Sitzung
VKA/0024/2012
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-19:23

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.2011 betreffend
Fahrradabstellanlagen nach § 51 BauO NW

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2256/2011
Ö 1.1.1
Nachtrag: 23.01.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2012
Ö 1.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.01.2012 betreffend
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest ohne Ortsumgehung Esch

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0027/2012
Ö 1.3
Nachtrag: 27.01.2012
Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.01.2012 betreffend
Verspätungen und Ausfälle bei der Stadtbahn-Linie 18 nicht länger hinnehmbar!

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0143/2012
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Eingabe zur Verbesserung des Radverkehrs in Köln-Mülheim
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.06.2007, TOP 3.2

Zusatz: II. Durchgang
Auszug aus der BV Mülheim als Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

5137/2008
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Barrierefreie Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Neusser Str./Gürtel
hier: Wiedervorlage der Straßenplanung gemäß Baubeschluss vom 07.10.2010

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

5461/2010
Ö 4.2
Verkehrskonzept Weidenpesch

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

0858/2010
Ö 4.3
Umstufung der Kreisstraße 31 - Engeldorfer Straße in Köln-Meschenich - im Abschnitt von der Straße Im Rheintal bis einschließlich Parzelle 421

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3100/2011
Ö 4.4
Umstufung der Kreisstraße 15 - Godorfer Straße in Köln Immendorf, im Abschnitt von Stormstraße in östliche Richtung bis Godorfer Straße 29 (Schule) und von Haus-Nr. 45 bis 61

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3109/2011
Ö 4.5
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

4845/2010
Ö 4.6
Neuordnung des öffentlichen Parkraums im Bereich der Siegburger Straße von der Raiffeisenstraße bis zur Salmstraße in Köln-Poll

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1750/2011
Ö 4.7
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3799/2010
Ö 4.8
MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

4083/2011
Ö 4.9
Ausbau der Verlängerung der Industriestraße in Köln-Fühlingen von Merianstraße bis Anschluss Blumenbergsweg/Neusser Landstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3972/2011
Ö 4.10
Entwicklungskonzept Porz-Mitte
hier: Gestaltungskonzept der Hauptstraße von Steinstraße bis Poststraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1721/2011
Ö 4.11
Umgestaltung Ehrenstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 
Ö 4.12
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2012

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.12.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2766/2011
Ö 4.13
MÜLHEIM 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.12.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
Auszug aus der BV Mülheim als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

4147/2011
Ö 4.14
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag über die Lieferung und Montage von Stahlrohrgeländern

Beschluss: ungeändert beschlossen

4288/2011
Ö 4.15
Umplanung der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4702/2011
Ö 4.16
Bedarfsfeststellung für die Vergabe von Planungsleistungen für das Rasengleis Cäcilienstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4711/2011
Ö 4.17
Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens; Beschluss zur Gestaltung der Straßen- und Gehwegsflächen auf der Brücke

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4.18
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Wartung und Reinigung von Schlinggruben

Beschluss: ungeändert beschlossen

4767/2011
Ö 4.19
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Absperrpfosten Modell Köln, Agnes, Agnes II oder glw. für die städtischen Bauhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

4770/2011
Ö 4.20
61. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

5277/2011
Ö 4.21
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Abfallentsorgung von den Bauhöfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0089/2012
Ö 4.22
Bürgerhaushalt 2012
Beratung über die Umsetzung der Vorschläge

Zusatz: Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen liegen als Tischvorlage vor

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0211/2012
Ö 4.23
Verkehrliche Maßnahmen in der Bergisch Gladbacher Straße im Bereich der Anschlussstelle Dellbrück

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3686/2011
Ö 4.24
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Zweite Teilumsetzung des Ratsbeschlusses zum "KVB-Nachtverkehr" vom 26.05.2011

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0104/2012
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1350/2011
Ö 5.2
Fußgängerbrücke über die Militärringstraße und Fußgängerbrücke im Bereich der Tollerstraße

Zusatz: ggf. II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Ehrenfeld zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3058/2011
Ö 5.3
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Zusatz: vertagter TOP 5.13 aus der Sitzung am 06.12.2011

Beschluss: zurückgestellt

4162/2011
Ö 5.4
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz in Köln-Mülheim im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020;
hier: Beschluss über die Freigabe von investiven Auszahlungsmitteln in den Haushaltsjahren 2011/2012, Durchführung der Ausführungsplanung und Zustimmung zur vorgelegten Entwurfsplanung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
Auszug aus der BV Mülheim als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3623/2011
Ö 5.5
Ergebnis des Verkehrsgutachtens Domumgebung/Breslauer Platz
Grundlage der weiteren Planung im Bereich Domumgebung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.11.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
- hierzu auch mündlicher Vortrag -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4252/2011
Ö 5.6
221. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.01.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0072/2012
Ö 5.7
Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse - Geschäftsprozessoptimierung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0064/2012
Ö 5.8
Nachtrag: 24.01.2012
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Übernahme der Mehrkosten für den Abriss und Neubau der Brücke Perlengraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

2334/2011
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Sperrung des Geh- und Radweges an der Rheinuferstraße
hier: mündliche Anfrage des RM Waddey aus der Sitzung des Verkehrausschusses vom 15.11.2011, TOP 8.3

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5101/2011
Ö 6.2
Beantwortung der CDU-Anfrage vom 02.12.2011 zu AN/2176/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2012
Ö 6.3
Geldernstraße/Parkgürtel
hier: Anfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2011, TOP 1.3
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 17.11.2011, TOP 7.2.2

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5240/2011
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Verkehrsausschusses (Sachstand Oktober 2011)

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 09.12.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3043/2011
Ö 7.2
Automatische Schilderbrücken zur Optimierung des Verkehrs auf der Dürener Straße durch nachfragegerechte Fahrstreifenzuweisung (Fahrstreifensignalisierungsanlage)
hier: Mitteilung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.07.2011, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4674/2011
Ö 7.3
Stilllegung der Altdeponie Linder Mauspfad
Hier: Sachstand zur Baustellenverkehrsführung

Beschluss: Kenntnis genommen

4811/2011
Ö 7.4
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4881/2011
Ö 7.5
Aufzug Rotes Haus
hier: Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 06.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5074/2011
Ö 7.6
Jährliche Berichtspflicht der Verwaltung über beauftragte Zeitverträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2012
Ö 7.7
Umgestaltung Germaniastraße in Köln-Höhenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2012
Ö 7.8
Nachtrag: 25.01.2012
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0235/2012
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Umgestaltung des Chlodwigplatzes
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
KVB-Informationen für das Smartphone
Anfrage des SE Hammers

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Ausfall der LSA Bismarckstraße/Kamekestraße
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Kapazitätserweiterung der Bahnsteige im Uni-Bereich
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Zufahrt zu den Buslinien 106 und 133 am Breslauer Platz
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Sachstand zur Brücke am Aachener Weiher
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Verkehrskonzept im Bereich der Gesamtschule Longerich
Anfrage des RM van Geffen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
LSA Bonner Straße/Marktstraße/Schönhauser Straße
Anfrage des RM Schiele

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.9
Fahrplan der KVB während der Demonstration von pro Köln in Kalk
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.10
Höhenunterschied zwischen Gleisen und Straße im Bereich Heidelberger Straße
Hinweis des SE Krämer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.11
Sachstand zum Baubeginn in der Waldecker Straße
Anfrage des SE Krämer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Prüfung der Meldepflichten von Kanalbauarbeiten zwischen den Stadtentwässerungsbetrieben, AöR (StEB) und dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik, einschließlich der Prüfung des Erschwernisentgeltes
 
N 12.2
Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 - Bocklemünd-Mengenich in Köln
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Nachtrag: 24.01.2012
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Vergabe von Ingenieuraufträgen des Amtes für Brücken und Stadtbahnbau
 
N 15.2
Instandsetzung Straßenbrücke Waltherstraße / Paffrather Straße in Köln Dellbrück
 
N 16
Mündliche Anfragen