Sitzung
BV2/0024/2012
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-21:05

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des Bezirksbürgermeisters

Zusatz: Das Schreiben vom Oberbürgermeister vom10.02.12 wurde den Mitgliedern der BV zur Verfügung gestellt.

 
Ö
B. Wahl des / der 3. Stellvertreters/in des Bezirksbürgermeisters

Zusatz: Das Schreiben vom Oberbürgermeister vom10.02.12 wurde den Mitgliedern der BV zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Auferstehungskirchweg in Köln-Sürth
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

0215/2012
Ö 7.1.2
Querungshilfe über die Militärringstraße,
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0341/2012
Ö 7.1.3
Sachstandsbericht zur Ortsumgehung Köln-Meschenich B 51n 1. und 2. Bauabschnitt
hier: Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0505/2012
Ö 7.1.4
Mobile Kita im Sürther Feld; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0391/2012
Ö 7.1.5
Pünktlichkeit der KVB-Stadtbahnlinie 16 im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0700/2012
Ö 7.1.6
P+R Anlage am Verteilerkreis Köln
hier: Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0575/2012
Ö 7.1.7
Spielgeräte in der Kindertagesstätte Adlerstraße 18, Köln-Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0797/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Kesseltank-Waggons auf dem HGK-Gleisen am Ortseingang von Köln-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0211/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage
0848/2012
Ö 7.2.2
Radwegesanierung: aktueller Stand und weitere Planung; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0220/2012
Ö 7.2.3
Schuttablagerung im Überschwemmungsgebiet; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0224/2012
Ö 7.2.4
Illegale Kleidercontainer; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0227/2012
Ö 7.2.5
Seniorenbegegnungsstätte Keltershof in Sürth; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0228/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage - siehe 11.1.1 im nichtöffentlichen Teil
 
Ö 7.2.6
Winterdienst auf der Fußgänger-/Radfahrer-Rampe Rodenkirchener Brücke
(linksrheinisch); Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0229/2012
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Erhalt des Seniorennetzwerkes in Sürth/Keltershof; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0233/2012
Ö 8.1.2
Fahrradabstellplätze auf der Goltsteinstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0223/2012
Ö 8.1.3
Spielgeräte für Kleinkinder am Spielplatz Friedenswald / Forstbotanischer Garten; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0214/2012
Ö 8.1.4
Erhalt von 3 Linden als Naturdenkmäler an der Bahnhofstraße in Köln-Sürth; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD- und der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0207/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0788/2012
Ö 8.1.5
Generalsanierung Sürther Hauptstraße: ökologische Baubegleitung, Umsetzungsbericht; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0221/2012
Ö 8.1.6
Keltershof; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0216/2012
Ö 8.1.7
Radwegverbindung zwischen Marktstraße und Rheinufer: Lückenschluss; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0219/2012
Ö 8.1.8
Drittnutzung der Turnhalle der Gemeinschaftsgrundschule in Köln-Bayenthal, Cäsarstraße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0217/2012
Ö 8.1.9
Sachstand Mehrgenerationenwohnen im Bezirk Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0222/2012
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Optimierung Verteilerkreis Köln-Süd; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0098/2012
Ö 8.2.2
Basketballplatz Bödingerhof in Rondorf; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0213/2012
Ö 8.2.3
Verbesserung der Sichtbarkeit an Gefahrenpunkten des nördlichen Radweges auf der BAB-Brücke Rodenkirchen; Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0212/2012
Ö 8.2.4
Räumlichkeiten für Ehrenamtliches Engagement im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0232/2012
Ö 8.2.5
Jobbörse in Meschenich; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0215/2012
Ö 8.2.6
Bezirksrathaus; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0218/2012
Ö 8.2.7
Baumfällungen entlang der KVB-Trasse in Michaelshoven: Ursache und Konsequenzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0313/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: zurückgestellt

0194/2012
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2012

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 23.12.11 zu

Beschluss: ungeändert beschlossen

2766/2011
Ö 9.2.2
221. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 12.02.12 zu

Beschluss: ungeändert beschlossen

0072/2012
Ö 9.2.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 - 90 in Köln-Bayenthal

Beschluss: geändert beschlossen

0153/2012/1
Ö 9.2.4
Abgrabungskonzentrationszone Immendorf/Meschenich

Beschluss: zurückgestellt

3550/2011
Ö 9.2.5
Sperrbezirke im Kölner Süden, Verlängerung des temporären Sperrbezirkes

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 22.02.12 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0270/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Unterflurglascontainer für den Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0383/2012
Ö 10.2.2
Zentrenbudget der Stadt Köln
Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiative in Geschäftszentren

Beschluss: Kenntnis genommen

0424/2012
Ö 10.2.3
Kindertagesstätten im Sürther Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

0256/2012
Ö 10.2.4
Teilnahme an der WWF Earth Hour 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0301/2012
Ö 10.2.5
Ehemaliges Grundstück Gesamtschule Rodenkirchen
Beschluss aus der Sitzung am 30.01.2012, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0502/2012
Ö 10.2.6
Jahresbericht 2011 Bezirk 2 West Herr Blümcke

Beschluss: Kenntnis genommen

0515/2012
Ö 10.2.7
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2011

Zusatz: Die Vorlage geht gesondert zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

0569/2012
Ö 10.2.8
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa

Beschluss: Kenntnis genommen

4846/2011
Ö 10.2.9
Fahrradkontrollen am Höninger Weg auf sicherheitsrelevante Mängel
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 8.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0584/2012
Ö 10.2.10
Seniorenarbeit in Köln-Sürth

Beschluss: Kenntnis genommen

0709/2012
Ö 10.2.11
Mitteilung über Änderung beim Blindenleitsystem - künftige Verwendung anderer Noppenplatten

Beschluss: Kenntnis genommen

0557/2012
Ö 10.2.12
Unfallgeschehen und tödliche Verkehrsunfälle 2012 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0580/2012
Ö 10.2.13
Geschwindigkeitsanzeigetafel, Bericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0821/2012
Ö 10.2.14
Neue Kita in Köln-Sürth: Varianten am vorgeschlagenen Ort Josef-Kallscheuer-Str.

Beschluss: Kenntnis genommen

0843/2012
Ö 10.2.15
Akustik in der Trauerhalle auf dem Südfriedhof
Stellungnahme zu dem Beschluss der Bezirksvertretung vom 21.11.2011, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0784/2012
Ö 10.2.16
Bernhard-Feilchenfeld-Straße Nr. 9
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.11.2011, TOP 8.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0823/2012
Ö 10.2.17
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln, Handlungsleitfaden Sozialraumkoordination

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2012
Ö 10.2.18
Grundstück Brühler Landstraße 436, Nutzungsänderung in ein örtliches Gemeindehaus der DITIB

Beschluss: Kenntnis genommen

0870/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Altentagesstätte "Zum Keltershof 22" in Köln-Sürth, Beantwortung der Anfrage unter TOP 7.2.5 der CDU-Fraktion
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung