Sitzung
BV2/0029/2012
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-22:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Aktuelle Stunde: Leitungsleck auf dem Gelände der Shell-Raffinerie in Godorf/Wesseling - Ursachen, Folgen und Konsequenzen; Antrag aller Fraktionen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1776/2012
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe: Straßenreinigung Remagener Straße (02-1600-70/12)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3294/2012
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Annahme einer zweckgebundenen Spende für den Spielplatz im Forstbotanischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2912/2012
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Optimierte Dienstleistungen in den Stadtbezirke; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2408/2012
Ö 7.1.2
Kita-Planung Josef-Kallscheuer-Str.; Beantwortung der Anfrage 1372/2012 der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3250/2012
Ö 7.1.3
Einbeziehung von Büroflächen bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für Kindertageseinrichtungen in Rodenkirchen; Beantwortung der Anfrage (AN 1514/2012) der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3302/2012
Ö 7.1.4
Aufstellung einer mobilen Toilette am Rodenkirchener Rheinufer in der Sommerzeit; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3470/2012
Ö 7.1.5
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe, Stand der Planung; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3501/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Tagesmütter / Tagesväter im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1646/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3925/2012
Ö 7.2.2
Klärwerk Rodenkirchen: Strom aus Klärschlamm; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1662/2012
Ö 7.2.3
Bezirksrathaus Rodenkirchen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1680/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3945/2012
Ö 7.2.4
Nutzung Keltershof; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1681/2012
Ö 7.2.5
Anlegen eines Zebrastreifens auf der Kölnstraße in Köln-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1668/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3877/2012
Ö 7.2.6
KVB: Fahrkartenverkauf in Rodenkirchen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1675/2012
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Drängelgitter von und zum Seniorenwohnheim Grüner Weg in Sürth; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1648/2012
Ö 8.1.2
Bezirkssportanlage Sürther Feld: Fahrradabstell- und Behindertenparkplätze; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1674/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3908/2012
Ö 8.1.3
Radweg Kalscheurer Weg; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1679/2012
Ö 8.1.4
Sürther Hauptstraße: Entschärfung der rechtwinkligen Fahrbahnverengungen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1649/2012
Ö 8.1.5
Zebrastreifen an der Bushaltestelle Rondorf; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1677/2012
Ö 8.1.6
Querungshilfe Schillingsrotter Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1678/2012
Ö 8.1.7
Einrichtung eines absoluten Halteverbotes auf der Bahnhofstraße in Köln Sürth, Höhe des dortigen SB-Marktes; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1685/2012
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Barrierefreien KVB-Anschluss an die Südstadt; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1647/2012
Ö 8.2.2
Brühler Landstrasse, Meschenich: Einführung von Tempo 30 in den Nachtstunden; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1664/2012
Ö 8.2.3
Betreuungsqualität der Kinder durch die Tagesmütter im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1670/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3926/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Arbeitsliste (Jahresbericht) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertreung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.4 vom 10.09.12

Beschluss: geändert beschlossen

1556/2012
Ö 9.1.2
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2012

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.6 vom 10.09.12

Beschluss: geändert beschlossen

2811/2012
Ö 9.1.3
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3403/2012
Ö 9.1.4
Antrag auf Erteilung einer Fällerlaubnis für drei Straßenbäume an der Alteburger Straße in Köln-Bayenthal

Beschluss: zurückgestellt

3519/2012
Ö 9.1.5
Vergabe der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - Restmittel 2012

Beschluss: geändert beschlossen

3840/2012
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Lkw-Führungskonzept 2012

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 04.09.12 zu.

Beschluss: zurückgestellt

1460/2012
Ö 9.2.2
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65362/02
Arbeitstitel: Südstraße in Köln-Meschenich, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2446/2012
Ö 9.2.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

1684/2012
Ö 9.2.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

2693/2012
Ö 9.2.5
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Objektplanung der P+R-Palette

Beschluss: ungeändert beschlossen

3200/2012
Ö 9.2.6
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68360/05
Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 03.08.12 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

2743/2012
Ö 9.2.7
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: geändert beschlossen

3834/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Bürgereingabe: Parken rund um das Zollstockbad
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.06.2012, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2808/2012
Ö 10.2.2
Vorleistung für einen möglichen späteren Straßentunnel Rheinuferstraße im Zuge des Baus der Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe - Verlängerung der Bauzeit
Aktuelle Sachstandsmitteilung der KVB über die Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3161/2012
Ö 10.2.3
Evakuierungsplan für den Stadtbezirk Rodenkirchen für schwere Störfälle in industriellen Großbetrieben

Beschluss: Kenntnis genommen

3275/2012
Ö 10.2.4
Wohnungsbauprogramm 2015
Mehrgenerationenwohnen im Sürther Feld in Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3376/2012
Ö 10.2.5
Tempo 30-Zone in Köln-Weiß-Nord (Ritterstraße)

Beschluss: Kenntnis genommen

3402/2012
Ö 10.2.6
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3946/2012
Ö 10.2.7
Optimierung der Öffnungszeiten des Kundenzentrums Innenstadt und der Servicezentren

Zusatz: Wurde von 14.2.1 n.ö. Teil hierher verschoben.

Beschluss: Kenntnis genommen

3059/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Sürther Hauptstraße 156: Umstände der Niederlegung eines Gebäudes; Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung