Sitzung
AVR/0026/2012
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:33-18:33

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 25.01.2012
4. Frauenförderplan 2011 - 2013

Beschluss: geändert beschlossen

5259/2011
Ö 1.1.1
Nachtrag: 03.02.2012
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2012
4. Frauenförderplan 2011 - 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0165/2012
Ö 1.2
Nachtrag: 07.02.2012
FRAUEN beREICHern -Mehr Cash in Frauentäsch
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Vertretung der Stadt Köln bei der EU in Brüssel

Beschluss: Kenntnis genommen

5134/2011
Ö 2.2
Chinajahr 2012 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4298/2011
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortungen von Anfragen zu der Personalsituation in den Bezirksausländerämtern

Zusatz: keine eigene Vorlage unter 3.1
Die Unterlagen zu 3.1.1 und 3.1.2 wurden zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

 
Ö 3.1.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011
Wiederbesetzung von Stellen in den Bezirksausländerämtern

Beschluss: Kenntnis genommen

4605/2011
Ö 3.1.2
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011
Personalsituation in der Kölner Ausländerbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

5076/2011
Ö 3.1.3
Nachtrag: 02.02.2012
Beantwortung einer mündlichen Zusatzfrage von Frau Manderla vom 12.12.2011
Wiederbesetzung von Stellen in den Bezirksausländerämtern

Beschluss: Kenntnis genommen

5275/2011
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung PRO KÖLN vom 30.11.2011
Scheinehen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5065/2011
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2011
Kooperation mit LVR Infokom

Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

5100/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 06.02.2012
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Marx vom 12.07.2011
Anschreiben des Kassen- und Steueramtes an Zweifamilienhausbesitzer

Zusatz: Die Beantwortung wurde als TOP 4.3.1 umgedruckt und verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3569/2011
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Nachtrag: 02.02.2012
zurückgezogen 0042/2012 (siehe TOP 8.2.1)

Zusatz: Zu dieser Mitteilung wurde am 02.02.2012 ein Dringlichkeitsantrag gestellt. Um diesen Antrag und die Verwaltungsvorlage gemeinsam zu behandeln, wurde dieser Tagesordnungspunkt als 4.1 zurückgenommen und als TOP 8.2.1 erneut auf die Tagesordnung genom

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 4.2
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 01.12.2011
Kosten der Einwohnerbefragung zum Ausbau des Godorfer Hafens am 10. Juli 2011 - Ergänzung

Beschluss: Kenntnis genommen

4404/2011
Ö 4.3
Nachtrag: 06.02.2012
zurückgezogen 4447/2011

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 4.4
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2012"

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2012
Ö 4.5
Stärkung des Fairen Handels in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4017/2011
Ö 4.6
Fachtagung "Regionale Wirtschaft in der kommunalen Vergabepraxis" am 04. Oktober 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5085/2011
Ö 4.7
Bericht der Behindertenbeauftragten 01/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2012
Ö 4.8
Weiterentwicklung des Adressraums im Internet - Einführung der Top-Level-Domain ".koeln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0300/2012
Ö 4.9
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0276/2012
Ö 4.10
Nachtrag: 31.01.2012
Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2012
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4846/2011
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2012
Landeszuweisungen an die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0009/2012
Ö 6.2
Nachtrag: 25.01.2012
Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 17.01.2012
Zu- und Umzug von Ausländern

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0106/2012
Ö 6.2.1
Nachtrag: 31.01.2012
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion pro Köln e.V. am 17.01.2012 zu "Zu- und Umzug von Ausländern"

Beschluss: Kenntnis genommen

0402/2012
Ö 6.3
Nachtrag: 25.01.2012
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2012
Sachstand und jährlicher Bericht über die „Faire Vergabe“

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0110/2012
Ö 6.4
Nachtrag: 25.01.2012
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 23.01.2012
Europäische Charta für Gleichstellung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0111/2012
Ö 6.5
Nachtrag: 01.02.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2012
Rauchverbot für Eckkneipen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0160/2012
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 08.02.2012
Kältebus
 
Ö 7.2
Nachtrag: 08.02.2012
Winterhilfe 2012
 
Ö 7.3
Nachtrag: 08.02.2012
Bier-Bikes
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Verweis aus dem Rat am 24.11.2011
Antrag FWK Klaus Hoffmann vom 12.10.2011
Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1833/2011
Ö 8.1.1
Stellungnahme der Verwaltung
Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz

Zusatz: Die Unterlagen wurde bereits zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

5131/2011
Ö 8.1.2
Nachtrag: 25.01.2012
Ergebnis der Lärmmessungen am Brüsseler Platz

Zusatz: Die Unterlage wurden mit Schreiben vom 24.01.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2012
Ö 8.1.3
Nachtrag: 02.02.2012
Stellungnahme zum Gutachten des Kölner Haus- und Grundbesitzervereins, Brüsseler Platz,

Beschluss: Kenntnis genommen

0499/2012
Ö 8.2
Nachtrag: 02.02.2012
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2012
Fortführung der Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/0164/2012
Ö 8.2.1
Nachtrag: 02.02.2012
Hinweis zur zurückgezogenen Verwaltungsvorlage 4473/2011

Zusatz: Diese Mitteilung war ursprünglich als Top 4.1 vorgesehen und wurde als 4.1 umgedruckt und verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2012
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011 auf Zulassung der Veranstaltung "Büchermeile" in diesem Bereich

Beschluss: geändert beschlossen

2998/2011
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2011
Büchermeile und Märkte auf der Rheinuferpromenade

Zusatz: Die Unterlagen wurde bereits zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2250 /2011
Ö 9.1.1
Nachtrag: 25.01.2012
Stellungnahme der Verwaltung
Veranstaltungen (Büchermeile und Märkte) auf der Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum

Beschluss: Kenntnis genommen

0250/2012
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Sportagenda 2015
hier: Vereinsgründung Sportstadt Köln e.V.

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten

Beschluss: geändert beschlossen

2124/2011
Ö 10.2
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4716/2011
Ö 10.3
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das 2. Quartal 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Severinsviertel, Sürth, Sülz/Klettenberg, Lindenthal, Vogelsang, Nippes, Longerich, Porz-City, Rath-Heumar, Höhenhaus

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

5152/2011
Ö 10.4
Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse - Geschäftsprozessoptimierung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten

Beschluss: zurückgestellt

0064/2012
Ö 10.5
Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

5183/2011
Ö 10.6
Nachtrag: 25.01.2012
Realisierung des Koordinationszentrums der Kinder- u. Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln, Aachener Str. 90-98; Bedarfsfeststellung sowie Mittelfreigabe für die Ersteinrichtung

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4999/2011
Ö 10.7
Nachtrag: 27.01.2012
Bürgerhaushalt 2012

Zusatz: Mit Schreiben vom 31.01.2012 wurde eine um die Vorberatungsergebnisse ergänzte Anlage umgedruckt und verteilt.

Beschluss: zurückgestellt

0225/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Welpmann in der Sitzung vom 04.07.2011 Pflichtzeiten einer Vergabe
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.3
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss am 01.12.2011 Prüfbericht Erhebung und Einziehung der Hundesteuer bei 21 - Kassen- und Steueramt
 
N 16.4
Abschluss eines Rahmenvertrages für die Beschaffung von Thinclients zur Nutzung mit Citrix-Terminal-Server-Technologie.
 
N 16.5
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.6
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.7
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.8
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bayenthal