Sitzung
BV6/0022/2011
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:10

Öffentlicher Teil:

Ö
01 Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen auf Durchführung einer Aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
betreffend „Sicherheit an der Zufahrt der Rhein-Fähre Langel nach Leverkusen-Hitdorf"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1882/2011
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachbeschädigungen und Lärmbelästigungen am Escher See

Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 29.09.11, TOP 7.1.4 i.d.S. am 21.07.11, TOP 7.2.3 i.d.S. am 12.05.11)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3904/2011
Ö 7.1.2
Elektromagnetische Belastung durch Hochspannungsleitungen

Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 29.09.11, TOP 7.2.6 i.d.S. am 21.07.11)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3066/2011
Ö 7.1.3
Aktivitäten des Geheimordens der Süleymancilar in Köln-Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 29.09.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4047/2011
Ö 7.1.4
Winterdienst der Stadt Köln / Mangelhafter Winterdienst im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 31.03.11, TOP 7.1.1 i.d.S. am 20.01.11, TOP 7.2.5 i.d.S. am 16.12.10) /
(TOP 7.1.10 i.d.S, am 31.03.11, TOP 7.2.6 i.d.S. am 20.01.11)

Beschluss: Kenntnis genommen

3703/2011
Ö 7.1.5
Pflegekonzept Pescher See

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 29.09.11)

Beschluss: Kenntnis genommen

4176/2011
Ö 7.1.6
Baumpflanzungen am Straberger Weg

Zusatz: (TOP 7.2.10 i.d.S. am 29.09.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4274/2011
Ö 7.1.7
Ausstehende Antworten auf Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung 6

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 29.09.11)

Beschluss: Kenntnis genommen

4322/2011
Ö 7.1.8
Erweiterung der Sonderabfall-Verbrennungsanlage Leverkusen Bürrig

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 29.09.11)

Beschluss: Kenntnis genommen

4389/2011
Ö 7.1.9
Pflegekonzept Spielplätze im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.8 i.d.S. am 29.09.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4420/2011
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Fehlbestand an Kindertagesstätten in Köln
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1887/2011
Ö 7.2.2
Bolligstr. / Grünanlage Spielplatz Bolligstr.
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1915/2011
Ö 7.2.3
Haus Fühlingen
Anfrage Die Linke

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2005/2011
Ö 7.2.4
Umfahrung des Stadtbezirks 6 durch die S-Bahn-Linie 11
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2022/2011
Ö 7.2.5
Stellplätze an Verkehrsknotenpunkten
Anfrage der CDU-Faktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2023/2011
Ö 7.2.6
Sanierung der U-Bahn-Haltestelle Chorweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2024/2011
Ö 7.2.7
Wahl zur Seniorenvertretung
Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2028/2011
Ö 7.2.8
Bebaute Grundstücke am Pescher See
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2029/2011
Ö 7.2.9
"Prügel-Polizist" in Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2030/2011
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Angebote zum Übergang Schule- Beruf

Zusatz: (TOP 8.1.6 i.d.S. am 29.09.11, TOP 8.3.3 i.d.S. am 30.06.11)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2907/2011
Ö 8.1.2
Einrichtung neuer Plätze im Kinder- und Jugendbereich in Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: (TOP 8.3.8 i.d.S. am 29.09.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4193/2011
Ö 8.1.3
Messung der Kohlenmonoxid - wie auch der Feinstaubwerte in Esch

Zusatz: (TOP 8.1.1 i.d.S. am 21.07.11, TOP 8.3.8 i.d.S. am 30.06.11)

Beschluss: geändert beschlossen

3629/2011
Ö 8.1.4
Sicherstellung der Verkehrssicherheit

Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 29.09.11)

Beschluss: Kenntnis genommen

4335/2011
Ö 8.1.5
Spritzenautomat im Bereich des Liverpooler Platzes

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 29.09.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4394/2011
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2052/2011
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Bereitstellung von Internetzugängen auf den Fraktionsrechnern im Bezirk
Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1917/2011
Ö 8.3.2
Barrierefreie Gestaltung der Treppe vor dem Rewe-Markt am Heimersdorfer Haselnußhof
Antrag der Fraktion pro Köln

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1675/2011
Ö 8.3.3
Stärkung der Bezirksvertretungen
Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1921/2011
Ö 8.3.4
Fehlende Fahrgastunterstände im Stadtbezirk 6
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1920/2011
Ö 8.3.5
Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Wohnbereich des Kasselberger Weges in Köln Merkenich durch Einrichtung von gegenläufigen Sackgassen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1881/2011
Ö 8.3.6
Verwahrloste städtische Grundstücke in Chorweiler
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1894/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

4638/2011
Ö 8.3.7
Überwege Öffentliche Golfanlage Köln Roggendorf
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1889/2011
Ö 8.3.8
Baumpflanzungen an der GGS Martinusstr. Esch
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1918/2011
Ö 8.3.9
Taubenvergrämung am Bahnhof Chorweiler
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1895/2011
Ö 8.3.10
Die Grünanlage in der Verlängerung der Bolligstr. über den "Breiten Weg" mit dem Mühlenweiher zu verbinden
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1916/2011
Ö 8.3.11
Jobcenter Betreuung im Bezirk
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1919/2011
Ö 8.3.12
Hinweisschild auf das Heimatarchiv Worringen
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1896/2011
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Beratung des Entwurfs des Haushalts für das Jahr 2012 mit Finanzplanung bis 2015 und sonstiger Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

4342/2011
Ö 9.1.2
Entwurf des Haushalts für das Jahr 2012
hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für 2012 gem. § 37 Abs. 3 GO NW

Beschluss: geändert beschlossen

4343/2011
Ö 9.1.3
Verkehrskonzept Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

3573/2011
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Planungsaufnahme zur Errichtung einer Küche mit Mensa und den erforderlichen Nebenräumen für die offene Ganztagsschule (OGTS), sowie den Anbau einer Aufzugsanlage für die Gemeinschaftsgrundschule GGS Ernstbergstr. 1, 50765 Köln (Blumenberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2918/2011
Ö 9.2.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Lindweiler
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Unnauer Weg in Köln-Lindweiler, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3244/2011
Ö 9.2.3
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 in Köln Chorweiler
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3823/2011
Ö 9.2.4
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 13.10.2011 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4049/2011
Ö 9.2.5
Sportanlage Merianstr. / Bezirkssportanlage Chorweiler
hier: Belagsänderung eines Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld mit Errichtung einer Bewässerungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3328/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2010

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt.
Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Ausbau der Stichstraße Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler zwischen Damiansweg und Merianstraße
Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler aus der Sitzung vom 12.09.2005, TOP 8.3.10

Beschluss: Kenntnis genommen

2855/2011
Ö 10.2.5
Abstufung der Landesstraße L 43 im Bereich zwischen Köln Chorweiler und Leverkusen Hitdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3833/2011
Ö 10.2.6
Holzeinschlagsplanung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4313/2011
Ö 10.2.7
Baumfällungen im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

4552/2011
Ö 10.2.8
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2011

Beschluss: zurückgestellt

4479/2011
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Holzheimer Weg

Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 29.09.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4250/2011
Ö
Ergänzende Stellungnahme

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

4622/2011
Ö 11.1.2
Baumaßnahme in Schulporthallen, Planungs- und Ausführungsstand

Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 29.09.11, TOP 11.2.2 i.d.S. am 30.06.11)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

4618/2011
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Anfrage AN/1723/2011 in der Sitzung am 29.09.2011
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Neumann

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Städtische Kinder- und Jugendärztin für den Stadtbezirk Chorweiler
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Abbau des Briefkastens in der Heimersdorfer Ladenzeile
Anfrage der Seniorenvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1.1
Turnhalle der GS Martinusstraße 28, 50765 Köln-Esch Dachdeckerarbeiten
 
N 14.1.2
Gymnasium Schulstraße 18, 50767 Köln-Pesch Erneuerung der Oberflächenbeschichtung der Außensportanlage
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen