Sitzung
FA/0023/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2012
1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates
2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und
Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und
Auszahlungen der Finanzrechnung 2012

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.2
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt Haushaltsplan-Unterabschnitt 6300

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.3
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0235/2012
Ö 2.4
Vorlage 4473/2011 - Zurückziehen der Vorlage durch die Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2012
Ö 2.5
Grundsteuerreform

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2012
Ö 2.6
Beantwortung einer Anfrage; hier: Anschreiben des Kassen- und Steueramtes an Zweifamilienhausbesitzer

Beschluss: zurückgestellt

3569/2011
Ö 2.7
Chinajahr 2012 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4298/2011
Ö 2.8
Zweitwohnungssteuer "Zweifamilienhäuser"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4447/2011
Ö 2.9
Quartalsberichte zum III. Quartal für die Ämter des Dezernates Kunst und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

4936/2011
Ö 2.10
Medienberichterstattung über Verfahren beim Bundesverfassungsgericht zur Rechtmäßigkeit der Einheitsbewertung der Grundsteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

0412/2012
Ö 2.11
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0516/2012
Ö 2.12
Hpl.-Entwurf 2012, mittelfristige Planung 2013 - 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0565/2012
Ö 2.13
Eröffnungsbilanz
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU Fraktion betr. Verwaltungsaufwand außerhalb der klassischen Verwaltungsstruktur

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0173/2012
Ö 3.2
Anfrage der CDU Fraktion betr. Aufwand und Entwicklung der städtischen Dezernatsbüros

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0174/2012
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Beschluss: geändert beschlossen

1350/2011
Ö 7.2
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz in Köln-Mülheim im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020;
hier: Beschluss über die Freigabe von investiven Auszahlungsmitteln in den Haushaltsjahren 2011/2012, Durchführung der Ausführungsplanung und Zustimmung zur vorgelegten Entwurfsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

3623/2011
Ö 7.3
MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße

Beschluss: geändert beschlossen

4083/2011
Ö 7.4
MÜLHEIM 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße

Beschluss: geändert beschlossen

4147/2011
Ö 7.5
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung Öffentliche Platzflächen (L.-Fritz-Gruber-Platz)

Beschluss: geändert beschlossen

4458/2011
Ö 7.6
MÜLHEIM 2020, Umgestaltung der Buchheimer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

4487/2011
Ö 7.7
Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

5183/2011
Ö 7.8
Einrichtung der GGS und der KGS Erlenweg 16, 50827 Köln (Bickendorf) nach erfolgter Generalinstandsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4945/2011
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0485/2012
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Sportagenda 2015
hier: Vereinsgründung Sportstadt Köln e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

2124/2011
Ö 12.2
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Beschluss: zurückgestellt

4162/2011
Ö 12.3
Änderung eines Ratsbeschlusses zur Umsetzung eines die Stadtbibliothek betreffenden Task-Force-Vorschlags

Beschluss: ungeändert beschlossen

4639/2011
Ö 12.4
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4716/2011
Ö 12.5
Erhebung einer Vorverkaufsgebühr im Bereich der Puppenspiele ab der Spielzeit 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

5253/2011
Ö 12.6
Fortführung des Projektes "Tag des offenen Denkmals ab dem Jahr 2012"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0073/2012
Ö 12.7
Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Elsa-Brandström-Str./Oppenheimstr. 7, 50668 Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4963/2011
Ö 12.8
Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Taubengasse 9, 50670 Köln"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5234/2011
Ö 12.9
Gründung der Akademie der Künste der Welt gGmbH

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0200/2012
Ö 12.10
Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Weiterplanungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3038/2011
Ö 12.11
Realisierung des Koordinationszentrums der Kinder- u. Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln, Aachener Str. 90-98; Bedarfsfeststellung sowie Mittelfreigabe für die Ersteinrichtung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4999/2011
Ö 12.12
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Übernahme der Mehrkosten für den Abriss und Neubau der Brücke Perlengraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

2334/2011
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Anfrage von RM Herr Klipper zum Jahresabschluss der Zusatzversorgungskasse in der Sitzung des Finanzausschusses vom 19.12.2011 (TOP 12.11/4198/2011)
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 16.06.2011 bis 31.12.2011 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge
 
N 2.2
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4 - 8, 50677 Köln
 
N 2.3
Energetische Sanierung Haus 1-4, Kinderheim Brücker Mauspfad 646, 51109 Köln (KP II)
 
N 2.4
Eröffnungsbilanz
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der MusikTriennale Köln GmbH
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3.3
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH
 
N 3.5
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.6
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH
 
N 3.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der GEW Köln AG
 
N 3.8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der KölnBäder GmbH
 
N 3.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der RheinEnergie AG
 
N 3.10
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der Kölner Verkehrsbetriebe AG
 
N 3.11
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.12
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.13
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.14
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
 
N 3.15
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der moderne stadt GmbH
 
N 3.16
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der AWB Köln GmbH & Co KG
 
N 3.17
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates in der Aufsichtsratssitzung der GAG Immobilien AG
 
N 3.18
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
 
N 3.19
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L.
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 6.1
Neubau eines KidS - Zentrums 1. Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24, Abs. 2 GemHVO NRW i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln, Hj. 2010/11 in analoger Anwendung
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Erhebung und Einziehung der Hundesteuer bei 21 - Kassen- und Steueramt
 
N 10.2
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Niehler Straße in Köln-Niehl
 
N 10.3
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Kyllstraße in Köln-Neustadt-Süd
 
N 10.4
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bayenthal, Mathiaskirchplatz 21
 
N 10.5
Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder
 
N 10.6
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen
 
N 11
Mündliche Anfragen