2.8
Einrichtung weiterer Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen
TOP 10.2.11 in der Sitzung vom 11.07.2011 - mündliche Anfrage von Herrn Wolters

Beschluss: Kenntnis genommen

3223/2011
Ö 10.2.9
Ausgleichsmaßnahme Sürther Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

3169/2011
Ö 10.2.10
Toilettenkonzept - Sachstand

Zusatz: Die Mitteilung geht mit Schreiben vom 19.08.11 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

3252/2011
Ö 10.2.11
Errichtung eines Zebrastreifens auf der Kölnstraße in Köln-Sürth
hier: Antrag der FDP Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.07.2011, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3430/2011
Ö 10.2.12
Zebrastreifen auf dem Höninger Weg zwischen Pohligstraße und Gottesweg
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.02.2011, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3540/2011
Ö 10.2.13
Durchfahrtsverbot am Kreisverkehr "Oberer Komarweg" für Anlieger aufheben
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkrichen vom 13.12.2011, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3546/2011
Ö 10.2.14
Baumfällungen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3758/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Krebserkrankte/Mitarbeiter in chemischen Betrieben; Anfrage von Herrn Schöppe
 
N 11.2.2
Spritzen im Haus des Vision e.V. in Meschenich und im Außenbereich der näheren Umgebung; Anfrage von Herrn Schöppe
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Grundstück Ulmenalle 51; Antrag der SPD-Fraktion
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2010, nö
 
N 13.1.2
Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Raderberg
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Vermietungsvorlage TV Rodenkirchen -Sürther Feld
 
N 13.2.2
Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung