SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 10.09.2012

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Sitzung

BV2/0028/2012

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:05-20:50

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Schließdienst in Grundschulen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: Anfrage der CDU-Fraktion, AN/0471/2012 - Schließdienst in Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen	2759/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Ufernahe Rad- und Fußwege im Weißer Rheinbogen: Nutzungskonflikte? Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	2651/2012	Mitteilung BV
Ö 7.1.3	Fahrgastunterstände am Bayenthalgürtel, Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2729/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Verbreitung von Neophyten; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3175/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Einrichtung weiterer Zebrastreifen auf der Goltsteinstraße in Köln-Bayenthal und Ecke Marienburger/Pferdemengesstraße in Köln-Marienburg hier: Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3195/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Friedhofskreuze in Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1286/2012	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.2	Nord-Süd-Stadtbahn, 3. Baustufe, Stand der Planungen; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1354/2012	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.3	Ausbau von Kita-Plätzen: neuer Standort in Sürth; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1372/2012	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.4	Radwege und Radfahrerführung am Rodenkirchener Rheinufer zwischen Grüngürtelstraße und Weißer Bogen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1373/2012	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.5	Einbeziehung von Büroflächen bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für die Einrichtung von Kindergärten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1514/2012	Anfrage (FDP BV2)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Jugendzentrum Rheinstein: Ortstermin zur Prüfung der Verkehrsverhältnisse; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion Zusatz: - vertagter TOP 8.1.12 vom 23.04.12 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0480/2012	Antragsdokument
Ö	Messdaten der Geschwindigkeitsanzeigetafel Rheinsteinstraße - Beschluss vom 23.04.12 Beschluss: Kenntnis genommen	2997/2012	Mitteilung BV Messdaten0001
Ö 8.1.2	Radweg Leinpfad Rodenkirchen:Grünpflege; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1364/2012/1	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.3	Förderung der U3-Ganztagspflege: Unterstützung eines Angebotes der Firma Cyklop; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1361/2012	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.4	Zebrastreifen/Querungshilfen in der Kapellenstraße, Kreuzungsbereich Kapellenstraße/Rondorfer Hauptstraße in Köln-Rondorf; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1351/2012	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.5	Vorlage der "Wärmekarte" für den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1318/2012	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3208/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV) Thermalkarte Köln UTM 300dpi Thermalkarte Rodenkirchen UTM
Ö 8.1.6	Bezirksrathaus Rodenkirchen: defekte Wasserleitung; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1368/2012	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3198/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.1.7	Fahrradabstellplätze am Höninger Weg schaffen; gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD und Herrn Bronisz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1358/2012	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.8	Evakuierungsplan für den Stadtbezirk Rodenkirchen für schwere Störfälle in industriellen Großbetrieben; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1363/2012	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.9	Spielplatz Grüner Weg in Sürth; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1366/2012	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.10	Wiederherstellung des Gehwegbelages Marienburger Str. bei Haus Nr. 70; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1353/2012	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.11	Zebrastreifen über die Falderstraße vor der Bahnhofstraße in K-Sürth; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1355/2012	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.12	Entsorgungsmöglichkeiten für Grillkohle im Vorgebirgspark; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1357/2012	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Überführung der Stadtteilmütter- und väterprojekte in ein kommunales Regelangebot; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1370/2012	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.2	Errichtung von Fahrgastunterständen auf dem Bayenthalgürtel; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1352/2012	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.3	Erhalt der Jugendeinrichtungen im Bezirk; gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD und FDP sowie Herrn Bronisz Beschluss: geändert beschlossen	AN/1371/2012	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Tempo 30-Zone Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	1988/2012	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Sürth-West I (Rodderweg)
Ö 9.1.2	Benennung eines Platzes in Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert beschlossen	2448/2012	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Benennungsplan
Ö 9.1.3	Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	2661/2012	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Übersichtsplan
Ö 9.1.4	Arbeitsliste (Jahresbericht 2012) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertreung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: zurückgestellt	1556/2012	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Arbeitsliste Stand 31.12.2011 Anlage 2 - Jahresbericht
Ö 9.1.5	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Gustav-Heinemann-Ufer 88-90" in Köln-Bayenthal, hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2 Beschluss: geändert beschlossen	2733/2012	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2- Begründung Anlage 4 Niederschrift Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept-Plan- Einwendungen
Ö 9.1.6	Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2012 Zusatz: Die Vorlage geht gesondert zu. zusätzlich: Nachtrag Beschluss Nr. 008/11 Beschluss: zurückgestellt	2811/2012	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 3 - Änderungen Anlage Inhaltsverzeichnis Gesamtbericht
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln Zusatz: - vertagter TOP 9.2.6 vom 25.06.12 Beschluss: geändert beschlossen	3750/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorblatt Beschlussvorlage Anlage 2 - Kurzfassung Anlage 2 a - Geschäftszentrenstruktur Innenstadt Anlage 2 b - Geschäftszentrenstruktur Rodenkirchen Anlage 2 c - Geschäftszentrenstruktur Lindenthal Anlage 2 d - Geschäftszentrenstruktur Ehrenfeld Anlage 2 e - Geschäftszentrenstruktur Nippes Anlage 2 f - Geschäftszentrenstruktur Chorweiler Anlage 2 g - Geschäftszentrenstruktur Porz Anlage 2 h - Geschäftszentrenstruktur Kalk Anlage 2 i - Geschäftszentrenstruktur Mülheim Anlage 2 j - Zentrenpass Berliner Straße (1) Anlage 2 k - Nutzungsstruktur STZ Mülheim BerlinerS Anlage 2 l - Kriterienkatalog Anlage 3 Beteiligung Auszug BV 2 vom 24.01.2011 Anlage 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 19.09.2011 Anlage 4.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 22.09.2011 Anlage 4.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 4.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Schriftliche Eingaben Anlage 4.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Abschließende Bewertung Anlage 4.4a - Karte2-11-alternativ Anlage 4.4b Auszug BV 2 - 25.06.2012 Anlage 4.5 Ergänzende Stellungnahme Verwaltung Anlage 4.5a - Karte2-11-alternativ 2 Anlage 4.5b Auszug BV 2 - 10.09.2012 Anlage 5.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Niederschrift 19.10.2011 Anlage 5.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 5.2 a Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Schriftliche Eingaben Anlage 5.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anregungen der Bezirksvertret Anlage 5.4 Auszug BV 8 - 11.09.2012 Anlage 6.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 6.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Schriftliche Eingaben Anlage 6.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsvorschlägen Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 6.3 Auszug BV 3 - 06.05.2013 Anlage 6.3a Auszug BV 3 - 31.01.2011 Anlage 7.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Niederschrift 27.03.2012 Anlage 7.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 7.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Schriftliche Eingaben Anlage 7.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Abschließende Bewertung Anlage 7.3a - Karte 7.6 alternativ Anlage 7.3b Auszug BV 7 - 23.04.2013 Anlage 8.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Niederschrift 08.05.2012 Anlage 8.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 8.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Schriftliche Eingaben Anlage 8.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Abschließende Bewertung Anlage 8.4a Auszug BV 5 - 25.04.2013 Anlage 8.4b Auszug BV 5 - 06.06.2013 Anlage 9.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-25.01.2012 Anlage 9.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-26.01.2012 Anlage 9.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 9.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Schriftliche Eingaben Anlage 9.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Abschließende Bewertung Anlage 9.4a Karte 4.2 Anlage 9.4b Karte 4.3 alternativ Anlage 9.4c Karte 4.6 alternativ Anlage 9.5 Auszug BV 4 - 15.07.2013 Anlage 10.1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 27.02.2012 Anlage 10.2 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 29.02.2012 Anlage 10.3 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 10.3a - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Schriftliche Eingaben Anlage 10.4 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Abschließende Bewertung Anlage 10.4a - Karte 9.13 alternativ Anlage 10.5 Auszug BV 9 - 08.07.2013 Anlage 11.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 28.11.2011 Anlage 11.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 30.11.2011 Anlage 11.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 05.12.2011 Anlage 11.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 08.12.2011 Anlage 11.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 11.5a Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Schriftliche Eingaben Anlage 11.5b Auszug FNP nach Regionalplanänderung Anlage 11.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Abschließende Bewertung Anlage 11.7 Auszug BV 6 - 26.09.2013 Anlage 12.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Niederschrift 11.06.2012 Anlage 12.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Bewertung der schriftlichen Eingabe Anlage 12.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Schriftliche Eingabe Anlage 12.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Abschließende Bewertung Anlage 12.4a Auszug BV 1 - 13.09.2012 Anlage 12.4b Auszug BV 1 - 11.07.2013 Anlage 13.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Niederschrift 04.09.2012 Anlage 13.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Ablauf der Veranstaltung 04.09.2012 Anlage 13.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 13.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Schriftliche Eingaben Anlage 13.2b Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der Standort-Briefe REWE Anlage 13.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Auswirkungen des LEP NRW auf das EHZK Anlage 13.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Angepasstes Steuerungsschema LEP Anlage 13.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 13.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Abschließende Bewertung Anlage 13.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Karten Abgrenzung ZVB alternativ Anlage 13.7, Auszug SoSi vom 19.11.2013 Anlage 13.8 Ergänzende Erläuterungen zur SoSi am 19.11.13 Anlage 13.8a Karten Abgrenzung ZVB Anlage 14 Auszug Wirtschaftsausschuss vom 12.12.2013 Anlage 15, Auszug StEA, 12.12.13
Ö 9.2.2	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf Zusatz: Große Pläne gehen gesondert an die Fraktionen. Zusätzlich: Auszug VA vom 04.09.12. Beschluss: ungeändert beschlossen	0638/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug VA 04.09.2012 Anlage 1 - Plan Lärmschutzwand Gabionenwand Anlage 2 - 14 Zustimmung
Ö 9.2.3	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 06.06.12 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	1771/2012	Beschlussvorlage Rat 1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten 1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012 Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011 Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht
Ö 9.2.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf Zusatz: - vertagter TOP 9.2.3 vom 25.06.12 Beschluss: geändert beschlossen	1846/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 7, Auszug BV 2 Anlage 8, Auszug BV 2, 10.09.12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 9.2.5	Neubau von Zaunanlagen auf 13 städtischen Sportanlagen Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.029.000,-- € im Haushaltsjahr 2012 Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 23.07.12 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	1916/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Zaunbaumaßnahmen(2)
Ö 9.2.6	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2720/2012	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Änderungen Bez. 2 Deckblatt Bez. 2 Legende Bez 2
Ö 9.2.7	Johannes-Gutenberg-Realschule Kuckucksweg 4, 50997 Köln (Godorf); Erneuerung der Fachräume Physik und Biologie Beschluss: ungeändert beschlossen	2237/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Zustimmung 14 Anlage 2 Kostenaufstellung
Ö 9.2.8	1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Eigelstein, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Nippes, Longerich, Chorweiler, Worringen, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Rath/Heumar, Kalk, Mülheim, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 16.08.12 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	2813/2012	Beschlussvorlage Rat 1. RVO 2013, Anlage 1 Anlassbegründungen 2013, Anlage 3 Freigegebene Sonntage 2008 - 2013 Anlage 2 a Terminübersicht 2013, Anlage 2 b
Ö 9.2.9	225. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 20.08.12 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	2839/2012	Beschlussvorlage Rat 225 Satzung Anlage 1 225 Satzung Anlage 2-17
Ö 9.2.10	Friedhof Süd - Bewässerung hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Beschluss: ungeändert beschlossen	2796/2012	Beschlussvorlage Ausschuss 1 Kostenberechnung Gebäudewirtschaft 2 KOB Rechnungsprüfungsamt Dringlichkeitsbegründung 3 Südfriedhof Plan
Ö 9.2.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70390/02 Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2787/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2413/2012	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zu Toilettenkonzept
Ö 10.2.2	Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt Beschluss: Kenntnis genommen	2441/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Faltblatt
Ö 10.2.3	Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer: Schönhauser Straße hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 8.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	2519/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.4	Parkleitsystem im Stadtteil Rodenkirchen hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.05.2012, TOP 8.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen	2539/2012	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Erhalt von zwei Linden in der Bahnhofstraße in Köln-Sürth Beschluss: Kenntnis genommen	2598/2012	Mitteilung BV Anlage 1 - Pläne
Ö 10.2.6	Bürgerantrag: Straßenentwässerung am Südfriedhof (02-1600-65/11) hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.02.2012, TOP 3.2 sowie Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2499/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Sicherung des signalisierten Überwegs der Rheinuferstraße zur Haltestelle Bayenthalgürtel hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.04.2012, TOP 8.1.4 Beschluss: Kenntnis genommen	2863/2012	Mitteilung BV
Ö 10.2.8	Ziegeleigruben Rodenkirchen - Bodenuntersuchungen- Nachfrage zu 10.2.12 vom 25.06.12 Beschluss: Kenntnis genommen	3057/2012	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 10.2.9	Abschlussbericht der wissenschaftlichen Erhebung (Rapid Assessment und Response) zum Bedarf an psychosozialer Unterstützung und gesundheitlicher Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden nach Erweiterung des Sperrbezirkes Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 16.08.12 zu. Beschluss: Kenntnis genommen	2767/2012	Mitteilung Ausschuss SPI RAR Kln Abschlussfassung 24 7 (2)
Ö 10.2.10	Verbot der nächtlichen Durchfahrt für Lkw durch die Brühler Straße hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.04.2012, TOP 8.1.9 Beschluss: Kenntnis genommen	3008/2012	Mitteilung BV
Ö 10.2.11	Restausbau des Weißer Unterkölnwegs Beschluss: Kenntnis genommen	2794/2012	Mitteilung BV
Ö 10.2.12	Alte Kirchgasse in Sürth: teilweise Aufhebung der Einbahnstraßenregelung hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.05.2012, TOP 8.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3193/2012	Mitteilung BV
Ö 10.2.13	Entwicklung und Weiterführung des Ökomarktes auf dem Maternusplatz Beschluss: Kenntnis genommen	3221/2012	Mitteilung BV
Ö 10.2.14	Sachstandsbericht ehemalige Wachsfabrik Beschluss: Kenntnis genommen	3045/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.15	JobBörse in Köln-Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	3248/2012	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: