Sitzung
BV4/0020/2011
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-21:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Bericht der Sozialraumkoordinatoren/innen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
 
Ö 3.1
Bürgerantrag: Einzeichnung zusätzlicher Parkplätze in der Kleiststraße/Neuehrenfeld (02-1600-20/11)

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 12.09.2011)

Beschluss: geändert beschlossen

1493/2011
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 6.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.08.2011 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

1017/2011
Ö 6.2
218. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 12.09.2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1928/2011
Ö 6.3
Verkehrsversuch zur Änderung der Lkw-Führung im Bereich Hartwichstraße/Escher Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1961/2011
Ö 6.4
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Einzelanlagen
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 5.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

1732/2011
Ö 6.5
Änderungsbeschlüsse zur Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an weiteren Kölner Schulen ab Schuljahr 2012/13 und 2013/14

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.09.2011 übersandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2715/2011
Ö 6.6
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bickendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Wilhelm-Mauser-Straße/Vogelsanger Straße in Köln-Bickendorf, 3. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2962/2011
Ö 6.7
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld, Moderationsverfahren für die Beteiligung der Öffentlichkeit;
hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe zur Begleitung des Verfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

3634/2011
Ö 6.8
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen und Verpflichtungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.09.2011 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

3020/2011
Ö 6.9
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Gutenbergstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.09.2011 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

3055/2011
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld, Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 12.09.2011)

Beschluss: geändert beschlossen

2427/2011
Ö 7.2
Änderung der Verkehrsführung der Nebenfahrbahn der Äußeren Kanalstraße zwischen Subbelrather Straße und Feltenstraße in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3558/2011
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Gegenläufige Öffnung von Einbahnstraßen in Neuehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0860/2011
Ö 8.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Einfärbung des Fahrradschutzstreifens auf der Venloer Straße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1149/2011
Ö 8.1.3
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Einzelhandelskonzept, stadtteilbezogen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1536/2011
Ö 8.1.4
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Einzelhandelskonzept, allgemein

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1537/2011
Ö 8.1.5
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumfällungen Apenrader Straße 42

Beschluss: zurückgestellt

AN/1544/2011
Ö 8.1.6
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Information über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen in Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/1545/2011
Ö 8.1.7
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Lärmstreifen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1546/2011
Ö 8.2
Neue Anfragen
 
Ö 8.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Montessori-Gymnasium, Rochusstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1740/2011
Ö 8.2.2
Nachtrag: 28.09.2011
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zurückgestellt

AN/1759/2011
Ö 8.2.3
Nachtrag: 04.10.2011
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: Führungen des Museumsdienstes für Schulklassen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1789/2011
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Querparken in der Siemensstraße

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 12.09.2011)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1214/2011
Ö 9.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstandsbericht der Verwaltung zu bisher noch nicht realisierten Spielplätzen und nicht aufgestellten Spielgeräten in Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1751/2011
Ö 9.3
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Fahrradnadeln an der Iltisstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1743/2011
Ö 9.4
Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linksabbiegerampeln Widdersdorfer Str./Maarweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1752/2011
Ö 9.5
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Neue Altglascontainer Neptunplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1744/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Querungshilfe Liebigstraße in Höhe Schadowstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2009, TOP 9.11

Beschluss: Kenntnis genommen

3613/2011
Ö 10.2.2
Private Wertstoffsammler an Wertstoffhöfen, Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 04.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2671/2011
Ö 10.2.3
Niederschrift der 7. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates am 19. Juli 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3863/2011
Ö 10.2.4
Roteinfärbung der Fahrradschutzstreifen auf der Venloer Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 21.03.2011, TOP 9.5
Anfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3720/2011
Ö 10.2.5
Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 nach Bocklemünd/Mengenich
hier: Fußgängerbrücken im Bereich Tollerstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3874/2011
Ö 10.2.6
Nachtrag: 10.10.2011
Baumfällungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

4040/2011
Ö 10.2.7
Nachtrag: 10.10.2011
Denkmalpflegerisches Gutachten zum Friedhof Ehrenfeld 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4044/2011
Ö 11
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anhörungen und Stellungnahmen
 
N 13
Entscheidungen
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 16.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 17
Mündliche Anfragen