SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 10.11.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

AVR/0025/2011

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-17:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 09.11.2011 0 Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 15.11.2011 Zwangsheirat und häusliche Gewalt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Nachtrag: 15.11.2011 Angst trifft Mut Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Internationales Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.1	Nachtrag: 16.11.2011 Nahost-Bürgermeisterkonferenz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.2	Nachtrag: 16.11.2011 Chinajahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.3	Nachtrag: 16.11.2011 Städtepartnerschaft Köln- Rio de Janeiro Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.4	Nachtrag: 16.11.2011 Städtepartnerschaft Köln-Tunis Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.5	Nachtrag: 16.11.2011 Leitprogramm "europafähige Kommunen" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Marx aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.07.2011 und Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2011 Einsatz externer Beschäftigter Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 19.09.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1, abgeschlossene WiB
Ö 3.1.1	Nachtrag: 09.11.2011 Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.) Ergänzende Mitteilung zu TOP 3.1 Beschluss: Kenntnis genommen	4371/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Helling in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 12.07.2011 Neue Sperrbezirksverordnungen im Kölner Süden ab dem 01.05.2011, Bericht für Mai 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3778/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 27.10.2011 Beantwortung einer Anfrage von der Fraktion Die Linke. Köln vom 14.09.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1655/2011	Beantwortung einer Anfrage Antragsdokument 111013-Anfr.Gewaltpotenzial-Anlage01.pdf 111013-Anfr.Gewaltpotenzial-Anlage02.pdf 111013-Anfr.Gewaltpotenzial-Anlage03.pdf 111013-Anfr.Gewaltpotenzial-Anlage04.pdf 111013-Anfr.Gewaltpotenzial-Anlage05.pdf 111013-Anfr.Gewaltpotenzial-Anlage06.pdf 111013-Anfr.Gewaltpotenzial-Anlage07.pdf
Ö 3.4	Nachtrag: 28.10.2011 Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla am 04.07.2011 1. Christopher Street Day (CSD) 2011 2. "Mehr Spaß ohne Glas" am 11.11.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	4352/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 03.11.2011 Beantwortung der mündlichen Anfragen zum statistischen Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4276/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.1	Taubenvergrämung Beschluss: Kenntnis genommen	3872/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Stellungnahme des Integrationsrates zur interkulturellen Öffnung der Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	4033/2011	Mitteilung Ausschuss BP IR Stellungnahme Interkulturelle Öffnung Anlage 1 zur Mitteilung 4033-2011 Anlage 2 zur Mitteilung 4033-2011 - Infoschreiben Schulen Ratsentscheidung Anlage 3 zur Mitteilung 4033-2011 - Ziele+Aufgaben lt Ratsbeschluss
Ö 4.3	Darstellung von Google Maps Beschluss: Kenntnis genommen	4075/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Positivliste für Mobiliar und Spielsachen in Kindertageseinrichtungen und Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3847/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.5	Aktion gegen unerlaubt aufgestellte Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenland Beschluss: Kenntnis genommen	3437/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - September 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	4275/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 4.7	Nachtrag: 02.11.2011 Weihnachtsmarkt Roncalliplatz Beschluss: Kenntnis genommen	4333/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Sachstandsbericht zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	4244/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Sachstand "Brüsseler Platz" Beschluss: Kenntnis genommen	3996/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand Anlage 2 - Flyer
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Personalbestand der Stadtverwaltung zum 30.06.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3099/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss Personalstatistik 30-06-2011 Bericht
Ö 5.2	Voraussichtliche Ausbildungsquote 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3497/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln e.V. vom 12.10.2011 Betreuung jugendlicher Intensivtäter Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1836/2011	Antragsdokument
Ö 6.1.1	Nachtrag: 02.11.2011 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln e.V. vom 12.10.2011 Betreuung jugendlicher Intensivtäter Beschluss: Kenntnis genommen	4369/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 00311018
Ö 6.1.2	Nachtrag: 09.11.2011 Ergänzende Mitteilung zur Beantwortung einer Anfrage von Pro Köln ( 4369/2011) Beschluss: Kenntnis genommen	4476/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2	Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011 Aufgabenabbau und Standardreduzierung in der Stadtverwaltung Beschluss: zurückgestellt	AN/2002/2011	Anfragedokument
Ö 6.3	Nachtrag: 10.11.2011 Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011 Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren Beschluss: zurückgestellt	AN/2001/2011	Antragsdokument
Ö 6.4	Nachtrag: 10.11.2011 Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011 Wiederbesetzung von Stellen in den Bezirksausländerämtern Beschluss: zurückgestellt	AN/2000/2011	Antragsdokument
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Nachtrag: 17.11.2011 Kein Nikolausmarkt auf dem Schillplatz
Ö 7.2	Nachtrag: 17.11.2011 Beschwerden über die Deutsche Post AG
Ö 8	Anträge
Ö	Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Prävention vor Reaktion! Beschluss: Kenntnis genommen	4308/2011	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Antrag CDU-Fraktion Änderungsantrag FDP
Ö 8.1	Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Prävention vor Reaktion! Beschluss: geändert beschlossen	AN/1772/2011	Antragsdokument
	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2021/2011
	Änderungsantrag der FDP-Fraktion "Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Prävention vor Reaktion" (AN/1772/2011) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1850 /2011
Ö 8.1.1	Nachtrag: 07.11.2011 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.09.2011 Krankheitsbedingte Ausfallquote Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1652/2011	Beantwortung einer Anfrage Antragsdokument
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	1. ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.2011 (leider mit falschem Deckblatt) umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4049/2011	Beschlussvorlage Rat 1. Sonderöffnungs RVO 2012 -Anlage 1 Begründungen IG's Anlage 3 Sonntagsöffnung bis Ostern 2012 Anlage 2
Ö 9.2	Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011 auf Zulassung der Veranstaltung "Büchermeile" in diesem Bereich Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 19.09.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	2998/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 23.09.2010 Anlage 2: Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 27.09,.2010 Anlage 3: Lageplan der Veranstaltungsflächen Anlage 4: Radwegverschwenkung und modifizierter Aufbauplan der Stände Anlage 5: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011
Ö 9.3	Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. HJ 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	3388/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Pressemitteilung Anlage 2: Übersicht Veranstaltungen 2012 Anlage 3: Übersicht Veranstaltungen 2011
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö	Nachtrag: 03.11.2011 0 Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung Zusatz: Vorlage 1017/2011 war ursprünglich als TOP 10.9 vorgesehen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 10.1	Änderung der Zuständigkeitsordnung in Bezug auf den Friedhof Melaten Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 19.09.2011 umgedruckt und verteilt, nachträglich wurden die Anlagen 2 und 3 hinzugefügt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2703/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.2	4. Gleichstellungsplan für Frauen und Männer 2011 - 2014 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	4107/2011	Beschlussvorlage Rat 4 Gleichstellungsplan2011 2014 Stand 04 10 Titel 4 Gleichstellungsplan 2011-2014
Ö 10.3	Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojekts "Wallraf - Der Museumsbus" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3997/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3952/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Abwassergebührensatzung 2012 Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2012 Anlage 4-11 Abwassergebührensatzung 2012
Ö 10.5	Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3272/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Sofortmaßnahmenprogramm Kostenübersicht Anlage2 Sofortmaßnahemnprogramm CO2-Bilanz Anlage3.1 Sofortmaßnahmenprogramm Energie Anlage3.2 Sofortmaßnahemnprogramm Verkehr Anlage3.3 Teilbereich Kommunikation Auszug Klimaschutzkonzept Anlage4 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage5 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage6 Anlage 7 Stellungnahme zu Fragen und Anregungen im 1. Umlauf zu 3272 2011 Anlage 8 Klimaschutzkonzept NeubürgerTicket
Ö 10.6	Hochwasserschutzzonenverordnung Langel - Zündorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1949/2011	Verordnung 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 2.8 3.1 3.2 Stadtentwässerungsbetriebe Mitzeichnung 03 06 2011
Ö 10.7	Hochwasserschutzzonenverordnung Westhoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1963/2011	Verordnung 1.1 1.2 1.3 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 3.1 3.2 3.3 Mitzeichnung Stadtentwässerungsbetriebe 03 06 2011
Ö 10.8	Hochwasserschutzzonenverordnung Merkenich - Langel Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2253/2011	Verordnung 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 1.6 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 2.8 3.01 3.02 3.03 3.04 3.05 3.06 3.07 3.08 3.09 3.10 3.11 3.12 Mitzeichnung Steb
Ö 10.9	Nachtrag: 09.11.2011 Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung siehe TOP 10.0 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1017/2011	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Synopse - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung Anlage 2: 4. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung Anlage 3: Bereinigte Fassung der Zuständigkeitsordnung Anlage 4: Textkorrekturen zur Vorlage Anlage 5 Auszug AVR 19.09.2011 Anlage 6.9 Auszug BV 9 Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlagen 6.1 bis 6.8 - Auszüge BV 1 bis BV 8
Ö 10.10	Nachtrag: 02.11.2011 Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4156/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Nachtrag: 02.11.2011 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB Zusatz: Die Vorlage wurde als Neufassung mit Schreiben vom 28.10.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3000/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Anlage 2 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Anlage 3 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungbeträgen
Ö 10.12	Nachtrag: 07.11.2011 Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	2920/2011	Beschlussvorlage Rat ANLAGE 1 (1) Überwachungskonzept Stufe 1 ANLAGE 1 (2) Überwachungskonzept Stufe 1 Anlagen I-II 2011-08 ANLAGE 2 (1) Anschreiben Erlass Kriterien Umweltinspektionen vo ANLAGE 2 (2) Kriterien Umweltinspektionen Erlass 03.01.2011 ANLAGE 3 Pressemitteilung MKULNV Konsequenzen aus ENVIO-Skandal
Ö 10.13	Nachtrag: 07.11.2011 Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4348/2011	Beschlussvorlage Rat "Anlage 11" Stellungnahme zu LKW-Durchfahrtsverbot Anlage 1 Kap 5 2 LRP 2011 "Anlage 4" Schreiben BR zur LSA 19 10 11 Vorentwurf LRP 2011 Inhaltsverzeichnis LRP 2011
Ö 10.14	Nachtrag: 07.11.2011 Verlängerung der Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein Region Köln/Bonn e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	4365/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Nachtrag: 09.11.2011 Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3647/2011	Beschlussvorlage Rat
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12	Mitteilungen der Verwaltung
N 12.1	Externe Mandatierung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten
N 13	Schriftliche Anfragen
N 14	Mündliche Anfragen
N 15	Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bilderstöckchen, Göppinger Straße
N 16.2	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 16.3	Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
N 16.4	Abschluss eines Wartungsvertrags für die Telekommunikationsanlagen im städtischen 221-Verbund in den Jahren 2012/13
N 16.5	Nachtrag: 10.11.2011 zurückgezogen
N 16.6	Nachtrag: 28.10.2011 Zusammenführung bestehender öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zwischen dem Call-Center der Stadt Köln und der Bundesstadt Bonn
N 16.7	Nachtrag: 03.11.2011 Personalie, stellvertretender Leiter des Arbeitsmedizinischen Dienstes (5800)

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: