SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 26.09.2011

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Sitzung

BV2/0018/2011

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:05-19:45

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sanierung Vorgebirgsstraße in Köln-Zollstock hier: Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.05.2011, TOP 7.2.6 Beschluss: Kenntnis genommen	2795/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2011/2012 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: AN/0719/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1401/2011	Mitteilung/Beantwortung BV BV 2-AN-0719-2011 Schueleranmeldezahlen
Ö 7.1.3	Geplantes Wohnungsbauvorhaben in der Straße "Am Greinshof" in Köln-Sürth; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2893/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Freifläche zwischen Bahnhof Sürth / Bahntrasse / Heinrich-Erpenbach-Straße: Pflege; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	3090/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.5	Historische Grabanlagen im Kölner Süden; Beantwortung einer Anfrage der Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	2816/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.6	Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich hier: Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolters (FDP-Fraktion) in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.07.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3255/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.7	Überblick über Gewalt an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2011	Mitteilung BV
Ö 7.1.8	Umschlag von Gefahrgütern im Godorfer Hafen; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	3309/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.9	Verkehrssituation auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf-Hochkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3390/2011	Mitteilung BV
Ö 7.1.10	Radverkehr auf der Heinrich-Erpenbach-Straße in Sürth; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	3401/2011	Mitteilung BV
Ö 7.1.11	Überblick über Gewalt an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antwort der Polizei zu einer Anfrage der FDP Beschluss: Kenntnis genommen	3632/2011	Mitteilung BV Schreiben der Polizei
Ö 7.1.12	Reinigung von Straßen- und Verkehrsschildern; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Berthold Bronisz Beschluss: Kenntnis genommen	3612/2011	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.13	Nord - Süd Stadtbahn, 3. Baustufe, Abrissgefährdung von Gebäuden auf der Bonner Straße; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Bronisz Beschluss: Kenntnis genommen	3727/2011	Mitteilung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Unfalllage für den Stadtbezirk Rodenkirchen 1. Halbjahr 2011; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1607/2011	Externes Dokument
Ö 7.2.2	Ökologische Begleitung der Bebauung des "Mönchhof-Feldes" in Köln-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1488/2011	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3683/2011	Mitteilung BV
Ö 7.2.3	Verbesserung der Sicherheit an KVB-Haltestellen; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1594/2011	Externes Dokument
Ö 7.2.4	Verkehrsregelung Badorferstraße; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1595/2011	Externes Dokument
Ö 7.2.5	Kreisverkehr an der Gesamtschule Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1599/2011	Externes Dokument
Ö 7.2.6	Unzureichendes Stellplatzangebot auf dem P & R- Platz Bahnhof Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1605/2011	Externes Dokument
Ö 7.2.7	Sachstand Bürgerzentrum im Bezirk Rodenkirchen; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1686/2011	Anfrage nach § 4
Ö 7.2.8	Krebserkrankte/Mitarbeiter in chemischen Betrieben; Anfrage von Herrn Schöppe Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3335/2011	Mitteilung BV
Ö 7.2.9	Spritzen im Haus des Vision e.V. in Meschenich und im Außenbereich der näheren Umgebung; Anfrage von Herrn Schöppe Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3708/2011	Mitteilung BV
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Godorf - Baumschnitt häuserseitig; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1596/2011	Externes Dokument
Ö 8.1.2	Rodenkirchen: Kreisverkehr Hauptstraße/Barbarastraße - Machbarkeitsstudie; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1597/2011	Externes Dokument
Ö 8.1.3	Abbau des Starenkastens in Godorf; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1598/2011	Externes Dokument
Ö 8.1.4	Geschwindigkeitsmessgerät an der Sürther Straße im Bereich Michaelshoven; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1608/2011	Externes Dokument
Ö 8.1.5	Kiesgrube Horst: Sperrung der Zufahrtsstraße mittels Schranke; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1592/2011	Antragsdokument
Ö 8.1.6	Spielplatz im Fritz-Enke-Park; Antrag der CDU-Fraktion AN/1343/2011 Zusatz: - vertagter TOP 8.1.2 vom 11.07.11 Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö	Antwort der Verwaltung zu der Nachfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3818/2011	Mitteilung BV
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Kooperation mit Abgeordnetenwatch.de; Antrag von Herrn Schöppe Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1478/2011	Pro Köln BV 2 § 3
Ö 8.2.2	Schutzmaßnahmen für Radfahrer auf dem Höninger Weg in Zollstock; Antrag von Herrn Bronisz Zusatz: - vertagter TOP 8.2.3 vom 11.07.11 Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.2.3	Neuer Fahrgastunterstand in Immendorf; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1600/2011	Externes Dokument
Ö 8.2.4	Einrichtung einer befristeten Stelle zur Leitung des Naturerlebnisgartens „Finkens Garten“ und zur Gewährleistung der pädagogischen Arbeit vor Ort; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1593/2011	Antragsdokument
Ö 8.2.5	Erneuerung der Glasschutzwand am südlichen Rad-/Fußweg über die BAB; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1609/2011	Externes Dokument
Ö 8.2.6	Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche in Sürth: Ausweisung einer geeigneten Fläche; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1591/2011	Antragsdokument
Ö 8.2.7	Überführung sämtlicher KVB-Haltestellen in die Zuständigkeit der KVB; Anfrage von Herrn Schöppe Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1251/2011	Pro Köln BV 2 § 3
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Raderberg Beschluss: zurückgestellt	2811/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Übersichtsplan
Ö 9.1.2	Umgestaltung Barbarastraße nach Bürgerinformation Beschluss: zurückgestellt	1134/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Lageplan Anlage 1.1- Alternative Baumstandort Anlage 2 - Plan
Ö 9.1.3	Parkraumkonzept Rodenkirchen Beschluss: endgültig zurückgezogen	3174/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Kriterienkatalog
Ö 9.1.4	Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2011 Zusatz: Die Vorlage wird nachgeliefert. Beschluss: zurückgestellt	3710/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bericht 2011, Anlage 0 Bericht 2011, Anlage 1 Bericht 2011, Anlage 2
Ö	Nachtrag zum Jahresbericht - Zentrale Informations- und Koordinationsstelle für "Wohnen im Alter"	3853/2011	Mitteilung BV
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.07.11 zugestellt. Zusätzlich: Auszug des STEA vom 15.09.11 Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	0295/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 4, Auszug StEA, 15.09.2011 Anlage 5, Auszug BV 2, 26.09.2011 Anlage 6, Auszug UG, 29.09.2011 Anlage 7, Auszug StEA, 11.10.11 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 9.2.2	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalsanierung Radwege Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege, (Vorgebirgspark) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege Beschluss: ungeändert beschlossen	2048/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 9.2.3	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Dauner Straße" in Köln-Immendorf Zusatz: Zusätzlich: Auszug des STEA vom 15.09.11 Beschluss: ungeändert beschlossen	2947/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 15.09.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 9.2.4	Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Rodenkirchener Straße" Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Beschluss zur Änderung des Plangebietes, zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Umstellung auf ein vereinfachtes Verfahren Beschluss: ungeändert beschlossen	2948/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 neu (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 9.2.5	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 08.08.11 zu. Die Anlage 4 geht mit Schreiben vom 07.09.11 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	1017/2011	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Synopse - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung Anlage 2: 4. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung Anlage 3: Bereinigte Fassung der Zuständigkeitsordnung Anlage 4: Textkorrekturen zur Vorlage Anlage 5 Auszug AVR 19.09.2011 Anlage 6.9 Auszug BV 9 Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlagen 6.1 bis 6.8 - Auszüge BV 1 bis BV 8
Ö 9.2.6	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3237/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Legende Bez. 2 Straßenverz. Bez. 2
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Turnhalle Grundschule Cäsarstr. Beschluss: Kenntnis genommen	2777/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.2	Überwachung der Sperrbezirksverordnung Beschluss: Kenntnis genommen	2840/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.3	Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	2636/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.4	Handlungsbedarf zur Schaffung von Kinder- und Jugendeinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	3028/2011	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage Bewertung
Ö 10.2.5	Errichtung eines Beachvolleyballfeldes im Friedenswald Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	3114/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.6	Grüngürtel Impuls 2012 - Moderationsverfahren Beschluss: Kenntnis genommen	2995/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 10.2.7	Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort Vorgebirgsgärten in Köln-Zollstock (Arbeitstitel Fritz-Hecker-Straße) Beschluss: Kenntnis genommen	3036/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.8	Einrichtung weiterer Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen TOP 10.2.11 in der Sitzung vom 11.07.2011 - mündliche Anfrage von Herrn Wolters Beschluss: Kenntnis genommen	3223/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.9	Ausgleichsmaßnahme Sürther Feld Beschluss: Kenntnis genommen	3169/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.10	Toilettenkonzept - Sachstand Zusatz: Die Mitteilung geht mit Schreiben vom 19.08.11 zu. Beschluss: Kenntnis genommen	3252/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtstabelle
Ö 10.2.11	Errichtung eines Zebrastreifens auf der Kölnstraße in Köln-Sürth hier: Antrag der FDP Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.07.2011, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3430/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.12	Zebrastreifen auf dem Höninger Weg zwischen Pohligstraße und Gottesweg hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.02.2011, TOP 8.1.4 Beschluss: Kenntnis genommen	3540/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.13	Durchfahrtsverbot am Kreisverkehr "Oberer Komarweg" für Anlieger aufheben hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkrichen vom 13.12.2011, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3546/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.14	Baumfällungen im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2011	Mitteilung BV Auswertung - Anlage 1 Details - Anlage 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 11.2.1	Krebserkrankte/Mitarbeiter in chemischen Betrieben; Anfrage von Herrn Schöppe
N 11.2.2	Spritzen im Haus des Vision e.V. in Meschenich und im Außenbereich der näheren Umgebung; Anfrage von Herrn Schöppe
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2.1	Grundstück Ulmenalle 51; Antrag der SPD-Fraktion
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2010, nö
N 13.1.2	Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Raderberg
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Vermietungsvorlage TV Rodenkirchen -Sürther Feld
N 13.2.2	Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: