Sitzung
Rat/0038/2012
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:39-19:39

Öffentlicher Teil: Beginn 15:39

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 26.03.2012
Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Nachtfluglärm am Konrad-Adenauer-Flughafen Köln/Bonn"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0440/2012
Ö 1.2
Nachtrag: 27.03.2012
Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Angriffe des Umweltministers Dr. Röttgen gegen das städtische Unternehmen RheinEnergie AG wegen der Strompreiserhöhungen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0442/2012
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Nachtrag: 19.03.2012
Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2974/2011
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Fortsetzung der Abschlagszahlungen in 2012"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0396/2012
Ö 3.1.2
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Illegal im Stadtgebiet aufgestellte Altkleider-Container"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0356/2012
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Als Feuer vom Himmel fiel: Den Opfern des Tausend-Bomber-Angriffs ein ehrendes Andenken bewahren!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0357/2012
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Vorläufige Haushaltsführung - Finanzierung der Freien Träger"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0187/2012
Ö 3.1.5
Nachtrag: 27.03.2012
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Frühzeitige Inbetriebnahme Nord-Süd-Stadtbahn"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0391/2012
Nachtrag: 27.03.2012
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0443/2012
Nachtrag: 27.03.2012
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0447/2012
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Solidarität mit den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0358/2012
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Güterbahnhof Mülheim"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0388/2012
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Abtretung der durch Aufsichtsratsmandate erworbenen Entgelte an die Stadtkasse Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0359/2012
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Jahnwiese für die Sportvereine und den Freizeitsport erhalten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0360/2012
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Verhinderung eines Luftdrehkreuzes der Kanadischen Streitkräfte am Flughafen Köln/Bonn"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0399/2012
Ö 3.1.11
Nachtrag: 27.03.2012
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flughafen Köln/Bonn"
" Kein Luftdrehkreuz der kanadischen Streitkräfte am Flughafen Köln/Bonn
" Lande- und Startentgeltregelung zur Verminderung des Fluglärms
" Verlagerung des Fernlinienbusbahnhof zum Flughafen Köln/Bonn

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0441/2012
Nachtrag: 27.03.2012
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0451/2012
Nachtrag: 27.03.2012
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0450/2012
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 16.03.2012
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Folgen des fehlenden Wirtschaftsplans 2011/12 für die Bühnen der Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0422/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 27.03.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1193/2012
Ö 4.2
Nachtrag: 19.03.2012
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Nicht verausgabte Bundeszuwendungen für Bildung und Teilhabe"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0425/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 27.03.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1123/2012
Ö 4.3
Nachtrag: 19.03.2012
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Folgen der vorläufigen Haushaltsführung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0429/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1160/2012
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 19.03.2012
Aufhebung der Sanierungssatzung Eigelstein

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4933/2011
Ö 6.1.2
Nachfolgeregelungen zu der früheren Zweckentfremdungsverordnung und Überlassungsverordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0327/2012
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Neufassung der Benutzungsordnung für die Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3170/2011
Ö 6.2.2
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Historischen Archivs der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4986/2011
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

1064/2012
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 21.03.2012
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

5278/2011
Ö 10.2
Nachtrag: 21.03.2012
Abführung an den städtischen Haushalt für 2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

5279/2011
Ö 10.3
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die Stadtbibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom 01.10.2012 bis 30.09.2015 zzgl. einer einjährigen Verlängerungsoption

Beschluss: ungeändert beschlossen

0507/2012
Ö 10.4
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Anpassung der Zweckverbandssatzung an die Vorgaben der VO (EU) 1370/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

0526/2012
Ö 10.5
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße
hier: Vergabe von Bauleistungen ohne rechtskräftiges Baurecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0701/2012
Ö 10.6
Nachtrag: 19.03.2012
Annahme von ausländischen Abfällen in der Kölner Restmüllverbrennungsanlage

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1005/2011
Ö 10.7
Nachtrag: 13.03.2012
Kölner Haus der Innovationen
hier: Gründungsprozess

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4514/2011
Ö 10.8
Einrichtung Logistikforum Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0705/2012
Ö 10.9
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

0791/2012
Ö 10.10
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Beschluss: geändert beschlossen

4162/2011
Ö 10.11
Sperrbezirke im Kölner Süden, Verlängerung des temporären Sperrbezirkes

Beschluss: geändert beschlossen

0270/2012
Ö 10.12
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB): Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen zur Finanzierung von Investitionen im Rahmen des "Investitionsprogramms Abwasser NRW" des Landes NRW und des diesbezüglichen Ergänzungsprogramms der NRW.BANK

Beschluss: ungeändert beschlossen

0849/2012
Ö 10.13
Nachtrag: 26.03.2012
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan 2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0947/2012
Ö 10.14
Errichtung eines Bildungsganges: Berufliches Gymnasium für Erziehung und Soziales, Fachbereich und fachlicher Schwerpunkt: Erziehung und Soziales, Bildungsgang: Allgemeine Hochschulreife (Freizeitsportleiterin/Freizeitsportleiter) ( Sport und Biologie) am Berufskolleg Humboldtstr. 41, 50676 Köln (BK 14) zum 01.08.2012.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0112/2012
Ö 10.15
Nachtrag: 19.03.2012
Einstellung des Betriebs der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4290/2011
Ö 10.16
Nachtrag: 22.03.2012
Wahl zum 16. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012, Zeitraum der Wahlwerbung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1152/2012
Ö 10.17
Nachtrag: 27.03.2012
VRS-SozialTicket: Weiterführung des SozialTicket-Angebots in Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1158/2012
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Nachtrag: 26.03.2012
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58457/02
Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4547/2011
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Braunsfeld
Arbeitstitel: Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0008/2012
Ö 14.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

0049/2012
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
221. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0072/2012
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Entsendung eines Ratsmitgliedes in den Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0330/2012
Ö 17.2
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl eines Abgeordneten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0372/2012
Ö 17.3
Nachtrag: 16.03.2012
Neuwahl zweier Stellvertreter für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0951/2012
Ö 17.4
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

0972/2012
Ö 17.5
Nachtrag: 22.03.2012
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0432/2012
Ö 17.6
Nachtrag: 27.03.2012
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Nachbesetzung von Fachausschüssen und Gremien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0449/2012
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 19.03.2012
Landtagswahl 2012 - Mittelbewilligung und Bedarfsfeststellungsbeschluss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1084/2012
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Nachtrag: 19.03.2012
Vorzeitige Erbbaurechtsverlängerung Gereonswall 110 in Köln-Altstadt-Nord
 
N 23.2
Übertragung der Opernterrassen sowie weiterer Flächen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen der Stadt Köln"
 
N 23.3
Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtsvertrages
 
N 23.4
Grundstücksgeschäft Bergisch Gladbacher Str. 109
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.01.2012 bis 30.06.2014
 
N 24.2
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Weiden, Bistritzer Str. 114
 
N 24.3
Anschluss der Beihilfestelle der Stadt Köln an das neue Beihilfeverfahren des Landes NRW (Beihilfe NRW Plus) im Rahmen einer gemeinsamen Kooperation
 
N 24.4
Nachtrag: 16.03.2012
Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung
 
N 24.5
Mehrkosten im Zusammenhang mit der Errichtung des Bergebauwerks, der Archivalienbergung, der Beweissicherung und der Vorbereitung der Bergebaugrube zur Errichtung des Besichtigungsbauwerks
 
N 24.6
Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung von Schulmöbeln
 
N 24.7
Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zu Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen