Öffentlicher Teil: Beginn 14:12

Ö
Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4283/2012
Ö
A) Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 1.1
Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4515/2012
Ö 1.2
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2013/2014
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3754/2012
Ö
B) Allgemeiner Teil
 
Ö 2
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 13.12.2012
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Machbarkeitsstudie zur Fusion der Opernhäuser Köln und Bonn - Alleingang des Oberbürgermeisters ohne Kenntnis des Rates der Stadt Köln und seiner Gremien"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2016/2012
Ö 2.2
Nachtrag: 14.12.2012
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Verkehrsknoten Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2021/2012
Ö 3
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3.1
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Werkes der Künstlerin Klara Lidén

Beschluss: ungeändert beschlossen

4083/2012
Ö 3.2
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung eines zweiteiligen Werkes des Künstlers Tony Matelli

Beschluss: ungeändert beschlossen

4085/2012
Ö 4
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1.1
Nachtrag: 18.12.2012
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Fortführung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1947/2012
Ö
Nachtrag: 18.12.2012
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2030/2012
Ö 4.1.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Keine Preiserhöhung bei der KVB"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1925/2012
Ö 4.1.3
Nachtrag: 18.12.2012
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Kölner Richtlinie für ein kooperatives Baulandmodell"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1948/2012
Ö
Nachtrag: 18.12.2012
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2014/2012
Ö 4.1.4
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wiederwahl des Beigeordneten für Kunst und Kultur"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1949/2012
Ö 4.1.5
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Resolution für unabhängigere Oberbürgermeister"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1891/2012
Ö 4.1.6
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Keine neuen Asylantenheime in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1956/2012
Ö 4.1.7
Nachtrag: 17.12.2012
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Besetzungsverfahren Dezernat VII - Kunst und Kultur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1966/2012
Ö
Nachtrag: 17.12.2012
Änderungsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2028/2012
Ö 4.1.8
Nachtrag: 18.12.2012
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Resolution zum europäischen Richtlinienentwurf über die Konzessionsvergabe"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2029/2012
Ö 4.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5.1
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Gründung eines Konsortiums zur Erwerbung von 1.199 Wohnungen in Köln-Chorweiler"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1847/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 03.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4341/2012
Ö 5.2
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Steigende Zahl der Asylbewerber – Folgen für die Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1848/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4473/2012
Ö 5.3
Nachtrag: 13.12.2012
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Nicht verausgabte Mittel des Bildungs- und Teilhabepaketes"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2015/2012
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4603/2012
Ö 6
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 6.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.4.1
Antrag des Integrationsrates zu den geplanten Kürzung der Finanzmittel im Bereich Integration

Beschluss: geändert beschlossen

4419/2012
Ö 6.4.2
Resolution: Der Rat der Stadt Köln fordert ein deutliches Signal der Bundesregierung:

Beschluss: geändert beschlossen

4436/2012
Ö 7
Ortsrecht
 
Ö 7.1
Satzungen
 
Ö 7.1.1
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3732/2012
Ö 7.1.2
3. Satzung zur Änderung der Rückwirkenden Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3778/2012
Ö 7.1.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 23. September 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4301/2012
Ö 7.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 7.2.1
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4218/2012
Ö 7.2.2
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3999/2012
Ö 7.2.3
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Verkehrsflächen des Großmarktes Raderberg mit Kraftfahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3121/2012
Ö 7.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 7.3.1
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2816/2012
Ö 7.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 8
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

4509/2012
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 18.12.2012
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 2012

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

4417/2012
Ö
Nachtrag: 18.12.2012
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2032/2012
Ö 10
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 399 in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

2516/2012
Ö 11.2
Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an der Eichendorff-Realschule, Dechenstraße 1, 50825 Köln (Neuehrenfeld)
hier: Änderungsbeschluss zum Ratsbeschluss vom 20.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

2952/2012
Ö 11.3
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2013- 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3223/2012
Ö 11.4
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe
Mitteilung über eine Kostenerhöhung für die Verschiebung des Entrauchungsschachtes am Kurt-Hackenberg-Platz und Übernahme der Mehrkosten im Rahmen des § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3431/2012
Ö 11.5
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3672/2012
Ö 11.6
Feststellung des Wirtschaftplanes 2013 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3674/2012
Ö 11.7
Nachtrag: 18.12.2012
Stadtwerke Köln GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3799/2012
Ö 11.8
Nachtrag: 18.12.2012
Sanierung und akustische Optimierung des Orchesterprobenzentrums Stolberger Straße inkl. Sanierung der Außenanlagenbeleuchtung und der Sanierung des Flachdaches über dem Probensaal

Beschluss: geändert beschlossen

3835/2012
Ö
Nachtrag: 18.12.2012
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ie Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2031/2012
Ö 11.9
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2010 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2920/2012
Ö 11.10
Nachtrag: 17.12.2012
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Beschluss: geändert beschlossen

0321/2012
Ö
Nachtrag: 07.12.2012
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1894/2012
Ö
Nachtrag: 11.12.2012
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1984/2012
Ö
Nachtrag: 17.12.2012
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Stadtentwicklungsausschuss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2006/2012
Ö 11.11
Neues Übergangssystem Schule - Beruf / Kommunale Koordinierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4179/2012
Ö 11.12
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2011 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3382/2012
Ö 11.13
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Betrauung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2842/2012
Ö 11.14
Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3142/2012
Ö 11.15
Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser. Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012
hier: Neubau Buchholzstr. 14, 51061 Köln (Mülheim)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4203/2012
Ö 11.16
Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser. Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012
hier: Neubau Bonner Str. 413, 50968 Köln (Marienburg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4230/2012
Ö 11.17
KölnMusik GmbH
hier: Rückerstattung von Zuschussüberzahlungen aus Vorjahren

Beschluss: geändert beschlossen

4338/2012
Ö 11.18
Nachtrag: 07.12.2012
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler
hier: Baubeschluss

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3801/2012
Ö 11.19
Nachtrag: 07.12.2012
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4198/2012
Ö 11.20
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GAG Servicegesellschaft mbh

Beschluss: ungeändert beschlossen

4289/2012
Ö 11.21
Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Beschluss: ungeändert beschlossen

1199/2012
Ö 11.22
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln (Weidenpesch) zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

0999/2012
Ö 11.23
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss 2. Bauabschnitt/Ufertreppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

4191/2012
Ö 11.24
Förderung des Zentrums Magnet - Deutsch-Russisches Kultur- und Integrationszentrum e.V. aus Restmitteln in 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3603/2012
Ö 11.25
Neubau eines Funktionalgebäudes am Schulzentrum Porz-Wahn, Albert-Schweitzer-Str. / Nachtigallenstraße
Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3333/2012
Ö 11.26
Aufnahme dreier neuer Schulen in den Verbund Kölner Europäischer Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3695/2012
Ö 11.27
Einführung des offenen Ganztags an der Grundschule Mommsenstr. 5-11 zum Schuljahr 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3793/2012
Ö 11.28
Errichtung eines Wohnhauses in Systembauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln (Weiden)

Beschluss: geändert beschlossen

3401/2012
Ö 11.29
Errichtung eines Wohnhauses in Systembauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln (Godorf).

Beschluss: geändert beschlossen

3407/2012
Ö 11.30
Nachtrag: 14.12.2012
VRS-SozialTicket: Köln-spezifischer Preis für das MonatsTicket

Beschluss: ungeändert beschlossen

3729/2012
Ö
Nachtrag: 14.12.2012
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2020/2012
Ö 11.31
Finanzierung der beiden autonomen Frauenhäuser des Vereines "Frauen helfen Frauen e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

3796/2012
Ö 11.32
Beteiligung des Landschaftsverbandes Rheinland an Archäologischer Zone/Jüdischem Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

4468/2012
Ö 11.33
Nachtrag: 10.12.2012
Energetische Sanierung und Erweiterung der Kita Kalk-Mülheimer Str. 216, Köln-Kalk
Baubeschluss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3504/2012
Ö 11.34
Nachtrag: 14.12.2012
Wertgrenzen für öffentliche Aufträge 2013 - Übergangsregelung - TVgG - Binnenmarktrelevanz

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4566/2012
Ö 12
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12.1
182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2012
Ö 13
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7344/01
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Ostheim" in Köln-Ostheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3862/2012
Ö 13.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69450/10
Arbeitstitel: "Deutzer Feld" in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3736/2012
Ö 13.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/07
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich A in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

4163/2012
Ö 14
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 15
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 16
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16.1
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
hier: Auftrag zur Entwurfsplanung - Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4201/2012
Ö 17
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 18
Wahlen
 
Ö 18.1
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes als Vertreter der Stadt Köln in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebietes Stöckheimer Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

4089/2012
Ö 18.2
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl einer Sachkundigen Einwohnerin in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1852/2012
Ö 18.3
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4368/2012
Ö 18.4
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
hier: Nachbenennung von zwei Abgeordneten der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

4430/2012
Ö 18.5
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl eines Mitglieds für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1937/2012
Ö 18.6
Nachtrag: 10.12.2012
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Namentliche Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1967/2012
Ö 18.7
Nachtrag: 10.12.2012
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Verkehrsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1981/2012
Ö 18.8
Nachtrag: 14.12.2012
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Wahl eines Sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Soziales und Senioren

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2017/2012
Ö 18.9
Nachtrag: 17.12.2012
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Wahl eines Mitglieds für die RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf/Wissenschaft

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2023/2012
Ö 18.10
Nachtrag: 17.12.2012
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Namentliche Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2024/2012
Ö 19
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19.1
Delegiertenversammlung 2012 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 20./21. November 2012 in Bonn

Beschluss: ungeändert beschlossen

4192/2012

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Rückübertragung von Grundstücken aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 23.2
Vorzeitige Erbbaurechtsverlängerung Gereonswall 110 in Köln-Altstadt-Nord
 
N 23.3
Erbbaurechtsbestellung Geestemünder Straße / Franz-Greiß-Straße
 
N 23.4
Nachtrag: 18.12.2012
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Schillingsrotter Str. 36 in Köln-Rodenkirchen
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
RheinEnergie AG
 
N 24.2
Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 24.3
Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 24.4
Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 24.5
Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln am 03.03.2009; Erweiterung der selbständigen Beweisverfahren zur Schadensursache und zur Schadenshöhe auf weitere potentielle Verursacher des Archiveinsturzes
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 24.8
RheinEnergie AG
 
N 24.9
RheinEnergie AG
 
N 24.10
RheinEnergie AG
 
N 24.11
Nachtrag: 12.12.2012
Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 24.12
Nachtrag: 12.12.2012
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Gesellschafterdarlehen
 
N 24.13
Nachtrag: 13.12.2012
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und auf dem Alter Markt/Heumarkt (auf dem Heumarkt mit integrierter Eislaufbahn) im Zeitraum 2013 - 2017
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.2
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.3
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.4
Wahl von Schiedspersonen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Einsatz von Fondsmanagern für die Immobilienanlage bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 26.2
Nachtrag: 13.12.2012
Geschäftsprozessoptimierung -Einführung von SAP ESS ( "Personal-Kiosk" inklusive Automatisierter Zeiterfassung [AZE])