SessionNet | 15. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 12.05.2011

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Sitzung

BV6/0018/2011

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:00-19:35

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgerantrag für einen Zebrastreifen (02-1600-22/11) Beschluss: geändert beschlossen	1541/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Anlage (Verwaltung)
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Solarenergienutzung auf geeigneten Dach- und Wandflächen im Stadtbezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 31.03.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	1739/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Baubeginn Biogasanlage Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 24.02.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	1718/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets nach § 28 SGB II im Bezirk Chorweiler Anfrage Die Linke Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0881/2011	BV 6 Die Linke Anfrage nach § 4
Ö 7.2.2	Gebrauchtwagenhandel in Heimersdorfer Garten Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0951/2011	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.3	Sachbeschädigungen und Lärmbelästigungen am Escher See Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0952/2011	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.4	Zwangsversteigerung von 1200 Wohnungen in Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0956/2011	BV 6 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	LKW-Maut für die B9 Neusser Landstraße Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 20.01.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	0623/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.2	Kinder- und Jugendbezirksvertretungssitzung Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 31.03.2011) - TISCH - Beschluss: geändert beschlossen	1898/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0999/2011	Dringlichkeitsantrag
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Mitspracherecht der Bezirksvertretung bei Wettbewerben und Workshops Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen und der FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0873/2011	Antrag
Ö 8.3.2	Ungeschützte Zugänge zum NSG Rheinaue Merkenich Langel (NS 1) Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0862/2011	BV 6 SPD Antrag nach § 3 BrückeA1 KasselbergerWg-kl Deichtor Kasselb.Wg Merk HKW Deichzugang HKW Zugang Fuhlig Schranke
Ö 8.3.3	Sitzung der Bezirksvertretung am Vormittag Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0874/2011	Antrag
Ö 8.3.4	Rad- und Fußwegquerung Schlettstadter Straße Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0863/2011	BV 6 SPD Antrag nach § 3 Schlett nord Schlett süd
Ö 8.3.5	Urbanes Gärtnern Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0865/2011	BV 6 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.3.6	Aufstellen von Hundekottütenspender Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0864/2011	BV 6 SPD Antrag nach § 3 Anlage
Ö 8.3.7	Nachpflanzung und Absperrpfosten Sportplatz Pesch Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0845/2011	BV 6 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.3.8	Lärmschutzwände DB Regionalstrecke ab Bhf. Longerich in Richtung Neuss/Krefeld Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0848/2011	BV 6 Grüne Antrag nach § 3
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011 Ziele, Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für gerechte Bildungs- und Zukunftschancen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 09.02.2011 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	0252/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 10 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Anlage 12 zu 0252-2011 - Berücksichtigung Schulgesetznovelle in Detailplanungen Anlage 2 BV Rodenkirchen - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 30.05.2011 Anlage 2.1 BV Rodenkirchen - ergänzende Unterlage zum Beschluss Folie 15 Anlage 4 BV Ehrenfeld - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 27.06.2011 Anlage 6 BV Chorweiler - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 30.06.2011 Anlage 7 BV Porz - Auszug aus Beschlussprotokoll Sondersitzung vom 31.05.2011 Anlage 8 BV Kalk - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 21.06.2011 Anlage 9 BV Mülheim - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 27.06.2011 Anlage 0: "Integrierte Jugenhilfe- und Schulentwicklung Köln 2011" Anlage 1 BV Innenstadt - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung vom 22.09.2011 Anlage 1.1 BV Innenstadt - Ergänzende Unterlagen zum Beschlussprotokoll Anlage 11 Stellungnahme LIGA der freien Wohlfahrtsverbände Anlage 3 BV Lindenthal Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung vom 19.03.2011 Anlage 5 BV Nippes - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 07.07.2011 Anlage 8.1 BV Kalk - Ergänzende Unterlage zum Beschlussprotokoll
Ö 9.2.2	Einsparprogramm von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Betriebsformen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 16.02.2011 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: geändert beschlossen	0213/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 03 - Realisierungskonzept Anlage 04 - Auszug VA 22.03.2011 Anlage 05 - Auszug BV Innenstadt Anlage 06 - Auszug BV Mülheim Anlage 07 - Auszug BV Chorweiler Anlage 08 - Auszug BV Lindenthal Anlage 09 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug BV Kalk Anlage 01 - Übersicht Anlage 02.1 Anlage 02.2 Anlage 02.3 Anlage 02.4 Anlage 02.5 Anlage 02.6 Anlage 02.7 Anlage 02.8 Anlage 02.9
Ö 9.2.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 01.04.2011 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0368/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10 - Auszug BV Porz vom 17.05.2011 Anlage 11 - Auszug BV Nippes vom 18.05.2011 Anlage 12 - Auszug BV 1 vom 09.06.2011 Anlage 13 - ergänzende Stellungnahme Anlage 14 - Auszug BV 8 vom 22.06.2011 Anlage 15 - Auszug BV Ehrenfeld 27.06.2011 Anlage 01 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 02 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 03 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 04 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 05 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 06 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 07 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 08 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 09 - Maßnahmenvorschläge 2011
Ö 9.2.4	217. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 19.04.2011 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1485/2011	Beschlussvorlage Rat 217 Satzung Anlage 1 217 Satzung Anlagen 2 bis 10
Ö 9.2.5	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 57577/02 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: endgültig abgelehnt	1363/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 9.2.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	1502/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 9.2.7	Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 27.04.2011 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1035/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 7, 17.5.11 Anlage 2: Auszug BV 5 Anlage 3, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 4: Auszug BV 3
Ö 9.2.8	Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Holzheimer Weg 34, 50769 Köln (Worringen) zum 31.07.2011 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 06.05.2011, ergänzt mit Schreiben vom 10.05.2011, zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: endgültig abgelehnt	1647/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 10 Niederschrift BV6 Anlage 11 Niederschrift Beschwerdeausschuss 1647-2011 Anlage 13 Stellungnahme Stadt Dormagen 27 06 2011 Anlage 7 Beschlussergaenzungen BA Anlage 8 Ergebnis SchülerElternbefragung Mai 2011 Anlage 9 Sondersitzung BV Chorweiler Anlage Stellungnahme SK- Beschlüsse Karl-Marx-Allee 110411 SEP Stellungnahme Holzheimer Weg 3 Anlage 12 Schreiben Bezirksregierung Anlage Bürgeranregung Schulkonferenzbeschluss Holzheimer Weg Schulkonferenzbeschluss Karl-Marx-Allee Schulkonferenzbeschluss zu GU-Karl-Marx-Allee vom 23.04.2009
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.1.1	Termine Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Fühlinger See / Escher See Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Hochwasserschutzkonzept Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.3	Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2010 Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.4	Radverkehr in Köln Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1107/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Radverkehr in Köln 2010
Ö 10.2.5	Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen hier: Klimaschutzsiedlung Beschluss: Kenntnis genommen	1360/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 (Plan)
Ö 10.2.6	Hauptschule Karl-Marx-Allee 3, Köln Seeberg Sanitär-, Gas-, Wasser- und Abwasserarbeiten Zusatz: (TOP 14.1.1 i.d.S. am 24.02.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	1158/2011	Mitteilung/Beantwortung BV Anhang A1-März2011 Beteiligung 27 bei Vergaben-März2011
Ö 10.2.7	Hauptschule Karl-Marx-Allee 3, Köln-Seeberg Elektroinstallationsarbeiten Zusatz: (TOP 14.1.2 i.d.S. am 24.02.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.8	Vergabe der bezirkdienlichen Mittel in 2010, die dem Sport und der Bewegung zugute gekommen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1438/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bezirkdienliche Mittel 2005 und 2006 Bezirkdienliche Mittel 2007 und 2008 Bezirkdienliche Mittel 2009 + 2010
Ö 10.2.9	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Reinigung der Toilettengebäude am Fühlinger See Beschluss: Kenntnis genommen	1793/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.10	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Ergebnis der Verhandlungen mit der Kölner Verkehrs-Betriebe AG für die Veranstaltungen "Summer Jam Reggae-Festival" und "Kölle Ole" am Fühlinger See Beschluss: Kenntnis genommen	1794/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.11	Schulentwicklungsplanung - mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 21.03.2011, Top 7.1 Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 02.05.2011 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1656/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Anmeldezahlen Grundschulen 2008-2010 Anlage 10 - Schülerzahlen Berufskollegs 2006-2010 Anlage 11 - Schülerzahlen 2. Bildungsweg Anlage 12 - Kapazitäten und reg. Übersicht Primarbereich Anlage 13 - Kapazitäten und regionalisierte Übersicht Sekundarb Anlage 14 OGTS Anlage 2 - Anmeldezahlen Sek I 2008-2010 Anlage 3 - Schülerzahlen Grundschulen 2006-2010 Anlage 4 - Schülerzahlen Hauptschulen 2006-2010 Anlage 5 - Schülerzahlen Realschulen 2006-2010 Anlage 6 - Schülerzahlen Gesamtschulen 2006-2010 Anlage 7 - Schülerzahlen Gymnasien 2006-2010 Anlage 8 - Schülerzahlen Förderschulen 2006-2010 Anlage 9 - Schülerzahlen Freie Waldofschulen 2006-2010
Ö 10.2.12	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Aquathlon Europameisterschaft am 19.06.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1792/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.13	Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung der ehemaligen Grundschule Berrischstraße 134-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven zu einer fünfgruppigen Kindertagesstätte Baubeschluss Zusatz: (TOP 9.2.3 i.d.S. am 20.01.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	1340/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	Zustand des Wartehäuschens an der KVB-Haltestelle "Merkenich-Mitte" Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 24.02.2011) Beschluss: Kenntnis genommen	1862/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.2.1	PE der Fa. Ineos Köln vom 11. Mai 2011 Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kircher Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.2	Baumfällungen am Fühlinger See Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.3	Wartezeiten in der Meldehalle Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Ö 11.3.1	Fahrpläne der KVB für den Kölner Norden Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.1.1	Gebäude- und Grundstückswert der Hauptschule Holzheimer Weg in Worringen
N 12.1.2	Haus Fühlingen
N	Weitere Stellungnahme
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.1.1	Hauptschule Volkhovener Weg 140, Köln-Heimersdorf Heizungstechnik
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.2.1	Vermietung eines städt. Grundstücks hier: Kölner Sportverein 59/65 e. V. Grundstück auf der Sportanlage Altenhofer Weg
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.1.1	Röntgenpraxis Köln-Chorweiler
N 16.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: