Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 20.09.2012
Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Für Transparenz - gegen Selbstbedienung bei stadteigenen bzw. stadtnahen Betrieben"

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 1.2
Nachtrag: 20.09.2012
Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Hilfe für die Severinstraße"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1601/2012
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Nachtrag: 19.09.2012
Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2974/2011
Ö 2.2
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Spende in Höhe von 20.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" im Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

2901/2012
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Weitere Vorschläge für Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Verwaltung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1529/2012
Ö 3.1.2
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1549/2012
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke., Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) und Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Nachtflug abschalten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1548/2012
Ö
Nachtrag: 20.09.2012
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1607/2012
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Schluss mit den Luxusrenten bei städtischen Unternehmen - Rente mit 67 auch für Großverdiener in den Vorständen der Stadtwerke"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö
Nachtrag: 20.09.2012
Änderungsantrag der Fraktion pro Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1609/2012
Ö 3.1.5
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung des Leistungsspektrums von Städten durch Focus-Money: Bürgerorientierung und Kundenfreundlichkeit in der Kölner Stadtverwaltung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1530/2012
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1599/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3427/2012
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Resolution: Rettet die Jahnwiese!"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 3.1.7
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Personelle Ressourcen stärken - Diversity Management für die Stadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1536/2012
Ö
Nachtrag: 20.09.2012
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1611/2012
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Unterausschuss zur Umsetzung und Begleitung des Inklusionsplan der Stadt Köln"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Prüfantrag zur Einrichtung einer Peter-Fechtner-Straße"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1332/2012
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Abführung der Sitzungsgelder aus Aufsichtsräten an die Stadt Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1526/2012
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kampagne des Bundesinnenministeriums gegen radikale Islamisten auch in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1541/2012
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Vorzeitige in Betriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen der Serverinsstraße und dem Kölner Süden"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1545/2012
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 13.09.2012
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Umsetzung des Ratsbeschlusses "Räumung des AZ in der Wiersbergstraße in Köln-Kalk"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1580/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3448/2012
Ö 4.2
Nachtrag: 13.09.2012
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Situation am Brüsseler Platz"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1581/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3439/2012
Ö 4.3
Nachtrag: 17.09.2012
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nord-Süd-Stadtbahn: Finanzielle Risiken des Verzichts auf die Teilinbetriebnahme Süd"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1584/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3437/2012
Ö 4.4
Nachtrag: 17.09.2012
Anfrage Die Linke. betreffend "Versorgung des doppelten Abiturjahrgangs 2013"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1589/2012
Ö 4.5
Nachtrag: 17.09.2012
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Abruf von Leistungen aus dem Bildungspaket"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1588/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3414/2012
Ö 4.6
Nachtrag: 18.09.2012
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Anpassung der Geschäftsordnung - Einberufung des Rates und seiner Ausschüsse"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1592/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3425/2012
Ö 4.7
Nachtrag: 19.09.2012
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Mittelabfluss in der Wohnungsbauförderung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1598/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3444/2012
Ö 4.8
Nachtrag: 20.09.2012
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Besetzung der Referentenstelle für Interkulturelle Projekte in der Kulturverwaltung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1089/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2482/2012
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1357/2012
Ö 6.1.2
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0909/2012
Ö 6.1.3
5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1704/2012
Ö 6.1.4
Satzung der Stadt Köln zu § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 30.08.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3009/2012
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28. April 2010 über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1867/2012
Ö 6.2.2
Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser
Hier: Änderung der Kurzparkergebühren in den Garagen der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2327/2012
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 07.09.2012
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2816/2012
Ö 6.3.2
Nachtrag: 18.09.2012
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Eigelstein, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Nippes, Longerich, Chorweiler, Worringen, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Rath/Heumar, Kalk, Mülheim, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide,

Beschluss: ungeändert beschlossen

2813/2012
Ö
Nachtrag: 18.09.2012
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1594/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 20.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3426/2012
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 in analoger Anwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3278/2012
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Weitere überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2689/2012
Ö 8.2
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0301 - Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2168/2012
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Entgeltpauschale für Stromentnahme auf den Kölner Wochenmärkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2055/2012
Ö 10.2
Mitteilung über die weitere Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Maßnahme Generalsanierung Bandanbau des Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2198/2012
Ö 10.3
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2233/2012
Ö 10.4
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

2578/2012
Ö 10.5
Umsetzungskonzept der Energieanalysen 2007 und 2010

Beschluss: geändert beschlossen

2766/2012
Ö 10.6
Nachtrag: 17.09.2012
Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2925/2012
Ö 10.7
Nachtrag: 20.09.2012
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3132/2011
Ö 10.8
Nachtrag: 14.09.2012
Internetstadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0687/2012
Ö
Nachtrag: 14.09.2012
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Wirtschaftsausschuss)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1555/2012
Ö
Nachtrag: 20.09.2012
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1605/2012
Ö 10.9
Denkmalensemble Bahnhof Belvedere

Beschluss: ungeändert beschlossen

3039/2012
Ö 10.10
Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet
sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014

Beschluss: geändert beschlossen

2665/2012
Ö 10.11
Umsetzung des Neubau- und Sanierungsprogramms für städtische Sozialhäuser. Begrenzung der Bau- und Folgekosten.

Beschluss: geändert beschlossen

1356/2012
Ö
Nachtrag: 20.09.2012
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1613/2012
Ö
Nachtrag: 20.09.2012
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1614/2012
Ö 10.12
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / Östlicher Zubringerstraße A559

Beschluss: ungeändert beschlossen

2544/2012
Ö 10.13
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Baubeschluss Bauphase 1

Beschluss: geändert beschlossen

2266/2012
Ö 10.14
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

3799/2011
Ö 10.15
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Beschluss: geändert beschlossen

1771/2012
Ö
Nachtrag: 20.09.2012
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1608/2012
Ö 10.16
Neubau Mensa an der Katharina-Henoth-Gesamtschule, Adalbertstraße 17/ Lustheiderstraße 47, 51103 Köln-Höhenberg
Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1909/2012
Ö 10.17
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung / Einführung eines Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3219/2012
Ö 10.18
Nachtrag: 07.09.2012
Baubeschluss für den Umbau der Berliner Straße als Geschäftsstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 1502-0902-9-5540 (Mülheim 2020 - Ausbau Berliner Straße) im Haushaltsjahr 2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2873/2012
Ö 10.19
Nachtrag: 10.09.2012
Baubeschluss für den Ausbau der Frankfurter Straße von Wiener Platz bis Bahnhof Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5530 (Mülheim 2020 - Frankfurter Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2872/2012
Ö 10.20
Nachtrag: 12.09.2012
Baubeschluss für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße entsprechend RABT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2807/2012
Ö 10.21
Nachtrag: 17.09.2012
Hauswirtschaftliche Hilfen für einkommensschwache, alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3132/2012
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65483/02
Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1283/2012
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

2100/2012
Ö 12.3
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 6742/02
Arbeitstitel: "Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße" in Köln-Neustadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2174/2012
Ö 12.4
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 7643/02
Arbeitstitel: Rösrather Straße und Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

2436/2012
Ö 12.5
Satzungsbeschluss betreffend die erste vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 66 D (74394/03)
Arbeitstitel: Teilbereich Porz, Bahnhofstraße/KVB in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2449/2012
Ö 12.6
Satzungsbeschluss betreffend die erste vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 66 E (74391/04)
Arbeitstitel: Porz-Mitte/Bennauer Straße in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2450/2012
Ö 12.7
Satzungsbeschluss betreffend die erste vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 66 A (74393/02)
Arbeitstitel: Porz-Innenstadt in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2451/2012
Ö 12.8
Satzungsbeschluss betreffend die zweite vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 66 B (74391/02)
Arbeitstitel: Teilbereich Porz, Bahnhofstraße/Mühlenstraße in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2453/2012
Ö 12.9
Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 6. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3013/2012
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1799/2012
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Niehl
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

1800/2012
Ö 14.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

1805/2012
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
225. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2839/2012
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Neuwahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: zurückgestellt

2532/2012
Ö 17.2
Neuwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgestellt

2577/2012
Ö 17.3
Benennung einer sachkundigen Einwohnerin und ihres Stellvertreters für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

2595/2012
Ö 17.4
Nachtrag: 14.09.2012
Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2627/2012
Ö 17.5
Neuwahl zweier Stellvertreter für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: zurückgestellt

2943/2012
Ö 17.6
Mitglieder des Institutsausschusses des Rhein. Studieninstituts für kommunale Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

2956/2012
Ö 17.7
Bestellung von Opernintendantin Frau Dr. Birgit Meyer zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3000/2012
Ö 17.8
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Wechsel in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Köln-Bonn"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1284/2012
Ö 17.9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Wahlen: Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

AN/1448/2012
Ö 17.10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen
Wahlen: Ausschuss Schule und Weiterbildung

Beschluss: zurückgestellt

AN/1455/2012
Ö 17.11
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: zurückgestellt

2406/2012
Ö 17.12
Nachtrag: 20.09.2012
Akademie der Künste der Welt gGmbH
hier: Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3112/2012
Ö 17.13
Nachtrag: 14.09.2012
RheinCargo GmbH u. Co. KG
Vorschlag für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3365/2012
Ö 17.14
Nachtrag: 20.09.2012
Antrag der SPD-Fraktion zur Nachbesetzung von Gremien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1602/2012
Ö 17.15
Nachtrag: 20.09.2012
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Nach- und Umbesetzung in Ratsausschüssen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1603/2012
Ö 17.16
Nachtrag: 20.09.2012
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Umbesetzung des Ausschusses Umwelt und Grün

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1604/2012
Ö 17.17
Nachtrag: 20.09.2012
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Ausschuss "Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1610/2012
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Annahme einer Schenkung an das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud

Beschluss: geändert beschlossen

2514/2012
Ö 18.2
MÜLHEIM 2020: Mittelfreigabebeschluss zu Maßnahme Gestaltung der Waldecker Straße in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

2588/2012
Ö 18.3
Chinafest Nordrhein-Westfalen - Der Drache tanzt in Köln, 14.-16. September 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2810/2012
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:55

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Bereitstellung von Ausgleichsflächen für den Ausbau der BAB 3 in Köln-Dünnwald und Köln-Flittard
 
N 23.2
Abgrabungsschwerpunkt Meschenich/Immendorf
 
N 23.3
Einfamilienhausbaugrundstücke Peter - Hagen - Straße in Köln - Brück
 
N 23.4
Städtisches Grundstück Burgenlandstraße 9 in Köln-Humboldt/Gremberg
 
N 23.5
Verlängerung Mietvertrag Tennis-Klub Grün-Gold
 
N 23.6
Planungen rund um den Eifelwall
 
N 23.7
Verkauf Grundstück Ostmerheimer Straßein Köln-Merheim
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag Splittmastix- und Asphaltbetonarbeiten
 
N 24.2
Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement
 
N 24.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten etc.) - Paket 2 -
 
N 24.4
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 23 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten etc.) - Paket 3 -
 
N 24.5
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Riehl, Slabystraße
 
N 24.6
Nachtrag: 14.09.2012
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Betrauung und Kapitalerhöhung
 
N 24.7
Nachtrag: 17.09.2012
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.3
Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.4
Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Sanierung und Schließung der Melia-Deponie