Sitzung
BV1/0019/2011
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:00-22:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgerantrag nach § 24 GO: "Veedel ohne Waffen" (02-1600-11/11)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0870/2011
Ö 2.2
Bürgerantrag: Parksituation rund um die Fachhochschule Claudiusstraße 1 (02-1600-06/11)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1029/2011
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Anhebung der Bahnsteige der Stationen Reichensperger Platz und Appellhofplatz (Zeughaus), Bündnis 90/ Die Grünen - siehe auch TOP 7.8

Beschluss: zurückgestellt

AN/0806/2011
Ö 4.2.2
Zweite Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz, Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0809/2011
Ö 4.2.3
Stand der Planung Domumgebung, CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0937/2011
Ö 4.2.4
Parkgenehmigungen für den Günter-Wand-Platz, FDP-Fraktion (ehemals TOP 5.1.10)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0828/2011
Ö 4.2.5
Nach- und Neupflanzungen von Bäumen, Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0811/2011
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß & 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1.1
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten der Schaafenstraße im Zuge von Veloroute und Mauritiuswall, Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0804/2011
Ö 5.1.2
Entfernung der Fahrradabstellanlage Unter Goldschmied / Am Hof, Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0807/2011
Ö 5.1.3
Einrichtung von Fahrradabstellanlagen Lindenstr. Ecke Engelbertstr., Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0808/2011
Ö 5.1.4
Holzmarkt Ergänzung der Poller, Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0810/2011
Ö 5.1.5
Nach- und Neupflanzungen von Bäumen, Anfrage der Grünen, siehe TOP 4.2.5

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5.1.6
Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: zurückgestellt

AN/0884/2011
Ö 5.1.7
Sichtbarer barrierefreier Zugang zur Domplatte, Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0901/2011
Ö 5.1.8
Litfaßsäule und Fahrradständer am Ebertplatz, CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0885/2011
Ö 5.1.9
Quartiersgarage Ebertplatz, Änderungsantrag zu TOP 7.14, CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0886/2011
Ö 5.1.10
Parkgenehmigungen Günther-Wand-Platz, FDP, wird unter TOP 4.2.4 behandelt

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5.1.11
Kreisel Alteburgerstr./Kurfürstenstr. gegen Beparkung schützen, FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0829/2011
Ö 5.1.12
Einrichtung eines U-Turns Aachener Str. / Entsiegelung Wendekreisel / Fußgängerquerung, FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0830/2011
Ö 5.1.13
Brötchentaste, CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0898/2011
Ö 5.1.14
Kreuzung Krefelder Straße/ Innere Kanalstraße/ Merheimer Straße, Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0899/2011
Ö 5.1.15
Flohmarkt und Büchermeile am Rheinufer, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0976/2011
Ö 5.1.16
Verkehrssicherheit in der Dreikönigenstraße, Dringlichkeitsantrag der SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0984/2011
Ö 5.1.17
Änderungsantrag der Grünen zu TOP 7.9 (mit Bezug auf TOP 10.7) Straßenunterhaltungsmaßnahme Mohrenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1051/2011
Ö 5.1.18
Änderungsantrag der Grünen zu TOP 7.15 (Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1052/2011
Ö 5.2
Anträge der Einzelvertreter
 
Ö 5.2.1
Neue Straßenbeleuchtung Eintrachtstraße
Antrag Die Linken, stand erstmals am 24.02.11 auf der TO der BV

Beschluss: zurückgestellt

AN/0319/2011
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.1.1
Alternative Platz- und Verkehrsflächengestaltung für den Waidmarkt und die nördliche Severinstraße, Grüne

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0900/2011
Ö 6.2
Anträge der Einzelvertreter
 
Ö 6.2.1
Sanierung der Lorzingstraße, Pro Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0896/2011
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011
Ziele, Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für gerechte Bildungs- und Zukunftschancen

Beschluss: zurückgestellt

0252/2011
Ö 7.2
Bürgerstr. 2/Alter Markt 31-33 ("Rotes Haus"), Köln-Altstadt-Nord

Beschluss: geändert beschlossen

0277/2011
Ö 7.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

0368/2011
Ö 7.4
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041, Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung
2. Vergabe der Bauarbeiten zur Umgestaltung des Ottoplatzes an einen Generalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

0732/2011
Ö 7.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0790/2011
Ö 7.6
Festlegung des Standortes auf der Neuköllner Straße für die Versetzung einer Stadtinformationsanlage der Firma JCDecaux Deutschland GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1112/2011
Ö 7.7
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstra-ße/Universitätsstraße - Bewertung und Verlängerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1382/2011
Ö 7.8
Prioritäten bei Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen
hier: Aktualisierung der Prioritäten - siehe auch TOP 4.2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

1479/2011
Ö 7.9
217. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1485/2011
Ö 7.10
Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V.
hier: Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1589/2011
Ö 7.11
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

1596/2011
Ö 7.12
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. HJ 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

1633/2011
Ö 7.13
Festlegung von Standorten für Premium Großflächen der Firma Kölner Aussenwerbung GmbH (KAW) im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4255/2010
Ö 7.14
Umgestaltung des Ebertplatzes
hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans - siehe auch TOP 5.1.9

Beschluss: zurückgestellt

4602/2010
Ö 7.15
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

4845/2010
Ö 7.16
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

5327/2010
Ö 7.17
Planungsbeschluss zur Sanierung und Instandsetzung des Parkcafés im Rheinpark, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 8040-1501-0-5001, Sanierung Parkcafé

Beschluss: ungeändert beschlossen

1348/2011
Ö 7.18
Roncalliplatz, Antrag der Firma Live in Time GmbH, Lichtstr. 26 - 28, 50825 Köln auf Durchführung eines Konzertes (Amnesty International am 17.06.2011), Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.19
Neumarkt, Durchführung einer Informationsveranstaltung am 03.05.2011 auf der westlichen Platzfläche, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.20
Annahme einer Schenkung für das Nic.-Aug-Otto BK, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung u. a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
 
Ö 10.1
Baumfällungen Claudiusstraße
Frage von Frau Dr. Reimers in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 27.01.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1343/2011
Ö 10.2
Anbau an das Domizil der Roten Funken an die Ulrepforte

Beschluss: Kenntnis genommen

1484/2011
Ö 10.3
Nutzung des Roncalliplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

1711/2011
Ö 10.4
Vorbeugende und ahnende Maßnahmen gegen Werbeaufkleber

Beschluss: Kenntnis genommen

1263/2011
Ö 10.5
Eisenbahn-Knoten Koeln, Ausbau südl. Gummersbacher Straße im Bereich Deutz....

Beschluss: Kenntnis genommen

1635/2011
Ö 10.6
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf dem Sachsenring von Kartäuserhof bis Ulrichgasse

Beschluss: Kenntnis genommen

1317/2011
Ö 10.7
Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2009
hier: Generalinstandsetzung der Mohrenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1172/2011
Ö 10.8
Vergabe der bezirkdienlichen Mittel in 2010, die dem Sport und der Bewegung zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

1438/2011
Ö 10.9
Interdisziplinäre Planungswerkstatt Ringe
Auswahl der Planungsteams

Beschluss: Kenntnis genommen

1216/2011
Ö 10.10
Gefällte Bäume
Anfrage Die Linke. in der Bezirksvertretung 1-Innenstadt - AN/0589/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1203/2011
Ö 10.11
Bestand an geförderten Wohnungsbau im Agnes- und Eigelsteinviertel, gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke

Beschluss: Kenntnis genommen

1528/2011
Ö 10.12
Bebauung am Breslauer Platz
Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

1155/2011
Ö 10.13
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1107/2011
Ö 10.14
Radwegebenutzungspflicht
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.01.2011, TOP 4.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0324/2011
Ö 10.15
Parkgebühren
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertreung Innenstadt vom 27.01.2011, TOP 4.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

0364/2011
Ö 10.16
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße
hier: Ratsbeschluss aus der Sitzung vom 25.11.2010, TOP 10.21

Beschluss: Kenntnis genommen

1495/2011
Ö 10.17
Schulentwicklungsplanung - mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 21.03.2011, Top 7.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1656/2011
Ö 10.18
Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums;
hier: Ausstellung der Workshopergebnisse vom 05.05. bis 04.07.2011 sowie Projektpublikationen (Ausstellungskatalog, Architekturführer)

Beschluss: Kenntnis genommen

1775/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2
Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
 
N 2.1
Brandschutzsanierung Trakt D des Humboldt-Gymnasiums, Kartäuserwall 40, 50676 Köln
 
N 3
Berichte aus den Beiräten
 
N 3.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 3.2
Bericht aus dem Kunstbeirat