Öffentlicher Teil: Beginn 14:10

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 25.06.2012
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Das aktuelle personelle Ausbluten in den städtischen Kulturbetrieben - Erhalt der Spitzenleistungen in den städtischen Kultureinrichtungen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1096/2012
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung an das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud durch Herrn Prof. Alfred Neven DuMont
hier: Ölgemälde von Georges Méliès "Bildnis eines Mannes", um 1883

Beschluss: ungeändert beschlossen

2057/2012
Ö 2.2
Schenkungen zur Ergänzung des Ratssilbers

Beschluss: ungeändert beschlossen

2034/2012
Ö 2.3
Annahme der Schenkung einer Bronzeplakette zur Erinnerung an den Besuch von Charles de Gaulle 05.September 1962 durch Herrn Konrad Adenauer

Beschluss: ungeändert beschlossen

2248/2012
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Resolution "Neue städtebauliche Perspektiven durch ein modernes IWZ"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0989/2012
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktion Die Linke. sowie der Ratsmitglieder Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) und Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Keinen Doppelhaushalt 2013/14!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0949/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 26.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2368/2012
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erarbeitung eines Konzepts gegen die Ausbreitung des islamistischen Extremismus und Salafismus"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0980/2012
Ö 3.1.4
Nachtrag: 28.06.2012
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Symposium zum geänderten Freizeitverhalten junger Erwachsener in Großstädten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0867/2012
Ö
Nachtrag: 28.06.2012
Änderungsantrag der Fraktion pro Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 28.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2428/2012
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Straßenschäden durch Baustelle an Großmoschee sollen vom Verursacher bezahlt werden"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0983/2012
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Demokratische Beteiligung stärken – Untersuchung der steigenden Wahlabstinenz"

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0975/2012
Ö 3.1.7
Nachtrag: 25.06.2012
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Diesjährige Durchführung der Weihnachtsmärkte in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1093/2012
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Weiterhin städtische Unterstützung für linke Hausbesetzerszene in Köln?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0828/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2415/2012
Ö 4.2
Nachtrag: 25.06.2012
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Sozialer Wohnungsbau"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1010/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2468/2012
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Rehabilitation der Katharina Henot und anderer Opfer von Hexenprozessen in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1997/2012
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen;
hier: Satzungsänderung mit Ausweitung des beitragsfreien Zeitraums vor der Einschulung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1369/2012
Ö 6.1.2
Nachtrag: 19.06.2012
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0909/2012
Ö 6.1.3
Nachtrag: 18.06.2012
Beschleunigung Bauprojekte der Gebäudewirtschaft,
hier: 11. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1293/2012
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1879/2012
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßer zahlungswirksamer Mehraufwand im Teilergebnisplan 0415, Rheinische Musikschule, Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

1778/2012
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortsetzung Baumaßnahme Freiluft-u.Gartenbauschule (Freiluga) nach KP II

Beschluss: ungeändert beschlossen

4784/2011
Ö 10.2
Bericht zur Frauenförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0855/2012
Ö 10.3
Trägerschaft diverser Kindertageseinrichtungen (Übertragung auf freie Träger)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1026/2012
Ö 10.4
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln;
hier: Buserschließung Kalk-West/Odysseum und Dillenburger Straße

Beschluss: geändert beschlossen

1370/2012
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2012)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0974/2012
Ö 10.5
Nachtrag: 25.06.2012
Stadtwerke Köln GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1427/2012
Ö 10.6
KVB: Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen für die Finanzierung der Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

1459/2012
Ö 10.7
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1498/2012
Ö 10.8
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung / Einführung eines Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

1553/2012
Ö 10.9
Co-Finanzierung des Forschungsprojektes "Konzeption und Entwicklung einer Prototypanlage zur digitalen und physischen Wiederherstellung der beschädigten Archivgüter des Historischen Archivs der Stadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1724/2012
Ö 10.10
Mitteilung über eine Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.Vm. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010 / 2011 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1791/2012
Ö 10.11
Bocklemünd-Mengenich 2. Baustufe, Verlängerung der Stadtbahnlinie 3
hier: Einleitung eines Vergabeverfahrens für Rodungsarbeiten ohne rechtskräftiges Baurecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1880/2012
Ö 10.12
Umwandlung von drei städtischen Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2075/2012
Ö 10.13
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Nachtverkehr der Stadtbahnlinie 7 zwischen Köln und Frechen

Beschluss: geändert beschlossen

2101/2012
Ö 10.14
Barrierefreier Ersatz von Fertigbaueinheiten am Schulstandort " Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln-Poll"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1254/2012
Ö 10.15
Errichtung einer zweizügigen Grundschule zum Schuljahr 2013/14 am Standort Mommsenstraße 5-11 in 50935 Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1465/2012
Ö 10.16
Weiterführung und Transfer des Projektes "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete"

Beschluss: geändert beschlossen

1856/2012
Ö 10.17
Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Kölner Sportstätten GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2089/2012
Ö 10.18
Neubau einer Ganztagserweiterung für die Realschule Neusser Straße 421, 50737 Köln-Nippes
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5272/2011
Ö 10.19
Nachtrag: 14.06.2012
Ganztagserweiterung Stadtgymnasium Porz, Humboldtstraße 2-8, 51145 Köln-Porz
hier: Baubeschluss und Vergabeentscheidung

Zusatz: (zurückgezogen - die Angelegenheit wird im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 24.10 behandelt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 10.20
Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK AG)
hier: Kooperation HGK AG und Neuss-Düsseldorfer Häfen (NDH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2070/2012
Ö 10.21
Eröffnungsbilanz der Stadt Köln 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

2148/2012
Ö 10.22
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Zweite Teilumsetzung des Ratsbeschlusses zum "KVB-Nachtverkehr" vom 26.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2012
Ö 10.23
Nachtrag: 28.06.2012
Annahme von ausländischen Abfällen in der Kölner Restmüllverbrennungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1005/2011
Nachtrag: 28.06.2012
Änderungsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1148/2012
Ö 10.24
2. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

1055/2012
Ö 10.25
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2010 -Beteiligungsbericht 2010-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2080/2012
Ö 10.26
Nachtrag: 20.06.2012
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0533/2012
Ö 10.27
Nachtrag: 25.06.2012
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2012

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

2233/2012
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
155. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1686/2012
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

0998/2012
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den
Bebauungsplan-Entwurf 64457/02
Arbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1126/2012
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67511/02
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

1135/2012
Ö 12.4
Satzungsbeschluss betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 74459/07/00/03
Arbeitstitel: Madausstraße in Köln-Merheim, 3. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1182/2012
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59470/02
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (Planungsstufe 2) in Köln-Widdersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2231/2012
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
223. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0971/2012
Ö 16.2
224. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1873/2012
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Nachtrag: 18.06.2012
Neuwahl zweier Stellvertreter für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0951/2012
Ö 17.2
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in die Fachausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

1733/2012
Ö 17.3
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2111/2012
Ö 17.4
Akademie der Künste der Welt gGmbH
hier: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2184/2012
Ö 17.5
Nachtrag: 21.06.2012
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2349/2012
Ö 17.6
Nachtrag: 21.06.2012
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Wahl eines Vertreters in der Zweckverbandsversammlung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2350/2012
Ö 17.7
Nachtrag: 27.06.2012
Antrag der Fraktion pro Köln betr. "Umbesetzung Sportausschuss"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1144/2012
Ö 17.8
Nachtrag: 28.06.2012
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl eines Mitgliedes des Integrationsrates

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1159/2012
Ö 17.9
Nachtrag: 28.06.2012
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung Kulturausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1173/2012
Ö 17.10
Nachtrag: 28.06.2012
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Rechnungsprüfungsausschuss: Benennung eines Mitgliedes beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis12 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1174/2012
Ö 17.11
Nachtrag: 28.06.2012
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Nachbesetzung von Gremien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1175/2012
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksankauf in Köln-Marienburg
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Robert-Bosch-Straße
 
N 23.3
Verkauf des Grundstücks Europaring 59-61 in Köln-Neubrück mit Bauverpflichtung für eine Kita
 
N 23.4
Grundstücksverkauf EFH-Baugrundstücke im II. BA Krebelspfad Baufeld 1 in Köln - Worringen
 
N 23.5
Grundstücksverkauf EFH-Baugrundstücke im II. BA Krebelspfad Baufeld 2 in Köln - Worringen
 
N 23.6
Bewerberauswahl und Grundstücksverkauf
 
N 23.7
Grundstück "Kalkberg" in Köln-Kalk
 
N 23.8
Nachtrag: 18.06.2012
Städtisches Grundstück Stresemannstraße 60, 51149 Köln-Porz-Eil
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen
 
N 24.2
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Dünnwald, Auguste-Kowalski-Str. 94-96
 
N 24.3
Beteiligung der Stadt Köln an einer KDN-Ausschreibung für Serverhardware
 
N 24.4
Ausschreibung der Schülerbeförderung mit Bussen
 
N 24.5
Vergabe des Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark (Messehallen 6-8) in einem wettbewerblichen Dialog
 
N 24.6
Beteiligung der Stadt Köln an einer KDN-Ausschreibung für Speicherhardware
 
N 24.7
Beteiligung der Stadt Köln an einer KDN-Ausschreibung für Datensicherungskomponenten
 
N 24.8
Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 LPVG
 
N 24.9
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung KGAB mbH
 
N 24.10
Ganztagserweiterung Stadtgymnasium Porz, Humboldtstraße 2-8, 51145 Köln-Porz Baubeschluss
 
N 24.11
Nachtrag: 18.06.2012
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Weidenpesch, Jesuitengasse 61-63
 
N 24.12
Nachtrag: 20.06.2012
RheinEnergie AG
 
N 24.13
Nachtrag: 20.06.2012
RheinEnergie AG
 
N 24.14
Nachtrag: 21.06.2012
RheinEnergie AG
 
N 24.15
Nachtrag: 21.06.2012
RheinEnergie AG
 
N 24.16
Nachtrag: 25.06.2012
Sanierung und Schließung der Melia-Deponie
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Abschluss eines Sponsoringvertrags zur Unterstützung der Sonderausstellung "David Hockney. A Bigger Picture" im Museum Ludwig