SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 30.01.2012

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Sitzung

BV2/0023/2012

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:00-21:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Benennung der Stimmzähler/innen gem. § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö	B. Neuwahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
Ö	C. Festlegung der Anzahl der Stellvertreterinnen / der Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters; gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0152/2012	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Grünen und der SPD-Fraktion
Ö	D. Nachwahl Stellvertreter/innen der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgerantrag: Straßenentwässerung am Südfriedhof (02-1600-65/11) Beschluss: ungeändert beschlossen	4747/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Bodenuntersuchungen landwirtschaftlich genutzter Flächen; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	5162/2011	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Ausstattung von Trauerhallen/Beerdigungen mit Lautsprecheranlagen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	5211/2011	Mitteilung BV
Ö 7.1.3	Kostenvergleiche zwischen Lichtsignalanlagen und Kreisverkehren zur Steuerung und der Sicherheit des Verkehrs an Straßenkreuzungen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Polleranlage Maternusplatz; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	5123/2011	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Elektronische Fahrgastinformationsanzeiger für die Buslinie 130 und 131; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0014/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Verbesserung der Sicherheit an KVB-Haltestellen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	5225/2011	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.7	Unfalllage für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	5239/2011	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1
Ö 7.1.8	Abbau von nicht normgerechter Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen in Köln; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0041/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 - Nicht normgerechte Rutschen Anlage 2 - Nicht normgerechte Spielgeräte
Ö 7.1.9	Fortsetzung der Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung der Bahnhofstraße auf die Sürther Hauptstraße in Köln-Sürth Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	5124/2011	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Generalmodernisierung Zollstockbad: Hier: Saunaangebot und Zustand des Umklei-debereichs im Freibad sowie der Personalküche; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0047/2012	Antragsdokument
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0396/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV) Antwort der KölnBäder GmbH
Ö 7.2.2	Nord-Süd-Stadtbahn, 3. Baustufe: Sachstand zu den gemäß Planung abzureißenden Häusern Bonner Straße; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0052/2012	Antragsdokument
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0343/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Einhaltung der Busfahrpläne; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0054/2012	Antragsdokument
Ö 7.2.4	Mobile KITA im Sürther Feld; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0055/2012	Antragsdokument
Ö 7.2.5	Sachstandsbericht zur Ortsumgehung Köln-Meschenich B 51n- 1. und 2. Bauabschnitt; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0059/2012	Antragsdokument
Ö 7.2.6	Querungshilfe über den Militärring; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0061/2012	Antragsdokument
Ö 7.2.7	P+R Anlage am Verteilerkreis Köln; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0097/2012	Antragsdokument
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Stadtverschönerungsprogramm: Ersatzpflanzungen am Heinrich-Lübke-Ufer; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0039/2012	Antragsdokument
Ö 8.1.2	Entfernung der beschädigten Poller am Verkehrskreisel: Sürther Straße in Höhe der Gesamtschule Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0048/2012	Antragsdokument
Ö 8.1.3	Fahrradständer auf dem Kalscheurer Weg; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0056/2012	Antragsdokument
Ö 8.1.4	Ehemaliges Gründstück Gesamtschule Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0062/2012	Antragsdokument
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Notwendigkeit einer Video-Überwachung am Bahnhof Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: - vertagter TOP 8.2.8 vom 19.12.11 Beschluss: zurückgestellt	AN/2188/2011	Antragsdokument
Ö 8.2.2	Fahrradkontrollen am Höninger Weg auf sicherheitsrelevante Mängel; Antrag von Herr Bronisz Beschluss: geändert beschlossen	AN/0034/2012	Antragsdokument
Ö 8.2.3	Optimierung der Sperrzeiten des Bahnübergangs der Stadtbahnlinie 16 am KVB-Bahnhof Rodenkirchen in Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0049/2012	Antragsdokument
Ö 8.2.4	Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer: Schönhauser Straße; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0050/2012	Antragsdokument
Ö 8.2.5	Neue KiTa in Sürth: Varianten am vorgeschlagenen Ort "Josef-Kallscheuer-Str."; Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0051/2012	Antragsdokument
Ö 8.2.6	PFT-Belastungen in den Kölner Stadtteilen Immendorf, Meschenich und Rondorf: Teilnahme der geschädigten Mitbürger am so genannten Biomonitoring; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0053/2012	Antragsdokument
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0408/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.2.7	Ticketautomat Bahnhof Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0060/2012	Antragsdokument
Ö 8.2.8	Junge Kammeroper Rodenkirchen - Förderung; Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0099/2012	Antragsdokument
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Umstufung der Kreisstraße 15 - Godorfer Straße in Köln Immendorf, im Abschnitt von Stormstraße in östliche Richtung bis Godorfer Straße 29 (Schule) und von Haus-Nr. 45 bis 61 Zusatz: vertagter TOP 9.2.4 aus der Sitzung vom 21.11.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	3109/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - ergänzende Stellungnahme Anlage 4 - ergänzende Stellungnahme Anlage 1 - Lageplan Abschnitt 1 Anlage 2 - Lageplan Abschnitt 2
Ö 9.2.2	Umstufung der Kreisstraße 31 - Engeldorfer Straße in Köln-Meschenich - im Abschnitt von der Straße Im Rheintal bis einschließlich Parzelle 421 Zusatz: vertagter TOP 9.2.3 aus der Sitzung vom 21.11.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	3100/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 27.09.2011 Anlage 3 - ergänzende Stellungnahme Anlage 4 - Auszug BV 2 am 21.11.2011 Anlage 5 - ergänzende Stellungnahme Anlage 1 - Lageplan
Ö 9.2.3	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das 2. Quartal 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Severinsviertel, Sürth, Sülz/Klettenberg, Lindenthal, Vogelsang, Nippes, Longerich, Porz-City, Rath-Heumar, Höhenhaus Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 10.01.2012 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	5152/2011	Beschlussvorlage Rat 2. Sonderöffnungs RVO 2012 -Anlage 1 2. Sonderöffnungs RVO 2012 Anlage B 1 Begründungen IG's Anlage 3 Begründungen IG's Anlage B 3 Ergänzende Mitteilung Vorlage 5152-2011 Freigegebene Sonntage 2008 - 1 Halbj. 2012 Anlage B 4 Freigegebene Sonntage 2008 - 1 Halbjahr 2012 Anlage 4 Termine 2 Quartal Anlage 2 Termine 2 Quartal Anlage B 2
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Grünflächen auf dem Mathiaskirchplatz in Bayenthal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD und FDP zur Sitzung der BV Rodenkirchen am 19.12.2011, AN/2194/2011, TOP 8.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	5205/2011	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.2	Parken am neuen Pumpwerk Grüngürtelstraße/Rheinuferstraße hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.08.2009, TOP 8.1.4 Beschluss: Kenntnis genommen	5102/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.3	Warnbeschilderung am Kindergarten in Godorf hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.06.2009, TOP 8.1.10 Beschluss: Kenntnis genommen	5098/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.4	Kiesgrubenweg hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.04.2010, TOP 8.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	5103/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Gegenseitige Rücksicht von Fußgängern und Radfahrern auf dem Leinpfad in Rodenkirchen hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 06.09.2010, TOP 8.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	5114/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.6	Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Kalscheurer Weg hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.05.2011, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	5115/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Gefahrenbeseitigung bei der Ausfahrt vom Lindenweg auf den Weißdornweg hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.07.2011, TOP 8.1.9 Beschluss: Kenntnis genommen	5116/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.8	Kiesgrube Horst: Sperrung der Zufahrtsstraße mittels Schranke hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.09.2011, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	5122/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Baumfällungen im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0107/2012	Mitteilung BV Jahresüberblick 2011 - Auswertung Jahresüberblick 2011 - Details
Ö 10.2.10	Vorgebirgsstraße in Zollstock: Tempo 30 in den Nachtstunden hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.01.2010, TOP 8.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3549/2011	Mitteilung BV
Ö 10.2.11	Errichtung eines Zebrastreifens auf der Kölnstraße in Köln-Sürth hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.09.2011, TOP 10.2.11 Beschluss: Kenntnis genommen	5117/2011	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 10.2.12	Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich Spielplätze; Antrag der CDU-Fraktion AN/1971/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5232/2011	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.13	Ballfang-Vorrichtung am Bolzplatz hinter dem Jugendzentrum Eichi, Zollstock; Antrag aller Fraktionen AN/1955/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0012/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.14	Verlängerung des Mietvertrages für das Tanzproduktionszentrum "Wachsfabrik", Industriestr. 170, Köln -Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0249/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.15	Raderberger Straße 154 - 160 in Köln-Raderberg; hier: Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung und weitere Vorgehensweise Beschluss: Kenntnis genommen	0154/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Dokumentation)
Ö 10.2.16	Neubau der Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule mit Zweifachsporthalle am Standort Sürther Feld, Köln-Rodenkirchen Ergebnis des städtebaulichen Gutachterverfahrens Beschluss: Kenntnis genommen	0340/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Nachtrag: 13.01.2012 Auszeichnung der Stadt Köln für hervorragende sportliche Leistungen und Verdienste für den Kölner Sport - hier: Ehrung der Personen, die sich um den Kölner Sport und um die Vereinsarbeit und -führung verdient gemacht haben
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bayenthal, Mathiaskirchplatz 21
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: