Sitzung
BV1/0031/2012
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-21:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorstellung des Masterplans der Universität zu Köln
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe: Zustand Sankt Maternuskirchplatz (02-1600-78/11)
Vorlage vertagt am 10.05.12 - wegen Ortstermin

Beschluss: zurückgestellt

0252/2012
Ö 2.2
Bürgereingabe: Öffentliche Passage zwischen Schildergasse und Brüderstraße, sogenannte "Wehmeyerpassage" (02-1600-68/11)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4378/2011
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz
Anfrage der CDU
Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.26

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1580/2011
Ö 4.1.2
Aussenwerbung in der Hühnergasse
Anfrage der CDU, zurückgestellt in Sitzung 10.05.12
Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.22

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0457/2012
Ö 4.1.3
Lorenzstraße in Deutz
Anfrage der FDP
Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.13

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0663/2012
Ö 4.1.4
Wo ist die Uhr am Clodwigplatz?
Anfrage der Grünen
vertagt in Sitzung 10.05.12

Beschluss: zurückgestellt

AN/0665/2012
Ö 4.1.5
Stadtraummanagement 2010 / Von-Sandt-Platz
Anfrage der FDP
vertagt in Sitzung 10.05.12

Beschluss: zurückgestellt

AN/0664/2012
Ö 4.1.6
Absperrung der Fläche zwischen Dombauhütte und Römisch-Germanischem-Museum
Anfrage der Grünen
Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.10

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0677/2012
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Nebenanlage Siegfriedstraße
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0806/2012
Ö 4.2.2
Oberflächenwiederherstellung Pantaleonswall und Mauritiuswall
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0807/2012
Ö 4.2.3
siehe jetzt 5.14
 
Ö 4.2.4
Tierbrunnen an Groß St. Martin
Anfrage der CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0861/2012
Ö 4.2.5
Vorschläge für Straßenerhaltungsmaßnahmen
Anfrage der SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0986/2012
Ö 4.2.6
Unbebaute Grundstücke in der Südstadt
Anfrage der SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0987/2012
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 4.3.1
Mündliche Anfragen aus 2010
- Häuserleerstand Eigelstein, Krefelder Str.
- Fahrtrichtänderung am Klingelpütz
Anfrage der Linken
Antwort der Verwaltung zu Teil 1 siehe TOP 10.20

Beschluss: zurückgestellt

AN/0655/2012
Ö 4.3.2
Baumassnahmen "Am Kümpchenshof"
Anfrage der Linken

Beschluss: zurückgestellt

AN/0972/2012
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
 
Ö 5.1
Fahrradabstellmöglichkeiten im Dau
Antrag der CDU
zurückgestellt in Sitzung 10.05.12

Beschluss: zurückgestellt

AN/0573/2012
Ö 5.2
Hilfe für Nichtsesshafte
Antrag der CDU
zurückgestellt in Sitzung 10.05.12

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.3
Einrichtung eines Kommunalen Kinos in Köln
Antrag der CDU
vertagt in Sitzung 10.05.12

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.4
Fahrräder in der Weißenburgstraße
Antrag der CDU
vertagt in Sitzung 10.05.12

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0559/2012
Ö 5.5
Nutzung einer Fläche gegenüber der neuen Eis- und Schwimmhalle an der Lentstrasse
Antrag der SPD
vertagt in Sitzung 10.05.12

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0608/2012
Ö 5.6
Prälat-Otto-Müller Platz
Antrag der Grünen
vertagt in Sitzung 10.05.12

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0616/2012
Ö 5.7
Vorentwurfsplanung Blaubach
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0805/2012
Ö 5.8
Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Gummersbacher Straße
Antrag der CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0838/2012
Ö 5.9
Zufahrt Mühlengasse, Brigittengäßchen
Antrag der CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0859/2012
Ö 5.10
Freigabe des Rheinufertunnels für Radfahrer - Aufhebung des Durchfahrtverbots
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0864/2012
Ö 5.11
KVB-Aufzug am Dom
Antrag der CDU
Stellungnahme der Verwaltung siehe TOP 10.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0862/2012
Ö 5.12
Sicherheit und Sauberkeit auf dem Spielplatz Alte Wallgasse
Gemeinsamer Antrag von Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0863/2012
Ö 5.13
Umgestaltung Apostelnstraße
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0865/2012
Ö 5.14
Verkehrsgefährdung an der Jahnstraße
Antrag der CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0860/2012
Ö 5.15
Fahrräder
Antrag von "Die Linke"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0971/2012
Ö 5.16
Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln sowie der sonstigen Kulturmittel
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1081/2012
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Lichtinstallation auf dem Roncalliplatz
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Grünen, der SPD und der CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1105/2012
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Umgestaltung Ehrenstraße
vertagt in Sitzung 10.05.12,
die Anlagen bitte aus Sitzung 10.05.12 zur Verfügung halten

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock
vertagt in Sitzung 02.02.12, 15.03.12, 10.05.12
siehe "Sammelumdruck" als Broschüre von 15 versandt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3799/2011
Ö 7.3
Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord
vertagt in Sitzung 15.03.12, 10.05.12
siehe "Sammelumdruck" vom 09.12.11

Beschluss: Alternative beschlossen

2974/2011
Ö 7.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67458/07
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

1649/2012
Ö 7.5
Konzept für die Umrüstung der Altstadtbeleuchtung auf LED-Technik

Beschluss: zurückgestellt

4179/2010/3
Ö 7.6
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 6442 Nb/04 (65439/04)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Universitätsgebäude Luxemburger Wall 15 in Köln-Neustadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

1667/2012
Ö 7.7
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln
siehe "Sammelumdruck" vom 27.10.2010

Beschluss: zurückgestellt

3750/2010
Ö 7.8
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung" in Köln-Altstadt/Süd-
- Offenlagebeschluss -

Beschluss: zurückgestellt

1336/2012
Ö 7.9
Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen

Beschluss: zurückgestellt

0637/2012
Ö 7.10
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Die kleinen Hobbits e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1378/2012
Ö 7.11
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Die Roonis e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1683/2012
Ö 7.12
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Remmidemmi e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1688/2012
Ö 7.13
Vorübergehende Auslagerung der KITA Meister-Gerhard-Str. auf den Rathenauplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1738/2012
Ö 7.14
Festlegung des Standortes auf der Riehler Straße für die Versetzung einer Stadtinformationsanlage der Firma JCDecaux Deutschland GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2095/2012
Ö 7.15
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Beschluss: Alternative beschlossen

3132/2011
Ö 7.16
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Beschluss: geändert beschlossen

0533/2012
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung u.a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
 
Ö 10.1
Bericht der Behindertenbeauftragten 4/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1446/2012
Ö 10.2
--- Mitteilung wurde von der Verwaltung zurückgezogen
 
Ö 10.3
Konkretisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2012
Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft bei 2020
siehe "Sammelumdruck" vom 29.05.12

Beschluss: Kenntnis genommen

1642/2012
Ö 10.4
Zustand des Aufzugs an der Domtreppe/Hauptbahnhof
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 26.04.2012, AN 0572/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1849/2012
Ö 10.5
Verkehrslösungen für Ihre Sicherheit;
Ampeln oder Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

1701/2012
Ö 10.6
Bürgersteig im Bereich Deutz Kalker Straße 52
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 20.10.2011, TOP 5.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1770/2012
Ö 10.7
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2011 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

1781/2012
Ö 10.8
Wettbewerb Innerer Grüngürtel - vorgezogene Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

1887/2012
Ö 10.9
Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13

Beschluss: Kenntnis genommen

1910/2012
Ö 10.10
Absperrung der Fläche zwischen der Dombauhütte und des Römisch-Germanischen Museums
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0677/2012) in der Sitzung der Bezirksvertretung am 10.05.2012 - TOP 4.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1927/2012
Ö 10.11
Sachstand des Stadtverschönerungsprogramms für den Bezirk Innenstadt
Antwort zu Antrag TOP 5.1.14 aus Sitzung 09.06.11

Beschluss: Kenntnis genommen

1964/2012
Ö 10.12
Ergänzung des Car-Sharing-Angebotes in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1912/2012
Ö 10.13
Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0663/2012): Lorenzstraße in Deutz
Anfrage unter TOP 4.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

2118/2012
Ö 10.14
Entwicklungskonzept Deutzer Hafen, Sachstand Juni 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0819/2012
Ö 10.15
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2011
------siehe Sammelumdruck ------

Beschluss: Kenntnis genommen

1913/2012
Ö 10.16
Denkmal Ma'alot

Beschluss: Kenntnis genommen

1943/2012
Ö 10.17
Inklusionsplan für Kölner Schulen - Entwicklung inklusiver Bildungslandschaften in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land

Beschluss: Kenntnis genommen

2017/2012
Ö 10.18
Sondernutzungsgenehmigungen für Bier- und Partybikes

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

2206/2012
Ö 10.19
Sachstand Feldversuch zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum, weiteres Vorgehen StadtLabor

Beschluss: Kenntnis genommen

2214/2012
Ö 10.20
Leerstand der Objekte auf dem Eigelstein 20, 24, 26 u. 28 und Krefelder Straße 46

Beschluss: Kenntnis genommen

2175/2012
Ö 10.21
Verkehrssicherheit in der Dreikönigenstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011, TOP 5.1.16

Beschluss: Kenntnis genommen

4885/2011
Ö 10.22
Außenwerbung in der Hühnergasse
Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.04.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2321/2012
Ö 10.23
Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt
1.6 Bürgereingabe: Domumgebung (02-1600-80-11)
0031/2012
aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.02.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1162/2012
Ö 10.24
Oberflächenwiederherstellung Alteburger Straße im Zuge der Baumaßnahme Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe
hier: Lückenschluss zwischen Kyllstraße und Anschluss Oberflächenwiederherstellung Alteburger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

2240/2012
Ö 10.25
Gestaltung der Bechergasse
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.03.2012, TOP 7.9

Beschluss: Kenntnis genommen

2239/2012
Ö 10.26
Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz
hier: Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 22.09.2011, TOP 4.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Städtische Liegenschaft Neusser Wall 33 (Fort X), 50670 Köln
 
N 2.2
Vergabe des Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark (Messehallen 6-8) in einem wettbewerblichen Dialog
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes