Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö | A - Verpflichtung und Einführung einer sachkundigen Einwohnerin | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Planungsstand Bebauungsbereich Pilgrimstr. / Habsburgerring / Rudolfplatz Anfrage des RM Klaus Hoffmann, Freie Wähler Köln, vom 24.01.2012 | AN/0113/2012 | |
| Ö 2.1.1 | Anfrage zum Planungsstand Bebauungsbereich Pilgrimstr./Habsburgerring/Rudolfplatz
Beschluss: Kenntnis genommen | 0434/2012 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Umgestaltung Ehrenstraße
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 5.2 | Umgestaltung Bahnhofsvorplatz in Köln-Mülheim im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020;
hier: Beschluss über die Freigabe von investiven Auszahlungsmitteln in den Haushaltsjahren 2011/2012, Durchführung der Ausführungsplanung und Zustimmung zur vorgelegten Entwurfsplanung Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss Beschluss: geändert beschlossen | 3623/2011 | |
| Ö 5.3 | MÜLHEIM 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.12.2011 und die Anlagen 7 und 8 mit Schreiben vom 06.01.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 4147/2011 | |
| Ö 5.4 | Ergebnis des Verkehrsgutachtens Domumgebung/Breslauer Platz
Grundlage der weiteren Planung im Bereich Domumgebung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4252/2011 | |
| Ö 5.5 | Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens; Beschluss zur Gestaltung der Straßen- und Gehwegsflächen auf der Brücke
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
| Ö 5.6 | Genehmigungsverfahren nach § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Sonderlandeplatz für Hubschrauber auf dem Neubau des Krankenhauses Merheim"
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4911/2011 | |
| Ö 5.7 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i . V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Errichtung Sozialräume im Werk Köln Bbf - Betriebsgebäude -" (Neustadt/Nord)
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0029/2012 | |
| Ö 5.8 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i .V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau einer Instandhaltungswerkstatt für das Dieselnetz Köln auf dem Gelände des Bbf. Deutzer Feld" (Köln-Deutz)
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0067/2012 | |
| Ö 5.9 | Bürgerhaushalt 2012
Beratung über die Umsetzung der für den Stadtentwicklungsausschuss betreffenden Vorschläge Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0210/2012 | |
| Ö 5.10 | Städtebaulicher Realisierungswettbewerb Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz, Auslober: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 5245/2011 | |
| Ö 5.10.1 | Ergänzungsantrag zum Top 5.10 "Städtebaulicher Realisierungswettbewerb Teilneubau des IWZ der FH Köln" in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.02.2012
Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/0172/2012 | |
| Ö 5.11 | "Leitlinie Kölner Ringstraßen";
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Kölner Innenstadt Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss, die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 5222/2011 | |
| Ö 5.12 | Abgrabungskonzentrationszone Immendorf/Meschenich
Zusatz: Zurückgestellt, weil die Vorlage wegen Verfristung nicht auf die Tagesordnung der BV 2 genommen wurde Beschluss: zurückgestellt | 3550/2011 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | "Rheincharta Version 1.0"
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.12.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4641/2011 | |
| Ö 6.2 | Aufhebung der Sanierungssatzung Eigelstein
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4933/2011 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 189. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Schanzenstraße-Nord in Köln-Mülheim hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim und in den Wirtschaftsausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4806/2011 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | 182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4575/2011 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1435/2011 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1548/2011 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Flamme Möbel" in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4472/2011 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4553/2011 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75450/04-01
Arbeitstitel: Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4587/2011 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 4833/2011 | |
| Ö 10.7 | Bebauungsplan-Entwurf 6742/02
Arbeitstitel: Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße in Köln-Neustadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0030/2012 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 - 90 in Köln-Bayenthal Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0153/2012/1 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62460/02
Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg in Köln-Vogelsang Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.01.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2751/2011 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3518/2011 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 69449/03
Arbeitstitel: Deutzer Ring in Köln-Deutz und -Humboldt/Gremberg, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 5164/2011 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 5172/2011 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Braunsfeld
Arbeitstitel: Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0008/2012 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.01.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0049/2012 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Stadtentwickungskonzept Wohnen - Analyse- und Prognoseteil (Modul 1)
hier: Modellrechnungen und strategische Herausforderungen Beschluss: Kenntnis genommen | 4700/2011 | |
| Ö 17.2 | Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
Beschluss: Kenntnis genommen | 5000/2011 | |
| Ö 17.3 | Bebauungsplankonzept Rochusplatz in Köln-Ehrenfeld;
hier: Stand des Workshopverfahrens Beschluss: Kenntnis genommen | 5037/2011 | |
| Ö 17.4 | Veranstaltungsreihe plan - Durchführung als Biennale
Beschluss: Kenntnis genommen | 5238/2011 | |
| Ö 17.5 | Unterflurcontainer in der Rheinuferpromenade zwischen Malakoffturm und Deutzer Brücke
Beschluss: Kenntnis genommen | 0091/2012 | |
| Ö 17.6 | Neuordnung des östlichen Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen | 0132/2012 | |
| Ö 17.7 | Neubau der Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule mit Zweifachsporthalle am Standort Sürther Feld,
Köln-Rodenkirchen Ergebnis des städtebaulichen Gutachterverfahrens Beschluss: Kenntnis genommen | 0340/2012 | |
| Ö 17.8 | Raderberger Straße 154 - 160 in Köln-Raderberg;
hier: Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung und weitere Vorgehensweise Beschluss: Kenntnis genommen | 0154/2012 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Erbbaurechtsverlängerung Parkgarage Cäcilienstr. 32 in Köln-Altstadt-Nord | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Umbau des Gebäudes der ehemaligen Bahndirektion, Konrad-Adenauer-Ufer 3 | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0027/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:03-19:07