Sitzung
STA/0027/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:03-19:07

Öffentlicher Teil:
Ö
A - Verpflichtung und Einführung einer sachkundigen Einwohnerin
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Planungsstand Bebauungsbereich Pilgrimstr. / Habsburgerring / Rudolfplatz
Anfrage des RM Klaus Hoffmann, Freie Wähler Köln, vom 24.01.2012
 AN/0113/2012
Ö 2.1.1
Anfrage zum Planungsstand Bebauungsbereich Pilgrimstr./Habsburgerring/Rudolfplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 0434/2012
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Umgestaltung Ehrenstraße

Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz in Köln-Mülheim im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020;
hier: Beschluss über die Freigabe von investiven Auszahlungsmitteln in den Haushaltsjahren 2011/2012, Durchführung der Ausführungsplanung und Zustimmung zur vorgelegten Entwurfsplanung

Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

 3623/2011
Ö 5.3
MÜLHEIM 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.12.2011 und die Anlagen 7 und 8 mit Schreiben vom 06.01.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

 4147/2011
Ö 5.4
Ergebnis des Verkehrsgutachtens Domumgebung/Breslauer Platz
Grundlage der weiteren Planung im Bereich Domumgebung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 4252/2011
Ö 5.5
Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens; Beschluss zur Gestaltung der Straßen- und Gehwegsflächen auf der Brücke

Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.6
Genehmigungsverfahren nach § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Sonderlandeplatz für Hubschrauber auf dem Neubau des Krankenhauses Merheim"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4911/2011
Ö 5.7
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i . V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Errichtung Sozialräume im Werk Köln Bbf - Betriebsgebäude -" (Neustadt/Nord)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0029/2012
Ö 5.8
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i .V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau einer Instandhaltungswerkstatt für das Dieselnetz Köln auf dem Gelände des Bbf. Deutzer Feld" (Köln-Deutz)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0067/2012
Ö 5.9
Bürgerhaushalt 2012
Beratung über die Umsetzung der für den Stadtentwicklungsausschuss betreffenden Vorschläge

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0210/2012
Ö 5.10
Städtebaulicher Realisierungswettbewerb Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz, Auslober: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 5245/2011
Ö 5.10.1
Ergänzungsantrag zum Top 5.10 "Städtebaulicher Realisierungswettbewerb Teilneubau des IWZ der FH Köln" in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.02.2012

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0172/2012
Ö 5.11
"Leitlinie Kölner Ringstraßen";
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Kölner Innenstadt

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss, die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5222/2011
Ö 5.12
Abgrabungskonzentrationszone Immendorf/Meschenich

Zusatz: Zurückgestellt, weil die Vorlage wegen Verfristung nicht auf die Tagesordnung der BV 2 genommen wurde

Beschluss: zurückgestellt

 3550/2011
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
"Rheincharta Version 1.0"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.12.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4641/2011
Ö 6.2
Aufhebung der Sanierungssatzung Eigelstein

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4933/2011
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
189. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Schanzenstraße-Nord in Köln-Mülheim
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim und in den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4806/2011
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4575/2011
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 1435/2011
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 1548/2011
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Flamme Möbel" in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 4472/2011
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4553/2011
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75450/04-01
Arbeitstitel: Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4587/2011
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4833/2011
Ö 10.7
Bebauungsplan-Entwurf 6742/02
Arbeitstitel: Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße in Köln-Neustadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0030/2012
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 - 90 in Köln-Bayenthal

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0153/2012/1
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62460/02
Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.01.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2751/2011
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 3518/2011
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 69449/03
Arbeitstitel: Deutzer Ring in Köln-Deutz und -Humboldt/Gremberg, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5164/2011
Ö 13.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5172/2011
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Braunsfeld
Arbeitstitel: Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0008/2012
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.01.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0049/2012
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Stadtentwickungskonzept Wohnen - Analyse- und Prognoseteil (Modul 1)
hier: Modellrechnungen und strategische Herausforderungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 4700/2011
Ö 17.2
Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 5000/2011
Ö 17.3
Bebauungsplankonzept Rochusplatz in Köln-Ehrenfeld;
hier: Stand des Workshopverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

 5037/2011
Ö 17.4
Veranstaltungsreihe plan - Durchführung als Biennale

Beschluss: Kenntnis genommen

 5238/2011
Ö 17.5
Unterflurcontainer in der Rheinuferpromenade zwischen Malakoffturm und Deutzer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

 0091/2012
Ö 17.6
Neuordnung des östlichen Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 0132/2012
Ö 17.7
Neubau der Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule mit Zweifachsporthalle am Standort Sürther Feld,
Köln-Rodenkirchen
Ergebnis des städtebaulichen Gutachterverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

 0340/2012
Ö 17.8
Raderberger Straße 154 - 160 in Köln-Raderberg;
hier: Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung und weitere Vorgehensweise

Beschluss: Kenntnis genommen

 0154/2012
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Erbbaurechtsverlängerung Parkgarage Cäcilienstr. 32 in Köln-Altstadt-Nord
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Umbau des Gebäudes der ehemaligen Bahndirektion, Konrad-Adenauer-Ufer 3
 
N 27
Mündliche Anfragen