Öffentlicher Teil: Beginn 15:42

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Pannenserie bei der Firma Shell"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1759/2012
Ö 1.2
Nachtrag: 12.11.2012
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Droht Köln der Nothaushalt? Folgen millionenschwerer Fehlbuchungen, plötzlicher Gewerbesteuerrückzahlungen und richterlich festgestellter Nichtigkeit der Bettensteuersatzung für den städtischen Haushalt"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1800/2012
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung von 6 Zeichnungen des Künstlers Prof. Siegfried Anzinger

Beschluss: ungeändert beschlossen

3641/2012
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Haushaltskonsolidierung: Überprüfung städtischer Mitgliedschaften"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1778/2012
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Keine Klüngelpartys während der Ratssitzung im Consilium"

Zusatz: (in der Sondersitzung am 26.09.2012 als Dringlichkeitsantrag vorgelegt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Demokratische Beteiligung stärken – Untersuchung der steigenden Wahlabstinenz"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0975/2012
Ö 3.1.4
Nachtrag: 15.11.2012
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Archäologische Zone und Jüdisches Museum"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1780/2012
Ö
Nachtrag: 08.11.2012
Änderungsantrag der Fraktion pro Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1793/2012
Ö
Nachtrag: 09.11.2012
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1799/2012
Ö
Nachtrag: 15.11.2012
Änderungsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1820/2012
Ö 3.1.5
Nachtrag: 15.11.2012
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Transparente Darstellung der städtischen Leistungen und Gebühren"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1773/2012
Ö
Nachtrag: 15.11.2012
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1824/2012
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Free Tommy Robinson" – Für Meinungsfreiheit, Toleranz und Demokratie in ganz Europa"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1774/2012
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Zwischennutzung städtischer Leerstände für kulturelle, gärtnerische und soziale Projekte"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1698/2012
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Öffentliches Symposium mit dem Berliner SPD-Bürgermeister Heinz Buschkowsky, Autor des Buches "Neukölln ist überall"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1771/2012
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Baulückenprogramm erhalten"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1775/2012
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Reduzierung der Dezernate"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1772/2012
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Hilfe für Opfer von Zwangsheiraten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1770/2012
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Versorgung des doppelten Abiturjahrgangs 2013"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1589/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 15.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3739/2012
Ö 4.2
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Altkleidercontainer im Kölner Stadtgebiet"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1742/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3998/2012
Ö 4.3
Nachtrag: 12.11.2012
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Verzögerungen bei der Öffnung der Gleueler Straße"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1804/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4140/2012
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3455/2012
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1306/2012
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3982/2012
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Genehmigung von überplanmäßiger Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3653/2012
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 29.10.2012
Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0637/2012
Ö 10.2
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz, hier: Planungsbeschluss zur Nachrüstung von Aufzügen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-7090, Haltestelle Friesenplatz - Einbau von Auf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2303/2012
Ö 10.3
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Planungsbeschluss für die Bahnsteiganhebung an der Haltestelle Venloer Straße / Gürtel, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-2-6010 Hst. Venloer Str. / Gürtel - B.anhebung

Beschluss: geändert beschlossen

2575/2012
Ö 10.4
Nachtrag: 06.11.2012
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2010 für die Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2920/2012
Ö 10.5
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2951/2012
Ö 10.6
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3241/2012
Ö 10.7
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3357/2012
Ö 10.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3422/2012
Ö 10.9
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2011 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3498/2012
Ö 10.10
Feuerwehrtopf Förderkonzepte
Hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: geändert beschlossen

3460/2012
Ö 10.11
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2011 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3386/2012
Ö 10.12
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3298/2012
Ö 10.13
Nachtrag: 02.11.2012
Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3142/2012
Ö 10.14
Abschluss von Ergebnisabführungsverträgen zwischen der Sparkasse KölnBonn und 100%-igen Tochtergesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

3664/2012
Ö 10.15
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3226/2012
Ö 10.16
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3224/2012
Ö 10.17
Nachtrag: 13.11.2012
Einsatz von Fondmanagern für die Immobilienanlage bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3515/2012
Ö 10.18
Nachtrag: 31.10.2012
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0321/2012
Ö 10.19
Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2925/2012
Ö 10.20
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2579/2012
Ö 10.21
Nachtrag: 14.11.2012
Ankauf eines Kunstwerks für das Museum Ludwig

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4070/2012
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
179. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Nippes
hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1137/2012
Ö 11.2
189. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Schanzenstraße-Nord in Köln-Mülheim
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3451/2012
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65362/02
Arbeitstitel: Südstraße in Köln-Meschenich, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2446/2012
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 59440/03
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden,
2. vereinfachte Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch westlich Ignystraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2758/2012
Ö 12.3
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67441/09
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3559/2012
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2601/2012
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

2604/2012
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
226. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2840/2012
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2627/2012
Ö 17.2
Rücktritt eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes, Wechsel der Vertretung und Vorschlag zur Neuwahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

3413/2012
Ö 17.3
Neuwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

3416/2012
Ö 17.4
Neuwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

3507/2012
Ö 17.5
Bestellung des kommissarischen Museumsdirektors Herrn Dr. Roland Krischel zum kommissarischen geschäftsführenden Betriebsleiter des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

3548/2012
Ö 17.6
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

3665/2012
Ö 17.7
MÜLHEIM 2020
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Veedelsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3393/2012
Ö 17.8
Akademie der Künste der Welt gGmbH
hier: Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3112/2012
Ö 17.9
Nachtrag: 07.11.2012
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Bestellung von Herrn Frank Höller zum geschäftsführenden Betriebsleiter

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2941/2012
Ö 17.10
Nachtrag: 09.11.2012
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Aufsichtsratsmitglieds für die Häfen und Güterverkehr Köln AG"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1798/2012
Ö 17.11
Nachtrag: 09.11.2012
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Berufung eines sachverständigen Bürgers in den Ausschuss Kunst und Kultur

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4087/2012
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der NEC Display Solutions Europe GmbH, München, zur Unterstützung der Sonderausstellung "David Hockney. A Bigger Picture" im Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3456/2012
Ö 18.2
Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3465/2012
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Ankauf des Grundstückes Friedrich-Karl-Straße 64 in Köln Nippes (ehemaliges Nippesbad)
 
N 23.2
Mietvertrag VfL Rheingold Poll - In der Gracht
 
N 23.3
Verlängerung des Erbbaurechtes der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Eil e.V. von 1908
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Dillenburger Straße
 
N 23.5
Grundstücksankauf Großmarkt
 
N 23.6
Grundstücksverkauf Romaneystraße
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 24.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 28 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 4-
 
N 24.3
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe; Mitteilung über eine Kostenerhöhung für die Planung und die Errichtung von Rollrauchschürzen und Übernahme der Mehrkosten im Rahmen des § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages
 
N 24.4
Vereinbarung mit der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Universität Bonn) zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln
 
N 24.5
Nachtrag: 15.11.2012
Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. Oracle und beabsichtigte Bestellung neuer Datenbanklizenzen
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Bergebauwerks, der Archivalienbergung, der Beweissicherung und der Vorbereitung der Bergebaugrube zur Errichtung des Besichtigungsbauwerks
 
N 26.2
Städtebauförderungsmaßnahme Filmhaus, Maybachstr. 111, 50670 Köln