Sitzung
AVR/0025/2011
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:00-17:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 09.11.2011
0 Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 15.11.2011
Zwangsheirat und häusliche Gewalt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Nachtrag: 15.11.2011
Angst trifft Mut

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Internationales

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Nachtrag: 16.11.2011
Nahost-Bürgermeisterkonferenz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 16.11.2011
Chinajahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Nachtrag: 16.11.2011
Städtepartnerschaft Köln- Rio de Janeiro

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Nachtrag: 16.11.2011
Städtepartnerschaft Köln-Tunis

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.5
Nachtrag: 16.11.2011
Leitprogramm "europafähige Kommunen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Marx aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.07.2011 und Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2011
Einsatz externer Beschäftigter

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 19.09.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3165/2011
Ö 3.1.1
Nachtrag: 09.11.2011
Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.)
Ergänzende Mitteilung zu TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4371/2011
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Helling in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 12.07.2011 Neue Sperrbezirksverordnungen im Kölner Süden ab dem 01.05.2011, Bericht für Mai 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3778/2011
Ö 3.3
Nachtrag: 27.10.2011
Beantwortung einer Anfrage von der Fraktion Die Linke. Köln vom 14.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1655/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 28.10.2011
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla am 04.07.2011
1. Christopher Street Day (CSD) 2011 2. "Mehr Spaß ohne Glas" am 11.11.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4352/2011
Ö 3.5
Nachtrag: 03.11.2011
Beantwortung der mündlichen Anfragen zum statistischen Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4276/2011
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
Taubenvergrämung

Beschluss: Kenntnis genommen

3872/2011
Ö 4.2
Stellungnahme des Integrationsrates zur interkulturellen Öffnung der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4033/2011
Ö 4.3
Darstellung von Google Maps

Beschluss: Kenntnis genommen

4075/2011
Ö 4.4
Positivliste für Mobiliar und Spielsachen in Kindertageseinrichtungen und Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3847/2011
Ö 4.5
Aktion gegen unerlaubt aufgestellte Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenland

Beschluss: Kenntnis genommen

3437/2011
Ö 4.6
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - September 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4275/2011
Ö 4.7
Nachtrag: 02.11.2011
Weihnachtsmarkt Roncalliplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4333/2011
Ö 4.8
Sachstandsbericht zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4244/2011
Ö 4.9
Sachstand "Brüsseler Platz"

Beschluss: Kenntnis genommen

3996/2011
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Personalbestand der Stadtverwaltung zum 30.06.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3099/2011
Ö 5.2
Voraussichtliche Ausbildungsquote 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3497/2011
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln e.V. vom 12.10.2011
Betreuung jugendlicher Intensivtäter

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1836/2011
Ö 6.1.1
Nachtrag: 02.11.2011
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln e.V. vom 12.10.2011
Betreuung jugendlicher Intensivtäter

Beschluss: Kenntnis genommen

4369/2011
Ö 6.1.2
Nachtrag: 09.11.2011
Ergänzende Mitteilung zur Beantwortung einer Anfrage von Pro Köln ( 4369/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4476/2011
Ö 6.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011 Aufgabenabbau und Standardreduzierung in der Stadtverwaltung

Beschluss: zurückgestellt

AN/2002/2011
Ö 6.3
Nachtrag: 10.11.2011
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011 Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren

Beschluss: zurückgestellt

AN/2001/2011
Ö 6.4
Nachtrag: 10.11.2011
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011
Wiederbesetzung von Stellen in den Bezirksausländerämtern

Beschluss: zurückgestellt

AN/2000/2011
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 17.11.2011
Kein Nikolausmarkt auf dem Schillplatz
 
Ö 7.2
Nachtrag: 17.11.2011
Beschwerden über die Deutsche Post AG
 
Ö 8
Anträge
 
Ö
Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Prävention vor Reaktion!

Beschluss: Kenntnis genommen

4308/2011
Ö 8.1
Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Prävention vor Reaktion!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1772/2011
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2021/2011
Änderungsantrag der FDP-Fraktion "Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Prävention vor Reaktion" (AN/1772/2011)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1850 /2011
Ö 8.1.1
Nachtrag: 07.11.2011
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.09.2011
Krankheitsbedingte Ausfallquote

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1652/2011
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
1. ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.2011 (leider mit falschem Deckblatt) umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

4049/2011
Ö 9.2
Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011 auf Zulassung der Veranstaltung "Büchermeile" in diesem Bereich

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 19.09.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2998/2011
Ö 9.3
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. HJ 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3388/2011
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö
Nachtrag: 03.11.2011
0 Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: Vorlage 1017/2011 war ursprünglich als TOP 10.9 vorgesehen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 10.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung in Bezug auf den Friedhof Melaten

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 19.09.2011 umgedruckt und verteilt, nachträglich wurden die Anlagen 2 und 3 hinzugefügt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2703/2011
Ö 10.2
4. Gleichstellungsplan für Frauen und Männer 2011 - 2014

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

4107/2011
Ö 10.3
Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojekts "Wallraf - Der Museumsbus"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3997/2011
Ö 10.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

3952/2011
Ö 10.5
Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3272/2011
Ö 10.6
Hochwasserschutzzonenverordnung Langel - Zündorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1949/2011
Ö 10.7
Hochwasserschutzzonenverordnung Westhoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1963/2011
Ö 10.8
Hochwasserschutzzonenverordnung Merkenich - Langel

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2253/2011
Ö 10.9
Nachtrag: 09.11.2011
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
siehe TOP 10.0

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1017/2011
Ö 10.10
Nachtrag: 02.11.2011
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium
Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4156/2011
Ö 10.11
Nachtrag: 02.11.2011
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Zusatz: Die Vorlage wurde als Neufassung mit Schreiben vom 28.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3000/2011
Ö 10.12
Nachtrag: 07.11.2011
Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2920/2011
Ö 10.13
Nachtrag: 07.11.2011
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4348/2011
Ö 10.14
Nachtrag: 07.11.2011
Verlängerung der Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein Region Köln/Bonn e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4365/2011
Ö 10.15
Nachtrag: 09.11.2011
Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3647/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Externe Mandatierung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bilderstöckchen, Göppinger Straße
 
N 16.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
 
N 16.4
Abschluss eines Wartungsvertrags für die Telekommunikationsanlagen im städtischen 221-Verbund in den Jahren 2012/13
 
N 16.5
Nachtrag: 10.11.2011
zurückgezogen
 
N 16.6
Nachtrag: 28.10.2011
Zusammenführung bestehender öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zwischen dem Call-Center der Stadt Köln und der Bundesstadt Bonn
 
N 16.7
Nachtrag: 03.11.2011
Personalie, stellvertretender Leiter des Arbeitsmedizinischen Dienstes (5800)