SessionNet | 38. Sitzung des Rates - 15.11.2012

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Sitzung

Rat/0042/2012

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:42-19:55

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Dringlichkeitsantrag pro Köln vorgelegt am 26.09.2012

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:42
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Pannenserie bei der Firma Shell" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1759/2012	CDU Antrag nach § 5
Ö 1.2	Nachtrag: 12.11.2012 Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Droht Köln der Nothaushalt? Folgen millionenschwerer Fehlbuchungen, plötzlicher Gewerbesteuerrückzahlungen und richterlich festgestellter Nichtigkeit der Bettensteuersatzung für den städtischen Haushalt" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1800/2012	FDP Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung von 6 Zeichnungen des Künstlers Prof. Siegfried Anzinger Beschluss: ungeändert beschlossen	3641/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Haushaltskonsolidierung: Überprüfung städtischer Mitgliedschaften" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1778/2012	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Keine Klüngelpartys während der Ratssitzung im Consilium" Zusatz: (in der Sondersitzung am 26.09.2012 als Dringlichkeitsantrag vorgelegt) Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Demokratische Beteiligung stärken – Untersuchung der steigenden Wahlabstinenz" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0975/2012	Antragsdokument 1
Ö 3.1.4	Nachtrag: 15.11.2012 Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Archäologische Zone und Jüdisches Museum" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1780/2012	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Anlage zu AN 1780 2012
Ö	Nachtrag: 08.11.2012 Änderungsantrag der Fraktion pro Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1793/2012	Pro Köln Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 09.11.2012 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1799/2012	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 15.11.2012 Änderungsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1820/2012	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.5	Nachtrag: 15.11.2012 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Transparente Darstellung der städtischen Leistungen und Gebühren" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1773/2012	CDU Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 15.11.2012 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1824/2012	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Free Tommy Robinson" – Für Meinungsfreiheit, Toleranz und Demokratie in ganz Europa" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1774/2012	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Zwischennutzung städtischer Leerstände für kulturelle, gärtnerische und soziale Projekte" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1698/2012	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Öffentliches Symposium mit dem Berliner SPD-Bürgermeister Heinz Buschkowsky, Autor des Buches "Neukölln ist überall" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1771/2012	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Baulückenprogramm erhalten" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1775/2012	Linke Antrag nach § 3 Anlage - Vorabauszug zu TOP 3.1.9 der Ratssitzung vom 15.11.2012 Verweisung in Hpl.-Beratungen Anlage 2 - Auszug FA vom 12.04.2013
Ö 3.1.10	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Reduzierung der Dezernate" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1772/2012	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.11	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Hilfe für Opfer von Zwangsheiraten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1770/2012	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Versorgung des doppelten Abiturjahrgangs 2013" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1589/2012	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 15.11.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3739/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Altkleidercontainer im Kölner Stadtgebiet" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1742/2012	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 14.11.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3998/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage: Auswertung Großstädte und Nachbargemeinden Vergleich
Ö 4.3	Nachtrag: 12.11.2012 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Verzögerungen bei der Öffnung der Gleueler Straße" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1804/2012	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 14.11.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4140/2012	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3455/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Gebühren2013 Anlage 3 Satzung Anlage Vorlagen Nr 3455 2012 Anlagen 4-11-Gebühren 2013
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	1306/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - ergänzende Stellungnahme
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	3982/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Genehmigung von überplanmäßiger Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen	3653/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Nachtrag: 29.10.2012 Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0637/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Ansichtsvergrößerung Fahrebene Anlage 02 Grundriss Fahrebene Anlage 03 Wandansichten Fahrebene Anlage 04 Grundriss Verteilerebene Anlage 05 - Auszug VA 14.06.2012 Anlage 06, Auszug StEA, 21.06.2012 Anlage 07 - Auszug GB 03.07.2012 Anlage 08: Auszug BV Innenstadt 13.09.2012 Anlage 09 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu 0637/2012 Anlage 10 - Auszug VA 05.03.2013
Ö 10.2	Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz, hier: Planungsbeschluss zur Nachrüstung von Aufzügen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-7090, Haltestelle Friesenplatz - Einbau von Auf. Beschluss: ungeändert beschlossen	2303/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug VA 04.09.2012 PA-L-01-Systemskizze PA-Ü-001-Friesenplatz
Ö 10.3	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Planungsbeschluss für die Bahnsteiganhebung an der Haltestelle Venloer Straße / Gürtel, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-2-6010 Hst. Venloer Str. / Gürtel - B.anhebung Beschluss: geändert beschlossen	2575/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Auszug VA 04.09.2012 Anlage 3 - Auszug BV Ehrenfeld 17.09.2012 Anlage 4 - Auszug VA 30.10.2012 Anlage 1 PA-Ü-01-Venloer Straße
Ö 10.4	Nachtrag: 06.11.2012 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2010 für die Bühnen der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2920/2012	Beschlussvorlage Rat 09-10 Bestätigungsvermerk BDO - Anlage III 2009-10 Ergebnisverwendung -Vorschlag- BV 2920-2012 Anlage I JA 31.08.10 (Bilanz-GV-Anhang) Anlage II Lagebericht 31.08.10
Ö 10.5	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten Beschluss: ungeändert beschlossen	2951/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 10.6	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3241/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht VV ABK für 2012 Anlage 2 Maßnahmenliste Anlage 3 Verwaltungsvorschrift über die Aufstellung und Fortschreibung
Ö 10.7	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3357/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsprüfung
Ö 10.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Wirtschaftsplan 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	3422/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Wirtschaftsplan Anlage 3 Trägerdarlehen
Ö 10.9	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2011 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3498/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage I,1 Bilanz Anlage I,2 GuV Anlage I,3-20 Anhang Anlage II,1-14 Lagebericht Anlage III Bestätigungsvermerk Anlage IV Ergebnisverwendung
Ö 10.10	Feuerwehrtopf Förderkonzepte Hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen Beschluss: geändert beschlossen	3460/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verteilung Feuerwehrtopf Förderkonzepte 2012
Ö 10.11	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2011 der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	3386/2012	Beschlussvorlage Rat Anhang 2011 Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2011 Bilanz 2011 GuV 2011 Inventar 2011 Lagebericht2011 vollständigkeitserklärung
Ö 10.12	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	3298/2012	Beschlussvorlage Rat Erfolgsplan Erläuterungen MifriFi13 Stellenplan 2013 Vermögensplan13 Wirtschaftsplan13
Ö 10.13	Nachtrag: 02.11.2012 Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3142/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage zu 3142-2012
Ö 10.14	Abschluss von Ergebnisabführungsverträgen zwischen der Sparkasse KölnBonn und 100%-igen Tochtergesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	3664/2012	Beschlussvorlage Rat SKB Muster Gewinnabführungsvertrag 2 0
Ö 10.15	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	3226/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Bilanz 2010 Anlage 2, GuV 2010 Anlage 3, Anhang 2010 Anlage 3a, Anlagespiegel 2010 Anlage 3b, Kennzahlen zum Anlagenspiegel 2010 Anlage 3c, Verbindlichkeitenspiegel 2010 Anlage 4, Lagebericht 2010 Anlage 5, Bestätigungsvermerk 2010 Anlage 6, Schreiben GPA
Ö 10.16	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	3224/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.17	Nachtrag: 13.11.2012 Einsatz von Fondmanagern für die Immobilienanlage bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3515/2012	Beschlussvorlage Rat Begründung Dringlichkeit
Ö 10.18	Nachtrag: 31.10.2012 Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0321/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Finanzierungsgrenzen Anlage 02 - Erläuterungsbericht Offenbachplatz Anlage 03 - Platzbeleuchtung Stelen Anlage 04 - Zusammenstellung Entwurf Freianlagen Anlage 05 - Lageplan Anlage 06 - Auszug Unterausschuss Kulturbauten 22.10.12 Anlage 07 - Prüfbericht von 14 Anlage 08 - Stellungnahme zum Prüfbericht von 14 Anlage 10 - Stellungnahme 14 Anlage 11 - Auszug VA 30.10.2012 Anlage 12 - Auszug BA Bühnen, 30.10.12 Anlage 13 - Auszug BV Innenstadt 08.11.2012 Anlage 14 - Auszug StEA, 08.11.2012 Anlage 15 - ergänzende Stellungnahme Anlage 16, Auszug StEA, 13.12.2012
Ö 10.19	Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2925/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Begründung JA 2011 neu Anlage 2 - GuV nach Erfolgsplan 2011 neu Anlage 3 - Bilanz 2011 Anlage 4 - GuV 2011
Ö 10.20	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2579/2012	Beschlussvorlage Rat Kriterien Anlage f Beschlussvorlage Verteilung Mittel 2012
Ö 10.21	Nachtrag: 14.11.2012 Ankauf eines Kunstwerks für das Museum Ludwig Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4070/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage Kippenberger-Abb
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	179. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Nippes hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1137/2012	Beschlussvorlage Rat . Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 5, 10.05.2012 Anlage 7, Auszug BV 5, 21.06.12 Anlage 8 Anlage 9, Auszug BV 5, 13.09.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 10
Ö 11.2	189. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Schanzenstraße-Nord in Köln-Mülheim hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3451/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Begründung und Umweltbericht) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Urkunde
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65362/02 Arbeitstitel: Südstraße in Köln-Meschenich, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2446/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 59440/03 Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 2. vereinfachte Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch westlich Ignystraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2758/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Darstellung/Bewertung der Stellungnahmen) Anlage 3 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Befangenheitsplan) Anlage 4 (Planzeichnung) Anlage 5 (Zeichenerklärung)
Ö 12.3	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67441/09 Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	3559/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	2601/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein Beschluss: ungeändert beschlossen	2604/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	226. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2840/2012	Beschlussvorlage Rat 226 Satzung Anlage 1 226 Satzung Anlage 2-9
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2627/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage Vorschrift Beirat JVA
Ö 17.2	Rücktritt eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes, Wechsel der Vertretung und Vorschlag zur Neuwahl Beschluss: ungeändert beschlossen	3413/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.3	Neuwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	3416/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.4	Neuwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	3507/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 17.5	Bestellung des kommissarischen Museumsdirektors Herrn Dr. Roland Krischel zum kommissarischen geschäftsführenden Betriebsleiter des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud Beschluss: ungeändert beschlossen	3548/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	3665/2012	Beschlussvorlage Rat Neuwahl Anlage 2 Neuwahl Anlage1
Ö 17.7	MÜLHEIM 2020 hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Veedelsbeirat Beschluss: ungeändert beschlossen	3393/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.8	Akademie der Künste der Welt gGmbH hier: Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	3112/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.9	Nachtrag: 07.11.2012 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Bestellung von Herrn Frank Höller zum geschäftsführenden Betriebsleiter Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2941/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.10	Nachtrag: 09.11.2012 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Aufsichtsratsmitglieds für die Häfen und Güterverkehr Köln AG" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1798/2012	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 09.11.2012 Denkmalschutz und Denkmalpflege Berufung eines sachverständigen Bürgers in den Ausschuss Kunst und Kultur Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4087/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der NEC Display Solutions Europe GmbH, München, zur Unterstützung der Sonderausstellung "David Hockney. A Bigger Picture" im Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3456/2012
Ö 18.2	Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	3465/2012	Dringlichkeitsvorlage Rat 2012.09.04 Konzept hhn DL Stand 04.09.2012
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Ankauf des Grundstückes Friedrich-Karl-Straße 64 in Köln Nippes (ehemaliges Nippesbad)
N 23.2	Mietvertrag VfL Rheingold Poll - In der Gracht
N 23.3	Verlängerung des Erbbaurechtes der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Eil e.V. von 1908
N 23.4	Grundstücksverkauf Dillenburger Straße
N 23.5	Grundstücksankauf Großmarkt
N 23.6	Grundstücksverkauf Romaneystraße
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 24.2	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 28 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 4-
N 24.3	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe; Mitteilung über eine Kostenerhöhung für die Planung und die Errichtung von Rollrauchschürzen und Übernahme der Mehrkosten im Rahmen des § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages
N 24.4	Vereinbarung mit der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Universität Bonn) zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln
N 24.5	Nachtrag: 15.11.2012 Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. Oracle und beabsichtigte Bestellung neuer Datenbanklizenzen
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Bergebauwerks, der Archivalienbergung, der Beweissicherung und der Vorbereitung der Bergebaugrube zur Errichtung des Besichtigungsbauwerks
N 26.2	Städtebauförderungsmaßnahme Filmhaus, Maybachstr. 111, 50670 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:42

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50