SessionNet | 36. Sitzung des Rates - 20.09.2012

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Sitzung

Rat/0041/2012

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:38-21:58

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

AKS pro Köln

Dringlichkeitsantrag pro Köln Luxusrenten bei SWK

Dringlichkeitsantrag pro Köln Rettet die Jahnwiese

Dringlichkeitsantrag pro Köln Unterausschuss für Inklusionsplan

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 20.09.2012 Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Für Transparenz - gegen Selbstbedienung bei stadteigenen bzw. stadtnahen Betrieben" Zusatz: (Die Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 1.2	Nachtrag: 20.09.2012 Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Hilfe für die Severinstraße" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1601/2012	CDU Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Nachtrag: 19.09.2012 Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	2974/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 4, Auszug BV 1, 15.03.12 Anlage 5, Auszug BV 1, 21.06.2012 Anlagen 2 und 3
Ö 2.2	Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 20.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" im Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	2901/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Weitere Vorschläge für Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Verwaltung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1529/2012	CDU Antrag nach § 3
Ö 3.1.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1549/2012	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke., Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) und Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Nachtflug abschalten" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1548/2012	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 20.09.2012 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1607/2012	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Schluss mit den Luxusrenten bei städtischen Unternehmen - Rente mit 67 auch für Großverdiener in den Vorständen der Stadtwerke" Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö	Nachtrag: 20.09.2012 Änderungsantrag der Fraktion pro Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1609/2012	Pro Köln Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.5	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung des Leistungsspektrums von Städten durch Focus-Money: Bürgerorientierung und Kundenfreundlichkeit in der Kölner Stadtverwaltung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1530/2012	CDU Antrag nach § 3
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1599/2012	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3427/2012	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Resolution: Rettet die Jahnwiese!" Zusatz: (Die Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 3.1.7	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Personelle Ressourcen stärken - Diversity Management für die Stadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1536/2012	CDU Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 20.09.2012 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1611/2012	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Unterausschuss zur Umsetzung und Begleitung des Inklusionsplan der Stadt Köln" Zusatz: (Die Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Prüfantrag zur Einrichtung einer Peter-Fechtner-Straße" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1332/2012	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Abführung der Sitzungsgelder aus Aufsichtsräten an die Stadt Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1526/2012	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.11	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kampagne des Bundesinnenministeriums gegen radikale Islamisten auch in Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1541/2012	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.12	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Vorzeitige in Betriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen der Serverinsstraße und dem Kölner Süden" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1545/2012	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 13.09.2012 Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Umsetzung des Ratsbeschlusses "Räumung des AZ in der Wiersbergstraße in Köln-Kalk" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1580/2012	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3448/2012
Ö 4.2	Nachtrag: 13.09.2012 Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Situation am Brüsseler Platz" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1581/2012	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3439/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anfrage proKöln Rat 120913
Ö 4.3	Nachtrag: 17.09.2012 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nord-Süd-Stadtbahn: Finanzielle Risiken des Verzichts auf die Teilinbetriebnahme Süd" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1584/2012	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3437/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Nachtrag: 17.09.2012 Anfrage Die Linke. betreffend "Versorgung des doppelten Abiturjahrgangs 2013" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1589/2012	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.5	Nachtrag: 17.09.2012 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Abruf von Leistungen aus dem Bildungspaket" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1588/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3414/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Nachtrag: 18.09.2012 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Anpassung der Geschäftsordnung - Einberufung des Rates und seiner Ausschüsse" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1592/2012	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3425/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Nachtrag: 19.09.2012 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Mittelabfluss in der Wohnungsbauförderung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1598/2012	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3444/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.8	Nachtrag: 20.09.2012 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Besetzung der Referentenstelle für Interkulturelle Projekte in der Kulturverwaltung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1089/2012	Antragsdokument
Ö	Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2482/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage zur Vorlage 2482 2012
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1357/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Auszug Ratssitzung 28.06.2012 Anlage 2: Synopse Anlage 3 Änderungssatzung
Ö 6.1.2	1. Änderungssatzung zur Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden Beschluss: ungeändert beschlossen	0909/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Änderungssatzung Anlage 3 Synopse Anlage 1 Gesetz zur Stärkung der Bürgerbeteiligung
Ö 6.1.3	5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung) Beschluss: ungeändert beschlossen	1704/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 9 - Auszug StEA 13.09.2012 Anlage 2 Gebührentarif zur Satzung Anlage 2 Satzung Anlage 3 Gebührentarif alt neu Anlage 4 Schreiben HWK Anlage 5 Beantwortung HWK Anlage 6 Schreiben IHK Anlage 7 Beantwortung IHK Anlage 8 Schreiben EHDV
Ö 6.1.4	Satzung der Stadt Köln zu § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 30.08.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	3009/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Anlage 2 Schreiben Ministerium
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28. April 2010 über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1867/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Rückwirkende Änderungssatzung Schlachthof
Ö 6.2.2	Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser Hier: Änderung der Kurzparkergebühren in den Garagen der Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2327/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Nachtrag: 07.09.2012 Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2816/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 3, Auszug StEA, 13.12.2012 Anlage 2
Ö 6.3.2	Nachtrag: 18.09.2012 1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Eigelstein, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Nippes, Longerich, Chorweiler, Worringen, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Rath/Heumar, Kalk, Mülheim, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Beschluss: ungeändert beschlossen	2813/2012	Beschlussvorlage Rat 1. RVO 2013, Anlage 1 Anlassbegründungen 2013, Anlage 3 Freigegebene Sonntage 2008 - 2013 Anlage 2 a Terminübersicht 2013, Anlage 2 b
Ö	Nachtrag: 18.09.2012 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1594/2012	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 20.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3426/2012	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 in analoger Anwendung Beschluss: ungeändert beschlossen	3278/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Anlage 2b apl Auszahlung investiv
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Weitere überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2689/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.2	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0301 - Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2168/2012	Beschlussvorlage Rat Mitteilung zur Vorlage 2168-2012 nach ASW
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Entgeltpauschale für Stromentnahme auf den Kölner Wochenmärkten Beschluss: ungeändert beschlossen	2055/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Mitteilung über die weitere Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Maßnahme Generalsanierung Bandanbau des Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	2198/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2233/2012	Beschlussvorlage Rat Ermächtigungsübertragung investiv Ermächtigungsübertragung konsumtiv
Ö 10.4	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2012/2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	2578/2012	Beschlussvorlage Rat 01 Zusammenfassung-Wirtschaftsplan 2012-2013 A Erofolgsplan 2012 2013 B. Vermögensplan C. Stellenübersicht 2012 2013 Entwicklung des Erfolgsplans 2012 2013 Erläuterungen Erträge 2012 2013 Mehrjährige Finanzplanung Finanz 2012 2013
Ö 10.5	Umsetzungskonzept der Energieanalysen 2007 und 2010 Beschluss: geändert beschlossen	2766/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage Umsetzungskonzept
Ö 10.6	Nachtrag: 17.09.2012 Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2925/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Begründung JA 2011 neu Anlage 2 - GuV nach Erfolgsplan 2011 neu Anlage 3 - Bilanz 2011 Anlage 4 - GuV 2011
Ö 10.7	Nachtrag: 20.09.2012 Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3132/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3: Auszug Rat 28.06. (Hpl.) Anlage 4: Auszug VA 04.09.2012 Vorlage 3132 2011 mit aktueller Beratungsfolge Anlage 1 Beschluss-BV-1 Anlage 2 Beschluss-BV-2 Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme
Ö 10.8	Nachtrag: 14.09.2012 Internetstadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	0687/2012	Beschlussvorlage Rat konzept-internetstadt-koeln
Ö	Nachtrag: 14.09.2012 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Wirtschaftsausschuss) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1555/2012	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 20.09.2012 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1605/2012	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.9	Denkmalensemble Bahnhof Belvedere Beschluss: ungeändert beschlossen	3039/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 FKAktivitäten2012 zu Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift Rat 24.11.2011 Anlage 1 Ratsb. 24.11.2011 Anlage 3 Kostenschätzungk Anlage 4 Kosten ab 2009
Ö 10.10	Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014 Beschluss: geändert beschlossen	2665/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 a: Auszug Beschlussprotokoll UG 06.09.2012 Anlage 2 b: Auszug Niederschrift Umwelt A Anlage 3 - Auszug FA 17.09.2012 Anlage 4: Auszug VA 20.09.2012 Anlage 1 Produktbeschreibung UriLady
Ö 10.11	Umsetzung des Neubau- und Sanierungsprogramms für städtische Sozialhäuser. Begrenzung der Bau- und Folgekosten. Beschluss: geändert beschlossen	1356/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Auszug Bau A vom 10.09.2012 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Fragen im BA 10.09.12 Anlage 6a Berechnungsmodell Variante 2a
Ö	Nachtrag: 20.09.2012 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1613/2012	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 20.09.2012 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1614/2012	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.12	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / Östlicher Zubringerstraße A559 Beschluss: ungeändert beschlossen	2544/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsanerkennung RPA
Ö 10.13	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; hier: Baubeschluss Bauphase 1 Beschluss: geändert beschlossen	2266/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 10 - Auszug BV Innenstadt 13.09.2012 Anlage 11, Auszug StEA, 13.09.2012 Anlage 12: Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 13. Auszug VA 20.09.2012 Anlage 9 - Auszug VA 04.09.2012 Anlage 2 Anlage 3 (Bauphasenplan und Legende) Anlage 4 (Bauphase 1 Domebene) Anlage 5 (Bauphase 1 Straßenebene) Anlage 6 (Schnitte) Anlage 7 (Detailschnitte) Anlage 8
Ö 10.14	Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	3799/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02-Auszug-StEA-15-12-2011 Anlage-05, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 5 BV 2 Niederschrift 2012-06-25 Anlage 01 Anlage-03a Protokoll-Bürgeranhörung Anlage-03b Anregungen-Bedenken Anlage-04 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag Karte-01 Übersichtsplan Karte-02 Luftbild Karte-03 Zentrenstruktur Karte-04 Flächennutzungsplan Karte-05 Bestandsplan Karte-06 Planungsvorgaben Karte-07 Eigentumsverhältnisse Karte-08 Festlegung-Sanierungsgebiet Karte-09 Masterplan-Speer Karte-10 Nutzungskonzept Karte-11 Straßen-Radwegenetz Karte-12 ÖPNV-Erschließung Karte-13 Maßnahmenplan Karte-14 Bebauungsplanübersicht
Ö 10.15	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" Beschluss: geändert beschlossen	1771/2012	Beschlussvorlage Rat 1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten 1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012 Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011 Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht
Ö	Nachtrag: 20.09.2012 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1608/2012	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.16	Neubau Mensa an der Katharina-Henoth-Gesamtschule, Adalbertstraße 17/ Lustheiderstraße 47, 51103 Köln-Höhenberg Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1909/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug BA GW 10.09.12 Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 RPA Anlage 3 Energiecheckliste
Ö 10.17	Grundsätze kommunaler Unternehmensführung / Einführung eines Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3219/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Synopse Anlage 2 PCGK NRW Anlage 1 PCGK Köln
Ö 10.18	Nachtrag: 07.09.2012 Baubeschluss für den Umbau der Berliner Straße als Geschäftsstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 1502-0902-9-5540 (Mülheim 2020 - Ausbau Berliner Straße) im Haushaltsjahr 2012 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2873/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.19	Nachtrag: 10.09.2012 Baubeschluss für den Ausbau der Frankfurter Straße von Wiener Platz bis Bahnhof Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5530 (Mülheim 2020 - Frankfurter Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2872/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3
Ö 10.20	Nachtrag: 12.09.2012 Baubeschluss für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße entsprechend RABT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2807/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Verkehrsphasen Anlage 2 Prüfbericht 14 - 20120917112107757
Ö 10.21	Nachtrag: 17.09.2012 Hauswirtschaftliche Hilfen für einkommensschwache, alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3132/2012	Beschlussvorlage Rat 2012.09.04 Konzept hhn DL Stand 04 09 2012
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65483/02 Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1283/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 6 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70430/04 Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	2100/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.3	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 6742/02 Arbeitstitel: "Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße" in Köln-Neustadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2174/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.4	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 7643/02 Arbeitstitel: Rösrather Straße und Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar Beschluss: ungeändert beschlossen	2436/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3 zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.5	Satzungsbeschluss betreffend die erste vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 66 D (74394/03) Arbeitstitel: Teilbereich Porz, Bahnhofstraße/KVB in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2449/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.6	Satzungsbeschluss betreffend die erste vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 66 E (74391/04) Arbeitstitel: Porz-Mitte/Bennauer Straße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2450/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.7	Satzungsbeschluss betreffend die erste vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 66 A (74393/02) Arbeitstitel: Porz-Innenstadt in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2451/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.8	Satzungsbeschluss betreffend die zweite vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 66 B (74391/02) Arbeitstitel: Teilbereich Porz, Bahnhofstraße/Mühlenstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2453/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.9	Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6456/06 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 6. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3013/2012	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1799/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Niehl Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	1800/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 14.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	1805/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	225. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2839/2012	Beschlussvorlage Rat 225 Satzung Anlage 1 225 Satzung Anlage 2-17
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Neuwahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Beschluss: zurückgestellt	2532/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.2	Neuwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: zurückgestellt	2577/2012	Beschlussvorlage Rat jha werner
Ö 17.3	Benennung einer sachkundigen Einwohnerin und ihres Stellvertreters für den Stadtentwicklungsausschuss Beschluss: zurückgestellt	2595/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Nachtrag: 14.09.2012 Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2627/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage Vorschrift Beirat JVA
Ö 17.5	Neuwahl zweier Stellvertreter für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: zurückgestellt	2943/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1
Ö 17.6	Mitglieder des Institutsausschusses des Rhein. Studieninstituts für kommunale Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	2956/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Bestellung von Opernintendantin Frau Dr. Birgit Meyer zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	3000/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.8	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Wechsel in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Köln-Bonn" Beschluss: zurückgestellt	AN/1284/2012	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wahlen: Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: zurückgestellt	AN/1448/2012	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen Wahlen: Ausschuss Schule und Weiterbildung Beschluss: zurückgestellt	AN/1455/2012	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.11	Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: zurückgestellt	2406/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage zum Ratsbeschluss 2406-2012
Ö 17.12	Nachtrag: 20.09.2012 Akademie der Künste der Welt gGmbH hier: Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3112/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.13	Nachtrag: 14.09.2012 RheinCargo GmbH u. Co. KG Vorschlag für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	3365/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.14	Nachtrag: 20.09.2012 Antrag der SPD-Fraktion zur Nachbesetzung von Gremien Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1602/2012	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.15	Nachtrag: 20.09.2012 Antrag der SPD-Fraktion hier: Nach- und Umbesetzung in Ratsausschüssen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1603/2012	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.16	Nachtrag: 20.09.2012 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Umbesetzung des Ausschusses Umwelt und Grün Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1604/2012	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.17	Nachtrag: 20.09.2012 Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Ausschuss "Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1610/2012	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Annahme einer Schenkung an das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Beschluss: geändert beschlossen	2514/2012	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Stellungnahme 14
Ö 18.2	MÜLHEIM 2020: Mittelfreigabebeschluss zu Maßnahme Gestaltung der Waldecker Straße in Köln-Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	2588/2012	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Kostenzusammenstellung Anlage 2 Schreiben 14 vom 31-01-12 Anlage 3 Stellungnahme 66 vom 24-02-12 Anlage 4 Mail 14 an 66 04.07.12
Ö 18.3	Chinafest Nordrhein-Westfalen - Der Drache tanzt in Köln, 14.-16. September 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2810/2012	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:55
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Bereitstellung von Ausgleichsflächen für den Ausbau der BAB 3 in Köln-Dünnwald und Köln-Flittard
N 23.2	Abgrabungsschwerpunkt Meschenich/Immendorf
N 23.3	Einfamilienhausbaugrundstücke Peter - Hagen - Straße in Köln - Brück
N 23.4	Städtisches Grundstück Burgenlandstraße 9 in Köln-Humboldt/Gremberg
N 23.5	Verlängerung Mietvertrag Tennis-Klub Grün-Gold
N 23.6	Planungen rund um den Eifelwall
N 23.7	Verkauf Grundstück Ostmerheimer Straßein Köln-Merheim
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag Splittmastix- und Asphaltbetonarbeiten
N 24.2	Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement
N 24.3	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten etc.) - Paket 2 -
N 24.4	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 23 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten etc.) - Paket 3 -
N 24.5	Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Riehl, Slabystraße
N 24.6	Nachtrag: 14.09.2012 RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Betrauung und Kapitalerhöhung
N 24.7	Nachtrag: 17.09.2012 RheinEnergie AG
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.3	Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.4	Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Sanierung und Schließung der Melia-Deponie

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:55