Sitzung
BV1/0024/2011
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-22:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Gestaltung Offenbachplatz, Opernquartier - Vortrag Kulturdezernat
siehe TOP 7.6

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö
B Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum - Vortrag Kulturdezernat
siehe TOP 7.11

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
C Aktuelle Stunde, Wildpinkeln und Vermüllung der Kölner Altstadt im Karneval und bei anderen Großveranstaltungen
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2054/2011
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe: Baustellensituation und Gestaltung am Marienplatz (02-1600-33/11)

Beschluss: geändert beschlossen

2789/2011
Ö 2.2
Bürgereingabe: Zunehmende Lärmbelästigung in der Stadtmitte (02-1600-64/11)

Beschluss: geändert beschlossen

4265/2011
Ö 2.3
Bürgerantrag: Änderung der Ampelanlage an der Niehler Str. /Ecke Innere Kanalstr. (02-1600-44/11)

Beschluss: zurückgestellt

3288/2011
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1580/2011
Ö 4.1.2
Straßenbeleuchtung Bechergasse
Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort siehe TOP 10.11

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1656/2011
Ö 4.1.3
Zweite Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0809/2011
Ö 4.1.4
Zustand des U-Bahnzugangs Appellhofplatz/ Kupfergasse
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1855/2011
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Illegale Werbung
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1902/2011
Ö 4.2.2
Verkehrsrechtliche Stellung von Segways
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1914/2011
Ö 4.2.3
Behebung von Pflasterschäden
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1979/2011
Ö 4.2.4
Sachstand Kulturbotschaft am Bürgerzentrum Alte Feuerwache
Anfrage der FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1992/2011
Ö 4.2.5
Gürzenich Quartier
Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort siehe TOP 10.12

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2010/2011
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
 
Ö 5.1
Einschränkung der Parkgenehmigungen auf dem Günter-Wand-Platz
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1585/2011
Ö 5.2
Verträge für Baustelleneinrichtungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1900/2011
Ö 5.3
Fahrradabstellmöglichkeit Chlodwigplatz
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1898/2011
Ö 5.4
Bänke an der Skaterbahn im Rheinauhafen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1912/2011
Ö 5.5
Abstand zu Radwegen auf den Ringen
Antrag der Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1911/2011
Ö 5.6
Karl-Küpper-Platz
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1909/2011
Ö 5.7
Wiederherstellung des Fußgängerwegs zwischen Hohenzollernbrücke und
Tanzbrunnen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1908/2011
Ö 5.8
Bürgerstraße
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1907/2011
Ö 5.9
Angebotsstreifen für Fahrradfahrer auf Victoriastraße/Kyotostraße/Am Kümpchenshof
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1905/2011
Ö 5.10
Fahrradverkehr auf dem Eigelstein
Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2025/2011
Ö 5.11
Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln sowie der sonstigen Kulturmittel
Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2057/2011
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Sondernutzungserlaubnis für "Bierbikes"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1910/2011
Ö 6.2
Asphalt
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1906/2011
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Umgestaltung der Marzellenstraße

Beschluss: zurückgestellt

1045/2011
Umgestaltung Marzellenstraße - Besserstellung der Fußgänger
Änderungsantrag der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2038/2011
Ö 7.2
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Einzelanlagen
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 5.1

Beschluss: geändert beschlossen

1732/2011
Ö 7.3
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Entscheidung zu den Varianten der Oberlichter an der Haltestelle Breslauer Platz sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

2120/2011
Ö 7.4
Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Engelbertstraße und in der Händelstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 28.10.2010, TOP 5.1.7

Beschluss: ungeändert beschlossen

3080/2011
Ö 7.5
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus;
Verlegung des Aufzuges in das "Rote Haus", Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

3239/2010
Ö 7.6
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
hier: Baubeschluss - Sammelumdruck !!!!

Beschluss: geändert beschlossen

3570/2011
Ö 7.7
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch alternative Knotenpunktbetriebsformen hier: Demontage der Lichtsignalanlage Krefelder Straße/Krefelder Wall

Beschluss: ungeändert beschlossen

3918/2011
Ö 7.8
Beschluss über die Auswertung der Ergebnisse der intensiven Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) im Juli 2011 zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd zur Weiterbearbeitung im Wettbewerb Kaiserin-Augusta-Schule - Sammelumdruck !!!!!!!!

Beschluss: ungeändert beschlossen

4166/2011
Ö 7.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4326/2011
Ö 7.10
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66457/07
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord - Sammelumdruck !!!!!!

Beschluss: geändert beschlossen

3961/2011
Ö 7.11
Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum - Planungsauftrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

2648/2011
Ö 7.12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2012 mit Finanzplanung bis 2015 und sonstiger Anlagen

Beschluss: zurückgestellt

4392/2011
Ö 7.13
Entwurf des Haushalts für das Jahr 2012
hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für 2012 gem. § 37 Abs. 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

4398/2011
Ö 7.14
Sportlerehrung 2011-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4407/2011
Ö 7.15
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

1350/2011
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung u.a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
 
Ö 10.1
Leonhard-Tietz-Straße
hier: mündliche Anfrage des RM Krichmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4094/2011
Ö 10.2
Ausstellung "Bauen für die 2000-Watt-Gesellschaft. Der Stand der Dinge" im Stadthaus in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3219/2011
Ö 10.3
1. Christopher Street Day (CSD) 2011 2. "Mehr Spaß ohne Glas" am 11.11.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4352/2011
Ö 10.4
Kreuzung Krefelder Straße/Innere Kanalstraße/Merheimer Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezriksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011, TOP 5.1.14

Beschluss: Kenntnis genommen

4350/2011
Ö 10.5
Einrichtung eines einseitigen Fahrradschutzstreifens "An St. Katharinen"

Beschluss: Kenntnis genommen

4259/2011
Ö 10.6
Sachstand "Brüsseler Platz"

Beschluss: Kenntnis genommen

3996/2011
Ö 10.7
Weihnachtsmarkt Roncalliplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4333/2011
Ö 10.8
Sondernutzungserlaubnis für "Bierbikes"
Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 6.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4486/2011
Ö 10.9
Straßenunterhaltungsmaßnahme Mohrenstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011, TOP 5.1.17 (mit Bezug auf TOP 10.7)

Beschluss: Kenntnis genommen

4325/2011
Ö 10.10
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4479/2011
Ö 10.11
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 14.09.2011 betreffend die Straßenbeleuchtung Bechergasse
Antwort zu TOP 4.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4293/2011
Ö 10.12
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 09.11.2011 betreffend Gürzenich Quartier
Antwort zu TOP 4.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

4544/2011
Ö 10.13
Baumfällungen im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

4550/2011
Ö 10.14
Verkehrsrechtliche Stellung von Segways
Antwort zu TOP 4.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4491/2011
Ö 10.15
Konsequenzen aus tagelanger Sperrung des Rudolfplatzes nach einem Ampelausfall
hier: Anfrage (AN/1715/2011) der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4120/2011
Ö 10.16
Holzmarkt Ergänzung der Poller
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011, TOP 5.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4356/2011
Ö 10.17
Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Wiederherstellung des Fußgängerwegs zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen
Stellungnahme zu TOP 5.7

Beschluss: Kenntnis genommen

4651/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Realschule Im Hasental 41, Köln-Deutz
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes