Sitzung
BV2/0027/2012
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:05-21:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Aktuelle Stunde:
Fortbestand des Stadtbezirkes Rodenkirchen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sichern; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1095/2012
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe: Parken rund um das Zollstockbad (02-1600-21/12)

Beschluss: endgültig abgelehnt

1349/2012
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Schuttablagerung im Überschwemmungsgebiet
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1885/2012
Ö 7.1.2
Mobile Kita im Sürther Feld; Antwort auf die Nachfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2116/2012
Ö 7.1.3
Schülerzahlen an Gymnasien im Stadtbezirk Rodenkirchen (AN/0698/2012); Beantwortung einer Nachfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2165/2012
Ö 7.1.4
köln kickt-Projekte im Stadtteil Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1908/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Optimierte Dienstleistung in den Stadtbezirken; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0745/2012
Ö 7.2.2
Einrichtung weiterer Zebrastreifen auf der Goltsteinstraße in Köln Bayenthal und Ecke Marienburger/Pferdmengestraße in Köln Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0871/2012
Ö 7.2.3
Chemievorfälle im Kölner Süden; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0885/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2387/2012
Ö 7.2.4
Verkehrsfragen zu Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0886/2012
Ö 7.2.5
Ufernahe Rad- und Fußwege im Weißer Rheinbogen: Nutzungskonflikte?; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1039/2012
Ö 7.2.6
Aufstellung einer mobilen Toilette am Rodenkirchner Rheinufer in der Sommerzeit; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1080/2012
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Installation einer Rutschbahn und Beseitigung von Sicherheitsmängeln auf dem Kleinkinderspielplatz im Vorgebirgspark Bodendorferstr.; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0803/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2347/2012
Ö 8.1.2
Verlängerung des Radweges an der Hahnenstraße in Köln-Rondorf; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0829/2012
Ö 8.1.3
Abpollern des Radweges vom Sürther Leinpfad an der Sürther Rheinwiese; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0870/2012
Ö 8.1.4
Nutzung des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Fa. Bolder für bürgerschaftliche Zwecke; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0879/2012
Ö 8.1.5
Linksabbiegespur Brühler Str. in die Markusstraße Köln-Raderthal; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0877/2012
Ö 8.1.6
Fahrradabstellplätze auf der Goltsteinstraße; gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen und der SPD

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0883/2012
Ö 8.1.7
Bericht des Datenschutzbeauftragten; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0887/2012
Ö 8.1.8
Landschaftsachse Meschenich; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0888/2012
Ö 8.1.9
Radwege zwischen den Stadtteilen Meschenich - Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0889/2012
Ö 8.1.10
Finkens Garten: Ergänzung der Beschilderung für Fahrradfahrer; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0890/2012
Ö 8.1.11
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion: Baumerhaltende Sofortmaßnahme an einer Naturdenkmal-Linde in der Bahnhofstr. in K-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1100/2012
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Erhalt der Villa Lenders; Antrag von Herrn Bronisz
 
Ö 8.2.2
KVB, Nord-Süd Stadtbahn: "vorzeitige" Inbetriebnahme eines südlichen Abschnitts; gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0884/2012
Ö 8.2.3
Aussaat von Wildblumen / Anlage von Bienenweiden; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0893/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2012 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2005/2012
Ö 9.1.2
Einrichtung der Tempo 30-Zone Sürth-Süd II Am Rheinufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1587/2012
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
224. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1873/2012
Ö 9.2.2
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.1 vom 19.12.11
- zusätzliche Unterlagen: Ergebnis Bürgerbeteiligung mit Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

3799/2011
Ö 9.2.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: zurückgestellt

1846/2012
Ö 9.2.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72377/03
Arbeitstitel: Heidelweg in Köln-Sürth (ehemals Heidelweg 42 - 50)

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

1635/2012
Ö 9.2.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kapellenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1673/2012
Ö 9.2.6
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Zusatz: - vertagte Vorlage aus der Sitzung am 13.12.11, neue Anlagen 4.1 bis 4.4a

Beschluss: zurückgestellt

3750/2010
Ö 9.2.7
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Beschluss: Alternative beschlossen

3132/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Verkehrslösungen für Ihre Sicherheit;
Ampeln oder Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

1701/2012
Ö 10.2.2
Stadtverschönerungprogramm für den Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1965/2012
Ö 10.2.3
Konkretisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2012
Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft bei 2020

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 29.05.12 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

1642/2012
Ö 10.2.4
AN/0698/2012 - Schülerzahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1850/2012
Ö 10.2.5
Fahrplantakt der Buslinie 142

Beschluss: Kenntnis genommen

1622/2012
Ö 10.2.6
Durchführung von Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

1918/2012
Ö 10.2.7
Ergänzung des Car-Sharing-Angebotes in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1912/2012
Ö 10.2.8
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2011

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom04.06.12 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

1913/2012
Ö 10.2.9
Inklusionsplan für Kölner Schulen - Entwicklung inklusiver Bildungslandschaften in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land

Zusatz: Die Mitteilung geht mit Schreiben vom 05.06.12 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

2017/2012
Ö 10.2.10
Ehemaliges Dom-Gelände in Bayenthal: Planungen des BLB
Beschluss der Bezirksvertretung 2 vom 21.05.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2215/2012
Ö 10.2.11
PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
Hier: Sachstand zum 31.05.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1992/2012
Ö 10.2.12
Ziegeleigruben Rodenkirchen - Bodenuntersuchungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2309/2012
Ö 10.2.13
Mitteilung des Jobcenters Köln bezüglich Dienstleistungen einer JobBörse in Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2283/2012
Ö
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Mitteilung des Jobcenters Köln bezüglich Dienstleistungen einer JobBörse in Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2405/2012
Ö 10.2.14
Oberflächenwiederherstellung Alteburger Straße im Zuge der Baumaßnahme Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe
hier: Lückenschluss zwischen Kyllstraße und Anschluss Oberflächenwiederherstellung Alteburger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

2240/2012
Ö 10.2.15
Sanierung Schutzhütte im Forstbotanischen Garten
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.04.2012, TOP 8.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Baumfällungen auf Privatgrundstück "Auf der Heidekaul" in Köln-Rondorf; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Städtisches Teilgrundstück an der Sürther Hauptstraße Nr. 149; Anfrage der FDP-Fraktion
 
N
Beantwortung der Anfrage
 
N 11.2.2
Staubentwicklung an der B9 in Godorf: Gefährdungspotenzial?; Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N 11.2.3
Seveso-II-Richtlinie: Anzahl und Lage der im Stadtbezirk 2 betroffenen Betriebe?; Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Erhalt der Villa Lenders; Antrag von Herrn Bronisz
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Sanierung und Schließung der Melia-Deponie
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Erhalt der Villa Lenders; Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag von Herrn Bronisz AN/0452/2012